Motorola: Doch keine ITC-Klage gegen Apple

Washington - Im Mobilfunk-Patentstreit hat Motorola völlig überraschend eine Klage gegen Apple vor der US-Handelsbehörde ITC zurückgezogen.

Der inzwischen zu Google gehörende Handy-Hersteller nannte am Dienstag keine Gründe dafür, betonte aber zugleich, dass es keine Vereinbarungen mit Apple gebe. Motorola hatte diese zweite ITC-Klage gegen Apple, bei der es um sieben Patente ging, erst im August eingereicht.

Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. die bisherigen Klagen im Mobilfunk-Patentstreit bei der Handelsbehörde erwiesen sich jedoch eher als stumpfes Schwert: Die Verfahren dauern lange und die Kommission erwies sich als sehr zurückhaltend bei der Feststellung von Patentverletzungen. So wurde Apple in der ersten Motorola-Klage bei drei von vier Patenten freigesprochen, beim letzten soll eine Entscheidung im Dezember fallen.

Die Gründe für Motorolas Rückzieher blieben unklar - schließlich stehen sich die beiden Unternehmen in vielen weiteren Verfahren in verschiedenen Ländern gegenüber.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.