Obama: USA bleibt starker Partner für Irak

Obama: USA bleibt starker Partner für Irak

Washington - US-Präsident Barack Obama hat dem Irak angesichts der Abzugs der amerikanischen Streitkräfte aus den großen Städten versichert, dass sein Land weiterhin …
Obama: USA bleibt starker Partner für Irak
Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht

Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht

Tegucigalpa - Der am Sonntag gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, hat den Kampf um die Rückkehr an die Macht aufgenommen.
Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht
Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg

Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg

Schlagabtausch nach der Kreditzusage für Quelle - “Ein Trauerspiel“
Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg
Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen

Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen

Berlin - Die ehemaligen Vorstandsmitglieder der Krisenbank Hypo Real Estate (HRE) sollen nach dem Willen der Großen Koalition Schadenersatz leisten.
Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen
CSU will Steuersenkung bis 2011

CSU will Steuersenkung bis 2011

Berlin - Die CSU hat im Wahlprogramm der Union auf ein konkretes Datum für Steuersenkungen verzichtet. Partei-Chef Seehofer will dennoch am Fahrplan bis 2011 festhalten.
CSU will Steuersenkung bis 2011
Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk

Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk

Bagdad - Mit einem Aufruf zur nationalen Einheit und zur Wachsamkeit hat die irakische Führung am Dienstag den Abzug der US-Truppen aus den Städten und Dörfern des Landes …
Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk
Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren

Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren

Karlsruhe - Deutschland darf dem EU-Reformvertrag von Lissabon vorerst nicht zustimmen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschieden.
Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren
Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag

Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht verkündet am heutigen Dienstag sein mit Spannung erwartetes Urteil zum EU- Reformvertrag von Lissabon.
Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag
Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse

Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse

Teheran - Der mächtige Wächterrat im Iran hat als oberste politische Instanz das umstrittene Ergebnis der Präsidentschaftswahlen bestätigt: Mahmud Ahmadinedschad bleibt offiziell …
Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse
Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte

Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte

Nairobi - Kenianische Sicherheitskräfte sollen bei Kämpfen gegen Milizen im entlegenen Nordosten des Landes hunderte Zivilisten gefoltert und mindestens ein Dutzend Frauen …
Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte
Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen

Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen

Tegucigalpa - Mit einem Schlag wollten die rechten demokratischen Kräfte in Honduras den Konflikt mit ihrem ungeliebten Präsidenten Manuel Zelaya lösen.
Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen
SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

Berlin - Die SPD will trotz des Streits um das Wahlrecht das Bündnis mit der Union nicht vorzeitig platzen lassen. “Wir sind vertragstreu“, versicherte Generalsekretär …
SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht
Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit

Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) hat zum Wahlkampfauftakt die geplanten Steuerentlastungen gegen scharfe Kritik verteidigt und die …
Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit
Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert

Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert

Berlin - Die von der großen Koalition geplante gesetzliche Verschärfung des Kinderschutzes ist gescheitert. Die Familienpolitiker von Union und SPD konnten sich am Montag nach …
Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert
Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver

Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver

Moskau - Russland hat als Reaktion auf die andauernde Gewalt im Nordkaukasus und den Konflikt mit Georgien ein umstrittenes Manöver mit 8500 Soldaten und 200 Panzern in der Region …
Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver
Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage

Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage

Berlin - Die FDP sieht im Wahlprogramm der Union eine gute Grundlage für eine schwarz-gelbe Bundesregierung in der kommenden Legislaturperiode.
Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage
US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 

US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 

Bagdad - Den unter falschen Voraussetzungen begonnenen Krieg im Irak zu beenden, war eines der wichtigsten Wahlversprechen Barack Obamas. Ganz so schnell wie erhofft geht es …
US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 
Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung

Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung

Berlin -  CDU und CSU  sehen in der Bundestagswahl in drei Monaten eine “Richtungsentscheidung“. CDU -Generalsekretär Ronald Pofalla warnte vor …
Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung
Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran

Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran

Teheran - Über zwei Wochen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran hat der Wächterrat mit der Überprüfung von zehn Prozent der Stimmen begonnen.
Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran
Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar

Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar

Buenos Aires - Die Argentinier haben der peronistischen Präsidentin Cristina Kirchner und ihrem Mann Néstor einen saftigen Denkzettel verpasst.
Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar
Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder

Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder

Baierbrunn - Eltern sind laut einer Umfrage der Zeitschrift „Baby und Familie“ bereit auf einen Teil des Kindergeldes zu verzichten, wenn es dafür Krippenplätze für alle Knirpse …
Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder
Ahmadinedschad will Mord an Neda aufklären

Ahmadinedschad will Mord an Neda aufklären

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Justiz aufgerufen, den “mysteriösen Mord“ an Demonstrantin Neda Agha-Soltan aufzuklären, berichtet eine …
Ahmadinedschad will Mord an Neda aufklären
Israel billigt den Bau neuer Siedlungen

