Schily muss Nebeneinkünfte offenlegen

Schily muss Nebeneinkünfte offenlegen

Leipzig - Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily ist mit seiner Klage gegen die präzise Offenlegung seiner Nebeneinkünfte vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert.
Schily muss Nebeneinkünfte offenlegen
CSU will sich nicht unterbuttern lassen

CSU will sich nicht unterbuttern lassen

München - Die bayerische CSU will sich trotz ihrer Schwäche bei der Bundestagswahl bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP nicht unterbuttern lassen.
CSU will sich nicht unterbuttern lassen
SPD sucht neuen Kurs

SPD sucht neuen Kurs

Berlin - In der SPD mehren sich Stimmen für die Wahl von Umweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteichef. Gleichwohl wollen sich aber die meisten SPD-Landesverbände noch nicht …
SPD sucht neuen Kurs
Union und FDP verständigen sich auf Fahrplan

Union und FDP verständigen sich auf Fahrplan

Berlin - Union und FDP haben sich auf dem Weg zur Regierungsbildung auf einen vorläufigen Fahrplan verständigt. Zunächst sind zwei Koalitionsrunden geplant.
Union und FDP verständigen sich auf Fahrplan
Westerwelle: Die Welt amüsiert sich über sein Englisch

Westerwelle: Die Welt amüsiert sich über sein Englisch

Berlin - Der designierte Außenminister Guido Westerwelle sorgt im Internet mit seinen Englischkenntnissen für große Erheiterung. Vor internationalem Publikum sagt er: „The …
Westerwelle: Die Welt amüsiert sich über sein Englisch
USA wollen 4000 Irak-Soldaten abziehen

USA wollen 4000 Irak-Soldaten abziehen

Washington - Die USA wollen bis Ende 4000 Soldaten aus dem Irak abziehen. Das kündigte der US-Oberbefehlshaber vor Ort, Ray Odierno, am Mittwoch in Washington an.
USA wollen 4000 Irak-Soldaten abziehen
Union und FDP streiten um Kündigungsschutz

Union und FDP streiten um Kündigungsschutz

Berlin - Bereits vor den Koalitionsverhandlungen ist zwischen Union und FDP ein Streit um Einschränkungen beim Kündigungsschutz entbrannt.
Union und FDP streiten um Kündigungsschutz
Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung

Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung

Berlin - Der Ton zwischen den neuen Möchtegern-Partnern wird rauer. Die FDP ist spürbar genervt wegen der vielen Stopp-Schilder, die von der Union vorsorglich aufgestellt werden.
Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung
„Sun“ unterstützt Gordon Brown nicht mehr

„Sun“ unterstützt Gordon Brown nicht mehr

London - Der britische Premierminister Gordon Brown steht schon seit einiger Zeit in der Schusslinie. Jetzt hat er auch die Unterstützung des Boulevardblattes „Sun“ verloren.
„Sun“ unterstützt Gordon Brown nicht mehr
Hochrangige US-Gespräche mit Kuba

Hochrangige US-Gespräche mit Kuba

Washington - Zum ersten Mal seit mehreren Jahren hat es zwischen den USA und Kuba wieder Gespräche auf höherer Regierungsebene gegeben.
Hochrangige US-Gespräche mit Kuba
Experten: Westerwelle eher für Wirtschaft und Finanzen geeignet

Experten: Westerwelle eher für Wirtschaft und Finanzen geeignet

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle sollte nach Meinung von Politikexperten und Verbänden statt Außenminister besser Superminister für Finanzen und Wirtschaft werden.
Experten: Westerwelle eher für Wirtschaft und Finanzen geeignet
FDP fordert ergebnisoffene Verhandlungen

FDP fordert ergebnisoffene Verhandlungen

Berlin - Die FDP hat die Union vor inhaltlichen Festlegungen noch vor Aufnahme der Koalitionsverhandlungen gewarnt, sonst werden die Verhandlungen „eine mühselige Geschichte“.
FDP fordert ergebnisoffene Verhandlungen
Guineas Juntachef von Bundeswehr ausgebildet

Guineas Juntachef von Bundeswehr ausgebildet

Berlin - Guineas Junta-Chef Oberst Moussa Camara, dessen Sicherheitskräfte eine Demonstration blutig niedergeschlagen haben, wurde vier Jahre in Deutschland militärisch …
Guineas Juntachef von Bundeswehr ausgebildet
Öffentliche Haushalte: Defizit steigt um 50 Milliarden Euro

Öffentliche Haushalte: Defizit steigt um 50 Milliarden Euro

Wiesbaden - Die Wirtschaftskrise hat die öffentlichen Haushalte tief in die roten Zahlen gedrückt. Die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen stieg im ersten Halbjahr 2009 um mehr …
Öffentliche Haushalte: Defizit steigt um 50 Milliarden Euro
Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei

Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei

Berlin - In der SPD wird der Ruf nach einer Öffnung zur Linkspartei lauter. Olaf Scholz fordert eine neue Strategie für seine Partei. Sigmar Gabriel soll Parteichef werden.
Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei
„Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden“

„Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden“

Berlin - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl wächst innerhalb der SPD die Unterstützung für Sigmar Gabriel als Kandidat für den Parteivorsitz.
„Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden“
Zeitung: Iran entwickelt atomaren Sprengkopf

Zeitung: Iran entwickelt atomaren Sprengkopf

London - Eine Zeitung berichtet, der britische Geheimdienst gehe davon aus, dass der Iran einen Atomsprengsatz entwickelt. Das Waffenprogramm ds Landes sei schon lange wieder …
Zeitung: Iran entwickelt atomaren Sprengkopf
BVerwG verhandelt Klage Otto Schily

BVerwG verhandelt Klage Otto Schily

Leipzig - Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat die Verhandlung über eine Offenlegung der Nebeneinkünfte des SPD-Bundestagsabgeordneten Otto Schily begonnen.
BVerwG verhandelt Klage Otto Schily
Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Berlin - Sie waren die Chefs der SPD
Sie waren die Chefs der SPD
Politologe: Steinmeier in schwacher Stellung

Politologe: Steinmeier in schwacher Stellung

Dresden - In einem möglichen SPD-Führungstrio aus Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier wird nach Expertenmeinung die Stellung des gescheiterten …
Politologe: Steinmeier in schwacher Stellung
Georgien begann Einmarsch - Russland provozierte

Georgien begann Einmarsch - Russland provozierte

Brüssel - Georgien hat den Kaukasuskrieg mit Russland vor 13 Monaten mit seinem Einmarsch in die abtrünnige Region Südossetien begonnen, das geht aus einem unabhängigen …
Georgien begann Einmarsch - Russland provozierte
Tillich stellt neue sächsische Regierung vor

Tillich stellt neue sächsische Regierung vor

Dresden - Sachsens erste schwarz-gelbe Regierung ist perfekt. Am Mittwoch ernannte CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Mitglieder des neuen Kabinetts.
Tillich stellt neue sächsische Regierung vor
Teile der CDU wollen weniger Kündigungsschutz

Teile der CDU wollen weniger Kündigungsschutz

Berlin - Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP wird auch innerhalb der CDU der Ruf nach einer Lockerung des Kündigungsschutzes lauter.
Teile der CDU wollen weniger Kündigungsschutz
USA: Tausende Soldaten aus Irak abziehen

USA: Tausende Soldaten aus Irak abziehen

Washington - Die USA haben angekündigt, im Oktober 4000 Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Bis 2011 wollen die USA vollständig aus dem Irak abgezogen sein. 
USA: Tausende Soldaten aus Irak abziehen
Arias warnt Übergangsregierung in Honduras

Arias warnt Übergangsregierung in Honduras

Coral Gables/USA - Die internationale Gemeinschaft will eine von der Übergangsregierung in Honduras abgehaltene Präsidentenwahl nicht anerkennen.
Arias warnt Übergangsregierung in Honduras
Militärchef: Ende der Krise in Honduras naht

Militärchef: Ende der Krise in Honduras naht

Tegucigalpa - Der Chef des Generalstabes von Honduras, Romeo Vásquez Velásquez, sieht das Ende der politischen Krise in seinem Land nahen.
Militärchef: Ende der Krise in Honduras naht
Steinmeier neuer Fraktionschef: Gut 88 Prozent

Steinmeier neuer Fraktionschef: Gut 88 Prozent

Berlin - Der als Kanzlerkandidat gescheiterte Frank-Walter Steinmeier ist neuer SPD-Fraktionschef - und damit Oppositionsführer im Bundestag.
Steinmeier neuer Fraktionschef: Gut 88 Prozent
Von Beust (CDU) sieht kaum Spielraum für Steuersenkungen

Von Beust (CDU) sieht kaum Spielraum für Steuersenkungen

Hamburg - Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sieht keinen Spielraum für deutliche Steuersenkungen im Bund. Dass die große Steuersenkung komme, erwartet er nicht.
Von Beust (CDU) sieht kaum Spielraum für Steuersenkungen
Thüringen: Matschie verzichtet: Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Thüringen: Matschie verzichtet: Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Erfurt - In Thüringen ist eine wichtige Hürde für Rot-Rot-Grün beseitigt: SPD-Chef Christoph Matschie beansprucht vor der Entscheidung über die Koalitionsbildung an diesem …
Thüringen: Matschie verzichtet: Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?
Aus und vorbei: SPD-Minister packen Umzugskisten

Aus und vorbei: SPD-Minister packen Umzugskisten

Berlin - Aus und vorbei. Zahlreiche SPD-Minister der großen Koalition müssen in den nächsten Wochen ihren Hut nehmen. Wir erklären, was sie demnächst wohl machen.
Aus und vorbei: SPD-Minister packen Umzugskisten
Diese SPD-Minister müssen gehen

Diese SPD-Minister müssen gehen

Berlin - Diese SPD-Minister müssen gehen
Diese SPD-Minister müssen gehen
SPD: Comeback von Wortbrecherin Ypsilanti?

SPD: Comeback von Wortbrecherin Ypsilanti?

