Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Mainz - Nach der gescheiterten Vertragsverlängerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender protestieren führende deutsche Journalisten jetzt beim Europarat und der EU-Kommission.
Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein
Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Frankfurt/Main - Das Schweizer Volksbegehren gegen den Bau von Minaretten zeigt nach Auffassung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin die Entfremdung von Gesellschaft und Politik.
Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders
Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Berlin - Sie ist DIE Nachwuchshoffnung der CDU: Kristina Köhler wird neue Bundesfamlilienministerin - und das mit erst 32 Jahren! Ein Porträt der schönen Politikerin zum …
Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin
Zurück in der Hölle von Sobibor

Zurück in der Hölle von Sobibor

München - „Arbeitsjude“ statt SS-Helfer: Die Verteidiger von John Demjanjuk stellten den 82-Jährigen zu Prozessbeginn als Opfer dar. Die Überlebenden von Sobibor wiesen …
Zurück in der Hölle von Sobibor
Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Tegucigalpa - Fünf Monate nach der gewaltsamen Absetzung des Staatschefs Manuel Zelaya hat Honduras den konservativen Unternehmer Porfirio Lobo Sosa klar zum neuen Präsidenten …
Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras
Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Genf - Nach dem Minarett-Verbot in der Schweiz will die Christliche Volkspartei auch die Burka verbieten lassen. International stieß das Votum auf herbe Kritik, …
Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor
Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Potsdam - Die Vizepräsidentin des brandenburgischen Landtags, Gerlinde Stobrawa (Linkspartei), ist nach Stasi-Vorwürfen von diesem Amt zurückgetreten.
Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten
Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Berlin - Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt
Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt
Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Berlin - Nach der Entscheidung gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, für einen Dialog mit den Muslimen …
Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen
Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Fehler vor und nach dem Bombardement der entführten Tanklaster in Afghanistan eingeräumt.
Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein
Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Washington - US-Präsident Barack Obama will bei seiner mit Spannung erwarteten Afghanistan-Rede einen Zeitplan für den Rückzug der amerikanischen Kampftruppen aufzeigen.
Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen
Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet

Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet

Berlin - Die Regierung hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach das für Verteidigungspolitik zuständige Referat im Kanzleramt den Luftangriff von Kundus schon vor der Wahl …
Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet
Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht

Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht

München - Mit einem Befangenheitsantrag gegen Richter und Staatsanwaltschaft hat am Montag in München der Prozess gegen den mutmaßlichen früheren KZ-Wachmann John Demjanjuk …
Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht
Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden

Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden

Berlin - Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Jung ist die Regierungsumbildung abgeschlossen. Seine Nachfolgerin, Ursula von der Leyen, sowie Familienministerin Kristina Köhler …
Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden
Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"

Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder sieht im Schweizer Volksentscheid gegen den Bau neuer Minarette ein emotionales Votum. Nach deutschem Recht wäre so etwas gar nicht …
Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"
Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer

Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer

Frankfurt/Main - Im Steuerstreit wird nun auch der Ton zwischen Union und FDP schärfer. Die Liberalen warnen die Unions-geführten Bundesländer vor einer Blockade im Bundesrat.
Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer
Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen

Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen

Berlin - Der Bund kommt im laufenden Jahr mit deutlich weniger neuen Schulden aus als geplant. Die Ursache sei laut IfW-Institut die bessere Wirtschaftsentwicklung.
Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen
Der Fall Demjanjuk

Der Fall Demjanjuk

München - Der Prozess macht seit Monaten weltweit Schlagzeilen. Ab heute steht der mutmaßliche Kriegsverbrecher John Demjanjuk nun vor dem Münchner Schwurgericht.
Der Fall Demjanjuk
Müntefering heiratet Lebensgefährtin

Müntefering heiratet Lebensgefährtin

Berlin - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering (69) will nach Medienberichten seine Lebensgefährtin Michelle Schumann (29) heiraten. Die Hochzeit soll am 12. Dezember …
Müntefering heiratet Lebensgefährtin
Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern

Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern

Frankfurt/Main - Die Unionsparteien sind grundsätzlich bereit, das Ende Dezember auslaufende Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge zu verlängern.
Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern
Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen

Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Praxisgebühr abschaffen. Die FDP habe diese Form der Eigenbeteiligung immer abgelehnt.
Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen
Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen

Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen

Teheran - Im Atomstreit mit dem Iran ist der Ton wieder deutlich rauer geworden. Die Regierung in Teheran kündigte am Sonntag den Bau zehn weiterer Urananreicherungsanlagen an.
Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen
Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel

Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist massiv dagegen, die zum Jahresende auslaufende Bleiberechts-Regel für geduldete Ausländer unbefristet weiterlaufen zu …
Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel
Iran: 20 Millionen vom Staat für Extremisten

