"Weckruf 2015" verboten

AfD: Lucke erleidet empfindliche Niederlage

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AfD-Parteichef Bernd Lucke.

Berlin - Im Machtkampf bei der AfD hat Parteichef Bernd Lucke kurz vor dem Parteitag einen Rückschlag erlitten. Das Bundesschiedsgericht der Partei verbot am Dienstag seinen "Weckruf 2015".

Das Gericht habe den Parteivorstand angewiesen, die Auflösung des Vereins anzuordnen, in dem Lucke seine Unterstützer innerhalb der AfD sammelte. Die Begründung: Dieser sei mit der Satzung der AfD nicht vereinbar, wie ein Parteisprecher in Berlin mitteilte.

Die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts sei "bindend und nicht anfechtbar", teilte der Sprecher AFP mit. Sie könne allenfalls vor einem ordentlichen, außerparteilichen Gericht angefochten werden.

Angerufen wurde das Schiedsgericht demnach vom AfD-Kreisverband Fürstenfeldbruck in Bayern, der als Bastion von Lucke-Gegnern gilt. Für Mittwochabend plant der Kreisverband eine Diskussionsveranstaltung mit der Europa-Abgeordneten und Lucke-Kritikerin Beatrix von Storch unter dem Titel "Weckruf oder AfD". Im vergangenen Monat war der thüringische AfD-Chef Björn Höcke dort zu Gast, der wie von Storch als Vertreter des nationalkonservativen Flügels gilt.

Seit seiner Gründung im Mai ist Luckes Verein "Weckruf 2015" ein Zankapfel in der ohnehin zerstrittenen Partei. Lucke hatte ihn gegründet, um seine eher wirtschaftsliberal orientierten Anhänger in der Partei zu sammeln und dem nationalkonservativen Flügel entgegenzustellen.

Seine parteiinternen Gegner hatten Lucke daraufhin vorgeworfen, die Partei spalten zu wollen. Einige Landesverbände - etwa der von Luckes Rivalin Frauke Petry geführte Landesverband Sachsen - hatten ihren Mitgliedern zunächst per Unvereinbarkeitsbeschluss untersagt, dem Weckruf-Verein beizutreten.

Damit kamen sie aber beim Vorstand der Bundespartei nicht durch: Dieser missbilligte zwar im Mai mehrheitlich Luckes Vereinsgründung, erklärte eine gleichzeitige Mitgliedschaft im "Weckruf" und in der AfD aber grundsätzlich für zulässig.

Ende kommender Woche hält die AfD einen Mitgliederparteitag in Essen ab, auf dem eine neue Führung bestimmt werden soll. Lucke und Petry wollen bei der Wahl zum alleinigen Parteichef gegeneinander antreten.

Beide haben sich im Vorfeld gegenseitig die Eignung zur Führung der Partei abgesprochen, eine weitere Zusammenarbeit schließen sie aus. Luckes Gegner mutmaßen, dass er sich mit den "Weckruf"-Mitgliedern von der Partei abspalten könnte, sollte er bei der Wahl zum alleinigen AfD-Chef unterliegen.

Lucke will sich wehren

AfD-Chef Bernd Lucke will sich gegen die Auflösung seines Vereins "Weckruf 2015" wehren. Er halte die entsprechende Verfügung des Bundesschiedsgerichts der Partei für "grob rechtsfehlerhaft", schrieb Lucke am Dienstag in einer E-Mail an den Bundesvorstand der AfD, aus der die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe) zitierte. Lücke fügte seiner E-Mail demnach einen Beschlussentwurf an, laut dem der Bundesvorstand das Schiedsgericht um eine Überprüfung seiner Anordnung bitten soll.

afp

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