Wiesbaden - In der Not der SPD nach dem Wahldebakel kommt aus Teilen des hessischen Landesverbandes ein Reizname wieder ins Spiel: Andrea Ypsilanti.
SPD: Comeback von Wortbrecherin Ypsilanti?
Kauder bleibt Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU

Kauder bleibt Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU

Berlin - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, ist im Amt bestätigt worden. Am Dienstag entfielen auf ihn bei einer Abstimmung 226 von 235 abgegebenen …
Kauder bleibt Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU
Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz

Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verzichtet auf den Anspruch, das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen.
Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz
SPD-Generalsekretär Heil gibt auf

SPD-Generalsekretär Heil gibt auf

Berlin - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil seinen Rückzug angekündigt. Er werde beim Parteitag Mitte November nicht mehr kandidieren.
SPD-Generalsekretär Heil gibt auf
Neue Verfassungsklage gegen EU-Reformvertrag

Neue Verfassungsklage gegen EU-Reformvertrag

Prag - Wenige Tage vor dem irischen Referendum über den Lissabon-Vertrag der EU droht in Tschechien die weitere Verzögerung des Ratifizierungsprozesses.
Neue Verfassungsklage gegen EU-Reformvertrag
Merkel und Seehofer demonstrieren Geschlossenheit

Merkel und Seehofer demonstrieren Geschlossenheit

Berlin - Die Union ist vor den Koalitionsverhandlungen mit der FDP um demonstrative Geschlossenheit bemüht. “Wir haben eine totale Übereinstimmung in der weiteren Vorgehensweise.“
Merkel und Seehofer demonstrieren Geschlossenheit
Union und FDP: Erste Koalitionsgespräche am Montag

Union und FDP: Erste Koalitionsgespräche am Montag

Berlin - Die FDP geht mit klaren Ansagen in die Koalitionsverhandlungen mit der Union. FDP-Politiker kündigten an, Voraussetzung für ein Bündnis sei die Vereinbarung einer …
Union und FDP: Erste Koalitionsgespräche am Montag
Sachsen: Tillich zum Ministerpräsidenten gewählt

Sachsen: Tillich zum Ministerpräsidenten gewählt

Dresden - Der sächsische Landtag hat Stanislaw Tillich (CDU) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Der 50-Jährige wurde in der ersten Sitzung nach der Landtagswahl im Amt …
Sachsen: Tillich zum Ministerpräsidenten gewählt
RWE: Ökogeld bei AKW-Verlängerung

RWE: Ökogeld bei AKW-Verlängerung

Köln - Bei einer Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken will RWE-Vorstandschef Jürgen Großmann einen Teil der möglichen Gewinne auch in erneuerbare Energie investieren.
RWE: Ökogeld bei AKW-Verlängerung
Union und FDP halten an Steuerentlastungen fest

Union und FDP halten an Steuerentlastungen fest

Berlin - Trotz der Rekordneuverschuldung halten Union und FDP für ihre künftige Regierung an Steuersenkungen fest. “Es wird eine echte Entlastung geben“, sagt FDP-Generalsekretär …
Union und FDP halten an Steuerentlastungen fest
Berliner SPD gegen Steinmeier

Berliner SPD gegen Steinmeier

Berlin - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat sich der erweiterte Landesvorstand der Berliner SPD für einen Neuanfang auf Bundesebene ohne Frank-Walter …
Berliner SPD gegen Steinmeier
Huber: CSU-Kampagne gegen FDP war Fehleinschätzung

Huber: CSU-Kampagne gegen FDP war Fehleinschätzung

Berlin - Nach ihrem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl in Bayern gibt es bei der CSU Streit über den Wahlkampf. Ex-Parteichef Erwin Huber hat Fehler ausfindig gemacht.
Huber: CSU-Kampagne gegen FDP war Fehleinschätzung
Nordkorea "für atomwaffenfreie Welt"

Nordkorea "für atomwaffenfreie Welt"

New York - Nordkorea ist nach Angaben eines Regierungssprechers grundsätzlich für eine atomwaffenfreie Welt. Doch die Nuklearpolitik der USA lasse ihnen keine andere Wahl.
Nordkorea "für atomwaffenfreie Welt"
75 Guantanamo-Häftlinge sollen frei kommen

75 Guantanamo-Häftlinge sollen frei kommen

San Juan - Mindestens 75 Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo sollen bald freigelassen werden. Eine Liste mit den Namen hängt bereits in dem Lager auf Kuba aus, heißt es.
75 Guantanamo-Häftlinge sollen frei kommen
Bundestagswahl: Wer wird jetzt was?

Bundestagswahl: Wer wird jetzt was?

