Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter

Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter

Berlin - Deutschland und seine Partnerstaaten kaufen 112 Eurofighter für neun Milliarden Euro.
Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter
Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet

Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet

Frankfurt am Main - Die Gewerkschaft GEW hat am Freitag mit der Urabstimmung über das lange umkämpfte Tarifergebnis für die Beschäftigten in kommunalen Kindergärten begonnen.
Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet
Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 

Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 

München - Die Polit-Rebellin Gabriele Pauli hat mit ihrer Partei Freie Union die Zulassung zur Bundestagswahl in Bayern wegen ihrer fehlenden Unterschrift auf der Bewerberliste …
Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 
Grüne verteidigen Online-Spiele

Grüne verteidigen Online-Spiele

Berlin -Die Grünen im Bundestag haben Online-Computerspiele vor pauschaler Kritik in Schutz genommen.
Grüne verteidigen Online-Spiele
Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen

Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen

Berlin - Trotz eines Milliardenpolsters bei den Krankenkassen droht den Versicherten nach Einschätzung des Kassenverbands eine Welle von Zusatzbeiträgen.
Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen
Kritik an Steinmeiers Team

Kritik an Steinmeiers Team

Berlin - Das Team von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für die Bundestagswahl am 27. September kommt bei den anderen Parteien schlecht weg.
Kritik an Steinmeiers Team
Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten

Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten

Wiesbaden - Die von Gabriele Pauli gegründete Freie Union darf in Hessen nicht zur Bundestagswahl antreten. Sie brachte nicht die nötigeAnzahl der Unterstützer-Unterschriften.
Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten
Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen

Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen

München - In Bayern will man in Zukunft Entscheidungen der EU über die Landwirtschaft nicht mehr abwarten, sondern eigene Vorschläge machen und die Politik mitgestalten.
Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen
Deutscher PKK-Chef verurteilt

Deutscher PKK-Chef verurteilt

Düsseldorf - Der ehemalige Deutschland-Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist in Düsseldorf zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden.
Deutscher PKK-Chef verurteilt
Schwarzenegger wird immer unbeliebter

Schwarzenegger wird immer unbeliebter

Sacramento - Schlechte Noten für Arnold Schwarzenegger: Der Beliebtheitsgrad des kalifornischen Gouverneurs ist auf einen Tiefpunkt abgesunken.
Schwarzenegger wird immer unbeliebter
Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund

Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund

Berlin - Ulla Schmidts Dienstwagen-Affäre sorgt weiter für Gesprächsstoff. Familienmministerin Ursula von der Leyen rügte Schmidt dafür. Die Bürger nehmen es gelassen und sehen …
Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund
Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen

Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht sieht keinen Grund, die Wehrpflicht inhaltlich zu überprüfen. Das Gesetz verstoße nicht gegen die Wehrgerechtigkeit.
Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen
Iran: Polizei geht wieder gegen Demonstranten vor

Iran: Polizei geht wieder gegen Demonstranten vor

Teheran - Mit Schlagstöcken und Tränengas trieben Sicheheitskräfte am Donnerstag Demonstranten in Teheran auseinander - sogar auf einem Friedhof. Die Menschen gedachten der …
Iran: Polizei geht wieder gegen Demonstranten vor
Friedenstrunk mit Obama am Picknick-Tisch

Friedenstrunk mit Obama am Picknick-Tisch

Washington - Mit einem Umtrunk an einem Picknick-Tisch will US-Präsident Barack Obama am Donnerstagabend die Wogen im Streit um eine angebliche rassistische Polizeiaktion glätten.
Friedenstrunk mit Obama am Picknick-Tisch
Sicherheitskräfte lösen Trauerfeier in Teheran auf

Sicherheitskräfte lösen Trauerfeier in Teheran auf

Teheran - Iranische Sicherheitskräfte haben am Donnerstag in Teheran eine Trauerfeier zum Gedenken an die Opfer der jüngsten Proteste aufgelöst.
Sicherheitskräfte lösen Trauerfeier in Teheran auf
Gabriel macht wegen AKW Emsland Druck

Gabriel macht wegen AKW Emsland Druck

Berlin - Nach der Zwangsabschaltung des Atomkraftwerks Emsland hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel beim Land Niedersachsen und der Betreiberfirma “weiteren …
Gabriel macht wegen AKW Emsland Druck
Steinmeier präsentiert Wahlkampf-Team

Steinmeier präsentiert Wahlkampf-Team

Potsdam - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zieht mit einem Team aus zehn Frauen und acht Männern in die Bundestagswahl am 27. September.
Steinmeier präsentiert Wahlkampf-Team
Dalai Lama: Großveranstaltung in Frankfurt

Dalai Lama: Großveranstaltung in Frankfurt

Frankfurt/Main - Das geistliche Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, hat am Donnerstag in Frankfurt mit einer viertägigen Vortragsreihe zur “Kunst des Lebens“ begonnen.
Dalai Lama: Großveranstaltung in Frankfurt
Bundesrechnungshof prüft Schmidt-Fahrt

