Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant

Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant

Washington - Zwischen den USA und Kuba bahnt sich offenbar eine Tauwetterperiode an.
Neue Gespräche zwischen USA und Kuba geplant
Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl

Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl

Berlin - Nach langem Rätselraten steht das Programm für den zweiten Deutschland-Aufenthalt von US-Präsident Barack Obama Ende dieser Woche nun endgültig fest.
Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl
CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung

CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung

München - Der Vorsitzende der CSU -Mittelstands-Union, Hans Michelbach, sieht im Rettungsplan für den angeschlagenen Automobilhersteller Opel erhebliche Gefahren für …
CSU -Mittelstand kritisiert Opel-Lösung
Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar

Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar

Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält den früheren Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz für einen geeigneten EU-Kommissar.
Schäuble: Merz "guter Vorschlag" für EU-Kommissar
Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen

Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen

Berlin - Nach der vorläufigen Rettung des Autobauers Opel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU ) die Häufung von Staatshilfen verteidigt.
Kanzlerin Merkel verteidigt Staatshilfen
UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden

UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden

New York - Mitglieder des Weltsicherheitsrats in New York beraten weiter über eine Antwort auf den zweiten nordkoreanischen Atomwaffentest vom vergangenen Montag.
UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden
Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine

Kiew/Brüssel - Zwischen Russland und der Ukraine zeichnet sich ein neuer Gasstreit ab, der wie bereits zur Jahreswende die Versorgung zahlreicher europäischer Staaten mit …
Neuer Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine
Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag

Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag

München - Die CDU hat den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer zur Einführung einer Pkw-Maut nach der Bundestagswahl für die über 40 Millionen Autofahrer …
Viel Kritik für Seehofers Maut-Vorschlag
Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab

Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab

Berlin - Der Bundestag hat einen FDP -Antrag auf eine generelle Stasi-Überprüfung aller Bundestagsabgeordneten seit 1949 abgelehnt.
Bundestag lehnt generelle Stasi-Überprüfung ab
Koalition endgültig einig über Managergehälter

Koalition endgültig einig über Managergehälter

Koalition endgültig einig über "Managergehälter" Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich auf letzte Details für schärfere Regeln bei Managergehältern verständigt.
Koalition endgültig einig über Managergehälter
Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw

Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw

Hamburg - CSU -Chef Horst Seehofer will eine Pkw-Maut auf Autobahnen in das gemeinsame Unionsprogramm für die Bundestagswahl aufnehmen lassen. …
Seehofer fordert Autobahnmaut für Pkw
Obama fordert von Israel Siedlungsstopp

Obama fordert von Israel Siedlungsstopp

Washington/Jerusalem - US-Präsident Barack Obama erhöht den Druck auf die israelische Regierung: Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas forderte er erneut den …
Obama fordert von Israel Siedlungsstopp
Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe

Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe

Berlin - Die deutschen Bauern hoffen nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) auf weitere Unterstützung.
Nach Treffen: Bäuerinnen hoffen auf Merkels Hilfe
Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Nordkorea feuert erneut Rakete ab

Seoul - Nordkorea setzt seine Provokationen fort. Am Freitag feuerte die Armee des Landes die sechste Rakete seit seinem weltweit verurteilten Atomtest vom vergangenen Montag ab.
Nordkorea feuert erneut Rakete ab
Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen

Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen

Berlin - Der Staat setzt sich künftig selbst beim Schuldenmachen enge Grenzen. Der Bundestag stimmte am Freitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit für eine entsprechende …
Verfassungsänderung: Schuldenbremse beschlossen
Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit

Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit

Berlin - Namhafte Staatsrechtler haben die Rechtmäßigkeit der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler in Zweifel gezogen.
Köhler-Wahl: Staatsrechtler bezweifeln Rechtmäßigkeit
USA wappnen sich für Internet-Krieg

USA wappnen sich für Internet-Krieg

Washington - Die USA wappnen sich für den Cyberkrieg und wollen sich besser gegen gegen Internet-Spionage schützen.
USA wappnen sich für Internet-Krieg
Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD

Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD

Hamburg - Gut eine Woche vor der Europawahl kommen die Unionsparteien in einer ARD-Umfrage zusammen auf 39 Prozent der Stimmen. Die CSU darf mit dem Einzug ins EU …
Umfrage zur Europawahl: Union liegt klar vor SPD
Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten

Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten

Seoul - Hunderttausende Menschen haben in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul von dem früheren Präsident Roh Moo Hyun Abschied genommen, der eine Woche zuvor Selbstmord begangen …
Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten
Nächster G-20 Gipfel im September in den USA

Nächster G-20 Gipfel im September in den USA

Washington - Der nächste Gipfel der 20 führenden Industrie und Schwellenländer (G-20) wird am 24. und 25. September in den USA stattfinden.
Nächster G-20 Gipfel im September in den USA
Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg

Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg

Paris - Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hat wegen der positiven Haltung Schwedens zum EU -Beitritt der Türkei kurzfristig eine Reise nach Stockholm …
Sarkozy geht Streit über Türkei aus dem Weg
Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen

Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen

Berlin - Der Bundestag hat die Reform der deutschen Flugsicherung grundgesetzlich besiegelt und damit die Tür für die gemeinsame europäische Luftraumüberwachung aufgestoßen.
Grundgesetzänderung: Flug-Himmel ohne Grenzen
Atommüll-Endlager sorgt für Zündstoff

Atommüll-Endlager sorgt für Zündstoff

Berlin - Der Salzstock in Gorleben ist für eine mögliche Atommüll-Endlagerung ausgelegt. Der Streit darüber ist alt und bricht kurz vor der Bundestagswahl wieder auf.
Atommüll-Endlager sorgt für Zündstoff
Breite Kritik gegen höhere Mehrwertsteuer

Breite Kritik gegen höhere Mehrwertsteuer

Berlin - Der Vorschlag des DIW, die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent anzuheben stößt auf breite Ablehnung. FDP-Vize Brüderle nannte dies eine „aberwitzige Forderung“.
Breite Kritik gegen höhere Mehrwertsteuer
Alarmstufe 2 im Konflikt mit Nordkorea

Alarmstufe 2 im Konflikt mit Nordkorea

Seoul/New York - Nach der nordkoreanischen Aufkündigung des Waffenstillstands haben sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel weiter verschärft.
Alarmstufe 2 im Konflikt mit Nordkorea
Bundeswehr bleibt im Kosovo

Bundeswehr bleibt im Kosovo

Berlin - Deutsche Soldaten bleiben das elfte Jahr in Folge im Kosovo. Sie sichern dort als Teil der KFOR-Schutztruppe die Friedensregelung für das Kosovo.
Bundeswehr bleibt im Kosovo
Finanzminister legen sich selbst an die Schulden-Kette

Finanzminister legen sich selbst an die Schulden-Kette

Saarbrücken - Ab 2020 soll es den Ländern gesetzlich verboten werden, neue Schulden zu machen. Die Finanzminister der Länder haben sich einstimmig gegen eine Lockerung der …
Finanzminister legen sich selbst an die Schulden-Kette
Bayern blockiert Offenlegung von EU-Agrarhilfen

Bayern blockiert Offenlegung von EU-Agrarhilfen

Berlin - Bayern blockiert die geplante Offenlegung der Empfänger von EU-Agrarsubventionen. "Bayern wird nicht veröffentlichen", heißt es aus dem bayerischen Agrarministerium.
Bayern blockiert Offenlegung von EU-Agrarhilfen
Familienministerin wirft SPD „Totalblockade“ vor

Familienministerin wirft SPD „Totalblockade“ vor

Berlin - Heftiger Schlagabtausch von Union und SPD in der Familienpolitik: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla warfen der …
Familienministerin wirft SPD „Totalblockade“ vor
Gier nach Energie: CO2-Ausstoß könnte sich fast verdoppeln

Gier nach Energie: CO2-Ausstoß könnte sich fast verdoppeln

Washington - Schwellen- und Entwicklungsländer gieren bei ihrem Wachstum nach Energie. Dies ist ein Hauptgrund, weshalb der CO2-Ausstoß bis 2030 um 44 Prozent steigen wird - wenn …
Gier nach Energie: CO2-Ausstoß könnte sich fast verdoppeln
Ex-Geiseln müssen für Befreiung zahlen

Ex-Geiseln müssen für Befreiung zahlen

Leipzig - Im Ausland entführte Deutsche müssen die Kosten ihrer Befreiung erstatten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
Ex-Geiseln müssen für Befreiung zahlen
Terror-Azubis drohen zehn Jahre Knast

Terror-Azubis drohen zehn Jahre Knast

Berlin - Wer sich in einem Terrorcamp ausbilden lässt, kann künftig mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden. Ein entsprechendes Gesetz hat die Regierung beschlossen - …
Terror-Azubis drohen zehn Jahre Knast
Niederlage vor Gericht: Genmais-Anbau bleibt verboten

Niederlage vor Gericht: Genmais-Anbau bleibt verboten

Lüneburg/Berlin - Der Anbau von Genmais bleibt in Deutschland verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen bestätigte in einer Eilentscheidung, dass die Sorte MON 810 des …
Niederlage vor Gericht: Genmais-Anbau bleibt verboten
Streiks an Kitas noch lange nicht vorbei

Streiks an Kitas noch lange nicht vorbei

Berlin - Die Tarifverhandlungen für Erziherinnen und Sozialarbeiter sind gescheitert. Die Streiks werden weitergehen, kündigten die Gewerkschaften an.
Streiks an Kitas noch lange nicht vorbei
Rechtsextremistische Kameradschaft in MeckPom verboten

