Palästinenserchef bei UN-Vollversammlung

Abbas beteuert Willen zum Frieden

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Mahmud Abbas sprach erstmals als "Staatsoberhaupt" bei der UN-Vollversammlung.

New York - Erstmals tritt Palästinenserpräsident Abbas als Staatschef vor die UN-Vollversammlung. Israel kritisiert er deutlich milder als in den vergangenen Jahren.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat vor der UN-Vollversammlung den Willen seiner Regierung zum Frieden beteuert. Die Friedensgespräche sollten „in gutem Glauben, unvoreingenommen, mit deutlicher Entschlossenheit und dem festen Vorsatz zum Erfolg“ weitergeführt werden, sagte Abbas am Donnerstag in New York. Er verspreche, dass seine Seite alle Verpflichtungen einhalten, Erfolgsgarantien abgeben und für eine förderliche Atmosphäre bei den Friedensgesprächen sorgen werde, um innerhalb von neun Monaten eine Übereinkunft zu finden. Eine Übergangsregelung schloss Abbas aus.

Bei den derzeit laufenden Gesprächen unter Vermittlung der USA handele es sich wohl um die letzte Chance für einen gerechten Frieden. „Die Zeit läuft uns davon, das Zeitfenster für den Frieden wird kleiner und die Möglichkeiten schwinden“, sagte Abbas, der für seine Rede von vielen Vertretern der UN-Mitgliedsstaaten in der Vollversammlung langen Applaus bekam. „Alleine schon der Gedanke an die katastrophalen und angstmachenden Konsequenzen des Scheiterns muss die internationale Staatengemeinschaft doch schon dazu bewegen, ihre Anstrengungen zu intensivieren, diese Chance zu nutzen.“

Palästina als Beobachterstaat

Die Ausrufung eines Staates Palästina habe den Verhandlungen nicht geschadet, sondern im Gegenteil einen „komatösen Friedensprozess“ wiederbelebt, sagte Abbas, der erstmals als „Staatsoberhaupt“ und nicht mehr als „Delegationschef“ vor der Vollversammlung sprach, nachdem das Gremium den Status Palästinas im vergangenen Jahr vom Beobachter zum Beobachterstaat angehoben hatte. „Mein Volk will nichts mehr als die Gnade eines gewöhnlichen Lebens.“

Abbas griff Israel scharf an, allerdings weniger deutlich als in Vorjahren. „Der Grenzwall und die Kontrollpunkte reißen das Leben des palästinensischen Volkes auseinander und zerstören unsere Wirtschaft.“ Das größte Problem seien aber die jüdischen Siedlungen auf besetztem Gebiet. Sie seien auch in den Augen der Welt illegal und ungerechtfertigt und die größte Hürde auf dem Weg zum Frieden, weil sie die Zwei-Staaten-Lösung unterliefen.

Gleichzeitig fand der Palästinenserpräsident aber auch versöhnliche Worte: „Lasst uns die Kultur des Friedens regieren lassen, lasst uns Wände niederreißen, Brücken anstelle von Mauern bauen und die Wege der Verbindung und der Kommunikation weit öffnen. Lasst uns die Samen der guten Nachbarschaft sähen.“

dpa

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