Namensstreit um iPad in China: Apple macht Proview ein Angebot

Peking. China ist ein Markt der Zukunft für Apple. Doch eines der wichtigsten Produkte - das iPad - wird dort von einem Rechtsstreit um den Markennamen gebremst. Jetzt kommt etwas Bewegung in den Konflikt.

Im Streit mit einem chinesischen Unternehmen um die Markenrechte für den Namen iPad in China hat Apple ein finanzielles Angebot gemacht. Die Höhe sei aber nicht ausreichend, sagte der Anwalt des Unternehmens Proview Technology, Xie Xianghui, in Peking. „Gegenwärtig gibt es noch eine große Kluft zwischen beiden Seiten.“ Die Summe wollte der Anwalt nicht nennen und verwies auf eine richterliche Anweisung.

Das Provinzgerichtshof von Guangdong in Südchina, wo der Fall anhängig ist, hatte beiden Unternehmen aufgetragen, Verhandlungen mit dem Ziel eines Vergleichs aufzunehmen. „Während der Vermittlung haben beide Seiten einen Geldbetrag genannt, der ihnen jeweils angemessen erscheint“, sagte der Anwalt. Die Verhandlungen dauerten an, aber das Gericht erlaube nicht, Details zu nennen.

Im April hatte das Staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

Apple hat nach eigenen Angaben 2009 die weltweiten Rechte für den Namen iPad über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von dem Schwesterunternehmen Proview Eletronics in Taiwan gekauft. Proview Shenzhen gibt aber heute vor, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert.

Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong. In dem Streit sieht sich Apple mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank. (dpa)

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