Bundesrechnungshof prüft Schmidt-Fahrt

Bonn - Der Bundesrechnungshof (BRH) hat eine Prüfung der Dienstwagenaffäre von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) eingeleitet.
Bundesrechnungshof prüft Schmidt-Fahrt
Steinmeier stellt Wahlkampfteam vor

Steinmeier stellt Wahlkampfteam vor

Potsdam - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellt am Donnerstag sein Kompetenzteam vor. Es fällt auf, dass viele Frauen mit von der Partie sind.
Steinmeier stellt Wahlkampfteam vor
FDP klagt gegen Millionenstrafe

FDP klagt gegen Millionenstrafe

Berlin - Die FDP hat Klage gegen die nach dem Möllemann-Spendenskandal verhängte Millionenstrafe eingereicht.
FDP klagt gegen Millionenstrafe
Ulla Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam

Ulla Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam

Berlin - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören.
Ulla Schmidt nicht im SPD-Wahlkampfteam
USA erwägen schnelleren Abzug aus dem Irak

USA erwägen schnelleren Abzug aus dem Irak

New York - Nach seinen Gesprächen im Irak hat US-Verteidigungsminister Robert Gates von der Möglichkeit eines schnelleren Truppenabzugs gesprochen.
USA erwägen schnelleren Abzug aus dem Irak
Autodiebe betäubten Ulla Schmidts Fahrer

Autodiebe betäubten Ulla Schmidts Fahrer

Berlin - Bei der Entwendung des Dienstwagens von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Spanien-Urlaub ist der Fahrer offensichtlich von den Dieben betäubt worden - …
Autodiebe betäubten Ulla Schmidts Fahrer
Staatsrechtler legt Widerspruch gegen Europawahl ein

Staatsrechtler legt Widerspruch gegen Europawahl ein

Speyer/Berlin - Der Speyerer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hat Einspruch gegen die Europawahl vom 7. Juni erhoben.
Staatsrechtler legt Widerspruch gegen Europawahl ein
Das Abschlusszeugnis der Regierung

Das Abschlusszeugnis der Regierung

München - Über die Zukunft der Großen Koalition entscheiden am 27. September 2009 die Wähler. Wir haben dem Kabinett vorab ein kleines Abschlusszeugnis ausgestellt.
Das Abschlusszeugnis der Regierung
Abschlusszeugnis der Großen Koalition

Abschlusszeugnis der Großen Koalition

Pünktlich zu Beginn der Sommerferien und wenige Wochen vor der Bundestagswahl gibt‘s auch für die Regierung ein Abschlusszeugnis.
Abschlusszeugnis der Großen Koalition
Schmidts Dienstwagen wieder aufgetaucht

Schmidts Dienstwagen wieder aufgetaucht

Düsseldorf - Nach Medienberichten ist der gestohlene Dienstwagen der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wieder aufgetaucht. Der Wagen sei verlassen in der Nähe von Alicante …
Schmidts Dienstwagen wieder aufgetaucht
China und USA stärken bilaterale Beziehungen

China und USA stärken bilaterale Beziehungen

Washington - Ohne konkrete Ergebnisse haben Vertreter der USA und Chinas in Washington zweitägige Gespräche über den Ausbau der bilateralen Beziehungen beendet.
China und USA stärken bilaterale Beziehungen
"Boykott"-Video aufgelöst: Jan Hofer geht wählen

"Boykott"-Video aufgelöst: Jan Hofer geht wählen

Berlin - Das Wahlboykott-Video von Prominenten war ironisch gemeint. “Wir wollten provozieren“, erklärte Stefan Gehrke von politik-digital.de, Initiator und Produzent des Videos. …
"Boykott"-Video aufgelöst: Jan Hofer geht wählen
SPD: „Motivations-Treffen“ hinter verschlossenen Türen

SPD: „Motivations-Treffen“ hinter verschlossenen Türen

Hannover - Die SPD will raus aus dem Umfragetief und mit Schwung in den Wahlkampf starten. Dazu kam die Parteispitze in Hannover zu einer Konferenz mit rund 400 …
SPD: „Motivations-Treffen“ hinter verschlossenen Türen
CSU fordert Bundestags-Veto bei Bankdaten-Weitergabe

CSU fordert Bundestags-Veto bei Bankdaten-Weitergabe

München - Die CSU will den Streit über die Weitergabe deutscher Bankdaten an die US-Geheimdienste zum Exempel für größere Mitspracherechte des Bundestags in der Europapolitik …
CSU fordert Bundestags-Veto bei Bankdaten-Weitergabe
Bericht: Starker Einbruch bei Gewerbesteuer

Bericht: Starker Einbruch bei Gewerbesteuer

Frankfurt/Berlin - Städte und Gemeinden rechnen für das kommende Jahr mit einem dramatischen Einbruch bei der Gewerbesteuer, einer ihrer wichtigsten Einnahmequellen.
Bericht: Starker Einbruch bei Gewerbesteuer
Dienstwagen-Klau stört SPD im Wahlkampf