Berlin - Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin, Guido Westerwelle wird Vizekanzler und Außenminister. Wie werden die anderen Spitzenämter besetzt? Hinter den Kulissen kämpfen CDU …
Bundestagswahl: Wer wird jetzt was?
USA sehen Irans Raketentests als Provokation

USA sehen Irans Raketentests als Provokation

Washington - Die USA reagieren verärgert auf die neuen iranischen Raketentests. Dies passe zu den Provokationen, die Teheran seit Jahren an den Tag lege, meint ein Sprecher des …
USA sehen Irans Raketentests als Provokation
Sachsen-Anhalt: Bullerjahn soll SPD-Spitzenkandidat werden

Sachsen-Anhalt: Bullerjahn soll SPD-Spitzenkandidat werden

Magdeburg - Finanzminister Jens Bullerjahn soll Spitzenkandidat der SPD Sachsen-Anhalts für die Landtagswahl 2011 werden.
Sachsen-Anhalt: Bullerjahn soll SPD-Spitzenkandidat werden
Kiel: Grünes Licht für CDU-FDP Koalitionsverhandlungen

Kiel: Grünes Licht für CDU-FDP Koalitionsverhandlungen

Kiel - Der Landesvorstand der schleswig-holsteinischen CDU hat am Montagabend grünes Licht für die Koalitionsverhandlungen mit der FDP gegeben.
Kiel: Grünes Licht für CDU-FDP Koalitionsverhandlungen
Nach Wiederwahl: El Kaida attackiert Merkel im Internet

Nach Wiederwahl: El Kaida attackiert Merkel im Internet

Frankfurt/Main - Kanzlerin Angela Merkel bleibt an der Macht - und das Terror-Netzwerk Al Kaida erneuert in einem neuem Internet-Botschaft sofort die Drohungen gegen Deutschland.
Nach Wiederwahl: El Kaida attackiert Merkel im Internet
Superstar Guttenberg: Seine besten Bilder

Superstar Guttenberg: Seine besten Bilder

Superstar Karl-Theodor zu Guttenberg: So ist er privat
Superstar Guttenberg: Seine besten Bilder
Tops und Flops: Guttenberg deklassiert seine Parteifreunde

Tops und Flops: Guttenberg deklassiert seine Parteifreunde

München/Nürnberg - Nicht nur, dass “Superstar“ Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Bundestagswahl am Sonntag bundesweiter Stimmenkönig wurde - er deklassierte mit seinem …
Tops und Flops: Guttenberg deklassiert seine Parteifreunde
Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel

Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel

Kiel - Trotz Stimmverlusten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat sich die CDU von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zusammen mit der FDP eine knappe Mehrheit …
Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel
SPD siegt in Brandenburg - FDP und Grüne im Landtag

SPD siegt in Brandenburg - FDP und Grüne im Landtag

Potsdam - Anders als im Bund hat die SPD in Brandenburg zugelegt: Die Partei von Ministerpräsident Matthias Platzeck kann als stärkste Kraft weiterregieren und den …
SPD siegt in Brandenburg - FDP und Grüne im Landtag
UN-Klimaschutzkonferenz eröffnet

UN-Klimaschutzkonferenz eröffnet

Bangkok - Mit einem Appell für verbindliche Klimaschutzziele hat am Montag in Bangkok die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen begonnen.
UN-Klimaschutzkonferenz eröffnet
Streit um Akw-Laufzeiten vorprogrammiert

Streit um Akw-Laufzeiten vorprogrammiert

Berlin - Nach dem Wahlsieg von Union und FDP zeichnet sich ein Streit mit der Opposition um die zukünftige Nutzung der Atomkraft ab.
Streit um Akw-Laufzeiten vorprogrammiert
Sócrates gewinnt die Portugal-Wahl

Sócrates gewinnt die Portugal-Wahl

Lissabon - Die regierende Sozialistische Partei des portugiesischen Ministerpräsidenten José Sócrates hat die Parlamentswahlen am Sonntag klar gewonnen, aber Verluste hinnehmen …
Sócrates gewinnt die Portugal-Wahl
SPD siegt in Brandenburg

SPD siegt in Brandenburg

Potsdam - Die SPD in Brandenburg kann nach der Landtagswahl als stärkste Kraft weiterregieren und sich den Koalitionspartner aussuchen. Die Linke wird zweitstärkste Partei.
SPD siegt in Brandenburg
Berlusconi lässt sich wieder über Obamas Hautfarbe aus

Berlusconi lässt sich wieder über Obamas Hautfarbe aus

Rom - Silvio Berlusconi hat sich erneut über Barack Obamas Hautfarbe geäußert. Auch die First Lady wurde Opfer der politisch inkorrekten Kommentare des italienischen …
Berlusconi lässt sich wieder über Obamas Hautfarbe aus
Schwere Schlappen für Carstensen und Stegner an der Förde

Schwere Schlappen für Carstensen und Stegner an der Förde

Kiel - Bis Sonntag galt Peter Harry Carstensen als Erfolgsgarant für die schleswig-holsteinische CDU - nun steht sein Name für einen klaren Misserfolg. Frustrierende rund 31 …
Schwere Schlappen für Carstensen und Stegner an der Förde
Schwarz-Gelb kann auf Mehrheit in Kiel hoffen

Schwarz-Gelb kann auf Mehrheit in Kiel hoffen

Kiel - CDU und FDP können laut erster Hochrechnung in Schleswig-Holstein auf eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition hoffen. Wie die ARD am Sonntagabend meldete, würde es …
Schwarz-Gelb kann auf Mehrheit in Kiel hoffen
Trotz mieser Werte: Brown lehnt Rücktritt ab

