„Alle Merkmale einer Ära“

Interview: Politologe über Angela Merkel, Mutti und ihren Politikstil

„Sie kommuniziert, dass sie sich um die Dinge kümmert.“ Prof. Herfried Münkler über Kanzlerin Angela Merkel (59). Foto: dpa

Wer mit Angela Merkel koaliert, stürzt ab. Dies hat die SPD 2009 erleben müssen, nun ist die FDP in der Versenkung verschwunden. Die Union hat dagegen die 40%-Marke überquert. Über Merkel sprachen wir mit dem Politologen Prof. Herfried Münkler.

Merkels Politik bleibt oft wolkig, sie legt sich nicht fest, bleibt unverbindlich. Warum ist das Teil ihres Erfolgsgeheimnisses? 

Herfried Münkler: Die Zeit der ideologischen und weltanschaulichen Bindung an Parteien ist vorbei. Wir erleben vielmehr eine starke Konzentration in der Mitte. Vor diesem Hintergrund ist es nicht sinnvoll, sich scharf konturiert zu positionieren. Grüne und SPD haben das in gewisser Weise mit dem Thema Steuererhöhungen getan und sind damit gescheitert.

Heute kommt es darauf an, viele verschiedene Gruppen, Interessen und Lebensentwürfe zu bündeln, um auf über 40 Prozent zu kommen. Das ist Merkel gelungen.

Wie hat sie das geschafft?

Münkler: Merkel stellte Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Solidität dar. So schuf sie eine Vertrauensbeziehung zu dem saturierten, insgesamt recht großen Teil unserer Gesellschaft, und gewann Mehrheiten, die man nicht mehr für möglich hielt, so dass wir von der Rückkehr der totgesagten Volkspartei sprechen können.

2005 trat Merkel mit dem scharfkantigen Leipziger Steuerprogramm auf. Warum macht sie das nicht mehr?

Münkler: Sie hat aus dem schlechten Wahlergebnis von 2005 gelernt. Wegen ihrer Herkunft aus der DDR ist sie nicht durch alte Parteiloyalitäten und ideologische Bindungen blockiert. Sie hat als ostdeutsche Protestantin vielmehr eine größere Offenheit für taktische Wendungen.

Wir haben das bei der Energiewende gesehen, wo sie im übrigen das Urteil relativierte, sie sei entscheidungsschwach. Da hat sie unglaublich schnell gehandelt.

Unter ihrer Ägide ist die CDU sozialdemokratisch geworden, heißt es von vielen Kritikern. Ist da was dran?

Münkler: Merkel hat die Rückeroberung dessen geschafft, was die SPD unter Gerhard Schröder besetzt hatte, die neue Mitte. Das war nur möglich, in dem Merkel die CDU programmatisch öffnete und in die Mitte verschob. Damit hat sie die Partei in gewisser Weise sozialdemokratisiert. Und sie verringerte automatisch das sozialdemokratische Themenpotential, das Voraussetzung ist, als Volkspartei dauerhaft über 30 Prozent zu kommen.

Ob das Strategie war, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber Merkel hat es mit taktischem Vermögen geschafft, den Sozialdemokraten bestimmte Themen – Mindestlöhne, Mietpreisbremse und so weiter – wegzunehmen.

Aber dazu gehören doch immer zwei...

Münkler: Richtig. Einer, der wegnimmt, und einer, der sich etwas wegnehmen lässt. Da haben sich die Sozialdemokraten nicht sehr geschickt angestellt.

Kanzler Adenauer wurde als der Alte bezeichnet, Helmut Schmidt als der Macher, Helmut Kohl als der Kanzler der Einheit. Merkel wird immer öfter als Mutti bezeichnet. Beschreibt das das Verhältnis der Deutschen zu ihrer Kanzlerin?

Münkler: Sie kann jedenfalls sehr gut kommunizieren, dass sie sich um die Dinge kümmert und nicht hemdsärmelig über Probleme hinweggeht. Vom Gesichtsausdruck bis hin zur Gestik kann sie Sorge und Besorgtheit zum Ausdruck bringen, was wichtig ist, um Vertrauen zu erwecken.

Der hämische Begriff Mutti entstand ja in bestimmten Kreisen der CDU, denen dieser merkelsche Gestus auf die Nerven gegangen ist. Richtig ist sicherlich, dass man aus der Resonanz, die Merkel mit ihrer Körpersprache und ihrer programmatisch entkernten Politik bei den Deutschen findet, Rückschlüsse auf die deutsche Mentalität ziehen kann. Schneidige Kavalleristen machen derzeit nicht besonders viel Eindruck. Vielmehr ist bei der Mehrheit, der es wirtschaftlich gut geht, die Verkörperung der Position „Ihr könnt mir vertrauen, ich mach das schon“ unschlagbar.

Was bedeutet das Gesagte für die anderen Parteien. Müssen sie ebenfalls konturlos werden, um gegen Merkel bestehen zu können?

Münkler: Sozialdemokraten und Grüne haben sicherlich einen verheerenden Fehler gemacht, als sie glaubten, mit Steuererhöhungen Wahlen gewinnen zu können. Da war für viele zuviel Solidaritäszumutung. Und die Nutznießer solcher Steuererhöhungen - Hartz-IV-Bezieher etwa - sind deswegen auch nicht wählen gegangen.

Wenn die Sozialdemokratie im wirklichen Sinne wieder eine Volkspartei werden will, also über 30 Prozent erzielen will, dann muss sie sich nicht programmatisch konturieren, sondern sie muss vor allem eine Person an die Spitze stellen, die vom Profil her ähnliche Eigenschaften hat wie Frau Merkel. Und da sind wir dann automatisch bei NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Am Ende dieser Legislaturperiode wird Angela Merkel zwölf Jahre im Amt sein. Kann man da schon von einer Ära sprechen?

Münkler: Der Ära-Begriff ist nicht an die Anzahl der Jahre gebunden. Willy Brandts Regierungszeit betrug nur knapp fünf Jahre, trotzdem kann man von einer Ära sprechen.

Wenn man sich grundlegende Veränderungen anschaut, die man mit der Regierungszeit von Angela Merkel verbindet - das Spielen einer neuen Rolle der Deutschen in Europa, ein ganz anderer Politikstil, und schließlich das Verschwinden der FDP - dann kann man schon jetzt alle Merkmale einer Ära erkennen.

Von Wolfgang Blieffert

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