Israel billigt den Bau neuer Siedlungen

Tel Aviv - Unmittelbar vor dem Besuch des israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak in den USA hat sein Ministerium den Bau von 1450 neuer Wohnungen in einer Siedlung im …
Israel billigt den Bau neuer Siedlungen
SPD-Spitze: Kein Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

SPD-Spitze: Kein Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

Berlin - Im Streit über eine schnelle Wahlrechtsreform noch vor der Bundestagswahl akzeptiert die SPD zähneknirschend das Veto ihres Koalitionspartners CDU/CSU.
SPD-Spitze: Kein Koalitionsbruch wegen Wahlrecht
Rotes Kreuz: Menschen im Gazastreifen leiden

Rotes Kreuz: Menschen im Gazastreifen leiden

Genf - Das Leben der Menschen im Gazastreifen sei würdelos, besonders die Kinder leiden unter den schlechten Lebensbedingungen, sagt das Internationale Komitee des Rotes Kreuzes.
Rotes Kreuz: Menschen im Gazastreifen leiden
Argentinien: Kirchner gibt Wahl-Niederlage zu

Argentinien: Kirchner gibt Wahl-Niederlage zu

Buenos Aires - Der frühere argentinische Präsident Néstor Kirchner hat am Montag seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden.
Argentinien: Kirchner gibt Wahl-Niederlage zu
Merkel: „Mit mir keine Steuererhöhung“

Merkel: „Mit mir keine Steuererhöhung“

Berlin - Die Union stellt am Montag um 11 Uhr in Berlin ihr Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode vor und eröffnet damit auch offiziell den Wahlkampf.
Merkel: „Mit mir keine Steuererhöhung“
Heil verreißt Wahlprogramm der Union

Heil verreißt Wahlprogramm der Union

Berlin - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat kein gutes Haar am Wahlprogramm der Union gelassen. Chaotisch und ideelos nannte er das Programm.
Heil verreißt Wahlprogramm der Union
Honduras: Präsident ins Exil geschickt

Honduras: Präsident ins Exil geschickt

Tegucigalpa - Der honduranische Präsident Manuel Zelaya ist am Sonntag von Soldaten festgenommen und ins Exil geschickt worden.
Honduras: Präsident ins Exil geschickt
Umweltkrise könnte Finanzkrise übertreffen

Umweltkrise könnte Finanzkrise übertreffen

Lindau - Zum Auftakt der 59. Tagung der Nobelpreisträger in Lindau hat der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, einen entschlossenen Kampf gegen den Klimawandel …
Umweltkrise könnte Finanzkrise übertreffen
Merkel bekräftigt Absage an Steuererhöhungen

Merkel bekräftigt Absage an Steuererhöhungen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Absage an eine Erhöhung der Mehrwertsteuer in der nächsten Legislaturperiode bekräftigt.
Merkel bekräftigt Absage an Steuererhöhungen
„Wer Merkel wählt, wählt Atomkraft“

„Wer Merkel wählt, wählt Atomkraft“

Berlin - Mit einem riesigen trojanischen Pferd voller symbolischer Atommüll-Fässer hat Greenpeace am Sonntag vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin gegen die Atompolitik der Union …
„Wer Merkel wählt, wählt Atomkraft“
Union: Streit trotz Bekenntnis zu Steuersenkungen

Union: Streit trotz Bekenntnis zu Steuersenkungen

Berlin - Mit einem Bekenntnis zu Steuersenkungen und einem klaren Nein zu Mehrbelastungen der Bürger wollen CDU und CSU in den Wahlkampf ziehen.
Union: Streit trotz Bekenntnis zu Steuersenkungen
Iran: Britische Regierung spricht von Schikane

Iran: Britische Regierung spricht von Schikane

London - Die britische Regierung hat die Festnahme von acht iranischen Mitarbeitern ihrer Teheraner Botschaft als inakzeptable “Schikane und Einschüchterung“ kritisiert.
Iran: Britische Regierung spricht von Schikane
Union: Kein Datum für Steuersenkungen im Wahlprogramm

Union: Kein Datum für Steuersenkungen im Wahlprogramm

Berlin - Die Unionsparteien CDU und CSU werden sich nicht auf ein Datum zur Steuersenkung einigen. Damit bleibt eine Forderung der CSU unberücksichtigt.
Union: Kein Datum für Steuersenkungen im Wahlprogramm
Tote deutsche Soldaten in Deutschland eingetroffen

Tote deutsche Soldaten in Deutschland eingetroffen

Leipzig - An Bord eines Luftwaffen-Airbus sind die Särge mit den drei in Afghanistan getöteten Soldaten am Samstagabend in Leipzig eingetroffen.
Tote deutsche Soldaten in Deutschland eingetroffen
Briten im Iran festgenommen