Trotz mieser Werte: Brown lehnt Rücktritt ab

Brighton - Ungeachtet miserabler Umfragewerte lehnt der britische Premierminister Gordon Brown weiter einen Rücktritt ab. Stattdessen kündigt er im britischen Fernsehen Kampf an.
Trotz mieser Werte: Brown lehnt Rücktritt ab
Kiel: CDU bringt Jamaika ins Gespräch

Kiel: CDU bringt Jamaika ins Gespräch

Kiel - Nach dem schlechten Abschneiden bei der vorgezogenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU eine Jamaika-Koalition in Kiel ins Gespräch gebracht.
Kiel: CDU bringt Jamaika ins Gespräch
Chávez und Gaddafi wollen "NATO des Südens"

Chávez und Gaddafi wollen "NATO des Südens"

Porlamar/Venezuela - Muammar el Gaddafi und Hugo Chávez haben ein Militärbündnis der Entwicklungsländer vorgeschlagen.
Chávez und Gaddafi wollen "NATO des Südens"
Prognose: Nord-CDU trotz Verlusten stärkste Kraft

Prognose: Nord-CDU trotz Verlusten stärkste Kraft

Kiel - Die CDU ist laut Prognosen von ARD und ZDF trotz massiver Verluste stärkste Kraft in Schleswig-Holstein geblieben. Laut der Prognose kommt die CDU in Kiel auf 31,0 Prozent.
Prognose: Nord-CDU trotz Verlusten stärkste Kraft
Afghanistan: Minister überlebt Anschlag

Afghanistan: Minister überlebt Anschlag

Kabul/Washington - Der afghanische Energieminister Mohammad Ismail Khan hat im Westen des Landes einen Bombenanschlag unverletzt überlebt.
Afghanistan: Minister überlebt Anschlag
Obama kann Versprechen nicht halten

Obama kann Versprechen nicht halten

Washington - US-Präsident Barack Obama wird nach Einschätzung Washingtoner Regierungskreise nicht sein Versprechen einhalten können, das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo bis …
Obama kann Versprechen nicht halten
Iran testet Raketen

Iran testet Raketen

Teheran - Die Nachricht von einer neuen Atomanlage im Iran heizt die Spannungen im Mittlerer Osten an. Israel, das schon lange vor einer iranischen Atombombe warnt, drängt die USA …
Iran testet Raketen
Honduras: Erneut Ausgangssperre verhängt

Honduras: Erneut Ausgangssperre verhängt

Tegucigalpa - Die honduranische Übergangsregierung unter Präsident Roberto Micheletti hat am Samstag erneut eine nächtliche Ausgangssperre verhängt.
Honduras: Erneut Ausgangssperre verhängt
Guantánamo-Schließung nicht im Januar

Guantánamo-Schließung nicht im Januar

Washington - Das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba wird nicht pünktlich zum geplanten Termin im Januar geschlossen werden können.
Guantánamo-Schließung nicht im Januar
Balkenende erinnert Industriestaaten an ihr Versprechen

Balkenende erinnert Industriestaaten an ihr Versprechen

New York - Der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende hat an die Industriestaaten appelliert, 0,7 Prozent ihres nationalen Einkommens für die Entwicklungshilfe zur …
Balkenende erinnert Industriestaaten an ihr Versprechen
Moskau: Verzicht auf Raketen an Polens Grenze

Moskau: Verzicht auf Raketen an Polens Grenze

Moskau/Pittsburgh - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat als Oberbefehlshaber der Streitkräfte erstmals offiziell den Verzicht auf Kurzstreckenraketen nahe der Grenze zu …
Moskau: Verzicht auf Raketen an Polens Grenze
Iran: Inspektion von Urananlage vereinbart

Iran: Inspektion von Urananlage vereinbart

Teheran - Der Iran hat nach eigenen Angaben bereits Absprachen mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zur Inspektion seiner zweiten Urananreicherungs-Anlage getroffen.
Iran: Inspektion von Urananlage vereinbart
Merkel wirbt per Videoschaltung um Stimmen für CSU

Merkel wirbt per Videoschaltung um Stimmen für CSU

München - Einen Tag vor der Bundestagswahl hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) per Videoschaltung nach München um Stimmen für die CSU geworben.
Merkel wirbt per Videoschaltung um Stimmen für CSU
Datenschützer kritisiert Sicherheitspapier

Datenschützer kritisiert Sicherheitspapier

Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das Sicherheitspapier aus dem Bundesinnenministerium kritisiert.
Datenschützer kritisiert Sicherheitspapier
G20 wollen Finanzmarkt stärker regulieren

G20 wollen Finanzmarkt stärker regulieren

Pittsburgh - Die 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen haben konkrete Schritte zur Verschärfung der Finanzmarktregulierung beschlossen. Die neuen Regeln.
G20 wollen Finanzmarkt stärker regulieren
Berlin nimmt Terror-Botschaften sehr ernst

Berlin nimmt Terror-Botschaften sehr ernst

Berlin/Washington/Kairo - Botschaften des Terrornetzwerks El Kaida und der afghanischen Taliban kurz vor der Bundestagswahl werden vom Bundesinnenministerium sehr ernst genommen.
Berlin nimmt Terror-Botschaften sehr ernst
Ban besorgt über iranische Urananreicherung

