Einbetten von Internet-Videos keine Urheberrechtsverletzung

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"Teilen"-Funktion bei YouTube: Wer ein Internet-Video auf der eigenen Webseite einbettet, verletzt nicht das Urheberrecht, befand der EuGH. Foto: Ole Spata

Luxemburg (dpa) - Videos verbreiten sich oft schnell im Web. Das liegt auch daran, dass viele die Filme auf ihrer eigenen Webseite einbetten und so weiterreichen. Nun ist geklärt: Damit verletzen die Nutzer nicht das Urheberrecht.

Wer ein Internet-Video auf der eigenen Webseite einbettet, verletzt nicht das Urheberrecht. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem jetzt veröffentlichten Beschluss.

Beim Einbetten werden Videos, aber auch Fotos oder Textnachrichten in eine Webseite eingebaut. Sie können dann direkt angesehen werden. Der eigentliche Inhalt stammt aber weiterhin von der Webseite, auf der die Inhalte hochgeladen wurden, etwa der Videoplattform YouTube. Ist das Video auf der Ursprungs-Webseite frei zugänglich, verletzt das Einbetten nicht das Urheberrecht, entschieden die Luxemburger Richter.

Der deutsche Bundesgerichtshof hatte die Richter gebeten, diese Frage zu klären. In dem Fall ging es um ein Unternehmen, das Wasserfilter herstellt. Die Firma produzierte ein Video zum Thema Wasserverschmutzung und lud den Film auf YouTube hoch. Zwei Handelsvertreter eines Konkurrenten bauten den Film auf ihrer eigenen Webseite ein. Das geht mittels eines "Frames", einer Technik, die Inhalte von einer anderen Webseite einbetten kann. Der Wasserfilter-Hersteller klagte bis zum Bundesgerichtshof. Dieser wiederum wandte sich an den EuGH.

Die EuGH-Richter befanden das Einbetten für zulässig. Das gilt auch dann, wenn Nutzer den Eindruck bekommen, ein Video stamme von der einbettenden Webseite und nicht von der Ursprungs-Seite. Das sei ein wesentlicher Teil der Framing-Technik, so die Richter.

Beschluss des EuGH

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