Iran: 20 Millionen vom Staat für Extremisten

Teheran - Der Iran unterstützt Extremistengruppen in ihrem Kampf gegen den Westen mit 20 Millionen Dollar (13,3 Millionen Euro). Das Parlament verabschiedete ein entsprechendes …
Iran: 20 Millionen vom Staat für Extremisten
Ministerin Köhler will weiterhin twittern

Ministerin Köhler will weiterhin twittern

Berlin - Auch als Bundesfamilienministerin will sich die CDU-Politikerin Kristina Köhler weiter auf der Kurzmitteilungs- Plattform Twitter und im sozialen Netzwerk Facebook …
Ministerin Köhler will weiterhin twittern
Union: Steuerstreit droht zu eskalieren

Union: Steuerstreit droht zu eskalieren

Berlin - Nach den harten Worten aus Schleswig-Holstein im Unions-Steuerstreit und Bedenken aus Stuttgart und Dresden droht jetzt auch aus Thüringen ein Nein zu den geplanten …
Union: Steuerstreit droht zu eskalieren
Unions-Streit über Steuerpaket eskaliert

Unions-Streit über Steuerpaket eskaliert

Berlin - Die Atmosphäre in der Spitzenrunde mit den Unions-Ministerpräsidenten über das Steuersenkungspaket am Donnerstag war “vergiftet“; es habe “massive Kritik“ an der …
Unions-Streit über Steuerpaket eskaliert
Streit über Steinbach: CDU attackiert Westerwelle

Streit über Steinbach: CDU attackiert Westerwelle

Berlin - Im Streit über die Entsendung der Vertriebenpräsidentin Erika Steinbach in den Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hat die Union neue Vorwürfe erhoben.
Streit über Steinbach: CDU attackiert Westerwelle
Kristina Köhler für Betreuungsgeld und Gutscheine

Kristina Köhler für Betreuungsgeld und Gutscheine

Berlin - Die künftige Familienministerin Kristina Köhler (CDU) sieht im Streit über ein Betreuungsgeld einen “schweren Zielkonflikt“.
Kristina Köhler für Betreuungsgeld und Gutscheine
Bericht: Köhler prüft Internet-Sperren-Gesetz

Bericht: Köhler prüft Internet-Sperren-Gesetz

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler will nach einem Bericht des “Spiegel“ das Gesetz für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie vorerst nicht unterzeichnen.
Bericht: Köhler prüft Internet-Sperren-Gesetz
Jauch: Brender wurde wegen Unabhängigkeit abgesägt

Jauch: Brender wurde wegen Unabhängigkeit abgesägt

Hamburg - Der Vertrag des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender ist nach Überzeugung von Quizmaster Günther Jauch wegen dessen Unabhängigkeit nicht verlängert worden.
Jauch: Brender wurde wegen Unabhängigkeit abgesägt
Steuerstreit: Ministerpräsident droht mit Rücktritt

Steuerstreit: Ministerpräsident droht mit Rücktritt

Berlin - Der Ton im Steuerstreit zwischen Bund und Ländern wird immer gereizter - innerhalb der Union fliegen die Fetzen.
Steuerstreit: Ministerpräsident droht mit Rücktritt
Schäuble kündigt Milliarden-Sparpaket an

Schäuble kündigt Milliarden-Sparpaket an

Stuttgart - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant für die Zeit ab 2011 ein umfangreiches Sparpaket. “Wir müssen in jedem Jahr strukturell zehn Milliarden Euro sparen.“
Schäuble kündigt Milliarden-Sparpaket an
Jung-Rücktritt: Holpriger Start für Merkel-Regierung

Jung-Rücktritt: Holpriger Start für Merkel-Regierung

Berlin - Das hatte sich Angela Merkel ganz anders vorgestellt. Einen Monat nach Regierungsübernahme der “Wunschkoalition“ aus Union und FDP ist Feuer im Maschinenraum der …
Jung-Rücktritt: Holpriger Start für Merkel-Regierung
Atomstreit: IAEA verschärft Gangart gegen Iran

Atomstreit: IAEA verschärft Gangart gegen Iran

Wien - Die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) fordert die sofortige Einstellung aller Arbeiten an der neuen Urananlage in Iran.
Atomstreit: IAEA verschärft Gangart gegen Iran
Von der Leyen wird Jungs Nachfolgerin

Von der Leyen wird Jungs Nachfolgerin

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen tritt die Nachfolge von Franz Josef Jung an. Der Arbeitsminister hatte am Freitag sein Amt niedergelegt.
Von der Leyen wird Jungs Nachfolgerin
ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen

ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen

Berlin - Der ZDF-Verwaltungsrat hat sich gegen eine Vertragsverlängerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender entschieden. Sieben der 14 Mitglieder des Verwaltungsrates  …
ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen
Affäre um Nürburgring: Peter Dincher tritt zurück

Affäre um Nürburgring: Peter Dincher tritt zurück

Mainz - Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Dincher hat seinen Rücktritt vom Mandat angekündigt. Der Ex-Polizist soll in die Affäre um geheime Polizei-Informationen zum Nürburgring …
Affäre um Nürburgring: Peter Dincher tritt zurück
Politbarometer: SPD legt zu

Politbarometer: SPD legt zu

Mainz - Nach dem Parteitag legt die SPD laut ZDF-Politbarometer in der Wählergunst wieder zu. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, könnten sich die SPD um zwei Punkte auf 24 Prozent …
Politbarometer: SPD legt zu
Sägte Guttenberg seinen Vorgänger Jung ab?

Sägte Guttenberg seinen Vorgänger Jung ab?

Berlin - Wurden die brisanten Informationen, über die Franz Josef Jung gestürzt ist, von dessen Nachfolger zu Guttenberg der Bild-Zeitung zugespielt? Das mutmaßt der Journalist …
Sägte Guttenberg seinen Vorgänger Jung ab?
Jung erklärt seinen Rücktritt

Jung erklärt seinen Rücktritt

Berlin - Knapp drei Monate nach dem Luftangriff in Afghanistan hat mit dem Rücktritt von Minister Franz Josef Jung (CDU) die komplette damalige politische und militärische Spitze …
Jung erklärt seinen Rücktritt
Oettinger wird neuer EU-Energiekommissar

Oettinger wird neuer EU-Energiekommissar

Brüssel - Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) ist in der neuen EU-Kommission für Energie verantwortlich.
Oettinger wird neuer EU-Energiekommissar
Tritt Jung zurück? Minister kündigt Erklärung an

Tritt Jung zurück? Minister kündigt Erklärung an

Berlin -Franz Josef Jung (CDU) steht mit dem Rücken zur Wand. Heute will er um 13.30 Uhr Stellung zum Afghanistan-Informationsskandal nehmen. Kündigt er dann seinen Rücktritt an?
Tritt Jung zurück? Minister kündigt Erklärung an
Altkanzler Schmidt: Schneiderhan zu früh entlassen

Altkanzler Schmidt: Schneiderhan zu früh entlassen

Hamburg - Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) hat die Entlassung von Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert als verfrüht …
Altkanzler Schmidt: Schneiderhan zu früh entlassen
Guttenberg wurden neun Berichte zu Luftangriff vorenthalten

Guttenberg wurden neun Berichte zu Luftangriff vorenthalten

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sind neun Berichte und Einschätzungen zum Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan vorenthalten worden.
Guttenberg wurden neun Berichte zu Luftangriff vorenthalten
Härtere Strafen für Knast-Drogenschmuggler

Härtere Strafen für Knast-Drogenschmuggler

Berlin - Zur Eindämmung der Drogenkriminalität hinter Gittern sollen die Strafen für das Einschmuggeln von Betäubungsmitteln verschärft werden.
Härtere Strafen für Knast-Drogenschmuggler
Israel genehmigt Bauten in Siedlungen

Israel genehmigt Bauten in Siedlungen

Tel Aviv - Einen Tag nach Ankündigung eines befristeten Siedlungsstopps hat Israel den Bau von 28 öffentlichen Einrichtungen in jüdischen Siedlungen im Westjordanland genehmigt.
Israel genehmigt Bauten in Siedlungen
Bundeswehrverbandschef verteidigt Angriff von Kundus

Bundeswehrverbandschef verteidigt Angriff von Kundus

Berlin - Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch hat den umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastzüge nahe der nordafghanischen Stadt Kundus am 4. September verteidigt.
Bundeswehrverbandschef verteidigt Angriff von Kundus
Steinbach: Sachliches Gespräch mit Westerwelle

Steinbach: Sachliches Gespräch mit Westerwelle

Berlin - Ein Treffen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) hat kein Ende des Streits über die Vertriebenen-Stiftung gebracht.
Steinbach: Sachliches Gespräch mit Westerwelle
Koch gegen Brender: Entscheidung im ZDF-Machtkampf

Koch gegen Brender: Entscheidung im ZDF-Machtkampf

Berlin - Der ZDF-Verwaltungsrat entscheidet heute in Berlin über die Vertragsverlängerung von Chefredakteur Nikolaus Brender. Damit steht ein monatelanger Machtkampf in dem Sender …
Koch gegen Brender: Entscheidung im ZDF-Machtkampf
SPD: Merkel wegen Jung unter Druck