Dienstwagen-Klau stört SPD im Wahlkampf

Berlin - Der Dienstwagen-Klau bei Ministerin Ulla Schmidt hat den Wahlkampf-Terminkalender der SPD über den Haufen geworfen. Nun ist auch Schmidts Posten im „Kompetenzteam“ der …
Dienstwagen-Klau stört SPD im Wahlkampf
Säbelrasseln zwischen Pakistan und Indien

Säbelrasseln zwischen Pakistan und Indien

Islamabad/Neu Delhi - Säbelrasseln in Südasien: Nachdem Indien sein erstes Atom-U-Boot vom Stapel laufen gelassen hat, warnt die benachtbarte Atommacht Pakistan vor einer …
Säbelrasseln zwischen Pakistan und Indien
Mehrheit der Briten will Abzug aus Afghanistan

Mehrheit der Briten will Abzug aus Afghanistan

London - Mit 22 getöten Soldaten in Afghanistan war der Juli der blutigste Monat für die britischen Truppen. Unter diesem Eindruck fordert die Mehrheit der Briten nun einen Abzug …
Mehrheit der Briten will Abzug aus Afghanistan
Umweltfreundliche Autos: Vorerst keine Kennzeichnung

Umweltfreundliche Autos: Vorerst keine Kennzeichnung

Berlin - Die deutschen Autokäufer können vorerst nicht mit einer einfachen Verbrauchskennzeichnung für Pkw rechnen. Das bestätigte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Montag.
Umweltfreundliche Autos: Vorerst keine Kennzeichnung
Honorarzuwachs: Ärzte sollen sich jetzt mehr Zeit nehmen

Honorarzuwachs: Ärzte sollen sich jetzt mehr Zeit nehmen

Berlin - Im Schnitt haben Ärzte im ersten Halbjahr 2009 mehr verdient. Das soll sich auf die Patienten auswirken, fordern die Krankenkassen. Ärzte sollten sich mehr Zeit für sie …
Honorarzuwachs: Ärzte sollen sich jetzt mehr Zeit nehmen
Zu teuer: Bessere Betreuung und der neue Tarifvertrag

Zu teuer: Bessere Betreuung und der neue Tarifvertrag

Hannover - Deutscher Städtetag warnt davor, dass dem Tarifabschluss für kommunale Erzieher nun der Ausbau der Kinderbetreuung zum Opfer fallen könnte. Geld sei bei den Kommunen …
Zu teuer: Bessere Betreuung und der neue Tarifvertrag
Dienstwagen-Affäre kostet 10.000 Euro

Dienstwagen-Affäre kostet 10.000 Euro

Frankfurt am Main - Die Fahrt von Ulla Schmidts Dienstwagen nach Alicante kostet den deutschen Steuerzahler rund 10.000 Euro. Hinzu kommt das Geld für ein neues Auto.
Dienstwagen-Affäre kostet 10.000 Euro
Brown: Offensive gegen Taliban erfolgreich

Brown: Offensive gegen Taliban erfolgreich

London - Der britische Premierminister Gordon Brown hat die Offensive “Pantherkralle“ gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan als Erfolg bezeichnet.
Brown: Offensive gegen Taliban erfolgreich
Viel Kritik an Scholz-Vorstoß zur Altersteilzeit

Viel Kritik an Scholz-Vorstoß zur Altersteilzeit

Berlin - Der Vorschlag von Arbeitsminister Olaf Scholz, noch vor der Wahl die Altersteilzeit zu verlängern und das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger aufzustocken, stößt auf …
Viel Kritik an Scholz-Vorstoß zur Altersteilzeit
Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt wird zur Werbe-Ikone

Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt wird zur Werbe-Ikone

Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub als “Theater im Sommerloch“ zurückgewiesen.
Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt wird zur Werbe-Ikone
US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen

US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen

Brüssel - Die Empörung über die Nutzung europäischer Bankdaten in den USA reicht vom linken bis zum konservativen Ende des Parteienspektrums:
US-Fahnder sollen weiter EU-Bankdaten nutzen
Wehrpflicht: Konfliktpotenzial für Schwarz-Gelb

Wehrpflicht: Konfliktpotenzial für Schwarz-Gelb

Berlin - Sie droht zum Konfliktfall für eine mögliche schwarz-gelbe Koalition zu werden: die Wehrpflicht. Zwei Monate vor der Bundestagswahl bringen sich Union und …
Wehrpflicht: Konfliktpotenzial für Schwarz-Gelb
Politiker und ihre Affären

Politiker und ihre Affären

Viele Politiker stolpern im Lauf ihrer Karriere über die ein oder andere Affäre. Hier gibt‘s die besten zum Durchklicken.
Politiker und ihre Affären
Neue Einsatzregeln für Soldaten

Neue Einsatzregeln für Soldaten

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Regeln für die Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen angesichts gestiegener Gefahren und Anforderungen neu fassen lassen.
Neue Einsatzregeln für Soldaten
Bund der Steuerzahler hakt bei Dienstwägen nach