Ban besorgt über iranische Urananreicherung

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist sehr besorgt über die Urananreicherung im Iran. Dies habe er dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad am Freitag in New York mitgeteilt, hieß …
Ban besorgt über iranische Urananreicherung
Obama: Weltwirtschaft  gerüstet für Erholung

Obama: Weltwirtschaft  gerüstet für Erholung

Pittsburgh - Der Finanzgipfel in Pittsburgh hat nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama entscheidende Weichen für eine Erholung der Weltwirtschaft gestellt.
Obama: Weltwirtschaft  gerüstet für Erholung
G-20 einigen sich auf Grenzen für Manager-Boni

G-20 einigen sich auf Grenzen für Manager-Boni

Pittsburgh - Bank-Manager müssen sich von überzogenen Boni verabschieden. Darauf haben sich die Länder beim G20-Gipfel geeinigt.
G-20 einigen sich auf Grenzen für Manager-Boni
EU-Reformvertrag ist fix: Köhler hat unterschrieben

EU-Reformvertrag ist fix: Köhler hat unterschrieben

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat am Freitag die Ratifizierungsurkunde des EU-Reformvertrages von Lissabon unterzeichnet. Das teilte sein Sprecher Martin Kothé nun mit.
EU-Reformvertrag ist fix: Köhler hat unterschrieben
NPD-Verbotsdebatte: Gegenwind aus Hannover

NPD-Verbotsdebatte: Gegenwind aus Hannover

Hannover/München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann(CSU) hatte einen Plan: ein neues NPD-Verbotsverfahren. Doch damit stößt er auch in der CDU-geführten Landesregierung …
NPD-Verbotsdebatte: Gegenwind aus Hannover
Iran gibt geheime Atomanlage zu

Iran gibt geheime Atomanlage zu

Wien/Pittsburgh - Der Iran hat die Existenz einer geheimen Anlage zur Urananreicherung enthüllt. Das empörte die Präsidenten Nicolas Sarkozy, Barack Obama und Gordon Brown.
Iran gibt geheime Atomanlage zu
USA setzen schärfere Bankenregeln "Basel II" bis 2011 um

USA setzen schärfere Bankenregeln "Basel II" bis 2011 um

Pittsburgh - Die USA werden schärfere Vorschriften für das Eigenkapital von Banken bis 2011 umsetzen. Das sagten Diplomaten am Freitag beim G20-Gipfel in Pittsburgh.
USA setzen schärfere Bankenregeln "Basel II" bis 2011 um
Nach Luftschlag weniger Angriffe auf Bundeswehr

Nach Luftschlag weniger Angriffe auf Bundeswehr

Berlin - Seit dem von der Bundeswehr in Nordafghanistan angeordneten Luftschlag mit vielen Toten Anfang September sind die Angriffe gegen deutsche ISAF-Kräfte zurückgegangen.
Nach Luftschlag weniger Angriffe auf Bundeswehr
Zelaya: Erstes Gespräch mit Übergangsregierung

Zelaya: Erstes Gespräch mit Übergangsregierung

Tegucigalpa - Nach dem ersten Gespräch zwischen dem gestürzten honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya und einem Vertreter der Interimsregierung sind die Fronten weiter verhärtet.
Zelaya: Erstes Gespräch mit Übergangsregierung
Gaddafi hat Schweizer versteckt

Gaddafi hat Schweizer versteckt

Bern - Aus Angst vor einer gewaltsamen Befreiung hat der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi zwei festgehaltene Schweizer Geschäftsleute verstecken lassen.
Gaddafi hat Schweizer versteckt
Milchbauern setzen Lieferstopp aus

Milchbauern setzen Lieferstopp aus

Berlin/Hamm - Die Milchbauern in Europa haben ihre Lieferstopps vorerst unterbrochen, weil es ein EU -Sondertreffen in Brüssel und einen deutschen Milchgipfel geben …
Milchbauern setzen Lieferstopp aus
Kreise: Iran hat mehrere Anlagen zur Urananreicherung

Kreise: Iran hat mehrere Anlagen zur Urananreicherung

Wien - Der Iran habe mehrere Anlagen zur Urananreicherung, das ginge aus einem Brief des Iran an die Internationale Atomenergiebehörde hervor, berichten informierte Kreise.
Kreise: Iran hat mehrere Anlagen zur Urananreicherung
Erstmals Ex-Ministerpräsident in Israel vor Gericht

Erstmals Ex-Ministerpräsident in Israel vor Gericht

Tel Aviv - In Israel hat am Freitag der Korruptionsprozess gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Ehud Olmert begonnen. Er soll große Summen Bargeld zur Wahlfinanzierung …
Erstmals Ex-Ministerpräsident in Israel vor Gericht
Am Sonntag auch zwei Landtagswahlen

Am Sonntag auch zwei Landtagswahlen

Kiel/Potsdam - Zusammen mit der Bundestagswahl finden am Sonntag auch in zwei Bundesländern Landtagswahlen statt: In Schleswig-Holstein und in Brandenburg.
Am Sonntag auch zwei Landtagswahlen
Bericht: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