Briten im Iran festgenommen

London - Acht Mitarbeiter der britischen Botschaft in Teheran sind festgenommen worden, weil sie in die Proteste der Opposition verwickelt sein sollen.
Briten im Iran festgenommen
18 Krankenkassen erstatten Versicherten Geld

18 Krankenkassen erstatten Versicherten Geld

München - Obwohl den Krankenkassen Milliarden fehlen, wollen sie einen Zusatzbeitrag vermeiden und 18 Kassen wollen ihren Versicherten Teile ihrer Beiträge zurück erstatten.
18 Krankenkassen erstatten Versicherten Geld
Regimetreue Milizen entführen Verletzte

Regimetreue Milizen entführen Verletzte

Washington - Die berüchtigten Basidsch-Milizen im Iran greifen sich nach Angaben laut Amnesty International in Teheraner Krankenhäusern Verletzte der Protestkundgebungen und …
Regimetreue Milizen entführen Verletzte
Ahmadinedschad stichelt wieder gegen den Westen

Ahmadinedschad stichelt wieder gegen den Westen

Teheran - Ungeachtet aller Proteste und Vorwürfe der Wahlfälschung schlägt der umstrittene iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wieder scharfe Töne gegen den …
Ahmadinedschad stichelt wieder gegen den Westen
Seehofer: SPD "im Grunde handlungsunfähig"

Seehofer: SPD "im Grunde handlungsunfähig"

Dachau - CSU -Chef Horst Seehofer hat den Berliner Koalitionspartner SPD als “im Grunde handlungsunfähig“ bezeichnet.
Seehofer: SPD "im Grunde handlungsunfähig"
Pofalla: Keine Steuererhöhungen nach Wahlsieg

Pofalla: Keine Steuererhöhungen nach Wahlsieg

Berlin - Im Falle eines Wahlsiegs der CDU / CSU wird es nach den Worten von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in der kommenden Legislaturperiode keine …
Pofalla: Keine Steuererhöhungen nach Wahlsieg
Bayerns SPD bekommt Generalsekretärin

Bayerns SPD bekommt Generalsekretärin

München ­- Die Bayern-SPD bekommt eine Generalsekretärin. Der designierte Landesvorsitzende Florian Pronold will die junge Landtagsabgeordnete Natascha Kohnen auf den …
Bayerns SPD bekommt Generalsekretärin
Bundeswirtschaftsminister Guttenberg sieht Talfahrt gestoppt

Bundeswirtschaftsminister Guttenberg sieht Talfahrt gestoppt

München - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht die Talfahrt der deutschen Wirtschaft gestoppt.
Bundeswirtschaftsminister Guttenberg sieht Talfahrt gestoppt
Wächterrat macht Angebot zur Konfliktlösung

Wächterrat macht Angebot zur Konfliktlösung

Teheran - Der iranische Wächterrat hat Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi einen Lösungsvorschlag zur Beilegung des Konflikts wegen der umstrittenen Präsidentenwahlen vom 12. …
Wächterrat macht Angebot zur Konfliktlösung
Obama würdigt Merkels "Weisheit"

Obama würdigt Merkels "Weisheit"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag im Weißen Haus als “sehr produktiv“ bezeichnet.
Obama würdigt Merkels "Weisheit"
Mehrwertsteuer: Gegenwind für Oettinger

Mehrwertsteuer: Gegenwind für Oettinger

Berlin - Drei Monate vor der Bundestagswahl hat Baden- Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ( CDU ) mit seinem Vorstoß für eine höhere Mehrwertsteuer …
Mehrwertsteuer: Gegenwind für Oettinger
Umweltminister unterstützen Klimaziele der Bundesregierung

Umweltminister unterstützen Klimaziele der Bundesregierung

Nonnweiler - Die Umweltminister der Bundesländer stehen geschlossen hinter den Verhandlungszielen der Bundesregierung für die Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen.
Umweltminister unterstützen Klimaziele der Bundesregierung
Iran: Ayatollah fordert harte Strafen für Demonstranten

Iran: Ayatollah fordert harte Strafen für Demonstranten

Kairo - Ein ranghoher iranischer Ayatollah hat eine harte Bestrafung der Anführer der Proteste gegen das amtliche Endergebnis der Präsidentenwahl gefordert.
Iran: Ayatollah fordert harte Strafen für Demonstranten
Europarat will "Ehrenmorde" ausmerzen

Europarat will "Ehrenmorde" ausmerzen

Straßburg - Gewalt gegen Frauen wie sogenannte Ehrenmorde sollten in den 47 Mitgliedsländern des Europarates ausgemerzt werden.
Europarat will "Ehrenmorde" ausmerzen
Merkel: Applaus für Liebe zu Amerika   

Merkel: Applaus für Liebe zu Amerika   

Washington - In Amerika wurde Kanzlerin Angela Merkel mit dem Eric-M.-Warburg-Preis von der “Atlantik-Brücke„ ausgezeichnet. Danach erntete ihre Rede großen …
Merkel: Applaus für Liebe zu Amerika   
Iran-Konflikt: G-8-Staaten fordern Ende der Gewalt