Bund der Steuerzahler hakt bei Dienstwägen nach

Berlin - Der Steuerzahlerbund nutzt den aktuellen Vorfall des gestohlenen Dienstwagens von Ulla Schmidt und will eine Anfrage bei allen Ministerien zur Verwendung der …
Bund der Steuerzahler hakt bei Dienstwägen nach
Prozess gegen Suu Kyi wieder aufgenommen

Prozess gegen Suu Kyi wieder aufgenommen

Rangun - Im Insein-Gefängnis in Birmas Hafenmetropole Rangun ist am Montag der Prozess der Militärjunta gegen die Bürgerrechtlerin Aung San Suu Kyi wieder aufgenommen worden.
Prozess gegen Suu Kyi wieder aufgenommen
Palin legt Gouverneursamt formell nieder

Palin legt Gouverneursamt formell nieder

Fairbanks - Nach ihrer Rücktrittsankündigung hat Sarah Palin ihr Amt als Gouverneurin von Alaska nun formell niedergelegt. Über ihre weitere politische Karriere herrscht …
Palin legt Gouverneursamt formell nieder
Im Iran brodelt es

Im Iran brodelt es

Teheran - Seit der Wahl im Juni gärt es im Iran. Oppositionelle dürfen keine öffentlichen Kundgebungen mehr abhalten. Jüngstes Streitthema: der Vizepräsident.
Im Iran brodelt es
Schmidt gerät wegen Dienstwagen-Affäre unter Druck

Schmidt gerät wegen Dienstwagen-Affäre unter Druck

Frankfurt am Main - Weil ihr im Urlaub das Dienstauto geklaut wurde, ist Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt unter Druck geraten. Sie nutzte den Dienstwagen auch privat.
Schmidt gerät wegen Dienstwagen-Affäre unter Druck
Kita-Streik: Fortschritte bei Tarifverhandlungen

Kita-Streik: Fortschritte bei Tarifverhandlungen

Frankfurt/Main - Bei den Tarifverhandlungen für die Kita-Erzieher hat es am Wochenende Fortschritte, aber noch keine Einigung gegeben.
Kita-Streik: Fortschritte bei Tarifverhandlungen
Pauli wieder Vorsitzende der Freien Union

Pauli wieder Vorsitzende der Freien Union

Celle - Die frühere CSU-Politikerin Gabriele Pauli ist am Sonntag trotz interner Querelen als Bundesvorsitzende der Freien Union wiedergewählt worden.
Pauli wieder Vorsitzende der Freien Union
Dienstwagen-Affäre: Ministerin unter Druck

Dienstwagen-Affäre: Ministerin unter Druck

München - Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens an ihrem spanischen Urlaubsort Alicante gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ( SPD ) zunehmend unter Druck.
Dienstwagen-Affäre: Ministerin unter Druck
Hartz IV: Minister will Schonvermögen erhöhen

Hartz IV: Minister will Schonvermögen erhöhen

Berlin - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will noch vor der Bundestagswahl das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger erhöhen.
Hartz IV: Minister will Schonvermögen erhöhen
Schavan fordert deutsches Raumfahrtprogramm

Schavan fordert deutsches Raumfahrtprogramm

Hamburg - Steht schon bald eine deutsche Flagge auf dem Mond? Bundesforschungsministerin Schavan fordert ein deutsches Raumfahrtprogramm und sieht den Erdtrabenten als Sprungbrett …
Schavan fordert deutsches Raumfahrtprogramm
Tag der Entscheidung im Kita-Streit

Tag der Entscheidung im Kita-Streit

Frankfurt/Main - Im Kita-Tarifstreit wird am heutigen Sonntag eine Entscheidung darüber erwartet, ob es eine Einigung gibt oder die Erzieherinnen ihre Streiks fortsetzen werden.
Tag der Entscheidung im Kita-Streit
Scholz verspricht stabile Rentenbeiträge

Scholz verspricht stabile Rentenbeiträge

Berlin - Trotz der finanziellen Probleme der Rentenkasse infolge der Wirtschaftskrise geht Bundesarbeitsminister Olaf Scholz ( SPD ) von langfristig stabilen …
Scholz verspricht stabile Rentenbeiträge
Gabriel wegen AKW-Problemen sehr beunruhigt

Gabriel wegen AKW-Problemen sehr beunruhigt

Berlin - Die Abschaltung gleich dreier deutscher Atomkraftwerke innerhalb weniger Tage ist aus Sicht von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ( SPD ) “außerordentlich beunruhigend“.
Gabriel wegen AKW-Problemen sehr beunruhigt
Westerwelle will Wehrpflicht aussetzen - Jung für Erhaltung

Westerwelle will Wehrpflicht aussetzen - Jung für Erhaltung

Berlin - FDP -Chef Guido Westerwelle will sich in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union nach der Wahl für die Aussetzung der Wehrpflicht …
Westerwelle will Wehrpflicht aussetzen - Jung für Erhaltung
Kaliforniens Parlament stimmt Sparplänen zu

