Gäste aus Frankreich

55. Jahrestag des Elysee-Vertrags: Bundestag mit Sondersitzung

Am 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich ist der Bundestag in Berlin zu einer Sondersitzung zusammengekommen.

Berlin - Daran nehmen am Montag auch Abgeordnete der französischen Nationalversammlung mit ihrem Präsidenten François de Rugy teil.

Am Nachmittag sollten Abgeordnete des Bundestages nach Paris fliegen. Beide Parlamente wollen eine gemeinsame Resolution zur Erneuerung der deutsch-französischen Freundschaft verabschieden. Auch ein gemeinsames Parlamentsabkommen soll ausgearbeitet werden.

Der Élysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom damaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterschrieben worden. Er besiegelte 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Freundschaft der früher verfeindeten Länder. „Der Vertrag hat die deutsch-französischen Beziehungen verändert, glücklich verändert“, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Macron und Merkel kündigen Neuauflage an

Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron hatten am Wochenende angekündigt, mit einer Neuauflage des Vertrags die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie vertiefen zu wollen. Der neue Élysée-Vertrag soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden. Damit soll auch die Europäische Union gestärkt werden.

Alle Bundestags-Fraktionen außer der AfD beteiligen sich an der deutsch-französischen Initiative. Die AfD-Fraktion lehnte ihre Teilnahme sowie die Unterstützung der gemeinsamen Resolution ab, weil sie nicht in die Vorbereitungen eingebunden worden sei. Ungeachtet ihrer Unterstützung der deutsch-französischen Freundschaft wies sie den Resolutionstext zurück, weil er auf eine „weitere Aushöhlung der nationalen Souveränität unseres Landes“ hinauslaufe.

dpa

Rubriklistenbild: © afp

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