Rechtsextremistische Kameradschaft in MeckPom verboten

Schwerin - Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern hat die rechtsextremistische Kameradschaft „Mecklenburgische Aktionsfront“ verboten.
Rechtsextremistische Kameradschaft in MeckPom verboten
Schärferes Anti-Terror-Gesetz verabschiedet

Schärferes Anti-Terror-Gesetz verabschiedet

Berlin - Die Bundesregierung hat mit einer Verschärfung des Anti-Terror-Gesetzes auf den Terrorismus reagiert. In Zukunft ist es strafbar, eine Anleitung zum Bombenbauen aus dem …
Schärferes Anti-Terror-Gesetz verabschiedet
Israel will den Siedlungsbau nicht stoppen

Israel will den Siedlungsbau nicht stoppen

Jerusalem - Die Siedlungen im Westjordanland sollen natürlich wachsen, sagen israelische Politiker. Die amerikanische Außenministern Hillary Clinton hat einen Stopp des …
Israel will den Siedlungsbau nicht stoppen
Suu Kyis einziger Zeuge darf sprechen

Suu Kyis einziger Zeuge darf sprechen

Rangun - Im Prozess gegen die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi darf ihr einiziger Zeuge, ihr Anwalt sprechen. Am Momtag soll das Urteil verkündet werden.
Suu Kyis einziger Zeuge darf sprechen
„Gezicke und Gemaule“: Dobrindt attackiert SPD

„Gezicke und Gemaule“: Dobrindt attackiert SPD

München - Im politischen Streit um den Umgang mit der Opel-Krise wird der Ton rauer.
„Gezicke und Gemaule“: Dobrindt attackiert SPD
Clinton warnt Nordkorea vor Konsequenzen

Clinton warnt Nordkorea vor Konsequenzen

Washington - Nach der jüngsten Zuspitzung auf der koreanischen Halbinsel hat US-Außenministerin Hillary Clinton den Norden vor Konsequenzen gewarnt.
Clinton warnt Nordkorea vor Konsequenzen
Tarifrunde gescheitert: Streiks in Kitas gehen weiter

Tarifrunde gescheitert: Streiks in Kitas gehen weiter

Berlin - Eltern müssen weiterhin mit massiven Streiks an den Kindertagesstätten rechnen. Die Tarifverhandlungen für die kommunalen Kitas seien vorerst gescheitert, so die …
Tarifrunde gescheitert: Streiks in Kitas gehen weiter
Zypries attackiert Union wegen Patientenverfügung

Zypries attackiert Union wegen Patientenverfügung

Berlin - Der Streit zwischen Union und SPD um eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen nimmt immer weiter an Schärfe zu, soll aber noch in den nächsten …
Zypries attackiert Union wegen Patientenverfügung
Streit in Polen um CDU / CSU -Europawahlaufruf

Streit in Polen um CDU / CSU -Europawahlaufruf

Warschau - Der Streit um einen Aufruf von CDU und CSU zu den Europawahlen zieht in Polen immer weitere Kreise. Nun soll offizieller Protest bei der Bundeskanzlerin …
Streit in Polen um CDU / CSU -Europawahlaufruf
Europawahl: Jetzt Antrag auf Briefwahl stellen

Europawahl: Jetzt Antrag auf Briefwahl stellen

Wiesbaden - Wer bei der Europawahl am 7. Juni per Briefwahl wählen will, sollte jetzt möglichst schnell einen Wahlschein beantragen, damit er noch rechtzeitig verschickt werden …
Europawahl: Jetzt Antrag auf Briefwahl stellen
Regierung: Lage der Milchbauern ist dramatisch

Regierung: Lage der Milchbauern ist dramatisch

Berlin - Die Lage der Milchbauern ist nach Ansicht der Bundesregierung dramatisch.
Regierung: Lage der Milchbauern ist dramatisch
EU-Kommission plant Treffen mit europäischen GM-Ländern

EU-Kommission plant Treffen mit europäischen GM-Ländern

Brüssel - GM taumelt unaufhaltsam der Insolvenz entgegen. Auch bei der EU schrillen die Alarmglocken: Die EU-Kommission will sich am Freitag mit den Wirtschafts- und …
EU-Kommission plant Treffen mit europäischen GM-Ländern
Nordkorea : Experte sieht keine Gefahr eines Atomschlags

Nordkorea : Experte sieht keine Gefahr eines Atomschlags

Düsseldorf - Die unmittelbare militärische Bedrohung, die von Nordkorea ausgeht, ist nach Ansicht des Sicherheitsexperten Markus Tidten gering.
Nordkorea : Experte sieht keine Gefahr eines Atomschlags
Weniger Geld für zweites Kind

Weniger Geld für zweites Kind

Kassel - Wer noch während der Elternzeit ein weiteres Kind bekommt, muss unter Umständen mit dem Mindestsatz beim Elterngeld in Höhe von 300 Euro auskommen.
Weniger Geld für zweites Kind
Härtere Richtlinien bei Regionalflughäfen