Bericht: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

München - Das Bundesinnenministerium will sich nach der Wahl einem Bericht zufolge für mehr Kompetenzen für den Verfassungsschutz stark machen.
Bericht: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz
Kommunen: Immer weniger Gewerbesteuer-Einnahmen

Kommunen: Immer weniger Gewerbesteuer-Einnahmen

Düsseldorf - Nach einem Medienbericht brach das Gewerbesteueraufkommen der Städte und Gemeinden im zweiten Quartal um 21,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein. 
Kommunen: Immer weniger Gewerbesteuer-Einnahmen
G20: Fortschritte bei Begrenzung von Managergehältern 

G20: Fortschritte bei Begrenzung von Managergehältern 

Pittsburgh - Beim Weltfinanzgipfel der 20 stärksten Wirtschaftsnationen im amerikanischen Pittsburgh gibt es aus deutscher Sicht Fortschritte bei der Regulierung der Finanzmärkte.
G20: Fortschritte bei Begrenzung von Managergehältern 
Schleswig-Holstein: Hochspannung vor der Landtagswahl

Schleswig-Holstein: Hochspannung vor der Landtagswahl

Kiel - Jamaika, Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, eine linke Mehrheit - vieles ist möglich nach der mit Hochspannung erwarteten Landtagswahl in Schleswig-Holstein an diesem Sonntag.
Schleswig-Holstein: Hochspannung vor der Landtagswahl
Kreise: LBBW rechnet auch für 2009 mit Milliardenverlust

Kreise: LBBW rechnet auch für 2009 mit Milliardenverlust

Stuttgart - Die größte deutsche Landesbank LBBW rechnet auch in diesem Jahr mit tiefroten Zahlen.
Kreise: LBBW rechnet auch für 2009 mit Milliardenverlust
Seehofer: Schutz der Bauern Koalitionsbedingung

Seehofer: Schutz der Bauern Koalitionsbedingung

München - CSU-Chef Horst Seehofer hat den Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft in Bayern zur Bedingung für eine künftige Koalitionsregierung in Berlin erklärt.
Seehofer: Schutz der Bauern Koalitionsbedingung
Weltsicherheitsrat stimmt für nukleare Abrüstung

Weltsicherheitsrat stimmt für nukleare Abrüstung

New York - Der Weltsicherheitsrat hat sich in einer einstimmig verabschiedeten Resolution für die nukleare Abrüstung in aller Welt ausgesprochen.
Weltsicherheitsrat stimmt für nukleare Abrüstung
Merkel plant "Milchgipfel"

Merkel plant "Milchgipfel"

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt im Kampf gegen die Talfahrt der Milchpreise auf einen neuen “Milchgipfel“. Sie fordert mehr Hilfen von der Europäischen Union für die …
Merkel plant "Milchgipfel"
„NRW-Video-Affäre“: Jetzt wird ermittelt

„NRW-Video-Affäre“: Jetzt wird ermittelt

Düsseldorf - In der „Video-Affäre“ um die Überwachung der nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten von CDU und SPD werden nun Staatsanwälte aktiv. Vertrauliche E- Mails zwischen …
„NRW-Video-Affäre“: Jetzt wird ermittelt
USA fordern Wachsamkeit bei Deutschland-Reisen

USA fordern Wachsamkeit bei Deutschland-Reisen

Washington/Berlin - Die US-Regierung hat die amerikanischen Bürger angesichts der jüngsten Terrordrohungen der El Kaida gegen Deutschland zur Wachsamkeit bei Reisen in die …
USA fordern Wachsamkeit bei Deutschland-Reisen
Umfrage: Große Mehrheit gegen Einheitsschule

Umfrage: Große Mehrheit gegen Einheitsschule

Berlin - Zwei Drittel der Deutschen sind nach einer Umfrage für den Erhalt des mehrgliedrigen Schulsystems und gegen eine Einheitsschule.
Umfrage: Große Mehrheit gegen Einheitsschule
Gabriel: politische Einflussnahme erwiesen

Gabriel: politische Einflussnahme erwiesen

Berlin - Umweltminister Sigmar Gabriel ( SPD ) hält es für erwiesen, dass die Regierung Kohl Anfang der 80er Jahre politischen Einfluss auf ein wissenschaftliches Gutachten zu …
Gabriel: politische Einflussnahme erwiesen
Experten: Terrordrohungen weiterhin abstrakt

Experten: Terrordrohungen weiterhin abstrakt

Berlin - Angesichts islamistischer Terrordrohungen zur Bundestagswahl stehen Flughäfen und Bahnhöfe in Deutschland weiterhin unter besonderer Beobachtung der Sicherheitskräfte.
Experten: Terrordrohungen weiterhin abstrakt
Scharfe Töne beim TV-Duell Stegner-Carstensen

Scharfe Töne beim TV-Duell Stegner-Carstensen

Kiel - Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD bei der Landtagswahl in Schleswig -Holstein, Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und SPD …
Scharfe Töne beim TV-Duell Stegner-Carstensen
Doppelter Eklat in UN -Vollversammlung

