19 Oberbürgermeister fordern bessere Finanzierung der Krankenhäuser
Der Bestand der Kliniken steht auf dem Spiel, sagen 19 Oberbürgermeister in einem Schreiben an Bund und Länder. Initiiert wurde die Aktion in Braunschweig.
Braunschweig – In der Diskussion um eine große Krankenhausreform in Deutschland haben 19 Oberbürgermeister starke Existenzängste um ihre Kliniken vorgetragen. „Wir sind in tiefer Sorge um die Zukunftsfähigkeit unserer kommunal getragenen und finanzierten Kliniken der Maximalversorgung“, heißt es in einem Schreiben an die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, das der DPA vorliegt.
Sollten nicht bald grundlegend veränderte Rahmenbedingungen beschlossen werden, stehe der Bestand der Kliniken auf dem Spiel, steht in dem gemeinsamen Brief vom 1. März. „Krankenhäuser der Maximalversorgung sind das Rückgrat der stationären medizinischen Versorgung in Deutschland“, schreiben die Stadtoberhäupter.
Die chronische Unterfinanzierung müsse enden, damit die Häuser weiter ihren Beitrag zur regionalen Daseinsvorsorge erbringen könnten, sagte Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD), in dessen Stadt der bundesweite Appell initiiert wurde.
Anlass seien die seit Jahren kritische Krankenhausfinanzierung und die aktuellen Bund-Länder-Gespräche für Reformen. Die Krankenhauslandschaft in Deutschland soll nach dem Willen von Bund und Ländern grundlegend umgestaltet werden. Im Mai 2022 nahm eine „Regierungskommission Krankenhaus“ ihre Arbeit auf, um notwendige Reformen anzugehen.
Die Gesetzespläne sollen darauf zielen, das Kliniknetz in drei Versorgungsstufen einzuordnen und entsprechend zu finanzieren – von der wohnortnahen Grundversorgung über eine zweite Stufe mit weiteren Angeboten bis zu Maximalversorgern wie Universitätskliniken.
Die Oberbürgermeister aus fast allen Bundesländern fordern eine bessere finanzielle Ausstattung ihrer Krankenhäuser. Zudem fordern sie auch eine Reaktion auf die gestiegenen Energiekosten. (lni)