SPD: Merkel wegen Jung unter Druck

Berlin - Nach der Informationspanne im Anschluss an den Luftangriff auf Tanklastzüge in Afghanistan hat die SPD Bundesminister Franz Josef Jung erneut den Rücktritt nahegelegt.
SPD: Merkel wegen Jung unter Druck
Landtags-Vize Stobrawa unter Stasi-Verdacht

Landtags-Vize Stobrawa unter Stasi-Verdacht

Potsdam - Die rot-rote Koalition in Brandenburg wird erneut von einem Stasi-Fall erschüttert. Betroffen ist die Landtagsabgeordnete der Linken und Vizepräsidentin des Parlaments, …
Landtags-Vize Stobrawa unter Stasi-Verdacht
Schreiber-Prozess: Schäuble muss vorerst nicht aussagen

Schreiber-Prozess: Schäuble muss vorerst nicht aussagen

Augsburg - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zunächst nicht als Zeuge im Prozess gegen den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber vorgesehen.
Schreiber-Prozess: Schäuble muss vorerst nicht aussagen
Weg frei für „Schacht Konrad“

Weg frei für „Schacht Konrad“

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Betrieb des Atommüllendlagers Schacht Konrad in Niedersachsen endgültig frei gemacht.
Weg frei für „Schacht Konrad“
Bund und Länder streiten über Jobcenter

Bund und Länder streiten über Jobcenter

Berchtesgaden - Zwischen Bund und Ländern bahnt sich ein Streit über die anstehende Reform der Jobcenter an. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz plädierte erneut für eine …
Bund und Länder streiten über Jobcenter
Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück

Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück

Berlin - Der wegen eines Luftschlags gegen zwei Tanklaster in Afghanistan unter Druck geratene frühere Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) bleibt …
Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück
Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab

Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine für Donnerstagnachmittag geplante Rede vor dem Bundeswehrverband, der Interessenvertretung der deutschen …
Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab
Lafontaine hat Klinik verlassen

Lafontaine hat Klinik verlassen

Berlin - Der Linken-Parteichef Oskar Lafontaine ist nach seiner Krebs-OP aus dem Krankenhaus entlassen worden. “Er befindet sich weiter auf dem Wege der Besserung“, teilte die …
Lafontaine hat Klinik verlassen
Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"

Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"

Berlin - Mit Blick auf eine Überprüfung des Solidaritätszuschlages durch das Bundesverfassungsgericht rät der Bund der Steuerzahler dazu, Einspruch gegen die Steuerbescheide 2008 …
Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"
Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg

Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg

Berlin - Babyklappen und Angebote zur anonymen Geburt sollten aus Sicht des Deutschen Ethikrats aufgegeben werden.
Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg
Opposition scheitert mit "Vorladung" Jungs im Bundestag

Opposition scheitert mit "Vorladung" Jungs im Bundestag

Berlin - Die Opposition im Bundestag ist mit dem Versuch gescheitert, Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung zur Abgabe einer Erklärung über die Informationspannen nach dem …
Opposition scheitert mit "Vorladung" Jungs im Bundestag
China will Anstieg von Treibhausgasen abbremsen

China will Anstieg von Treibhausgasen abbremsen

Peking - Vor dem Weltklimagipfel in Kopenhagen hat China erstmals eigene konkrete Ziele angekündigt, um den Anstieg seiner Kohlendioxid-Emissionen zumindest abzubremsen.
China will Anstieg von Treibhausgasen abbremsen
Schneiderhan: Loyaler oberster Soldat der Bundeswehr

Schneiderhan: Loyaler oberster Soldat der Bundeswehr

Berlin - Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sich immer als Diener des Staates verstanden - und das seit 43 Jahren. Mit dem Bild eines mächtigen Befehlshabers hatte der …
Schneiderhan: Loyaler oberster Soldat der Bundeswehr
Guttenberg entlässt obersten Bundeswehr-General

Guttenberg entlässt obersten Bundeswehr-General

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, von seinem Amt entbunden und Staatssekretär Peter …
Guttenberg entlässt obersten Bundeswehr-General
Afghanistan: Obama will 10.000 neue Soldaten von NATO

Afghanistan: Obama will 10.000 neue Soldaten von NATO

New York - Die USA versuchen nach US-Medienberichten derzeit intensiv, ihre NATO-Verbündeten zur Entsendung von 10 000 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan zu überreden.
Afghanistan: Obama will 10.000 neue Soldaten von NATO
Bundesregierung hält am „Soli“ fest

Bundesregierung hält am „Soli“ fest

Berlin - Die Bundesregierung hält am Solidaritätszuschlag fest und sieht seiner möglichen Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht optimistisch entgegen.
Bundesregierung hält am „Soli“ fest
Obama will möglicherweise doch Landminen verbieten