Kaliforniens Parlament stimmt Sparplänen zu

San Francisco - Mit einem Sparpaket im Umfang von 15 Milliarden US-Dollar (rund 10,5 Milliarden Euro) will Gouverneur Arnold Schwarzenegger den maroden Haushalt des US-Staates …
Kaliforniens Parlament stimmt Sparplänen zu
Abfällige Äußerung über Polizei: Obama rudert zurück

Abfällige Äußerung über Polizei: Obama rudert zurück

Washington - Hohe Wellen schlägt in den USA die Verhaftung eines Wissenschaftlers in seinem eigenen Haus. Der Vorfall heizte die Debatte über rassistische Vorbehalte …
Abfällige Äußerung über Polizei: Obama rudert zurück
Entlassung von Ahmadinedschad-Vize angeordnet

Entlassung von Ahmadinedschad-Vize angeordnet

Teheran - Nach tagelangem Streit hat der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, die Entlassung des ersten Stellvertreters von Präsident Mahmud …
Entlassung von Ahmadinedschad-Vize angeordnet
Guttenberg beliebter als Merkel

Guttenberg beliebter als Merkel

Frankfurt am Main - Karl-Theodor zu Guttenberg ist noch kein halbes Jahr im Amt und schon das beliebteste Regierungsmitglied. Er stellt sogar die Bundeskanzlerin in den Schatten.
Guttenberg beliebter als Merkel
NATO-Staaten halten an Militärtransport fest

NATO-Staaten halten an Militärtransport fest

Paris - Deutschland und sechs seiner NATO-Partner halten an dem Milliarden-Auftrag für den Bau des Militärtransporters A400M fest.
NATO-Staaten halten an Militärtransport fest
Pauli-Partei will Pauli rauswerfen

Pauli-Partei will Pauli rauswerfen

Patenstein - In einem offenen Brief haben Mitglieder der Freien Union gefordert, dass ihre Vorsitzende Gabriele Pauli zurücktritt. Die CSU-Rebellin gründete die Partei erst vor …
Pauli-Partei will Pauli rauswerfen
Ahmadinedschad gerät unter Druck

Ahmadinedschad gerät unter Druck

Teheran - Ayatollah Ali Chamenei verlangt von Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad, dass er seinen neu ernannten Vize feuert. Der denkt nicht daran und gerät unter Druck.
Ahmadinedschad gerät unter Druck
Schavan will Kinder früher einschulen

Schavan will Kinder früher einschulen

Berlin - Weil sie oft zu spät eingeschult würden, will Bildungsministerin Schavan die Altersgrenze von sechs Jahren für Schulkinder aufheben. Sie sollten schon früher lernen …
Schavan will Kinder früher einschulen
Karsai: ausländische Soldaten zur Verantwortung ziehen

Karsai: ausländische Soldaten zur Verantwortung ziehen

Kabul - In Afghanistan ist Wahlkampf. Hamid Karsai, der Präsident, ist haushoher Favorit. Er fordert, dass ausländische Soldaten mehr Verantwortung für ihre Taten übernehmen.
Karsai: ausländische Soldaten zur Verantwortung ziehen
Ärzte sollen nach Qualität bezahlt werden

Ärzte sollen nach Qualität bezahlt werden

Berlin - Bezahlung gegen erbrachte Qualität: Dieses Honorar-Modell plant die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für die niedergelassenen Ärzte.
Ärzte sollen nach Qualität bezahlt werden
Berlusconi: Intimes Geflüster mit Edel-Hure mitgeschnitten?

Berlusconi: Intimes Geflüster mit Edel-Hure mitgeschnitten?

Rom - Der Druck auf Silvio Berlusconi steigt: Ein Magazin zitierte am Donnerstag aus neuen Tonbandaufnahmen, auf denen ein Gespräch zwischen dem italienischen Ministerpräsidenten …
Berlusconi: Intimes Geflüster mit Edel-Hure mitgeschnitten?
Länder bestellen den Impfstoff

Länder bestellen den Impfstoff

Erfurt - Der Beschluss steht schon einige Tage, doch jetzt haben die Bundesländer die 50 Millionen Dosen Schweinegrippe-Impfstoff tatsächlich bestellt.
Länder bestellen den Impfstoff
Bürger wollen keine längeren AKW-Laufzeiten

Bürger wollen keine längeren AKW-Laufzeiten

Mainz - Immer weniger Bundesbürger unterstützen längere Laufzeiten der Atomkraftwerke, das liegt auch an den Störfällen der vergangenen Wochen.
Bürger wollen keine längeren AKW-Laufzeiten
Kita-Verhandlungen dauern an

Kita-Verhandlungen dauern an

Frankfurt am Main - Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten in kommunalen Kindergärten und Sozialeinrichtungen sind am Freitag in Frankfurt fortgesetzt worden.
Kita-Verhandlungen dauern an
Wahlkampf in Schleswig-Holstein beginnt

Wahlkampf in Schleswig-Holstein beginnt

Kiel - Einen Tag nach dem Neuwahl-Beschluss in Schleswig-Holstein haben die Spitzenkandidaten von CDU und SPD gegensätzliche Wahlkampfstrategien angekündigt.
Wahlkampf in Schleswig-Holstein beginnt
„Frag Angie“ - Die Kanzlerin beantwortet Fragen im Netz