Doppelter Eklat in UN -Vollversammlung

New York - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad und der libysche Staatschef Muammar al Gaddafi haben für einen doppelten Eklat in der UN …
Doppelter Eklat in UN -Vollversammlung
Medwedew schließt Iran-Sanktionen nicht aus

Medwedew schließt Iran-Sanktionen nicht aus

New York - Russland hat signalisiert, dass es im Atomstreit mit dem Iran neue Sanktionen nicht mehr ausschließt. Darin stimmt das Land mit dem us-amerikanischen Präsidenten Obama …
Medwedew schließt Iran-Sanktionen nicht aus
Merkel stellt sich Kampf mit den Banken

Merkel stellt sich Kampf mit den Banken

Pittsburgh - Kanzlerin Angela Merkel will auf dem weltweiten Finanzmärkten aufräumen. Ihre Entschlossenheit hat sie vor dem G-20-Gipfel in Pittsburgh nochmals bekräftigt.
Merkel stellt sich Kampf mit den Banken
Eklat: Ahmadinedschad wirft Israel "Völkermord" vor

Eklat: Ahmadinedschad wirft Israel "Völkermord" vor

New York - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat mit scharfer Kritik an Israel für einen Eklat in der UN- Vollversammlung gesorgt. Er nannte das Vorgehen gegen die …
Eklat: Ahmadinedschad wirft Israel "Völkermord" vor
USA warnt US-Bürger vor Anschlägen in Deutschland

USA warnt US-Bürger vor Anschlägen in Deutschland

Washington - Die Drohbotschaften der Al-Kaida-Terroristen gegen Deutschland zeigen Wirkung: Die US-Regierung hat ihre Bürger bei Reisen nach Deutschland zur Vorsicht aufgerufen.
USA warnt US-Bürger vor Anschlägen in Deutschland
Gaddafi sorgt mit Rede für Eklat

Gaddafi sorgt mit Rede für Eklat

New York - Muammar al Gaddafi, der libysche Staatschef, sorgte mit seiner Rede bei der UN -Generalversammlung für einen Eklat. Nicht nur, dass er viel zu lange …
Gaddafi sorgt mit Rede für Eklat
Sarkozy fordert rasche Reform des Sicherheitsrat

Sarkozy fordert rasche Reform des Sicherheitsrat

New York - Der französische Präsident Nicholas Sarkozy hat eine grundlegende Reform des Weltsicherheitsrats gefordert: afrikanische Länder und Schwellenländer sollten vertreten …
Sarkozy fordert rasche Reform des Sicherheitsrat
Obama gibt Führungsanspruch der USA auf

Obama gibt Führungsanspruch der USA auf

New York - US-Präsident Barack Obama hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, die globalen Probleme gemeinsam zu schultern, und damit den Führungsanspruch …
Obama gibt Führungsanspruch der USA auf
Eklat bei UN -Auftritt von Gaddafi

Eklat bei UN -Auftritt von Gaddafi

New York - Der geplante Auftritt des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi hat zu einem Eklat in der UN -Vollversammlung geführt.
Eklat bei UN -Auftritt von Gaddafi
Grüne bedauern Barbara Rüttings Parteiaustritt

Grüne bedauern Barbara Rüttings Parteiaustritt

München - Die Grünen lassen leise Kritik am medienwirksamen Parteiaustritt des ehemaligen Filmstars Barbara Rütting kurz vor der Bundestagswahl anklingen.
Grüne bedauern Barbara Rüttings Parteiaustritt
NPD-Zentrale durchsucht - Wowereit will Verbot

NPD-Zentrale durchsucht - Wowereit will Verbot

Berlin/Frankfurt - Nach einem Hetzschreiben der NPD an Politiker mit ausländischen Wurzeln ist die Parteizentrale im Berliner Stadtteil Köpenick durchsucht worden.
NPD-Zentrale durchsucht - Wowereit will Verbot
Obama fordert Verantwortung aller Staaten

Obama fordert Verantwortung aller Staaten

New York - US-Präsident Barack Obama hat bei seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen von allen Staaten mehr Verantwortung für die Probleme in der …
Obama fordert Verantwortung aller Staaten
BKA-Chef warnt nach Terror-Drohungen vor Panikmache

BKA-Chef warnt nach Terror-Drohungen vor Panikmache

München - Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) hat die jüngsten Terror-Drohungen gegen Deutschland als sehr ernstzunehmend bezeichnet, gleichzeitig aber vor Panikmache …
BKA-Chef warnt nach Terror-Drohungen vor Panikmache
Gorleben-Aufklärung stockt

Gorleben-Aufklärung stockt

Berlin - Die angekündigte Aufklärung über angebliche Manipulationen bei der Erkundung des Endlangers Gorleben im Jahr 1983 ist im regierungsinternen Streit bisher steckengeblieben.
Gorleben-Aufklärung stockt
Altkanzler Schmidt kritisiert Afghanistan-Einsatz

Altkanzler Schmidt kritisiert Afghanistan-Einsatz

Berlin - Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hat sich besorgt über die Entwicklung in Afghanistan gezeigt. “Mit den bisherigen Operationen, die nun schon seit fast einem …
Altkanzler Schmidt kritisiert Afghanistan-Einsatz