Obama will möglicherweise doch Landminen verbieten

Washington - US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama schließt einen Verzicht auf Landminen nun doch nicht aus.
Obama will möglicherweise doch Landminen verbieten
Luftangriff: Bericht belastet Minister Jung

Luftangriff: Bericht belastet Minister Jung

Berlin - Das Verteidigungsministerin hat laut einem Zeitungsbericht Informationen zu dem Luftangriff auf zwei entführte Tanklaster Anfang September in Afghanistan vor der …
Luftangriff: Bericht belastet Minister Jung
CSU gegen geplantes Daten-Abkommen

CSU gegen geplantes Daten-Abkommen

Berlin - Die CSU stellt sich gegen das geplante Daten-Abkommen zwischen Europa und den USA. Die Abgeordneten in Berlin fordern, die für Ende November angesetzte Entscheidung in …
CSU gegen geplantes Daten-Abkommen
FDP stellt Soli in Frage

FDP stellt Soli in Frage

Berlin - Nach dem Urteil des niedersächsischen Finanzgerichts zum Solidaritätszuschlag hat die FDP die Sonderabgabe zur Einkommensteuer grundsätzlich in Frage gestellt.
FDP stellt Soli in Frage
Netanjahu will Siedlungsbau einfrieren

Netanjahu will Siedlungsbau einfrieren

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will den Siedlungsausbau im Westjordanland für zehn Monate einfrieren. Davon ausgenommen sind öffentliche Gebäude …
Netanjahu will Siedlungsbau einfrieren
Hängepartie um Steinbach geht weiter

Hängepartie um Steinbach geht weiter

Berlin - Im Streit um die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung haben sich CDU und CSU erneut hinter Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach gestellt. Eine Hängepartie mit offenem …
Hängepartie um Steinbach geht weiter
Obama will CO2-Reduktion um 17 Prozent versprechen 

Obama will CO2-Reduktion um 17 Prozent versprechen 

Washington - US-Präsident Barack Obama reist zum Weltklimagipfel in Kopenhagen und wird dort auch eigene CO2-Reduktionsziele präsentieren.
Obama will CO2-Reduktion um 17 Prozent versprechen 
Seehofer schließt Geldspritze für BayernLB-Tochter aus

Seehofer schließt Geldspritze für BayernLB-Tochter aus

München - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat weitere Kapitalhilfen des Freistaats für die Landesbank-Tochter Hypo Alpe Adria in Österreich ausgeschlossen.
Seehofer schließt Geldspritze für BayernLB-Tochter aus
Gericht: "Soli" ist verfassungswidrig

Gericht: "Soli" ist verfassungswidrig

Hannover - Erstmals in Deutschland hat ein Gericht den Solidaritätszuschlag für die ostdeutschen Bundesländer für verfassungswidrig erklärt.
Gericht: "Soli" ist verfassungswidrig
Saarland will Rauchverbot in Gaststätten

Saarland will Rauchverbot in Gaststätten

Saarbrücken - Das Saarland will das Rauchen in Kneipen, Gaststätten und Restaurants künftig grundsätzlich verbieten.
Saarland will Rauchverbot in Gaststätten
Warnung vor Verschärfung der Studentenproteste

Warnung vor Verschärfung der Studentenproteste

Berlin - Die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Margret Wintermantel, hat vor einer Verschärfung der Studentenproteste an den Hochschulen gewarnt.
Warnung vor Verschärfung der Studentenproteste
Gericht prüft Solidaritätszuschlag

Gericht prüft Solidaritätszuschlag

Hannover - Der Solidaritätszuschlag für die ostdeutschen Bundesländer steht seit Mittwoch in Hannover auf dem juristischen Prüfstand.
Gericht prüft Solidaritätszuschlag
Obama will bis zu 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken

Obama will bis zu 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken

New York - US-Präsident Barack Obama will nach Informationen der “New York Times“ zwischen 25 000 und 30 000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken.
Obama will bis zu 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken
Von der Leyen: Entscheidung über Betreuungsgeld verschieben

Von der Leyen: Entscheidung über Betreuungsgeld verschieben

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen will die Lösung im Streit über das Betreuungsgeld verschieben. “Wir nehmen uns Zeit“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im …
Von der Leyen: Entscheidung über Betreuungsgeld verschieben
Rekordtief: SPD sinkt erstmals unter 20 Prozent

Rekordtief: SPD sinkt erstmals unter 20 Prozent

Hamburg - Die SPD ist nach ihrem Parteitag in Dresden in der wöchentlichen Forsa-Umfrage erstmals unter die 20-Prozent-Marke gerutscht.
Rekordtief: SPD sinkt erstmals unter 20 Prozent
China will verbindliche Obergrenzen bei Klimagipfel

