Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste

Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste

Washington - In Abkehr seiner klimafreundlichen Energiepolitik erlaubt US-Präsident Barack Obama nun doch die umstrittenen Öl- und Erdgasbohrungen vor der Küste Virginias.
Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste
Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung

Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung

Berlin - Opposition und Wirtschaft haben heftig gegen die beschlossene Bankenabgabe in Deutschland protestiert. Die Kanzlerin sieht darin allerdings eine "richtige Regel."
Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung

„Entwarnung können wir noch nicht geben“

Die Frühjahrsbelebung hat den Arbeitsmarkt erreicht: Bundesweit wurden im vergangenen März 18 000 Jobsuchende weniger gezählt als vor einem Jahr, zu Beginn der großen Wirtschafts- …
„Entwarnung können wir noch nicht geben“
Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

München - Die CSU hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen ihrem Nein zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten scharf attackiert.
Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

Belebung auf dem Job-Markt

Göttingen. Die Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen ist im März gesunken. Insgesamt waren 325 480 Menschen ohne Job - das waren 2,6 Prozent weniger als im Februar. Im Vergleich …
Belebung auf dem Job-Markt
Bode: Internet-Versorgung hat Priorität

Bode: Internet-Versorgung hat Priorität

Göttingen. „Das größte Potenzial der Wirtschaftsregion Südniedersachsen ist neben der hervorragenden Infrastruktur mit den Autobahnen 7 und 38 vor allem die Göttinger Universität.“
Bode: Internet-Versorgung hat Priorität
CSU-General Dobrindt greift Erdogan an

CSU-General Dobrindt greift Erdogan an

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wettert gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Lesen Sie Dobrindts Kritik:
CSU-General Dobrindt greift Erdogan an
Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit

Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit

Berlin - Der Benzinpreis-Anstieg zu Ostern heizt die Diskussion an: Die FDP will die Mehrwertsteuer senken, was die Grünen ablehnen. Sie sehen vielmehr einen Fall fürs Kartellamt.
Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit
Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption

Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption

Berlin -In der Bundesregierung und nachgeordneten Behörden ist es in den vergangenen zwei Jahren zu über 100 Verdachtsfällen auf Korruption gekommen.
Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption
Kippt Sonntagsöffnung? - Verdi hält Ladenschlussgesetz für verfassungswidrig 

Kippt Sonntagsöffnung? - Verdi hält Ladenschlussgesetz für verfassungswidrig 

Hannover. Die Gewerkschaft Verdi hält die Ladenöffnung an Sonntagen in Niedersachsen für verfassungswidrig. Die Regelung, die vor allem für Ausflugsorte gilt, solle stark …
Kippt Sonntagsöffnung? - Verdi hält Ladenschlussgesetz für verfassungswidrig 

Hessen will Steuerdickicht lichten

Wiesbaden. Hessen will eine Schneise in das Dickicht der Steuerbestimmungen schlagen. Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) hat Vorschläge an den Bund erarbeitetet.
Hessen will Steuerdickicht lichten
"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden

"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden

Karlsruhe - Datenschützer gehen gegen die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten (“Elena“) auf die Barrikaden. Mit einer Verfassungsklage wollen sie die Datenbank komplett …
"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden
Auch bei der Bildung muss gespart werden

Auch bei der Bildung muss gespart werden

Wiesbaden. Die dramatische Haushaltslage des Landes Hessen hat auch Auswirkungen auf den Bildungsbereich. Das für die Schulen zuständige Kultusministerium muss im nächsten Jahr …
Auch bei der Bildung muss gespart werden
Stasi-Beauftragter tritt zurück

Stasi-Beauftragter tritt zurück

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Stasi-Beauftragter Gerhard Ruden gibt seinen Posten auf. Er zog damit die Konsequenz daraus, dass er in einem Verhör 1968 einen Freund bei der Stasi …
Stasi-Beauftragter tritt zurück
SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung

SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung

Berlin - Der Bundestag lacht über den SPD-Abgeordneten Marco Bülow: Der kritisiert, dass Parlamentarier vielfach nur noch Stimmvieh seien. Jetzt ist ihm bei einer Abstimmung …
SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung

Hessen büßten fast ein Prozent Kaufkraft ein

Wiesbaden. Die Reallöhne der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer sind 2009 in Hessen durchschnittlich um 0,9 Prozent gesunken. Das ist ein Ergebnis des erstmals vom Hessischen …
Hessen büßten fast ein Prozent Kaufkraft ein
Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung

Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung

Berlin - Nach dem Urteil im “Maultaschenfall“ wollen SPD und Linke eine gesetzliche Regelung für Bagatelldelikte im Kündigungsrecht durchsetzen.
Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung
Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen

Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen

Berlin - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt den Vorstoß Ankaras für mehr deutsch-türkische Schulen.
Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen
Kabinett beschließt Bankenabgabe

Kabinett beschließt Bankenabgabe

Berlin  - Die schwarz-gelbe Koalition will alle deutschen Banken zur Kasse bitten: Die Bundesregierung hat die umstrittene Bankenabgabe zur Abwehr künftiger Finanzkrisen …
Kabinett beschließt Bankenabgabe
Niedersachsen: Zahl der Arbeitslosen gesunken

Niedersachsen: Zahl der Arbeitslosen gesunken

Die Zahl der Arbeitslosen in Niedersachsen ist im März dank der einsetzenden Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt gesunken. Insgesamt waren 325 480 Menschen ohne Job - das waren …
Niedersachsen: Zahl der Arbeitslosen gesunken
Arbeitslosigkeit in Hessen im März gesunken

Arbeitslosigkeit in Hessen im März gesunken

Frankfurt. Der Frühling hat den Arbeitsmarkt in Hessen leicht belebt. Die Arbeitslosenquote sank im März von 7,0 Prozent im Februar auf 6,9 Prozent, wie die Regionaldirektion der …
Arbeitslosigkeit in Hessen im März gesunken
SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe

SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe

Berlin - SPD-Experten fordern eine Spekulantensteuer nach britischem Vorbild statt einer Bankenabgabe. Die Steuer würde mehr Geld einbringen, während die Bankenabgabe nur ein …
SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe
"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat

"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat

Washington - Barack und Michelle Obama haben zum ersten Mal ein Staatsoberhaupt in ihrem Privaträumen in Weißen Haus zum Essen eingeladen. Nikolas Sarkozy und seine Frau Carla …
"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat
Verwirrung um Google-Aussetzer in China

Verwirrung um Google-Aussetzer in China

Mountain View - Der Nervenkrieg zwischen Google und der chinesischen Regierung geht weiter. Am Dienstag war die Suchmaschine in weiten Teilen Chinas nicht verfügbar. Der Grund ist …
Verwirrung um Google-Aussetzer in China
Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran

Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran

Washington/Ottawa - US-Präsident Barack Obama erwartet, dass es innerhalb von Wochen zu verschärften UN-Sanktionen gegen Teheran kommt. Die iranische Atompolitik macht der …
Obama hofft auf schnelle Sanktionen gegen Iran
Merkel will Visa-Erleichterung für Türken

Merkel will Visa-Erleichterung für Türken

Istanbul - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für Visa-Erleichterungen für türkische Bürger in der Europäischen Union (EU) ausgesprochen.
Merkel will Visa-Erleichterung für Türken
Solarsatzung: Land blockt

Solarsatzung: Land blockt

Marburg. Ein erneuter Versuch, sich bei der umstrittenen Marburger Solarsatzung gütlich zu einigen, ist gescheitert. Nach Auskunft des Grünen Marburger Bürgermeisters Franz Kahle …
Solarsatzung: Land blockt
Wieder Ärger wegen Zone

Wieder Ärger wegen Zone

Hannover. Neuer Ärger um die Umweltzone: Rund 40 Bußgeldverfahren sorgen derzeit für Streit zwischen der Stadt Hannover und dem niedersächsischen Umweltministerium.
Wieder Ärger wegen Zone
„Ein großer Brückenbauer“

„Ein großer Brückenbauer“

Hildesheim. Der Hildesheimer Altbischof Josef Homeyer (80) ist tot. Es starb gestern in einem Krankenhaus in der Domstadt unerwartet an den Folgen einer Operation. Der katholische …
„Ein großer Brückenbauer“
Anwälte der Kundus-Opfer drohen mit Klage

Anwälte der Kundus-Opfer drohen mit Klage

Bremen - Im Ringen um deutsche Entschädigungszahlungen wegen des von der Bundeswehr angeforderten Luftangriffs von Kundus haben die Opfer-Anwälte mit Klagen gedroht.
Anwälte der Kundus-Opfer drohen mit Klage
CSU: "Türkei wird nie EU-Mitglied"

CSU: "Türkei wird nie EU-Mitglied"

