Zurückführung von Asylbewerbern

46 Afghanen mit Sammelflug abgeschoben - Straftäter aus Bayern darunter

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Von München aus hat es eine erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan gegeben.

46 abgelehnte afghanische Asylbewerber mussten Deutschland am Dienstagabend verlassen. Ein Sammelcharter brachte die Männer nach Kabul - trotz wiederholter Kritik.

München - In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Mittwochmorgen ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Beamte am Flughafen bestätigten, die Maschine aus München sei kurz nach 8.30 Uhr Ortszeit gelandet. Das bayerische Innenministerium erklärte am Mittwoch, dass 46 Männer an Bord gewesen seien. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe die Asylanträge abgelehnt.

Straftäter abgeschoben - deshalb wurden sie verurteilt 

25 der 46 Männer hatten sich laut Innenministerium zuletzt in Bayern aufgehalten. Sieben von ihnen seien rechtskräftig verurteilte Straftäter. Sie hätten unter anderem wegen Diebstahl, gefährlicher Körperverletzung und Nötigung vor Gericht gestanden. Zwei Männer hätten „hartnäckig eine Mitwirkung an der Identitätsfeststellung“ verweigert. „Wer vollziehbar ausreisepflichtig ist und Straftaten in Deutschland begangen hat, stellt hier ein Sicherheitsrisiko dar“, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). „Seine Abschiebung hat daher Priorität.“

Abschiebungen nach Afghanistan deshalb umstritten

Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Krieg mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausweitet. Erst am vergangenen Freitag überfielen Taliban die strategisch wichtige ostafghanische Stadt Gasni. Bei den Kämpfen starben laut Verteidigungsministerium bisher rund 100 Sicherheitskräfte, mindestens 30 Zivilisten und 200 Talibankämpfer.

Die Maschine mit den Menschen an Bord ist laut bayerischer Landesregierung gegen 23.50 Uhr vom Münchner Flughafen gestartet. In dem vom Bundesministerium organisierten Sammelcharter waren auch Männer aus Baden-Württemberg und Brandenburg.

Die Sammelabschiebung am Dienstagabend war die 15. seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Diese Abschiebung mitgerechnet haben Bund und Länder bisher rund 350 Männer nach Afghanistan zurückgebracht. Nach einer Sammelabschiebung Anfang Juli hatte sich einer der 69 Männer kurz nach seiner Ankunft in Kabul das Leben genommen.

„Afghanistan ist weiterhin Kriegsgebiet, das hat der letzte Lagebericht des Auswärtigen Amts bestätigt“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. Dort sei niemand sicher. Besonders empörend sei, dass unter den abgewiesenen Schutzsuchenden auch junge Menschen seien. „Mehrere der Afghanen haben in Deutschland bereits die Schule besucht oder standen kurz davor, ihre Ausbildung abzuschließen“, so Jelpke.

Auch Herrmann betonte, dass „die Umstände des Einzelfalls nicht aus dem Blick geraten dürfen“. Um allen Einzelfällen gerecht zu werden, habe das Landesamt für Asyl und Rückführungen gebeten, vor dem Flug nach Kabul jeden bayerischen Fall in enger Abstimmung mit den zuständigen Ausländerbehörden nochmals zu prüfen. „Die Behörden haben dabei ein besonderes Augenmerk auf Menschen gelegt, die bereits gut integriert sind, weil sie etwa einen Arbeitsplatz haben.“

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afp

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