Kommentar zur Gleichstellungsdebatte im EU-Parlament: Absehbare Niederlage

Ein Kommentar von Detlef Drewes zur Gleichstellungsstrategie des EU-Parlaments.

Das ist kein Sieg für die Frauen. Denn das Europäische Parlament hat die Chance verpasst, eine solide Bilanz der bisherigen Frauenpolitik zu ziehen und daraus machbare Schwerpunkte für die nächste Gleichstellungsstrategie abzuleiten. Ein Recht auf legale Abtreibung beispielsweise ist - unabhängig von der moralisch-ethischen Bewertung - eine törichte Forderung, weil diese mit Hinweis auf die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten scheitern muss. Und dann dazu einlädt, den Bericht der Europa-Abgeordneten auf weitere unbrauchbare Ideen hin zu zerfleddern. Genau das wird passieren, so dass zum Schluss nur noch wenig davon übrig bleibt.

Das ist vor allem deshalb bedauerlich, weil es bei der Schaffung gleicher Rechte für Männer und Frauen ebenso unzweifelhaft Defizite gibt wie beim Schutz vor jeder Form von Gewalt. Man hätte aus dem Verlauf der bisherigen Diskussionen in der EU-Kommission und mit den Mitgliedstaaten lernen und daraus einen Katalog erreichbarer Ziele erstellen können. Doch das Sammelsurium von guten und unsinnigen Vorschlägen macht den Beschluss zum Grundstein einer Niederlage, die absehbar ist. Angesichts dieses Papiers ist das nicht einmal zu bedauern.

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