Härtere Richtlinien bei Regionalflughäfen

Berlin - Beim Ausbau von Regionalflughäfen verlangt der Bund künftig den Nachweis von Bedarf und Wirtschaftlichkeit. Das Bundeskabinett beschloss das von Verkehrsminister Wolfgang …
Härtere Richtlinien bei Regionalflughäfen
Gewerkschaft droht weitere Kita-Streiks an

Gewerkschaft droht weitere Kita-Streiks an

Berlin - Im Tarifkonflikt bei den Kindertagesstätten hat die Gewerkschaft GEW mit neuen Streiks gedroht. Zuvor hatte die GEW ein neues Angebot der Arbeitgeber zum …
Gewerkschaft droht weitere Kita-Streiks an
Experten sehen Entwurf zu Internet-Sperren skeptisch

Experten sehen Entwurf zu Internet-Sperren skeptisch

Berlin - Im Streit um Internet-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie will Familienministerin von der Leyen auf die Kritiker zugehen, aber nicht von ihren Plänen abrücken.
Experten sehen Entwurf zu Internet-Sperren skeptisch
Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen

Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen

Berlin - Bürger und Unternehmen werden um weitere Milliarden entlastet. Der Finanzausschuss des Bundestages billigte das sogenannte Bürgerentlastungsgesetz.
Steuerentlastung für Bürger und Unternehmen
Experte rechnet mit weiteren Drohungen Nordkoreas

Experte rechnet mit weiteren Drohungen Nordkoreas

Seoul - Der in Seoul tätige Korea-Experte Bernhard Seliger erwartet weitere Provokationen Nordkoreas.
Experte rechnet mit weiteren Drohungen Nordkoreas
Waffenrecht wird verschärft

Waffenrecht wird verschärft

Berlin - Als Konsequenz aus dem Amoklauf von Winnenden hat das Bundeskabinett am Mittwoch trotz heftiger Proteste von Sportschützen und Jägern eine Verschärfung des Waffenrechts …
Waffenrecht wird verschärft
Kabinett billigt Nachtragsetat mit Rekordverschuldung

Kabinett billigt Nachtragsetat mit Rekordverschuldung

Berlin - Die Bundesregierung hat den zweiten Nachtragsetat für dieses Jahr mit weiteren Milliarden-Krediten gegen die Krise gebilligt.
Kabinett billigt Nachtragsetat mit Rekordverschuldung
Russland verstärkt Aufklärung Richtung Nordkorea

Russland verstärkt Aufklärung Richtung Nordkorea

Moskau - Russland verstärkt nach den nordkoreanischen Drohungen eines Angriffs auf Südkorea seine militärische Aufklärung in der Region.
Russland verstärkt Aufklärung Richtung Nordkorea
Nordkorea droht dem Süden mit Krieg

Nordkorea droht dem Süden mit Krieg

Seoul - Im Streit um sein Atomwaffenprogramm verschärft Nordkorea weiter den Ton und droht offen mit Krieg.
Nordkorea droht dem Süden mit Krieg
Demonstranten beenden Blockade des Bahnhofs von Tiflis

Demonstranten beenden Blockade des Bahnhofs von Tiflis

Tiflis - Demonstrierende Anhänger der Opposition in Georgien haben am Mittwoch eine mehrstündige Blockade des Hauptbahnhofs in Tiflis beendet.
Demonstranten beenden Blockade des Bahnhofs von Tiflis
Sonntagsfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb und Ampel

Sonntagsfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb und Ampel

Hamburg - Wenn schon am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, gäbe es sowohl Mehrheiten sowohl für eine schwarz-gelbe als auch eine Ampelkoalition.
Sonntagsfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb und Ampel
Wulff gegen Lockerung der Schuldenbremse

Wulff gegen Lockerung der Schuldenbremse

Hamburg - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat eine Lockerung der geplanten Schuldenbremse im Grundgesetz abgelehnt.
Wulff gegen Lockerung der Schuldenbremse
Bundestag: Abgeordneten-Ferien stehen zur Diskusssion

Bundestag: Abgeordneten-Ferien stehen zur Diskusssion

Berlin - Der CDU-Wirtschaftspolitiker Laurenz Meyer erhält für seine Forderung nach einer Urlaubssperre für den Bundestag in diesem Sommer Unterstützung bei anderen Parteien.
Bundestag: Abgeordneten-Ferien stehen zur Diskusssion
Im Visier: Der Baron aus Bayern

Im Visier: Der Baron aus Bayern

Berlin - Mit heftigen Verbalattacken kämpft die SPD gegen den Wirtschaftsminister, der ihrem Finanzminister auf der Beliebtheitsskala den Rang abgelaufen hat.
Im Visier: Der Baron aus Bayern
Koalition bei Waffenrecht geeinigt

Koalition bei Waffenrecht geeinigt

Berlin - Die Koalition hat sich nach Angaben von Unions- Fraktionsvize Wolfgang Bosbach auf letzte Änderungen beim Waffenrecht geeinigt.
Koalition bei Waffenrecht geeinigt
Kita-Streiks: Arbeitgeber verhandlungsbereit