China will verbindliche Obergrenzen bei Klimagipfel

Peking - China will sich bei dem bevorstehenden Klimagipfel in Kopenhagen für verbindliche Obergrenzen beim CO2-Ausstoß einsetzen.
China will verbindliche Obergrenzen bei Klimagipfel
Obama will Konvention gegen Landminen nicht unterzeichnen

Obama will Konvention gegen Landminen nicht unterzeichnen

Washington - Die USA werden auch unter der Regierung von Präsident Barack Obama nicht dem internationalen Abkommen zur Ächtung von Landminen beitreten.
Obama will Konvention gegen Landminen nicht unterzeichnen
Indischer Ministerpräsident Singh besucht USA

Indischer Ministerpräsident Singh besucht USA

Washington - Der indische Ministerpräsident Manmohan Singh ist von US-Präsident Barack Obama im Weißen Haus empfangen worden. Die nationalen Werte lägen eng beieinander, betonten …
Indischer Ministerpräsident Singh besucht USA
CSU-Widerstand gegen Betreuungs-Gutschein bröckelt

CSU-Widerstand gegen Betreuungs-Gutschein bröckelt

Berlin - Im Dauerstreit um das Betreuungsgeld bröckelt in der CSU der Widerstand gegen das von der FDP geforderte alternative Gutscheinmodell.
CSU-Widerstand gegen Betreuungs-Gutschein bröckelt
USA wollen vor Kopenhagen Klimaziel vorlegen

USA wollen vor Kopenhagen Klimaziel vorlegen

Washington - Positives Signal aus den USA: Die Regierung will nach Medienberichten vor dem Kopenhagener Klimagipfel erstmals Zahlen über die geplante Reduzierung der Treibhausgase …
USA wollen vor Kopenhagen Klimaziel vorlegen
Union hofft auf Gespräch Steinbach-Westerwelle

Union hofft auf Gespräch Steinbach-Westerwelle

Berlin - Die Union erhofft sich vom Gespräch zwischen FDP- Chef Guido Westerwelle und Erika Steinbach ein Ende des Koalitionsstreits über die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung.
Union hofft auf Gespräch Steinbach-Westerwelle
Neue Ressorts in EU-Kommission - Streit um Namen

Neue Ressorts in EU-Kommission - Streit um Namen

Brüssel - In der EU-Kommission wird es in den kommenden fünf Jahren neue Zuständigkeiten und neue Ressorts geben. Dies teilte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit.
Neue Ressorts in EU-Kommission - Streit um Namen
Rektoren: Länder haben Schuld an Bachelor-Problem

Rektoren: Länder haben Schuld an Bachelor-Problem

Berlin - Die Hochschulrektoren haben den Bundesländern angesichts der seit drei Wochen anhaltenden Studentenproteste schwere Vorwürfe bei der Einführung der neuen …
Rektoren: Länder haben Schuld an Bachelor-Problem
Schöne Agnes aus Bayern verdreht Trittin den Kopf

Schöne Agnes aus Bayern verdreht Trittin den Kopf

Berlin - Die schöne Agnes Krumwiede (32) aus Bayern hat bei ihrer ersten Rede im Bundestag Jürgen Trittin im wahrsten Sinne des Wortes den Kopf verdreht.
Schöne Agnes aus Bayern verdreht Trittin den Kopf
Westerwelle bei Peres: Kritik und Solidaritätserklärung

Westerwelle bei Peres: Kritik und Solidaritätserklärung

Jerusalem - Außenminister Guido Westerwelle hat eine positive Bilanz seines Antrittsbesuches in Israel gezogen. Zum Abschluss traf er Israels Staatspräsidenten Schimon Peres in …
Westerwelle bei Peres: Kritik und Solidaritätserklärung
Walesa gegen Kaczynski: Stasi-Prozess in Warschau

Walesa gegen Kaczynski: Stasi-Prozess in Warschau

Warschau - Der polnische Arbeiterheld Lech Walesa kämpft vor Gericht gegen Vorwürfe von Staatspräsident Lech Kaczynski, er sei Inoffizieller Mitarbeiter der polnischen …
Walesa gegen Kaczynski: Stasi-Prozess in Warschau
Westerwelles schwierigster Antrittsbesuch

Westerwelles schwierigster Antrittsbesuch

Jerusalem - Es ist der schwierigste Antrittsbesuch von Außenminister Guido Westerwelle (FDP): Im Spannungsfeld des israelisch-palästinensischen Konfliktes musste er sich als …
Westerwelles schwierigster Antrittsbesuch
Außenminister Westerwelle im Nahen Osten

