Diesel-Skandal 

„Erkennbar gravierende Fehler“: Merkel rügt Auto-Industrie - doch ist bei technischen Nachrüstungen skeptisch

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich skeptisch zur technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen geäußert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich skeptisch zur technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen geäußert. Man wisse um die Bedeutung der Automobilindustrie für die deutsche Wirtschaft. 

Meseberg - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich skeptisch zur technischen Nachrüstung von Dieselfahrzeugen geäußert. Nutzen und Kosten müssten in einem "vernünftigen Verhältnis" stehen, sagte Merkel am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Meseberg. "Und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv." Merkel verwies auf das Vorhaben, zunächst einmal in diesem Jahr vom Dieselskandal betroffene Fahrzeuge mit neuer Software zu versorgen.

Die Dieselaffäre war 2015 ins Rollen gekommen, als Volkswagen einräumen musste, in Millionen von Fahrzeugen eine Schummelsoftware eingebaut zu haben. Betroffene Wagen werden nun durch Software-Updates in einen rechtskonformen Zustand versetzt, verpflichtende Nachrüstungen an Dieselfahrzeugen auf Kosten der Hersteller lehnt die Bundesregierung ab.

„Erkennbar gravierende Fehler“

Die große Koalition sei sich der Wichtigkeit der Automobilindustrie für die deutsche Wirtschaft bewusst, hob Merkel nach der zweitägigen Kabinettsklausur hervor, während der sich die Regierung auch mit der Diesel-Problematik befasste. Die Regierung habe aber auch "klare Erwartungen" an die Autoindustrie, "die ja nun erkennbar gravierende Fehler gemacht hat", fügte die Kanzlerin hinzu.

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"Und dafür kann weder der Kunde gerade stehen noch der Steuerzahler", sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). "Sondern das muss so weit wie möglich von der Automobilindustrie wieder in Ordnung gebracht werden."

In der Debatte um drohende Fahrverbote für Dieselautos wegen überschrittener Schadstoffgrenzwerte in deutschen Innenstädten stellte Merkel abermals klar, dass die Bundesregierung nicht auf Fahrverbote und die blaue Plakette setze. Union und SPD seien sich einig, dass das Problem durch "individuelle Maßnahmen" in den betroffenen Städten gelöst werden solle.

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AFP

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