Ärzte drohen mit Streik ab Dienstag

Berlin - Gegenüber den Krankenkassen konnten sich die Ärzte mit ihren Honorarforderungen nicht durchsetzen - jetzt wollen sie ihre Praxen geschlossen halten.

Die Krankenkassen und der maßgebliche Schlichter hätten bis Montag Zeit nachzubessern. „Sonst werden die Streikmaßnahmen unmittelbar beginnen“, heißt es im Entwurf einer Erklärung von 14 Ärzteverbänden, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag und über die die „Bild am Sonntag“ zuerst berichtete.

Bundesweite Protestaktionen würden organisiert. Kardiologen würden alle Patienten mit akuten Herzerkrankungen umgehend in die Kliniken überweisen, anstatt sie ambulant zu behandeln. Hausärzte würden die Arbeitszeiten auf das vorgeschriebene Mindestmaß reduzieren. „Anfragen von gesetzlichen Krankenkassen werden - wenn überhaupt - nur nachrangig behandelt.“ Viele Mediziner hätten bereits angekündigt, ihre Praxen ganz zu schließen, heißt es in dem Entwurf der an diesem Samstag während einer Sonderversammlung in Berlin veröffentlicht werden soll.

Die Proteste sollten in einzelnen Regionen beginnen, weitere Eskalationsstufe bis hin zu einem Demonstrationszug in Berlin würden folgen, teilte der NAV-Virchow Bund mit. Christian Albring, Präsident des Berufsverbandes der Frauenärzte, sagte der „Bild am Sonntag“: „Patientinnen, die häufig kontrolliert werden müssen, sollten sich am besten gleich in die stationäre Behandlung begeben.“ Die Verbände repräsentieren laut dem Blatt 120 000 der 150 000 niedergelassenen Ärzte.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) war mit ihren Honorarforderungen in Verhandlungen mit den Krankenkassen gescheitert. Die Ärzte sollen 2013 mindestens 270 Millionen Euro mehr bekommen. Die KBV hatte ein Plus von 3,5 Milliarden Euro gefordert. Nachdem sich beide Seiten nicht einigen konnten, hatte ein unabhängiger Schlichter, der Wissenschaftler Jürgen Wasem, in einem Schlichtungsgremium den Ausschlag gegeben. Die Ärzte setzen nun auf die letzte Verhandlungsrunde an diesem Montag, an der noch über Stellschrauben verhandelt werden soll.

Die Bundesregierung ermahnte die Mediziner. „Das darf nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden“, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur dpa. Das Ministerium könne in dem Verfahren lediglich prüfen, ob es rechtmäßig abgelaufen sei. Eine Beanstandung könne es binnen zwei Monaten geben. Eine inhaltliche Beurteilung sei nicht vorgesehen. Beide Seiten - also auch die KBV - könnten gegen den Beschluss allerdings klagen. Die Ärzte hatten die eine Erhöhung der Honorare um elf Prozent gefordert, aber nur um 0,9 Prozent erreicht.

Die Erklärung unterzeichneten den Angaben zufolge die Verbände der Augenärzte, Dermatologen, Frauenärzte, HNO-Ärzte, Kinder- und Jugendärzte, Internisten, Nervenärzte, Neurologen, Psychiater, Rheumatologen, Diabetologen, Kardiologen, der Pneumologen sowie der NAV-Virchow-Bund. Der Vorsitzende dieses Verbands, Dirk Heinrich, sprach von einem inakzeptablen Honorarergebnis.

Der Kassen-Verband hatte die Honorare um rund 2,2 Milliarden Euro kürzen wollen. 2011 hatten die Ärzte von den Kassen nach deren Angaben 33,3 Milliarden Euro bekommen. Vier Jahre zuvor waren es noch 27,4 Milliarden.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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