Außenminister Westerwelle im Nahen Osten

Jerusalem - Außenminister Westerwelle im Nahen Osten
Außenminister Westerwelle im Nahen Osten
Millennium-Bambi für Helmut Kohl

Millennium-Bambi für Helmut Kohl

Potsdam - Große Auszeichnung für den Kanzler der Einhait: Helmut Kohl (CDU) wird mit einem “Millennium-Bambi“ geehrt.
Millennium-Bambi für Helmut Kohl
Metall-Arbeitgeber für verkürzte Wochenarbeitszeit

Metall-Arbeitgeber für verkürzte Wochenarbeitszeit

Berlin - Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall steht zum Vorschlag der Gewerkschaft, die Arbeitszeit der Branche mit staatlicher Unterstützung zeitweilig auf 26 Stunden zu verkürzen.
Metall-Arbeitgeber für verkürzte Wochenarbeitszeit
Türkei will Besuch von Wilders verhindern

Türkei will Besuch von Wilders verhindern

Istanbul - Die türkische Regierung will einen Besuch des niederländischen Politikers Geert Wilders verhindern. Ankara fürchte Provokationen gegen den Islam und gegen einen …
Türkei will Besuch von Wilders verhindern
Pöttering soll Konrad-Adenauer-Stiftung leiten

Pöttering soll Konrad-Adenauer-Stiftung leiten

Berlin - Der frühere EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering rückt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa an die Spitze der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung.
Pöttering soll Konrad-Adenauer-Stiftung leiten
Westerwelle fordert: Friedensprozess wiederbeleben

Westerwelle fordert: Friedensprozess wiederbeleben

Ramallah - Außenminister Guido Westerwelle hat sich bei einem Besuch in den palästinensischen Gebieten für eine möglichst schnelle Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses …
Westerwelle fordert: Friedensprozess wiederbeleben
Koalition will höhere Strafen bei Übergriffen auf Polizisten

Koalition will höhere Strafen bei Übergriffen auf Polizisten

Berlin - Union und FDP wollen Attacken gegen Polizisten offenbar deutlich schärfer bestrafen. FDP-Rechtsexperte Jörg van Essen: „Die Polizisten werden immer mehr zum Freiwild. Das …
Koalition will höhere Strafen bei Übergriffen auf Polizisten
Westerwelle zu Besuch in Palästinensergebieten

Westerwelle zu Besuch in Palästinensergebieten

Ramallah - Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist am letzten Tag seines Nahostbesuchs in den Palästinensergebieten eingetroffen.
Westerwelle zu Besuch in Palästinensergebieten
Palins Buch ein Bestseller - will sie Präsidentin werden?

Palins Buch ein Bestseller - will sie Präsidentin werden?

New York - Die Memoiren der früheren Vizepräsidentschaftskandidatin der US-Republikaner, Sarah Palin, sind auf dem Weg zum Bestseller. Will sie sich für die nächsten …
Palins Buch ein Bestseller - will sie Präsidentin werden?
Generalinspekteur: Grundwehrdienst wird geändert

Generalinspekteur: Grundwehrdienst wird geändert

Berlin - Im Zuge der geplanten Wehrdienstverkürzung steht der Bundeswehr ein Strukturwandel in der Ausbildung bevor.
Generalinspekteur: Grundwehrdienst wird geändert
Westerwelle: "Besondere Verantwortung" für Israel

Westerwelle: "Besondere Verantwortung" für Israel

Jerusalem - Außenminister Guido Westerwelle sieht Deutschland gegenüber Israel trotz einer Reihe von Kritikpunkten besonders in der Pflicht.
Westerwelle: "Besondere Verantwortung" für Israel
Grünen-Mitbegründerin Beer tritt Piratenpartei bei

Grünen-Mitbegründerin Beer tritt Piratenpartei bei

Berlin - Angelika Beer, Mitbegründerin und ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, ist der Piratenpartei beigetreten. Beer hat die Piratenpartei bereits im Bundestagswahlkampf …
Grünen-Mitbegründerin Beer tritt Piratenpartei bei
Kritik an Seehofers Äußerungen

Kritik an Seehofers Äußerungen

Berlin - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) steht mit seiner Kritik an einer ungerechten Lastenverteilung beim Länderfinanzausgleich fast allein auf weiter Flur.
Kritik an Seehofers Äußerungen
Merkel will Weltklimakonferenz nicht abschreiben

Merkel will Weltklimakonferenz nicht abschreiben

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz gesunkener Erfolgsaussichten die in zwei Wochen beginnende Weltklimakonferenz nicht abschreiben.
Merkel will Weltklimakonferenz nicht abschreiben
Zuwanderer sollen Verträgen unterschreiben

Zuwanderer sollen Verträgen unterschreiben

Frankfurt/Main - Einwanderer werden künftig Verträge über ihre Integration in die deutsche Gesellschaft unterschreiben müssen. Der Staat will sich zur Hilfe verpflichten, wenn die …
Zuwanderer sollen Verträgen unterschreiben
Lafontaine bei Treffen mit Wagenknecht bespitzelt?

