1. Startseite
  2. Politik

Konfrontation statt Kuschelkurs: Baerbock zeigt in der Türkei klare Kante

Erstellt:

Von: Florian Dörr

Kommentare

Außenministerin Annalena Baerbock zieht bei ihrem Antrittsbesuch in Istanbul harte Bandagen an. Ihr türkischer Amtskollege reagiert gereizt. 

Istanbul – Dieser Antrittsbesuch war alles andere als gewöhnlich. Bei ihrem ersten Besuch in der Türkei hat sich die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock einen verbalen Schlagabtausch mit ihrem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu geliefert. Und das nicht etwa hinter verschlossenen Türen, sondern auf einer Pressekonferenz in der Bosporus-Metropole.

Gleich drei strittige Themen kamen zur Sprache: die erwartete türkische Offensive in Nordsyrien, die Inhaftierung des Oppositionellen Osman Kavala in der Türkei und der Insel-Streit zwischen Griechenland und der Türkei.

Baerbock in der Türkei: Außenministerin bringt Streitthemen auf die Agenda

Bei allen drei Themen bezog die Grünen-Politikerin klar Stellung: So erklärte die Außenministerin zum Konflikt in Syrien, wo Ankara die von der türkischen Regierung als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG bekämpfen will, dass die Türkei zwar das Recht auf Selbstverteidigung habe, dieses aber nicht Vergeltung und abstrakte Präventivangriffe umfasse.

Zur Inhaftierung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala betonte Baerbock, dass man Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte achten müsse, der die Freilassung angeordnet habe. Und schließlich stellte sich die Grünen-Politikerin im Konflikt der Nachbarländer Türkei und Griechenland um die griechischen Inseln in der Ostägäis klar auf die Seite Griechenlands. Inseln wie Lesbos seien griechisches Territorium, „und niemand hat das Recht, das infrage zu stellen“.

Baerbock in der Türkei: Die Außenministerin mit ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu bei einer Pressekonferenz in Istanbul
Baerbock in der Türkei: Die Außenministerin mit ihrem türkischen Amtskollegen Cavusoglu in Istanbul. © Annette Riedl/dpa

Ihre Statements waren klar und in wenig diplomatische Watte gehüllt, ihr türkischer Amtskollege Cavusoglu reagierte entsprechend. Er warf Deutschland vor, Partei zu ergreifen und kein Vermittler mehr zu sein, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel es gewesen sei. „Um die Wahrheit zu sagen, war Deutschland in dieser Zeit ein ehrlicher Vermittler. Es war ausgewogen. Deutschlands Politik war ausgewogen“, sagte der türkische Außenminister. Das sei nun nicht mehr der Fall.

Lob und Kritik auf Baerbock-Auftritt in Istanbul

Die Reaktionen auf die denkwürdige Pressekonferenz in Istanbul folgten auf den Fuß. Der türkische Oppositionspolitiker Mithat Sancar lobte die klaren Worte Baerbocks. „Direkte Aussagen und Konfrontation sind manchmal unausweichlich, nicht nur erforderlich“, sagte der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen HDP nach seinem Gespräch mit Baerbock. Cavusoglu spreche bei solchen Treffen immer eine sehr klare Sprache. Dies sei nun das erste Mal, dass sein deutsches Gegenüber sich auch so klar verhalten habe. „Das war in Ordnung.“

Anderer Ansicht war der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland: Gökay Sofuoglu meinte, man sollte andere Methoden finden, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Die beiden hätten „die Sprache der Diplomatie“ verlassen. (fd)

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos ergab jüngst, dass Annalena Baerbock und Robert Habeck in der Beliebtheitsskala unter deutschen Spitzenpolitikern die Nase vorn haben.

Auch interessant

Kommentare