„Frag Angie“ - Die Kanzlerin beantwortet Fragen im Netz

Berlin - Kurz vor der Bundestagswahl verstärkt Angela Merkel ihre Online-Aktivitäten. Sie ist bei sozialen Netzwerken aktiv und neuerdings auch bei „Frag Angie“.
„Frag Angie“ - Die Kanzlerin beantwortet Fragen im Netz
Ban will China zum Vorreiter machen

Ban will China zum Vorreiter machen

Peking - China soll zum Vorbild für Schwellen- und Industrieländer in Sachen Umweltpolitik werden. Das hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gefordert.
Ban will China zum Vorreiter machen
Bayern gegen homosexuelle Adoptiveltern

Bayern gegen homosexuelle Adoptiveltern

München - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat der Forderung von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) widersprochen, homosexuellen Paaren Adoptionen …
Bayern gegen homosexuelle Adoptiveltern
Rückschlag für Obama: Gesundheitsrefom verschoben

Rückschlag für Obama: Gesundheitsrefom verschoben

Washington - Rückschlag für US-Präsident Barack Obama: Keine 24 Stunden nach seinem leidenschaftlichen Appell für eine rasche Verabschiedung der Reform des Gesundheitswesens …
Rückschlag für Obama: Gesundheitsrefom verschoben
EU-Milchhilfen werden bis November verlängert

EU-Milchhilfen werden bis November verlängert

Brüssel - Die Sonderhilfen der Europäischen Union für die Milchbauern werden bis mindestens Ende November verlängert. Das beschloss der zuständige EU -Ausschuss am …
EU-Milchhilfen werden bis November verlängert
FDP will Sondersitzung des BND -Ausschusses

FDP will Sondersitzung des BND -Ausschusses

Berlin - Nach der Karlsruher Entscheidung zum BND -Untersuchungsausschuss will die FDP eine Sondersitzung des Gremiums beantragen.
FDP will Sondersitzung des BND -Ausschusses
Israel: Iran wird nach US-Abzug Irak übernehmen

Israel: Iran wird nach US-Abzug Irak übernehmen

Tel Aviv - Israel rechnet nach dem vollständigen Abzug der US-Truppen aus dem Irak mit einem iranischen Einmarsch in das geräumte Gebiet.
Israel: Iran wird nach US-Abzug Irak übernehmen
Neuwahlen in Schleswig-Holstein

Neuwahlen in Schleswig-Holstein

Kiel - Der schleswig-holsteinische Landtag hat den Weg zu Neuwahlen geebnet. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) verlor - wie von ihm angestrebt - die Vertrauensfrage.
Neuwahlen in Schleswig-Holstein
Bundeswehr bringt Unruhedistrikt unter Kontrolle

Bundeswehr bringt Unruhedistrikt unter Kontrolle

Kundus - Bei der bislang größten Militäroffensive der Bundeswehr gegen die Taliban haben deutsche und afghanische Soldaten einen Unruhedistrikt im Norden des Landes wieder unter …
Bundeswehr bringt Unruhedistrikt unter Kontrolle
Island beantragt offiziell Aufnahme in EU

Island beantragt offiziell Aufnahme in EU

Stockholm - Island hat bei der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft offiziell die Aufnahme in die Europäische Union beantragt.
Island beantragt offiziell Aufnahme in EU
Landtag in Kiel stimmt über Vertrauensfrage ab

Landtag in Kiel stimmt über Vertrauensfrage ab

Kiel - Im Landtag von Schleswig-Holstein hat am Donnerstagvormittag die Debatte über die von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) gestellte Vertrauensfrage …
Landtag in Kiel stimmt über Vertrauensfrage ab
Mehr Forderungen nach höheren Steuern für Reiche

Mehr Forderungen nach höheren Steuern für Reiche

Berlin - Die milliardenschweren Ausgaben des Staates im Kampf gegen die Krise befeuern Forderungen nach höheren Steuern für Reiche.
Mehr Forderungen nach höheren Steuern für Reiche
Nordkorea nennt Clinton "kleines Schulmädchen"

Nordkorea nennt Clinton "kleines Schulmädchen"

Phuket-  Nordkorea schießt gegen US-Außenministerin Hillary Clinton zurück. Sie sei nichts anderes als eine “komische Dame“, die die elementaren Etikette der internationalen …
Nordkorea nennt Clinton "kleines Schulmädchen"
Behinderung des BND-Ausschusses grundgesetzwidrig

Behinderung des BND-Ausschusses grundgesetzwidrig

Karlsruhe - Die Bundesregierung hat mit ihren Beschränkungen der Aufklärungsarbeit im BND-Untersuchungsausschuss gegen das Grundgesetz verstoßen.
Behinderung des BND-Ausschusses grundgesetzwidrig
Stegner schließt neue große Koalition nicht aus

