Sozialverbände werben für Wachsamkeit

AfD stellte Anfrage zu Behinderten – bekommt sachliche Antwort und eine „Anzeige“

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ASrchivaufnahme:  Beatrix von Storch (AfD) spricht im Deutschen Bundestag zu den Abgeordneten und stellt von ihrem Platz in der AfD-Fraktion aus eine Zwischenfrage.

Es ist ein wiederkehrendes Prinzip der AfD: provozieren. Schlagzeilen machen. So wie mit der Kleinen Anfrage vom 23. März zu Schwerbehinderten. Das Bundesinnenministerium antwortet sachlich. Die Sozialverbände reagieren mit einer „Anzeige“. 

Berlin - In der Kleinen Anfrage vom 23. März 2018 wollten AfD-Bundestagsabgeordnete von der Bundesregierung erfahren, wie sich die Zahl der Behinderten in Deutschland seit dem Jahr 2012 entwickelt habe, und zwar „insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen“. Daran schlossen die AfD-Bundestagsabgeordneten die Frage an, wie viele dieser Fälle einen Migrationshintergrund hätten. Die Verknüpfung von Behinderung mit Inzucht und Migration hat empörte Reaktionen und Diskussionen ausgelöst. (Lesen Sie die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Verena Hartmann und der Fraktion der AfD in voller Länge.)

Das Bundesinnenministerium hat die Anfrage der AfD-Abgeordneten schon beantwortet und zwar sachlich: „Daten zum Familienstand der Eltern von Kindern mit Behinderungen werden in der Statistik der Schwerbehinderten nicht erhoben.“ Bei mehr als 94 Prozent der schwerbehinderten Menschen handele es sich um Deutsche. (Lesen Sie die Antwort in voller Länge.)

Sozialverbände: AfD-Anfrage erinnere „an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte“

Sozialverbände aus ganz Deutschland protestieren an diesem Sonntag gegen die Anfrage der AfD, indem sie eine gemeinsame Anzeige in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung veröffentlichen ließen. Darin heißt es: „Die Fraktion der AfD erkundigt sich vordergründig nach der Zahl behinderter Menschen in Deutschland, suggeriert dabei jedoch in bösartiger Weise einen abwegigen Zusammenhang von Inzucht, behinderten Kindern und Migrantinnen und Migranten.“

Die Anfrage erinnere damit „an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte, in denen Menschen mit Behinderung das Lebensrecht aberkannt wurde und die zu Hunderttausenden Opfer des Nationalsozialismus wurden“. 

An die Menschen in Deutschland wenden sich die Sozialverbände mit einer wichtigen Bitte: „Wir rufen die Bevölkerung auf, wachsam zu sein und sich entschlossen gegen diese unerträgliche Menschen- und Lebensfeindlichkeit zu stellen.“

Sehen Sie dazu einen Videobeitrag der Nachrichtensendung ZDF heute

Lesen Sie außerdem den Bericht „CDU nennt AfD im Osten rechtsradikal - und will Teil der Anhänger abwerben“. 

sah/dpa

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