Lafontaine bei Treffen mit Wagenknecht bespitzelt?

Berlin - Wie das Nachrichtenmagazin “Focus“ berichtet, soll Linkspartei-Chef Lafontaine vor zwei Jahren über mehrere Wochen hinweg von vier Privatdetektiven bespitzelt worden sein.
Lafontaine bei Treffen mit Wagenknecht bespitzelt?
Stasi-Verdacht: Linke-Politiker soll zurücktreten

Stasi-Verdacht: Linke-Politiker soll zurücktreten

Potsdam - Der unter Stasi-Verdacht stehende Brandenburger Abgeordnete der Linken, Gerd-Rüdiger Hoffmann, ist von seiner eigenen Parteispitze zur Niederlegung des Mandats …
Stasi-Verdacht: Linke-Politiker soll zurücktreten
Wowereit gegen Änderungen am Finanzausgleich

Wowereit gegen Änderungen am Finanzausgleich

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) vor einer Aufkündigung der Solidarität im …
Wowereit gegen Änderungen am Finanzausgleich
Reform des Mietrechts sorgt für Zündstoff

Reform des Mietrechts sorgt für Zündstoff

Berlin - Die von Schwarz-Gelb beabsichtigte Reform des Mietrechts sorgt weiter für Zündstoff. Während die FDP auf Änderungen bei den Kündigungsfristen beharrt, läuft der …
Reform des Mietrechts sorgt für Zündstoff
Westerwelle im Fall Steinbach gesprächsbereit

Westerwelle im Fall Steinbach gesprächsbereit

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat sich bereiterklärt, mit dem Bund der Vertriebenen über die Nominierung von Erika Steinbach für den Beirat der Vertriebenenstiftung zu reden.
Westerwelle im Fall Steinbach gesprächsbereit
Regierung kritisiert Israels Siedlungspolitik

Regierung kritisiert Israels Siedlungspolitik

Berlin - Unmittelbar vor dem Antrittsbesuch von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Bundesregierung Israels Siedlungspolitik scharf kritisiert.
Regierung kritisiert Israels Siedlungspolitik
Westerwelles Israel-Reise: Möllemann als Hypothek

Westerwelles Israel-Reise: Möllemann als Hypothek

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) reist heute nach Israel. Der Zentralrat der Juden meint dazu: “Der Antisemitismusstreit von 2002 und die Affäre um Jürgen W. …
Westerwelles Israel-Reise: Möllemann als Hypothek
Stichwahl in Rumänien zwischen Basescu und Geoana

Stichwahl in Rumänien zwischen Basescu und Geoana

Bukarest - Nach einer Präsidentenwahl ohne klaren Sieger müssen die Rumänen in zwei Wochen noch einmal an die Urnen.
Stichwahl in Rumänien zwischen Basescu und Geoana
Seehofer bekräftigt Kritik an Länderfinanzausgleich

Seehofer bekräftigt Kritik an Länderfinanzausgleich

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat seine massive Kritik am Länderfinanzausgleich bekräftigt: “Das Problem ist, dass die Länder, die wir unterstützen, …
Seehofer bekräftigt Kritik an Länderfinanzausgleich
Christ im Irak entführt - Turkmenischer Politiker getötet

Christ im Irak entführt - Turkmenischer Politiker getötet

Kirkuk - In der nordirakischen Stadt Kirkuk ist am Montag ein Christ entführt worden, der für die staatliche Ölgesellschaft arbeitete.
Christ im Irak entführt - Turkmenischer Politiker getötet
BdV-Vizepräsident Schläger kritisiert Merkel

BdV-Vizepräsident Schläger kritisiert Merkel

Berlin - Im Streit um die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach hat einer ihrer Stellvertreter, Albrecht Schläger (SPD), Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt.
BdV-Vizepräsident Schläger kritisiert Merkel
Grüne gegen Münchner Olympia-Bewerbung

Grüne gegen Münchner Olympia-Bewerbung

Bamberg - Die Münchner Olympia-Bewerbung stößt bei den bayerischen Grünen auf entschiedene Ablehnung. Grund: Die Austragung der Winterspiele in München, Garmisch-Partenkirchen und …
Grüne gegen Münchner Olympia-Bewerbung