München – CSU-Generalsekretär Dobrindt hat den türkischen Premierminister Erdogan für seine Haltung beim Besuch von Kanzlerin Merkel scharf kritisiert. Er sagte auch, die Türkei …
CSU: "Türkei wird nie EU-Mitglied"
Silvio im Glück - Wahlcoup auf Italienisch

Silvio im Glück - Wahlcoup auf Italienisch

Rom - Tausendsassa? Silvio im Glück? Genialer Wahlkämpfer? Dem umstrittenen italienischen Regierungschef ist es einmal mehr gelungen, das Ruder bei den Regionalwahlen …
Silvio im Glück - Wahlcoup auf Italienisch
Zum 80. Geburtstag Hymnen auf den Staatsmann Kohl

Zum 80. Geburtstag Hymnen auf den Staatsmann Kohl

Mannheim - Hymnen aus dem In- und Ausland zu Helmut Kohls 80. Geburtstag. Lesen Sie, was Politiker über den Altkanzler sagen:
Zum 80. Geburtstag Hymnen auf den Staatsmann Kohl
Deutsche Polizei noch Jahre in Afghanistan

Deutsche Polizei noch Jahre in Afghanistan

Masar-i-Scharif - Der deutsche Polizeieinsatz in Afghanistan wird nach den Vorstellungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière noch etliche Jahre dauern.
Deutsche Polizei noch Jahre in Afghanistan
Neue Regelungen ab April

Neue Regelungen ab April

Berlin - Zum 1. April gelten wieder einige Neuregelungen. Die Bürger müssen sich auf veränderte Umweltauflagen, neue Arzneimittel und andere Datenschutzbestimmungen einstellen.
Neue Regelungen ab April
Merkel will deutsch-türkische Universität fördern

Merkel will deutsch-türkische Universität fördern

Istanbul - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für die geplante Gründung einer deutsch-türkischen Universität in Istanbul stark gemacht.
Merkel will deutsch-türkische Universität fördern

Kritik an Aufhebung von Tempolimits wächst

Kassel. Die Aufhebung der Tempolimits auf mehreren Abschnitten der hessischen Autobahnen stoßen auf wachsende Kritik. Der Verkehrsclub Deutschland hält das für unverantwortlich.
Kritik an Aufhebung von Tempolimits wächst

Zwei 18-Jährige sterben bei Wohnungsbrand

Höhbeck. Zwei 18 Jahre alte Männer sind bei einem Wohnungsbrand in Höhbeck (Kreis Lüchow-Dannenberg) ums Leben gekommen.
Zwei 18-Jährige sterben bei Wohnungsbrand

Hessens Wirtschaft bricht 2009 ein

Wiesbaden. Hessens Wirtschaft hat im Krisenjahr 2009 den stärksten Einbruch in der Nachkriegsgeschichte erlitten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP), die Summe aller produzierten …
Hessens Wirtschaft bricht 2009 ein

Nach Bränden: 26-Jähriger festgenommen

Darmstadt. Nach mehreren Bränden im Darmstädter Stadtgebiet in der Nacht zum Dienstag ist ein 26 Jahre alter Mann festgenommen worden. Feuerwehr und Polizei mussten insgesamt …
Nach Bränden: 26-Jähriger festgenommen
Deutschland gegen Internetsperren bei Kinder-Pornos

Deutschland gegen Internetsperren bei Kinder-Pornos

Frankfurt/Main - Im Kampf gegen Kinderpornografie will Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mehr als die anderen EU-Staaten. Ihr Motto: "Löschen statt …
Deutschland gegen Internetsperren bei Kinder-Pornos
Guttenberg: Kosovo-Einsatz zu Unrecht "vergessen"

Guttenberg: Kosovo-Einsatz zu Unrecht "vergessen"

Prizren - Der Bundeswehreinsatz im Kosovo verdient nach den Worten von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mehr Aufmerksamkeit.
Guttenberg: Kosovo-Einsatz zu Unrecht "vergessen"
Peinlicher Fehler in US-Gesundheitsreform

Peinlicher Fehler in US-Gesundheitsreform

Washington - Bei der Verabschiedung der US-Gesundheitsreform ist eine peinliche Panne passiert: Ausgerechnet die Absicherung von Kindern ist in dem Gesetz nicht eindeutig geregelt.
Peinlicher Fehler in US-Gesundheitsreform
Überraschung für Berlusconi bei Regionalwahlen