Iran-Konflikt: G-8-Staaten fordern Ende der Gewalt

Rom - Trotz verschiedener Meinungen über die Unruhen im Iran haben die Außenminister der G-8-Staaten nun bei ihrem Treffen in Italien ein sofortiges Ende der Gewalt verlangt.
Iran-Konflikt: G-8-Staaten fordern Ende der Gewalt
Studie: Ostdeutsche sehen DDR positiv

Studie: Ostdeutsche sehen DDR positiv

Berlin - Ein positives Bild haben die meisten Ostdeutschen von der ehemaligen DDR. Die DDR habe „mehr gute als schlechte Seiten gehabt“, befanden 49 Prozent der Befragten.
Studie: Ostdeutsche sehen DDR positiv
Wowereit: Schutz für Homosexuelle im Grundgesetz 

Wowereit: Schutz für Homosexuelle im Grundgesetz 

Berlin - Gleichheits-Artikel für Homosexuelle im Grundgesetz: Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit ( SPD ) sprach sich jetzt auch für die Änderung des Grundgesetzes aus.
Wowereit: Schutz für Homosexuelle im Grundgesetz 
Oettinger für höhere Mehrwertsteuer

Oettinger für höhere Mehrwertsteuer

Berlin - Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ( CDU ) hatte als erster Spitzenpolitiker der Union eine Anhebung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes …
Oettinger für höhere Mehrwertsteuer
Merkel sagt Obama Unterstützung zu

Merkel sagt Obama Unterstützung zu

Washington - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Barack Obama für seinen neuen Anlauf zur Lösung der internationalen Dauer-Krisen ihre vorbehaltslose Unterstützung …
Merkel sagt Obama Unterstützung zu
Iran: Machtkampf hinter den Kulissen

Iran: Machtkampf hinter den Kulissen

Teheran - Zwei Wochen nach den umstrittenen Wahlen im Iran wird der Protest der Straße zunehmend von einem Machtkampf hinter den Kulissen abgelöst.
Iran: Machtkampf hinter den Kulissen
Aigner ruft Bayern zu Offenlegung von Agrarhilfen auf

Aigner ruft Bayern zu Offenlegung von Agrarhilfen auf

München - Im Streit um die Offenlegung von EU-Subventionen für die Bauern hat Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) Bayern zum Einlenken aufgerufen.
Aigner ruft Bayern zu Offenlegung von Agrarhilfen auf
Israelischer Teilabzug aus vier Städten im Westjordanland

Israelischer Teilabzug aus vier Städten im Westjordanland

Jerusalem - Unter dem Druck Washingtons hat Israel einen Teil seiner Truppen aus vier Städten im Westjordanland zurückgezogen.
Israelischer Teilabzug aus vier Städten im Westjordanland
Agrarsubventionen: Brüssel droht mit Klage

Agrarsubventionen: Brüssel droht mit Klage

Brüssel/München - Deutschland bekommt wegen mangelnder Transparenz bei der Verteilung von Agrarsubventionen Ärger mit der EU.
Agrarsubventionen: Brüssel droht mit Klage
EU-Parlament: Schwedischer Pirat schließt sich Grünen an

EU-Parlament: Schwedischer Pirat schließt sich Grünen an

Brüssel - Der Anfang Juni ins Europaparlament gewählte Abgeordnete der schwedischen Piraten-Partei hat sich der Fraktion der Grünen und der Europäischen Freien Allianz (EFA) …
EU-Parlament: Schwedischer Pirat schließt sich Grünen an
Gesundheitsminister geben Entwarnung bei Schweinegrippe

Gesundheitsminister geben Entwarnung bei Schweinegrippe

Erfurt - Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat bei der Schweinegrippe Entwarnung gegeben. Trotz steigender Krankheitszahlen bestehe keine allgemeine Infektionsgefahr.
Gesundheitsminister geben Entwarnung bei Schweinegrippe
EU -Staaten vereinbaren Regeln zur Nuklearsicherheit

EU -Staaten vereinbaren Regeln zur Nuklearsicherheit

Luxemburg/Brüssel - Die Europäische Union hat neue, verpflichtende Regeln zur nuklearen Sicherheit beschlossen.
EU -Staaten vereinbaren Regeln zur Nuklearsicherheit
Iran: Oppositionsführer Mussawi wird abgeschirmt 

Iran: Oppositionsführer Mussawi wird abgeschirmt 

Kairo - Der iranische Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi wird nach eigenen Angaben unter Druck gesetzt, seine Forderung nach einer Annullierung der umstrittenen …
Iran: Oppositionsführer Mussawi wird abgeschirmt 
Urteil: Abwrackprämie auch für Hartz-IV-Empfängern

