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Corona-Maßnahmen: Niedersachsen drängt auf weniger strenge Maskenpflicht

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Von: Bjarne Kommnick

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Das Gesundheitsministerium in Niedersachsen ist für schnelle Lockerungen bei der Maskenpflicht. Damit folgt das Land einem Beschluss des Bundesrates.

Hannover – Das niedersächsische Gesundheitsministerium hat sich für schnelle Lockerungen bei der Maskenpflicht in Behinderten-Einrichtungen und Pflegeheimen ausgesprochen, wie Anne Hage, Sprecherin des Ministeriums, gegenüber der Nachrichtenagentur epd erklärt hat. Das berichtet kreiszeitung.de.

Land:Niedersachsen
Fläche:47.614 km²
Hauptstadt:Hannover
Bevölkerung:7,982 Millionen (2019)

Damit folgt Niedersachsen einer Entscheidung des Bundesrates, der sich am 28. Oktober 2022 dafür ausgesprochen hatte, dass laut der Corona-Maßnahmen Bewohnerinnen und Bewohner in entsprechenden Institutionen keine Maske mehr tragen müssten. Das Infektionsgesetz in Niedersachsen soll dementsprechend angepasst werden.

Corona-Maskenpflicht: Gesundheitsministerium begrüßt Lockerungen

FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel.
Niedersachsen will die Maskenpflicht Pflegeheimen und Behinderten-Einrichtungen lockern. (Symbolbild) © dpa/Swen Pförtner

Zwar würde in Niedersachsen in Gemeinschaftsräumen von Einrichtungen der Behindertenhilfe und Pflegeheimen laut des Corona-Infektionsschutzgesetzes ohnehin keine Maskenpflicht gelten, anders sei es jedoch bisher noch in Werkstätten für Menschen mit Behinderung.

Hage erklärt: „Dort soll es auf Bundesebene nun die neue Einschätzung geben, dass Werkstätten keine voll- oder teilstationären Einrichtungen sind und deshalb nicht der Test- und Maskenpflicht nach dem Infektionsschutzgesetz unterliegen.“,. Wenn „das Bundesgesundheitsministerium das bestätigt, setzen wir das natürlich ebenfalls um“, so die Sprecherin.

Weil das verpflichtende Tragen einer FFP2-Maske speziell für Menschen mit Behinderung und den Angestellten und Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheim eine Belastung im Alltag gebracht habe, begrüßt Niedersachsens Gesundheitsministerium die Entscheidung.

Antidiskriminierungsstelle: Maskenpflicht für Menschen mit Behinderung kann diskriminierend sein

Es sei gut, dass der Bund bei der Auslegung des Infektionsschutzgesetzes für Betroffene nun mehr Flexibilität zeigen würden. Auch insgesamt hatte Niedersachsen die Maskenpflicht trotz drohendem Corona-Herbst zuletzt nicht mehr verschärft – und sogar Lockerungen versprochen.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes schreibt: „Besteht für Menschen mit Behinderung „die ausnahmslose Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, kann hierin eine mittelbare Diskriminierung liegen. Denn die Maskenpflicht hat zur Folge, dass Personen, die wegen einer Behinderung keine Schutzmaske tragen können, hierdurch in besonderer Weise benachteiligt werden“.

Diakonie hält bisherige Corona-Maskenpflicht in diakonischen Einrichtungen „nicht für angemessen“

Hans-Joachim Lenke, Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, unterstützt die Entscheidung von Bundesrat und Land in Sachen Corona.Maßnahmen und Maskenpflicht ebenfalls. „Dass im neuen Infektionsschutzgesetz eine Maskenpflicht für Bewohnerinnen und Bewohner auch in gemeinsamen Aufenthaltsräumen unserer Einrichtungen vorgesehen war, halten wir nicht für angemessen“, so Lenke.

Die diakonischen Einrichtungen seien für Menschen, die von der Regelung betroffen sind, wie ein Zuhause. Deshalb sollen sie sich dort unbeschwert in einem ungezwungenen Miteinander wohlfühlen können.

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