Twitter bekommt mehr Anfragen staatlicher Stellen

Berlin. Der Internet-Dienst Twitter hat seit Januar mehr staatliche Anfragen zu bestimmten Mitgliedern erhalten als im gesamten vergangenen Jahr.

In einer ersten derartigen Aufstellung teilte das Unternehmen am Montag (Ortszeit) in San Francisco mit, dass in der ersten Jahreshälfte 849 Anfragen zu insgesamt 1181 Nutzerkonten aus 23 Ländern eingegangen seien.

Die meisten Gesuche wurden den Angaben zufolge aus den USA gestellt, hier registrierte Twitter 679 Vorgänge. Aus Japan gingen 98 Anfragen ein, aus Kanada und Großbritannien jeweils elf. Aus allen anderen Ländern, darunter auch Deutschland, Österreich und die Schweiz, kamen weniger als zehn Anfragen.

Twitter stellte den Behörden in 63 Prozent aller Fälle die gewünschten Informationen über einen Nutzer zumindest teilweise bereit. Das Unternehmen informiert die Betroffenen über den Vorgang, sofern dem im Einzelfall keine gesetzlichen Vorgaben entgegenstehen. Zu den Gründen, warum die angeforderten Daten nicht in allen Fällen übermittelt werden, erklärte Twitter, dies könne entschieden werden, wenn ein Nutzer nach seiner Unterrichtung Einspruch dagegen erhoben habe. Abgelehnt werde eine Anfrage auch dann, wenn das Gesuch zu breit angelegt sei oder wenn ein Konto nicht klar genug bestimmt sei.

Das Unternehmen teilte außerdem mit, dass 3378 Beschwerden wegen Verstößen gegen das Urheberrecht eingegangen seien. Hier wurden die beanstandeten Inhalte in 38 Prozent der Fälle aufgrund eines US-Gesetzes gelöscht. Twitter stellt hierfür ein Meldeformular bereit, das dem Unternehmen zufolge aber fälschlicherweise auch für andere Anfragen und Beschwerden benutzt werde. (dpa)

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