Überraschung für Berlusconi bei Regionalwahlen

Rom - Das Mitte-Rechts-Lager des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi hat bei den Regionalwahlen nach stabilisierten Hochrechnungen überraschend Zugewinne verbucht.
Überraschung für Berlusconi bei Regionalwahlen
Merkel und Erdogan: keine großen Fortschritte

Merkel und Erdogan: keine großen Fortschritte

Istanbul - Die Türkei-Reise der Bundeskanzlerin scheint professionell und konstruktiv zu verlaufen. Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan bemühten sich jedenfalls um einen …
Merkel und Erdogan: keine großen Fortschritte
„Kostensteigerung lange absehbar“

„Kostensteigerung lange absehbar“

Calden. Die jetzt bekannt gewordenen drastischen Mehrkosten für den Ausbau des Flugplatzes Kassel-Calden zum Regionalflughafen waren nach Ansicht der Grünen im Kasseler Kreistag …
„Kostensteigerung lange absehbar“
Mobile Google-Dienste in China blockiert

Mobile Google-Dienste in China blockiert

Peking - Die chinesische Regierung lässt im Streit mit dem Internet-Konzern Google die Muskeln spielen. Seit Sonntag sind die mobilen Dienste im Reich der Mitte teilweise …
Mobile Google-Dienste in China blockiert
Ausschuss dreht sich im Kreis

Ausschuss dreht sich im Kreis

Hannover. An Gorleben scheiden sich die Geister. CDU und FDP in Niedersachsen stehen geschlossen hinter einer Erkundung des Salzbergwerks, aus der Sicht von SPD, Grünen und Linken …
Ausschuss dreht sich im Kreis
Spaziergang im Nebel

Spaziergang im Nebel

Osnabrück. Brauchtum hin, Tradition her - vom Osterfeuer hat Detlef Gerdts seit dem vergangenen Jahr die Nase voll. Am Ostermontag wollte der Leiter des Fachbereichs Umwelt der …
Spaziergang im Nebel
Merkel: Türkei muss Zypern-Frage vor EU-Beitritt klären

Merkel: Türkei muss Zypern-Frage vor EU-Beitritt klären

Ankara - Kanzlerin Angela Merkel hat den Zypern-Konflikt als entscheidende Hürde bei den Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU) bezeichnet.
Merkel: Türkei muss Zypern-Frage vor EU-Beitritt klären
Merkel offen für türkische Schulen in Deutschland

Merkel offen für türkische Schulen in Deutschland

Berlin/Ankara - In der Diskussion um türkische Schulen in Deutschland ist Kanzlerin Merkel offenbar zu Zugeständnissen bereit. Sie könne sich solche Einrichten vorstellen, sagte …
Merkel offen für türkische Schulen in Deutschland
Merkel tritt heikle Türkei-Mission an

Merkel tritt heikle Türkei-Mission an

Ankara/Berlin - Begleitet von massiven Meinungsunterschieden hat Bundeskanzlerin Merkel ihren Türkei-Besuch begonnen. Ministerpräsident Erdogan will den EU-Beitritt, Merkel sieht …
Merkel tritt heikle Türkei-Mission an
Brüderle: Mehr Mehrwertsteuer für Kommunen

Brüderle: Mehr Mehrwertsteuer für Kommunen

Berlin - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will den notleidenden Kommunen künftig einen höheren Anteil der Mehrwertsteuer zukommen lassen. Die SPD sieht das anders.
Brüderle: Mehr Mehrwertsteuer für Kommunen
Wahlen: Berlusconi gewinnt Regionen hinzu

Wahlen: Berlusconi gewinnt Regionen hinzu

Rom - Das Mitte-Rechts-Lager des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi hat bei den Regionalwahlen nach stabilisierten Hochrechnungen überraschend Zugewinne verbucht.
Wahlen: Berlusconi gewinnt Regionen hinzu

Heilbäderverband will Institut für Gesundheitsforschung in Bad Wildungen

Bad Wildungen. Hessens Heilbäderverband strebt an, in Bad Wildungen ein zentrales Institut für Gesundheitsforschung zu etablieren.
Heilbäderverband will Institut für Gesundheitsforschung in Bad Wildungen
Nahles: FDP macht "Wahlbetrug mit Ansage"

Nahles: FDP macht "Wahlbetrug mit Ansage"

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat das Einlenken der FDP in der Steuerpolitik als “Wahlbetrug mit Ansage“ bezeichnet.
Nahles: FDP macht "Wahlbetrug mit Ansage"
Neue Klage gegen Wolski