Urteil: Abwrackprämie auch für Hartz-IV-Empfängern

Magdeburg/Halle - Auch Hartz-IV-Empfängern steht die staatliche Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro zu. Das hat das Sozialgericht Magdeburg entschieden.
Urteil: Abwrackprämie auch für Hartz-IV-Empfängern
Merkel bei Obama - Klimaschutz als Thema

Merkel bei Obama - Klimaschutz als Thema

Berlin -  Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Washington auch über den Klimaschutz sprechen.
Merkel bei Obama - Klimaschutz als Thema
Mordfall Politkowskaja - Freisprüche kassiert

Mordfall Politkowskaja - Freisprüche kassiert

Moskau - Im Fall der ermordeten kremlkritischen Journalistin Anna Politkowskaja hat der Oberste Gerichtshof Russlands die Freisprüche gegen die vier Angeklagten aufgehoben.
Mordfall Politkowskaja - Freisprüche kassiert
Praxisgebühr verstößt nicht gegen Grundgesetz

Praxisgebühr verstößt nicht gegen Grundgesetz

Kassel - Weiterhin müssen gesetzlich Versicherte zehn Euro Praxisgebühr pro Quartal bei einem Arztbesuch zahlen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts verstößt die Gebühr …
Praxisgebühr verstößt nicht gegen Grundgesetz
US-Republikaner: „Fünf Tage geweint“

US-Republikaner: „Fünf Tage geweint“

Columbia - Die Republikanische Partei der USA kommt nicht zur Ruhe. Der Vorsitzende der Vereinigung republikanischer Gouverneure, Mark Sanford, erklärte am Mittwoch …
US-Republikaner: „Fünf Tage geweint“
Berlusconi: Staatsanwaltschaft ermittelt

Berlusconi: Staatsanwaltschaft ermittelt

Rom - Zwei Wochen vor dem G-8-Gipfel steht Silvio Berlusconi weiter unter Druck. Staatsanwälte untersuchten Fotos vom Schlafzimmer Berlusconis, sowie angebliche Aufzeichnungen von …
Berlusconi: Staatsanwaltschaft ermittelt
Iran: Oppostion meldet Festnahme von 70 Professoren

Iran: Oppostion meldet Festnahme von 70 Professoren

Kairo - Im Iran sind nach Angaben der Opposition 70 Hochschulprofessoren nach einem Treffen mit dem Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mussawi festgenommen worden.
Iran: Oppostion meldet Festnahme von 70 Professoren
Zeitung: Union plant Mehrwertsteuer zu erhöhen

Zeitung: Union plant Mehrwertsteuer zu erhöhen

Berlin - Die CDU/CSU-Fraktion diskutiert angeblich über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nach der Bundestagswahl: Laut eines Zeitungsberichts soll der ermäßigte Satz von 7 dann …
Zeitung: Union plant Mehrwertsteuer zu erhöhen
USA laden iranische Diplomaten wieder aus

USA laden iranische Diplomaten wieder aus

Washington - Angesichts des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im Iran haben die USA alle iranischen Diplomaten von den Feiern zum Unabhängigkeitstag …
USA laden iranische Diplomaten wieder aus
Iran: Staatsgewalt zeigt Wirkung

Iran: Staatsgewalt zeigt Wirkung

Teheran - Nach den gewaltsam niedergeschlagenen Protesten der vergangenen Tage wagen sich im Iran immer weniger Menschen auf die Straße.
Iran: Staatsgewalt zeigt Wirkung
Einigung: Union und SPD für besseren Anlegerschutz

Einigung: Union und SPD für besseren Anlegerschutz

Berlin - Union und SPD haben sich auf neue Regeln für einen besseren Anlegerschutz verständigt.
Einigung: Union und SPD für besseren Anlegerschutz
Entspannung im unionsinternen Steuerstreit

Entspannung im unionsinternen Steuerstreit

Berlin/München - Im Unions-Streit um ein festes Datum für die anvisierten Steuersenkungen hat die CSU Kompromissbereitschaft signalisiert.
Entspannung im unionsinternen Steuerstreit
Justizminister zu Kinderpornografie und Piraten

Justizminister zu Kinderpornografie und Piraten

Dresden - Die Justizminister der Länder haben zum Auftakt ihrer Konferenz am Mittwoch in Dresden über das Strafrecht zu Kinderpornografie und die Strafverfolgung von Piraten …
Justizminister zu Kinderpornografie und Piraten
Zypries fordert  Abschaltung alter Atomreaktoren

Zypries fordert  Abschaltung alter Atomreaktoren

Berlin - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ( SPD ) hat sich gegen längere Laufzeiten von alten Atomkraftwerken ausgesprochen.
Zypries fordert  Abschaltung alter Atomreaktoren
Steinbrück: Nach Krise Sparkurs nötig

Steinbrück: Nach Krise Sparkurs nötig

Berlin - Nach der weltweiten Wirtschaftskrise muss Deutschland nach den Worten von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ( SPD ) wieder auf einen Sparkurs einschwenken.
Steinbrück: Nach Krise Sparkurs nötig
Steuerstreit in der Union schwelt weiter

