Regierung soll helfen

Arbeitsagentur droht 2013 Millionendefizit

Berlin - Der Bundesagentur für Arbeit droht 2013 ein dreistelliges Millionendefizit in den Kassen. Schuld ist die sich abschwächende Wirtschaftsentwicklung. Jetzt soll die Regierung gegensteuern.

Die Konjunkturabkühlung in Deutschland verschlechtert einem Medienbericht zufolge die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) erheblich. Der Behörde droht im kommenden Jahr ein Defizit in niedriger dreistelliger Millionenhöhe, berichtet die „Bild“-Zeitung vom Donnerstag unter Berufung auf Behördenkreise. In ihrer Finanzplanung war die Arbeitsagentur bisher von einem Überschuss für 2013 von rund 600 Millionen Euro ausgegangen.

Nach Berechnungen der haushaltspolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Priska Hinz, wird die Arbeitsagentur im kommenden Jahr ein Defizit von 134 Millionen Euro erwirtschaften, wie das Blatt weiter berichtet. Hinz forderte die Bundesregierung auf, entsprechende Vorsorge zu treffen. „Die Regierung muss ausreichend Mittel bereitstellen, um ein Defizit zu verhindern“, sagte die Grünen-Politikerin der Zeitung.

Derzeit Überschuss von 2,1 Milliarden Euro

Derzeit werden die Kassen der Bundesagentur für Arbeit dank der guten Beschäftigungslage und geringeren Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme mehr als ausreichend gefüllt. Die „Rheinische Post“ berichtet am Donnerstag sogar von einem Überschuss in Höhe von 2,1 Milliarden Euro und beruft sich dabei auf den aktuellen Finanzbericht der BA.

Im Frühjahr 2012 hatte die Behörde noch mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Euro für das Gesamtjahr gerechnet. Aufgrund der sich abschwächenden Wirtschaftsentwicklung droht 2013 allerdings ein erheblich schlechteres Finanzergebnis.

dapd/dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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