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Probleme bei der Digitalisierung von Niedersachsens Verwaltung

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Eigentlich sollen alle Verwaltungsdienste mittlerweile auch online angeboten werden. In Niedersachsen ist das bisher jedoch noch nicht der Fall.

Hannover – Die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen verzögert sich in Niedersachsen. Als Gründe nannte das Innenministerium in Hannover etwa fehlendes Personal bei der Softwareentwicklung, technische Herausforderungen sowie Anpassungsnotwendigkeiten an das jeweilige Landesrecht, wie es auf Anfrage hieß.

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) habe sich bundesweit verzögert. Bund und Länder hatten ursprünglich fünf Jahre Zeit, um ihre Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren. Dazu sollte das Onlinezugangsgesetz dienen, das im August 2017 vom Bundestag beschlossen wurde.

Schleppende Digitalisierung in Niedersachsen: Viele Angebote der Verwaltung nicht online verfügbar

Die Digitalisierung der Dienstleistungen aus der Verwaltung kommen in Niedersachsen nur schleppend voran.
Die Digitalisierung der Dienstleistungen aus der Verwaltung kommen in Niedersachsen nur schleppend voran. © Fabian Sommer/dpa

Es gab den Ländern fünf Jahre Zeit, insgesamt 575 Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren und online anzubieten. Laut Innenministerium entfallen auf die Länder 236 dieser Leistungen – auf die einzelnen Kommunen noch einmal rund 90.

In mindestens einer Kommune in Niedersachsen sind demnach rund 240 dieser Leistungen umgesetzt. Da jedoch nicht alle Kommunen ihr Online-Angebot zeitnah und umfassend im entsprechenden Serviceportal bekannt machten, sei die tatsächliche Zahl der in Niedersachsen verfügbaren Onlinedienste größer, hieß es.

Bald Fortschritte bei Digitalisierung der niedersächsischen Behörden zu erwarten

Zu den bislang gefragtesten Online-Dienstleistungen der niedersächsischen Verwaltungen zählen den Angaben zufolge etwa einen alten Führerschein in einen neuen umzutauschen, die Erklärung für den Austritt aus der Kirche oder die Beantragung von Kindergeld.

Wann eine vollständige Bereitstellung von Onlinediensten in allen niedersächsischen Behörden umgesetzt sein wird, könne nicht seriös vorausgesetzt werden, teilte ein Sprecher mit. Die Umsetzung sei sowohl von den Entwicklungen in den anderen Bundesländern als auch in den Kommunen abhängig. In der nächsten Zeit seien allerdings deutliche Fortschritte bei der Bereitstellung von Onlinediensten zu erwarten. (lni)

Verwandte Themen: In Göttingen soll ein Projekt nun Mittelständlern bei der Digitalisierung helfen. Das Land Niedersachsen soll Mittel zur Corona-Bekämpfung für andere Vorhaben verwendet haben.

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