Keine Obergrenze

Merkel setzt auf Flüchtlingskontingente

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Bundeskanzlerin Angela Merkel. 

Belek - Angela Merkel betonte, dass Deutschland bei Flüchtlingen keine Obergrenze festlegen könne. Stattdessen setzt die Kanzlerin auf Kontingente.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt in der Flüchtlingskrise auf die Festlegung der Europäischen Union und der Türkei auf Kontingente. Zugleich betonte sie beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs von wichtigen Industrie- und Schwellenländern am Montag im türkischen Belek nahe Antalya, dass es dann nicht weiter zu illegaler Migration in die EU kommen dürfe. Sie machte erneut deutlich, dass Deutschland nicht einseitig eine Obergrenze festlegen könne. Dazu wird sie seit Wochen aus ihrer CDU und CSU gedrängt. Merkel argumentiert, das Grundgesetz kenne keine Obergrenze für Asylbewerber.

Sie sagte: „Wenn wir vorankommen wollen, müssen wir die illegale Migration möglichst beenden, und dann muss man mit der Türkei darüber sprechen, über die Lastenteilung welche finanziellen Hilfen, welche Zahl von Flüchtlingen kann man aufnehmen und dann europaweit verteilen.“ Sie mahnte: „Aber es ist ganz, ganz wichtig, dass wir dann keine illegale Migration mehr haben. Solange wir die haben können wir nicht über weitere Dinge reden.“

Der Prozess müsse „Zug um Zug mit der Türkei und der EU“ verabredet werden. „Da liegt sicher noch eine große Zahl von Diskussion innerhalb der Europäischen Union vor uns.“ Sie sagte: „Das ist der Weg, den wir den Flüchtlingen schuldig sind, das ist die Form von Lastenteilung, die wir der Türkei schuldig sind in unserer unmittelbaren Nachbarschaft und es ist die beste Art und Weise, mit dem Problem umzugehen.“

dpa

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