Steuerstreit in der Union schwelt weiter

Berlin - CDU und CSU streiten weiter über die Frage, ob im gemeinsamen Wahlprogramm ein konkreter Termin für die anvisierten Steuersenkungen genannt werden soll.
Steuerstreit in der Union schwelt weiter
Regierung beschließt 86 Milliarden Euro Rekordschulden

Regierung beschließt 86 Milliarden Euro Rekordschulden

Berlin - Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr und die Finanzplanung bis 2013 gebilligt. Die Verschuldung erreicht demnach eine neue Dimension.
Regierung beschließt 86 Milliarden Euro Rekordschulden
Nordkoreas Diktator macht Sohn zum Chef der Geheimpolizei

Nordkoreas Diktator macht Sohn zum Chef der Geheimpolizei

Seoul - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il hat anscheinend die Kontrolle über die Geheimpolizei des Landes an seinen jüngsten Sohn Jong Un übergeben.
Nordkoreas Diktator macht Sohn zum Chef der Geheimpolizei
Kabinett berät über Rekordschulden

Kabinett berät über Rekordschulden

Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwochmorgen mit den Beratungen über den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr und die Finanzplanung bis 2013 begonnen.
Kabinett berät über Rekordschulden
Mussawi fordert unabhängiges Komitee

Mussawi fordert unabhängiges Komitee

Teheran - Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi hat die Bildung eines unabhängigen Komitees vorgeschlagen, dass alle Vorwürfe des Wahlbetrugs untersuchen soll.
Mussawi fordert unabhängiges Komitee
Jung: “Wer uns angreift, wird auch bekämpft“

Jung: “Wer uns angreift, wird auch bekämpft“

Berlin - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan militärische Gegenwehr angekündigt. “Wer uns angreift, der wird …
Jung: “Wer uns angreift, wird auch bekämpft“
Robbe fordert Bekenntnis für Afghanistan-Krieg

Robbe fordert Bekenntnis für Afghanistan-Krieg

Berlin - Nach dem Tod dreier Bundeswehrsoldaten in Afghanistan hat der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe den öffentlichen Umgang mit dem Einsatz am Hindukusch kritisiert.
Robbe fordert Bekenntnis für Afghanistan-Krieg
CSU zweifelt FDP -Anspruch auf Außenministerium an

CSU zweifelt FDP -Anspruch auf Außenministerium an

Hamburg - Die CSU hat den Anspruch von FDP-Chef Guido Westerwelle auf das Außenministerium in einer möglichen schwarz- gelben Koalition in Frage gestellt.
CSU zweifelt FDP -Anspruch auf Außenministerium an
Experten: Steuer-Erhöhungen nur eine Frage der Zeit

Experten: Steuer-Erhöhungen nur eine Frage der Zeit

Berlin - In ihren Wahlprogrammen versprechen die Parteien milliardenschwere Steuerentlastungen. Unfinanzierbar, sagen Finanzpolitiker und Wirtschaftsforscher. Sie stimmen die …
Experten: Steuer-Erhöhungen nur eine Frage der Zeit
Frankreich: Überraschung bei Regierungsumbildung

Frankreich: Überraschung bei Regierungsumbildung

Paris - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat zum dritten Mal in seiner Amtszeit die Regierung umgebildet. Die Umbildung fiel wesentlich größer aus als erwartet.
Frankreich: Überraschung bei Regierungsumbildung
Obama verschärft Ton gegenüber dem Iran

Obama verschärft Ton gegenüber dem Iran

Washington - US-Präsident Barack Obama hat den Ton gegenüber der iranischen Führung weiter verschärft und die Rechtmäßigkeit der umstrittenen Präsidentenwahl vom 12. …
Obama verschärft Ton gegenüber dem Iran
Berlusconi sieht sich als Opfer einer Intrige

Berlusconi sieht sich als Opfer einer Intrige

Rom - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi gerät wegen seiner Affären um junge Mädchen, Callgirls und jetzt angeblich auch einen Transsexuellen immer …
Berlusconi sieht sich als Opfer einer Intrige
Ministerin Aigner hofft auf hohe Hürden gegen Klonfleisch

Ministerin Aigner hofft auf hohe Hürden gegen Klonfleisch

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner ( CSU ) hat sich trotz der Entscheidung auf EU-Ebene gegen Klonfleisch …
Ministerin Aigner hofft auf hohe Hürden gegen Klonfleisch
Nordkorea informiert Japan über Militärübung

Nordkorea informiert Japan über Militärübung

Seoul - Wegen seiner Raketen- und Atomwaffentests ist  Nordkorea international stark unter Druck. Dennoch hat das Regime in Pjöngjang seinem Nachbarland Japan neue Militärübungen …
Nordkorea informiert Japan über Militärübung
Iran: Wächterrat lehnt Annullierung der Wahl ab