Stegner schließt neue große Koalition nicht aus

Kiel - Trotz ihrer Zerstrittenheit schließen CDU und SPD in Schleswig-Holstein eine Neuauflage der großen Koalition nach der Landtagswahl nicht aus.
Stegner schließt neue große Koalition nicht aus
Ministerin fordert Ende der Ärzteproteste

Ministerin fordert Ende der Ärzteproteste

Frankfurt/Main - Ein sofortiges Ende von Ärzteprotesten und Praxisschließungen verlangt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Sie verweist dabei auf Erfolge …
Ministerin fordert Ende der Ärzteproteste
Breiter Widerstand gegen „Abwrackprämie für Kühe“

Breiter Widerstand gegen „Abwrackprämie für Kühe“

Berlin/Brüssel - Die von der EU erwogene Prämie pro geschlachteter Kuh, um den Milchpreis zu senken, stößt auf breiten Widerstand. Nur der Bauernverband spricht sich dafür aus.
Breiter Widerstand gegen „Abwrackprämie für Kühe“
Annäherung im Europa-Streit der Union

Annäherung im Europa-Streit der Union

Berlin/München - Im Streit um die künftige Beteiligung des Bundestags bei Europafragen nähern sich CDU und CSU nun doch an.
Annäherung im Europa-Streit der Union
Gabriel entfacht Streit ums Endlager Gorleben

Gabriel entfacht Streit ums Endlager Gorleben

Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Regierungsstreit über das künftige Endlager für Atommüll aus Kernkraftwerken und den umstrittenen Salzstock Gorleben neu …
Gabriel entfacht Streit ums Endlager Gorleben
Rechtsschutz für Soldaten

Rechtsschutz für Soldaten

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung fordert eine „Schwerpunktstaatsanwaltschaft“, die sich um strafrechtlich relevante Taten im Bundeswehr-Einsatz kümmert.
Rechtsschutz für Soldaten
Netanjahu nennt fünf Bedingungen für Friedensregelung

Netanjahu nennt fünf Bedingungen für Friedensregelung

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat fünf Bedingungen für eine Friedensregelung in Nahost genannt.
Netanjahu nennt fünf Bedingungen für Friedensregelung
Schiedsgericht spricht sudanesischer Regierung Ölfeld zu

Schiedsgericht spricht sudanesischer Regierung Ölfeld zu

Den Haag - Im Streit um die sudanesische Region Abyei hat ein internationales Schiedsgericht der Regierung in Khartum den Zugriff auf ein reiches Ölfeld zugesprochen.
Schiedsgericht spricht sudanesischer Regierung Ölfeld zu
EU-Agrarkommissarin gegen Schlachtprämie für Kühe

EU-Agrarkommissarin gegen Schlachtprämie für Kühe

Brüssel - Die EU habe kein Geld für eine Schlachtprämie für Milchkühe, sagte die EU-Agrarkomissarin Mariann Fischer Boel. Außerdem befürchtet sie negative Auswirkungen auf den …
EU-Agrarkommissarin gegen Schlachtprämie für Kühe
Bundeswehr-Panzer kämpfen gegen Taliban

Bundeswehr-Panzer kämpfen gegen Taliban

Berlin - Die Bundeswehr ist derzeit nach Angaben des Verteidigungsministeriums an Kämpfen gegen die Taliban in Afghanistan beteiligt.
Bundeswehr-Panzer kämpfen gegen Taliban
Wieder Demo gegen Ahmadinedschad

Wieder Demo gegen Ahmadinedschad

Teheran - Trotz Warnungen gingen in Teheran wieder mehrere hundert Menschen auf die Straße und riefen Parolen wie: “Nieder mit dem Diktator“ und “Ahmadinedschad tritt zurück, …
Wieder Demo gegen Ahmadinedschad
Blutgerinnsel: Nato-Generalsekretär im Krankenhaus

Blutgerinnsel: Nato-Generalsekretär im Krankenhaus

Brüssel - NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ist am Dienstag wegen eines Blutgerinnsels ins Krankenhaus gebracht worden.
Blutgerinnsel: Nato-Generalsekretär im Krankenhaus
Medienexperte: Kritik an Wahlboykott-Video

Medienexperte: Kritik an Wahlboykott-Video

München - Jo Groebel (58), Medienexperte, hat ein im Internetportal Youtube veröffentlichtes Video, mit dem zur Teilnahme an der Bundestagswahl aufgerufen …
Medienexperte: Kritik an Wahlboykott-Video
Wirtschaftsweiser Peter Bofinger: "Renteneintritt muss flexibel sein"

Wirtschaftsweiser Peter Bofinger: "Renteneintritt muss flexibel sein"

München - Peter Bofinger, einer der fünf Wirtschaftsweisen, hält nichts von Prognosen mit Handlungsanweisungen bis 2060. Allerdings sei die Forderung der Bundesbank nach einer …
Wirtschaftsweiser Peter Bofinger: "Renteneintritt muss flexibel sein"
UN fehlen Milliarden