Kita-Streiks: Arbeitgeber verhandlungsbereit

Berlin - Nach der neuen Streikwelle in Kindertagesstätten kommt Bewegung in der Tarifkonflikt. Die Arbeitgeber zeigten sich am Dienstagabend verhandlungsbereit.
Kita-Streiks: Arbeitgeber verhandlungsbereit
SPD votiert für Schuldenbremse - FDP-Enthaltung

SPD votiert für Schuldenbremse - FDP-Enthaltung

Berlin - Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich trotz Bedenken in den eigenen Reihen mit großer Mehrheit für eine Schuldenbremse für die öffentlichen Haushalte von Bund und Ländern …
SPD votiert für Schuldenbremse - FDP-Enthaltung
Großzügigere Steuerentlastung bei Kassenbeiträgen

Großzügigere Steuerentlastung bei Kassenbeiträgen

Berlin - Die steuerliche Absetzbarkeit von Kranken- und Pflegekassenbeiträgen fällt großzügiger aus als geplant.
Großzügigere Steuerentlastung bei Kassenbeiträgen
Gesetz zu Patientenverfügungen droht zu scheitern

Gesetz zu Patientenverfügungen droht zu scheitern

Berlin - Nach jahrelanger Debatte droht wegen eines Koalitions-Streits eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen zu scheitern.
Gesetz zu Patientenverfügungen droht zu scheitern
Althaus gegen Insolvenz-Debatte bei Opel

Althaus gegen Insolvenz-Debatte bei Opel

Erfurt (dpa) - Opel-Insolvenz: Ja oder Nein? Diese Entscheidung werde nicht vom Staat getroffen, betonte Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU). Er warnte vor dem …
Althaus gegen Insolvenz-Debatte bei Opel
Billigerer Agrardiesel reicht Milchbauern nicht aus

Billigerer Agrardiesel reicht Milchbauern nicht aus

Freising - Die Steuersenkung auf Agrardiesel bringt den Milchbauern nur wenig Entlastung, so der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter. Angesichts der desolaten Lage sei aber …
Billigerer Agrardiesel reicht Milchbauern nicht aus
Bundesregierung hält sich bei Opel alle Optionen offen

Bundesregierung hält sich bei Opel alle Optionen offen

Berlin - Vor dem richtungsweisenden Spitzentreffen zur Zukunft von Opel an diesem Mittwoch hält sich die Bundesregierung alle Optionen offen.
Bundesregierung hält sich bei Opel alle Optionen offen
"Twitter-Affäre" beschäftigt Bundestags-Präsidium

"Twitter-Affäre" beschäftigt Bundestags-Präsidium

Berlin - Die „Twitter-Affäre“ um die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler wird das Präsidium des Deutschen Bundestags beschäftigen.
"Twitter-Affäre" beschäftigt Bundestags-Präsidium
Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Berlin - Das Auswärtige Amt hat am Dienstag den nordkoreanischen Botschafter einbestellt, um ihm die scharfe Kritik der Bundesregierung an den Atom- und Raketentests vorzutragen.
Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein
Große Koalition einig über weitere Steuererleichterungen

Große Koalition einig über weitere Steuererleichterungen

Berlin - Die Große Koalition hat sich auf weitere Steuerentlastungen für Unternehmen geeinigt.
Große Koalition einig über weitere Steuererleichterungen
Milchviehhalter: Entlastung bei Agrardiesel reicht nicht

Milchviehhalter: Entlastung bei Agrardiesel reicht nicht

Berlin/Freising - Die geplante Entlastung bei der Agrardieselsteuer stößt beim Bundesverband Deutscher Milchviehhalter auf Kritik. Die Steuerentlastung löse das Problem nicht.
Milchviehhalter: Entlastung bei Agrardiesel reicht nicht
Politiker fordert Urlaubssperre für den Bundestag

Politiker fordert Urlaubssperre für den Bundestag

Berlin. Sitzungen statt Strand: Angsichts der Wirtschaftskrise soll der Bundestag auf eine Sommerpause in gewohnter Weise verzichten. Das fordert Laurenz Meyer, Sprecher der …
Politiker fordert Urlaubssperre für den Bundestag
Kita-Streiks auf ganz Deutschland ausgeweitet

Kita-Streiks auf ganz Deutschland ausgeweitet

Frankfurt/Main - Unmittelbar vor der nächsten Tarifrunde haben die Erzieherinnen ihre Kita-Streiks noch einmal kräftig ausgeweitet und nun auch auf Ostdeutschland ausgedehnt.
Kita-Streiks auf ganz Deutschland ausgeweitet
Stasiunterlagen-Behörde: Birthler wehrt sich gegen Vorwürfe