Iran: Wächterrat lehnt Annullierung der Wahl ab

Teheran - Der iranische Wächterrat hat das offizielle Ergebnis der umstrittenen Präsidentenwahl bekräftigt und eine Annullierung abgelehnt.
Iran: Wächterrat lehnt Annullierung der Wahl ab
London: Konservativer neuer Parlamentspräsident

London: Konservativer neuer Parlamentspräsident

London - Der Konservative John Bercow ist neuer britischer Parlamentspräsident.
London: Konservativer neuer Parlamentspräsident
Minimalkompromiss im Streit über Klon-Fleisch

Minimalkompromiss im Streit über Klon-Fleisch

Luxemburg - Kompromiss über Klon-Fleisch: Die EU-Landwirtschaftsminister wollen ein Zulassungsverfahren für das Fleisch von Nachkommen geklonter Tiere einführen.
Minimalkompromiss im Streit über Klon-Fleisch
USA : „Light“-Zigaretten künftig verboten

USA : „Light“-Zigaretten künftig verboten

Washington - US-Präsident Barack Obama hat ein deutlich verschärftes Gesetz für die Tabakindustrie in Kraft gesetzt.
USA : „Light“-Zigaretten künftig verboten
Ex-Bundeskanzler Schröder lobt Nachfolgerin Merkel

Ex-Bundeskanzler Schröder lobt Nachfolgerin Merkel

Berlin - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat das Krisenmanagement seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) gelobt.
Ex-Bundeskanzler Schröder lobt Nachfolgerin Merkel
Sarkozy spricht im Schloss des Sonnenkönigs 

Sarkozy spricht im Schloss des Sonnenkönigs 

Paris - In der ersten Rede eines französischen Präsidenten vor dem Parlament seit 1848 hat Nicolas Sarkozy am Montag die Grundzüge seiner Politik dargelegt.
Sarkozy spricht im Schloss des Sonnenkönigs 
Nedas Tod: Protest im Iran hat ein Gesicht

Nedas Tod: Protest im Iran hat ein Gesicht

Teheran - Die iranischen Revolutionsgarden drohten am Montag, sie würden mit aller Härte gegen die Demonstranten vorgehen. Ein Video vom Tod einer jungen Frau sorgt weltweit für …
Nedas Tod: Protest im Iran hat ein Gesicht
SPD mahnt Union: Wahlrecht vor Herbst ändern

SPD mahnt Union: Wahlrecht vor Herbst ändern

Berlin - SPD -Chef Franz Müntefering hat in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) und den CSU -Vorsitzenden Horst …
SPD mahnt Union: Wahlrecht vor Herbst ändern
Neue Debatte aus der SPD über Rente mit 67

Neue Debatte aus der SPD über Rente mit 67

Berlin - Der Streit um den Einstieg in die Rente mit 67 ist überraschend aus den Reihen der SPD neu eröffnet worden. Angestoßen wurde die Debatte vom designierten …
Neue Debatte aus der SPD über Rente mit 67
EU-Staaten wollen Vermarktung von "Klonfleisch" regeln

EU-Staaten wollen Vermarktung von "Klonfleisch" regeln

Luxemburg - Die Europäische Union will die Vermarktung von "Klonfleisch" regulieren. Die Agrarminister der 27 Mitgliedstaaten kamen am Montag in Luxemburg zu Beratungen über ein …
EU-Staaten wollen Vermarktung von "Klonfleisch" regeln
Eklat im Europarat um Wahl des Generalsekretär

Eklat im Europarat um Wahl des Generalsekretär

Straßburg - Aus Protest gegen das Auswahlverfahren der Kandidaten haben die Europarats-Parlamentarier die vorgesehene Wahl eines neuen Generalsekretär verweigert.
Eklat im Europarat um Wahl des Generalsekretär
CSU pocht auf Datum für Steuerentlastung

CSU pocht auf Datum für Steuerentlastung

München/Berlin - Der unionsinterne Konflikt über den Fahrplan für Steuersenkungen droht wenige Tage vor der geplanten Verabschiedung des Wahlprogramms neu aufzubrechen.
CSU pocht auf Datum für Steuerentlastung
EU erneuert scharfe Kritik an Teheran

EU erneuert scharfe Kritik an Teheran

Brüssel - Mit scharfer Kritik hat die Europäische Union auf die Todesfälle reagiert, zu denen es bei Demonstrationen im Iran gekommen ist. Am Montag wurde diese Kritik noch einmal …
EU erneuert scharfe Kritik an Teheran
El Kaida will Atomwaffen gegen USA einsetzen

El Kaida will Atomwaffen gegen USA einsetzen

Doha - Die El-Kaida-Terroristen in Pakistan hätten nach Angaben ihres mutmaßlichen Anführers, Mustafa Abu al-Jasid, keine Skrupel, Pakistans Atomwaffen gegen die USA einzusetzen.
El Kaida will Atomwaffen gegen USA einsetzen
Altpräsident rät Berlusconi zu Rücktritt und Neuwahlen