UN fehlen Milliarden

Genf - Den Vereinten Nationen fehlen Milliarden Euro für Hilfsprojekte. Mit zusätzlichem geld sollen 43 Millionen Flüchtlinge müssen versorgt werden, viele davon in Pakistan, Sri …
UN fehlen Milliarden
Spanischer Außenminister besucht Gibraltar

Spanischer Außenminister besucht Gibraltar

Gibraltar - Historisch: Erstmals seit der Eroberung durch die Briten vor mehr als 300 Jahren hat ein Vertreter der spanischen Regierung die von Madrid beanspruchte Kronkolonie …
Spanischer Außenminister besucht Gibraltar
Opposition attackiert Berlusconi wegen Sex-Gerüchten

Opposition attackiert Berlusconi wegen Sex-Gerüchten

Rom - Die italienische Opposition hat Ministerpräsident Silvio Berlusconi wegen der Medienberichte über sein Sexleben scharf angegriffen.
Opposition attackiert Berlusconi wegen Sex-Gerüchten
Oettinger macht sich stark für Porsche und VW

Oettinger macht sich stark für Porsche und VW

Stuttgart - Im Übernahmepoker zwischen Volkswagen und Porsche hat sich der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger für eine enge Zusammenarbeit der beiden …
Oettinger macht sich stark für Porsche und VW
USA unterstützt Ukraine bei Nato-Beitritt

USA unterstützt Ukraine bei Nato-Beitritt

Kiew - Bei seinem Besuch in Kiew sagte US-Vize-Präsident Joe Biden, auch die neue US-Regierung unterstütze den Nato-Beitritt der Ukraine. Die Ukraine fürchtete das Gegenteil.
USA unterstützt Ukraine bei Nato-Beitritt
Entlassene Kieler SPD-Minister räumen Büros

Entlassene Kieler SPD-Minister räumen Büros

Kiel - Die vier entlassenen SPD-Minister haben am Dienstag ihre Büros geräumt. Ministerpräsident Carstensen verteidigte Die Entlassungen als notwendigen Schritt.
Entlassene Kieler SPD-Minister räumen Büros
Rente mit 69 kommt nicht

Rente mit 69 kommt nicht

Berlin - Die Rente mit 69 hat derzeit politisch keine Chance. Sowohl die Regierung als auch die versammelte Opposition wiesen die Forderung der Bundesbank scharf zurück.
Rente mit 69 kommt nicht
Bauernverband will Milchkühe schlachten

Bauernverband will Milchkühe schlachten

Berlin - Um den Milchmarkt zu entspannen, will der Bauernverband Kühe schlachten und Höfe schließen. Die EU könnte die Bauern finanziell unterstützen.
Bauernverband will Milchkühe schlachten
Al-Maliki auf dem Weg in die USA

Al-Maliki auf dem Weg in die USA

Bagdad - Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki ist am Dienstag zu einem Treffen mit Präsident Barack Obama in die USA abgereist.
Al-Maliki auf dem Weg in die USA
Dalai Lama besucht Deutschland

Dalai Lama besucht Deutschland

Frankfurt am Main - Der Dalai Lama besucht Deutschland. Im Großraum Wiesbaden wird er den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch treffen und erhält die Ehrendoktorwürde der …
Dalai Lama besucht Deutschland
Landesminister kritisiert Merkel wegen Porsche

Landesminister kritisiert Merkel wegen Porsche

Stuttgart - Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff wegen ihrer …
Landesminister kritisiert Merkel wegen Porsche
Beschwerde gegen Bundestagswahl abgewiesen

Beschwerde gegen Bundestagswahl abgewiesen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Wählers gegen die letzte Bundestagswahl zurückgewiesen.
Beschwerde gegen Bundestagswahl abgewiesen
Staatsanwalt will Anklage gegen Tauss erheben

Staatsanwalt will Anklage gegen Tauss erheben

Berlin - Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe will einem Zeitungsbericht zufolge Anklage gegen den unter Kinderporno-Verdacht stehen EX-SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss erheben.
Staatsanwalt will Anklage gegen Tauss erheben
Regierung macht pro Kopf 20.000 Euro Schulden 

Regierung macht pro Kopf 20.000 Euro Schulden 

Berlin - Der deutsche Schuldenberg wächst in diesem Jahr um 126 Milliarden auf mehr als 1,7 Billionen Euro. Das beudeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als  20 000 Euro.
Regierung macht pro Kopf 20.000 Euro Schulden 
Haushaltskrise: Kalifornien ist wieder flüssig

Haushaltskrise: Kalifornien ist wieder flüssig

Sacramento - Der US-Bundesstaat Kalifornien ist wieder zahlungsfähig. Wegen einer fehlenden Haushaltsfinanzierung hatte der Staat von Gouverneur Arnold Schwarzenegger bereits …
Haushaltskrise: Kalifornien ist wieder flüssig
Merkel: Widerstand hat Würde des Landes gewahrt

Merkel: Widerstand hat Würde des Landes gewahrt

Berlin - Der Widerstand gegen Adolf Hitler hat nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) die Würde Deutschlands gewahrt.
Merkel: Widerstand hat Würde des Landes gewahrt