Stasiunterlagen-Behörde: Birthler wehrt sich gegen Vorwürfe

Berlin - Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, wehrt sich gegen Vorwürfe, ihre Behörde vernachlässige die Erforschung von …
Stasiunterlagen-Behörde: Birthler wehrt sich gegen Vorwürfe
Bericht: Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab 

Bericht: Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab 

Seoul - Nordkorea hat laut einem Bericht der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag von seiner Ostküste zwei Kurzstreckenraketen abgefeuert.
Bericht: Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab 
Tiefensee will alle Stau-Strecken elektronisch steuern

Tiefensee will alle Stau-Strecken elektronisch steuern

Berlin - Zum Abbau zunehmender Staus auf deutschen Autobahnen will Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ( SPD ) verstärkt elektronische Verkehrslenkungssysteme …
Tiefensee will alle Stau-Strecken elektronisch steuern
Zu früh „getwittert“: CDU-Abgeordnete entschuldigt sich

Zu früh „getwittert“: CDU-Abgeordnete entschuldigt sich

Berlin - Das Ergebnis der Wahl zum Bundespräsidenten war noch nicht offiziell, da verschickte die CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner schon eine Mitteilung übers Internet …
Zu früh „getwittert“: CDU-Abgeordnete entschuldigt sich
Fluglotsen streiken: 38 Flüge storniert

Fluglotsen streiken: 38 Flüge storniert

Stuttgart - Der Streik der Fluglotsen am Stuttgarter Flughafen hat zu massiven Behinderungen und Flugausfällen geführt. Bis zum Spätnachmittag wurden 38 Flüge storniert, 144 …
Fluglotsen streiken: 38 Flüge storniert
"Ich nehme die Proteste sehr ernst"

"Ich nehme die Proteste sehr ernst"

Wir sprachen mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner ( CSU ) über die Proteste der Bauern und die Folgen der Wirtschaftskrise für die Landwirtschaft.
"Ich nehme die Proteste sehr ernst"
Neue Steuergeschenke vor der Wahl

Neue Steuergeschenke vor der Wahl

Berlin - Hilfen bei der Umsatzsteuer und Lockerung der Zinsschranken - Mit diesen Steuergeschenken will die große Koalition vier Monate vor der Bundestagswahl die Konjunktur …
Neue Steuergeschenke vor der Wahl
Struck: Lammert muss Erklärung für Pannen geben

Struck: Lammert muss Erklärung für Pannen geben

Berlin - Die SPD dringt auf Klärung der organisatorischen Pannen bei der Bundespräsidentenwahl.
Struck: Lammert muss Erklärung für Pannen geben
Neuer Streit um Schuldenbremse

Neuer Streit um Schuldenbremse

Berlin - Die Schuldenbremse, über die Bund und Länder seit Jahren streiten, bleibt eine schwere Geburt.
Neuer Streit um Schuldenbremse
Streit über Milliardenkosten der nächsten Pflegereform

Streit über Milliardenkosten der nächsten Pflegereform

Berlin - 14 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung steht eine grundlegende Reform des Systems zur Debatte.
Streit über Milliardenkosten der nächsten Pflegereform
Thüringen: NPD-Spitzenkandidat Heise verurteilt

Thüringen: NPD-Spitzenkandidat Heise verurteilt

Mühlhausen - Der NPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Thorsten Heise, ist am Montag wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt …
Thüringen: NPD-Spitzenkandidat Heise verurteilt
Serbenführer Karadzic beantragt Freilassung

Serbenführer Karadzic beantragt Freilassung

Den Haag - Der wegen Völkermordes angeklagte ehemalige bosnische Serbenführer Radovan Karadzic hat seine Freilassung und die Niederschlagung des Verfahrens gegen ihn gefordert.
Serbenführer Karadzic beantragt Freilassung
Sie stimmte für Köhler: Parteichefs kritisieren Grünen-Politikerin

Sie stimmte für Köhler: Parteichefs kritisieren Grünen-Politikerin

Berlin - Die Grünen-Spitzenpolitiker Jürgen Trittin und Claudia Roth haben das Verhalten ihrer Parteikollegin Silke Stokar bei der Bundespräsidentenwahl erneut gerügt.
Sie stimmte für Köhler: Parteichefs kritisieren Grünen-Politikerin
Rechtsgerichteter Abgeordneter wählte Köhler

Rechtsgerichteter Abgeordneter wählte Köhler

Berlin - Der 2006 nach rechtslastigen Äußerungen aus der CDU / CSU -Bundestagsfraktion ausgetretene Abgeordnete Henry Nitzsche hat am Samstag für Bundespräsident …
Rechtsgerichteter Abgeordneter wählte Köhler
Datenskandal: Britische Luftwaffe bestohlen

Datenskandal: Britische Luftwaffe bestohlen

Gloucestershire - In Großbritannien reißt die peinliche Serie der Datenpannen nicht ab. Diesmal wurden bei der Luftwaffe Datenträger mit hochsensiblen …
Datenskandal: Britische Luftwaffe bestohlen
„Die größte Gefahr sind Geschäfte mit Terroristen“

