Patentstreit mit Samsung: Rückschlag für Apple

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Das Galaxy Tab 10.1von samsung.

Sydney - Im erbitterten Patentkrieg zwischen Samsung und Apple um Tablet-Computer haben die Südkoreaner einen wichtigen Sieg errungen. In dem Fall geht es um ein äußerst wichtiges Apple-Patent.

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für den iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet-Compter unter anderem ein Patent für die Multitouch- Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen. Im Oktober wurde der Vertrieb von Samsungs Gerät in Australien per Einstweiliger Verfügung gestoppt. Apple kann gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots am Mittwoch noch Widerspruch in der nächsten Instanz einlegen.

Samsung und Apple werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Ideenklau bei Smartphones und Tablets vor. Apple gelang es auch in Deutschland, den Verkauf diverser Galaxy-Tab-Modelle zu stoppen. Hierzulande machte Apple keine Patente, sondern die Verletzung geschützter Design-Muster geltend. Im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die Einstweilige Verfügung aus dem Sommer verhandeln. Samsung bietet unterdessen eine modifizierte Version mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N an. In den Niederlanden lehnte ein Richter hingegen eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Gerät ab.

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Die beiden Unternehmen bekriegen sich auch in den USA, Südkorea und Japan. Samsung will in Deutschland, Frankreich, Italien und Australien den Verkauf des neuen iPhone 4S unter Hinweis auf Patentverletzungen stoppen lassen.

Die in Australien umstrittenen Multitouch-Patente haben für Apple eine besondere Bedeutung, weil man mit ihnen die Konkurrenz technisch auf Abstand halten könnte. Die Technologie sorgt dafür, dass ein Touchscreen die Bewegungen mehrerer Finger erkennen kann. Samsung argumentierte in Australien, das Display bei seinem Gerät sei etwas anders aufgebaut als in Apples Patent beschrieben.

Der Konzern aus Kalifornien dominiert mit seinem iPad bisher den jungen Tablet-Markt, obwohl es immer mehr Konkurrenz-Geräte gibt. Samsung setzt wie viele andere Hersteller auf das Google-Betriebssystem Android, das der kürzlich verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs laut seiner Biografie als “geklaut“ beschimpfte und bekämpfen wollte. Eine entscheidende Schlacht dürfte der im kommenden Jahr anstehende Prozess in Kalifornien werden, bei dem sich Apple und Samsung gegenseitig Ideenklau bei Smartphones und Tablets vorwerfen.

dpa

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