Altpräsident rät Berlusconi zu Rücktritt und Neuwahlen

Rom - Einer, der sich schon lange auskennt im Polit-Business von Rom, hat Italiens Präsident Silvio Berlusconi jetzt zum Rücktritt mit anschließenden Neuwahlen.
Altpräsident rät Berlusconi zu Rücktritt und Neuwahlen
Streiks in Kitas gehen weiter

Streiks in Kitas gehen weiter

Mainz - Nach dem Abbruch der Tarifverhandlungen für die kommunalen Erzieherinnen und Sozialarbeiter Ende voriger Woche sind die Streiks am Montagmorgen fortgesetzt worden.
Streiks in Kitas gehen weiter
Wahlprogramm: Union will die Mitte erobern

Wahlprogramm: Union will die Mitte erobern

Berlin - Die Union zieht mit sozialen Versprechungen und ehrgeizigen Umweltzielen in den Bundestagswahlkampf.
Wahlprogramm: Union will die Mitte erobern
USA rüsten sich gegen Raketenangriff auf Hawaii

USA rüsten sich gegen Raketenangriff auf Hawaii

Washington - Raketenabwehrsysteme und Radaranlagen im Urlaubsparadies: Die USA sind auf einen möglichen nordkoreanischen Raketenabschuss Richtung Hawaii vorbereitet.
USA rüsten sich gegen Raketenangriff auf Hawaii
Wächterrat sieht Unregelmäßigkeiten bei Wahlen

Wächterrat sieht Unregelmäßigkeiten bei Wahlen

Teheran - Wasser auf die Mühlen der Regimegegner im Iran: Der Wächterrat hat Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen am 12. Juni festgestellt.
Wächterrat sieht Unregelmäßigkeiten bei Wahlen
Zeitung: Seehofer setzt an CSU -Spitze auf Kontinuität

Zeitung: Seehofer setzt an CSU -Spitze auf Kontinuität

München - Nach der Verjüngung seines Kabinetts setzt der bayerische Ministerpräsident und CSU -Chef Horst Seehofer laut eines Zeitungsberichtes an der Parteispitze …
Zeitung: Seehofer setzt an CSU -Spitze auf Kontinuität
Berlusconi: Nichts von Prostituierter gewusst?

Berlusconi: Nichts von Prostituierter gewusst?

Rom - Eine bezahlte Luxus-Prostituierte auf einer Party von Berlusconi -  dieser Zeitungsbericht brachte ihn in Bedrängnis. Nun entschuldigt sich der Mann, der Patrizia D'Addario …
Berlusconi: Nichts von Prostituierter gewusst?
Linke streitet für Mindestlohn und gegen Hartz IV

Linke streitet für Mindestlohn und gegen Hartz IV

Berlin - Die Linke hat ihr Programm für die Bundestagswahl beschlossen: Die Partei will unter anderem Hartz IV abschaffen, den Mindestlohn auf zehn Euro festsetzen und die NATO …
Linke streitet für Mindestlohn und gegen Hartz IV
Obama verschärft Kritik an iranischer Regierung

Obama verschärft Kritik an iranischer Regierung

Berlin/Washington - Angesichts der tödlichen Gewalt bei den Protesten im Iran haben die Regierungen westlicher Staaten von der Führung in Teheran einmütig ein Ende des gewaltsamen …
Obama verschärft Kritik an iranischer Regierung
Paulis Partei "Freie Union" gegründet

Paulis Partei "Freie Union" gegründet

München - Gabriele Pauli ruft - und die Menschen kommen in Scharen. Fast aus dem ganzen Bundesgebiet sind die Interessenten am Sonntag angereist, um mit der ehemaligen …
Paulis Partei "Freie Union" gegründet
Piraten-Partei entert Bundestag

Piraten-Partei entert Bundestag

Berlin - Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss kam wegen kinderpornografischen Bildern auf seinem PC ins Visier der Staatsanwaltschaft. Nun trat er aus der SPD aus, bleibt …
Piraten-Partei entert Bundestag
Iran: Oppositionsführer bereit Märtyrer zu werden

Iran: Oppositionsführer bereit Märtyrer zu werden

Teheran - Eine Woche nach Beginn der Massenproteste haben sich die Fronten im Iran weiter verhärtet. Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi sagte, er werde trotz Drohungen der …
Iran: Oppositionsführer bereit Märtyrer zu werden
Müntefering streitet mit Jusos über Kurs der SPD

Müntefering streitet mit Jusos über Kurs der SPD

München - Gut drei Monate vor der Bundestagswahl haben sich SPD -Chef Franz Müntefering und Teile des Parteinachwuchses einen Schlagabtausch über den Kurs der …
Müntefering streitet mit Jusos über Kurs der SPD