„Die größte Gefahr sind Geschäfte mit Terroristen“

Berlin - Die unmittelbare militärische Bedrohung die von Nordkorea ausgeht ist begrenzt, sagt Sicherheitsexperte Dr. Markus Tidten. Viel größer sei das Risiko, das von den …
„Die größte Gefahr sind Geschäfte mit Terroristen“
Bauern lösen mit Traktoren Verkehrschaos in Berlin aus

Bauern lösen mit Traktoren Verkehrschaos in Berlin aus

Berlin - Mit einer Sternfahrt von rund 700 Traktoren haben etwa 6.000 Bauern am Montag in Berlin ein Verkehrschaos ausgelöst.
Bauern lösen mit Traktoren Verkehrschaos in Berlin aus
Diese Länder haben Atomwaffen

Diese Länder haben Atomwaffen

Pjöngjang - Neben Nordkorea besitzen acht weitere Länder Atomwaffen. Ein Überblick:
Diese Länder haben Atomwaffen
Dringlichkeitssitzung zu Nordkoreas Atomtest

Dringlichkeitssitzung zu Nordkoreas Atomtest

New York - Nach Nordkoreas zweitem Atomtest wollte der Weltsicherheitsrat noch am Montagabend 22 Uhr MESZ in New York zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen.
Dringlichkeitssitzung zu Nordkoreas Atomtest
Bundesregierung verurteilt nordkoreanischen Atomtest

Bundesregierung verurteilt nordkoreanischen Atomtest

Berlin - Die Bundesregierung hat den erneuten Atom- und Raketentest in Nordkorea auf das Schärfste verurteilt.
Bundesregierung verurteilt nordkoreanischen Atomtest
Koalition: Bauern sollen bei Agrardiesel entlastet werden 

Koalition: Bauern sollen bei Agrardiesel entlastet werden 

Berlin - Die große Koalition will die Bauern bei der Agrar-Dieselsteuer stärker als bisher geplant entlasten.
Koalition: Bauern sollen bei Agrardiesel entlastet werden 
Bericht: Nordkorea feuert weitere Raketen ab

Bericht: Nordkorea feuert weitere Raketen ab

Pjöngjang - Nordkorea hat am Montag südkoreanischen Berichten zufolge zwei weitere Kurzstreckenraketen abgefeuert.
Bericht: Nordkorea feuert weitere Raketen ab
Merkel plant Milch-Krisentreffen - Demo in Berlin

Merkel plant Milch-Krisentreffen - Demo in Berlin

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) plant angesichts der Milchkrise ein Treffen mit Milchbauern. Das kündigte Landwirtschaftsministerin Ilse …
Merkel plant Milch-Krisentreffen - Demo in Berlin
EU verurteilt Atomtest Nordkoreas

EU verurteilt Atomtest Nordkoreas

Brüssel - Die Europäische Union hat den Atomtest Nordkoreas scharf verurteilt.
EU verurteilt Atomtest Nordkoreas
Obama: Nordkoreanischer Atomtest "eklatante Missachtung"

Obama: Nordkoreanischer Atomtest "eklatante Missachtung"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat das nordkoreanische Streben nach Atomwaffen als “Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit“ bezeichnet.
Obama: Nordkoreanischer Atomtest "eklatante Missachtung"
Frankreich fordert schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

Frankreich fordert schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

Paris - Frankreich hat den neuen Atomwaffentest Nordkoreas am Montag scharf verurteilt und fordert als Reaktion härtere Sanktionen.
Frankreich fordert schärfere Sanktionen gegen Nordkorea
Nordkorea: 2. Atomtest schockt die Welt

Nordkorea: 2. Atomtest schockt die Welt

Pjöngjang - Das kommunistische Nordkorea hat am Montag mit einem neuen Atomtest die internationale Staatengemeinschaft herausgefordert.
Nordkorea: 2. Atomtest schockt die Welt
Twitter verkündete Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl im Vorfeld

Twitter verkündete Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl im Vorfeld

Berlin - Der Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl am Samstag war schon 15 Minuten bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert (60, CDU ) das Ergebnis …
Twitter verkündete Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl im Vorfeld
Sonnleitner will Bauern-Konjunkturpaket

Sonnleitner will Bauern-Konjunkturpaket

Berlin - Bauernverbandspräsident Gerd Sonnleitner fordert ein eigenes Konjunkturpaket für die Landwirte.
Sonnleitner will Bauern-Konjunkturpaket
SPD-Generalsekretär Heil: „Keine Direktwahl des Bundespräsidenten“

SPD-Generalsekretär Heil: „Keine Direktwahl des Bundespräsidenten“

Berlin - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch die Bürger ausgesprochen.
SPD-Generalsekretär Heil: „Keine Direktwahl des Bundespräsidenten“
Aigner: Stabile Milchpreise nur für disziplinierte Bauern 

Aigner: Stabile Milchpreise nur für disziplinierte Bauern 

Berlin - “In der Krise der Milchbauern ist jetzt auch die Milchwirtschaft gefordert“, sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner ( CSU ) laut Medienberichten.
Aigner: Stabile Milchpreise nur für disziplinierte Bauern 
Kritik am Pflegeheim-TÜV

Kritik am Pflegeheim-TÜV

Berlin - Gesundheits- und Sozialexperten üben heftige Kritik am Pflegeheim-TÜV. Ihre Befürchtung: Wichtige Details könnten in der Gesamtnote untergehen.
Kritik am Pflegeheim-TÜV
Stasiakte zum Todesschützen - was kommt noch?

Stasiakte zum Todesschützen - was kommt noch?

Berlin - Zufall brachte die Stasi-Akte des Todesschützen von Benno Ohnesorg ans Licht - knapp 20 Jahre nach dem Fall der Mauer.
Stasiakte zum Todesschützen - was kommt noch?
Gesine Schwan strahlt nicht mehr

Gesine Schwan strahlt nicht mehr

Berlin - Gesine Schwan hat zum zweiten Mal gegen Horst Köhler verloren. Doch dieses Mal ist der Umstand tragischer 2004. Die Kandidatin erbittet sich jetzt Ruhe.
Gesine Schwan strahlt nicht mehr
Seehofer: „Köhler repräsentiert Deutschland in hervorragender Weise“

Seehofer: „Köhler repräsentiert Deutschland in hervorragender Weise“

Berlin - Horst Köhler ist am Samstag als Bundespräsident wiedergewählt worden. Reaktionen aus der deutschen Politik:
Seehofer: „Köhler repräsentiert Deutschland in hervorragender Weise“
Die Rede von Bundespräsident Köhler

Die Rede von Bundespräsident Köhler

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat sich unmittelbar nach seiner Wiederwahl in der Bundesversammlung am Samstag in einer …
Die Rede von Bundespräsident Köhler
Politik, Promis, Präsident: Bilder von der Bundesversammlung

Politik, Promis, Präsident: Bilder von der Bundesversammlung

Politik und Prominenz wählten am Samstag in Berlin den neuen Bndespräsidenten: Bilder von der Bundesversammlung.
Politik, Promis, Präsident: Bilder von der Bundesversammlung
Köhler bleibt Präsident - Sieg im 1. Wahlgang

Köhler bleibt Präsident - Sieg im 1. Wahlgang

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler ist für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt worden. Die Bundesversammlung in Berlin wählte …
Köhler bleibt Präsident - Sieg im 1. Wahlgang
Spannung vor der  Präsidentenwahl - Köhler gilt als Favorit

Spannung vor der  Präsidentenwahl - Köhler gilt als Favorit

Berlin - Horst Köhler oder Gesine Schwan - im Berliner Reichstagsgebäude fällt heute (Samstag) Nachmittag die Entscheidung über den nächsten …
Spannung vor der  Präsidentenwahl - Köhler gilt als Favorit
Guttenbergs 100-Tage-Bilanz: Und übermorgen das Kanzleramt

Guttenbergs 100-Tage-Bilanz: Und übermorgen das Kanzleramt

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg ist der neue Superstar der Union. Kaum hat der Wirtschaftsminister die ersten 100 Tage überstanden, wird er bereits für höhere Ämter gehandelt.
Guttenbergs 100-Tage-Bilanz: Und übermorgen das Kanzleramt
Linkspartei ist stolz auf ihren "berüchtigten" Kandidaten

Linkspartei ist stolz auf ihren "berüchtigten" Kandidaten

Berlin - Der Schauspieler Peter Sodann hat zwar bei der Bundespräsidentenwahl an diesem Samstag keine Chance - doch die Spitze der Linkspartei sieht in ihrem …
Linkspartei ist stolz auf ihren "berüchtigten" Kandidaten
NPD will Vorstellung ihres Kandidaten durchsetzen

NPD will Vorstellung ihres Kandidaten durchsetzen

Berlin - Die Wahl des Bundespräsidenten wird sich möglicherweise verzögern. Die vier Wahlmänner von NPD und DVU wollen zunächst eine Geschäftsordnungsdebatte in der …
NPD will Vorstellung ihres Kandidaten durchsetzen
Staatsakt: Köhler fordert neuen Zusammenhalt der Gesellschaft

Staatsakt: Köhler fordert neuen Zusammenhalt der Gesellschaft

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat zum 60-jährigen Bestehen der Bundesrepublik zu neuem Zusammenhalt in der Gesellschaft aufgerufen.
Staatsakt: Köhler fordert neuen Zusammenhalt der Gesellschaft
Diese Promis wählen den Bundespräsidenten

Diese Promis wählen den Bundespräsidenten

Berlin - Welche Prominenten die Parteien in die 13. Bundesversammlung schicken.
Diese Promis wählen den Bundespräsidenten