Neue Klage gegen Wolski

Wiesbaden. Auch nach der Verurteilung Rechtsanwalts Michael Wolski wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe und dem Rücktritt seiner Frau Karin als Richterin am Hessischen …
Neue Klage gegen Wolski
EU will Internetsperren gegen Kinderpornos

EU will Internetsperren gegen Kinderpornos

Brüssel - Die EU-Kommission will alle Mitgliedsstaaten verpflichten, den Zugang zu kinderpornographischen Internetseiten zu blockieren. Auch die Suche nach solchen Inhalten soll …
EU will Internetsperren gegen Kinderpornos
Kundus-Opfer stellen neue Forderungen

Kundus-Opfer stellen neue Forderungen

Berlin - Knapp sieben Monate nach dem verheerenden Luftangriff bei der afghanischen Stadt Kundus werden neue Entschädigungsforderungen gegen Deutschland laut.
Kundus-Opfer stellen neue Forderungen

Verbraucherpreise in Hessen ziehen an: Plus 0,8 Prozent

Vor allem steigende Preise für Heizöl, Benzin und Diesel haben die Inflationsrate in Hessen im März wieder stärker steigen lassen.
Verbraucherpreise in Hessen ziehen an: Plus 0,8 Prozent
Kommentar: Merkel muss sich warm anziehen

Kommentar: Merkel muss sich warm anziehen

Heute ist Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei gereist. Einen herzlichen Willkommensgruß übermittelte ihr Gastgeber Erdogan schon diese Woche. Die Kanzlerin möge sich doch …
Kommentar: Merkel muss sich warm anziehen
Nach Obama-Besuch: Raketenangriff auf US-Basis

Nach Obama-Besuch: Raketenangriff auf US-Basis

Kabul - Nur wenige Stunden nach dem Überraschungsbesuch von US-Präsident Barack Obama in Afghanistan haben Taliban die Militärbasis Bagram mit einer Rakete beschossen.
Nach Obama-Besuch: Raketenangriff auf US-Basis
“Warum dieser Hass gegen die Türkei?"

“Warum dieser Hass gegen die Türkei?"

Istanbul - Türkeis Ministerpräsident Erdogan hat im Streit mit Bundeskanzlerin Merkel um türkische Schulen nachgelegt. “Warum dieser Hass gegen die Türkei? Ist die Türkei ein …
“Warum dieser Hass gegen die Türkei?"
Trittin ruft zu Demo gegen AKW-Laufzeiten auf

Trittin ruft zu Demo gegen AKW-Laufzeiten auf

Köln - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat zu Protesten gegen die Pläne der Bundesregierung aufgerufen, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern.
Trittin ruft zu Demo gegen AKW-Laufzeiten auf
Bundestag will EU-Gehälter überprüfen

Bundestag will EU-Gehälter überprüfen

Berlin - Der Europa-Ausschuss des Bundestags will die Gehälter der mehr als 45.000 EU-Beamten prüfen. Dabei geht es um Sonderurlaube, Reisekostenpauschalen und Sonderzulagen.
Bundestag will EU-Gehälter überprüfen
Merkels brisanter Türkei-Besuch

Merkels brisanter Türkei-Besuch

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Montag zu einem politisch brisanten zweitägigen Besuch in die Türkei. Es geht um die Integration der Tüken in Deutschland und …
Merkels brisanter Türkei-Besuch
"Gute Diskussion" zwischen Obama und Karsai

"Gute Diskussion" zwischen Obama und Karsai

Kabul/Washington - Der Blitzbesuch des US-Präsidenten Barack Obama in Afghanistan dauerte knapp sechs Stunden. Der Präsident forderte vor allem ein strenges Vorgehen gegen die …
"Gute Diskussion" zwischen Obama und Karsai
Panik im Talkessel von Münden

Panik im Talkessel von Münden

Hann.Münden/Göttingen. Um zu erreichen, dass er von Hann.Münden nach Braunschweig umziehen darf, hat sich ein Asylbewerber von seinem Arzt eine Phobie gegen die Dreiflüssestadt …
Panik im Talkessel von Münden
Nach Wolski-Rücktritt Kritik an zwei Ministern

Nach Wolski-Rücktritt Kritik an zwei Ministern

Wiesbaden. Auch nach dem Rücktritt der Staatsrichterin Karin Wolski (59) sieht die Opposition im Hessischen Landtag zahlreiche ungeklärte Fragen in der Affäre. Die Kritik von SPD …
Nach Wolski-Rücktritt Kritik an zwei Ministern
Regionalwahlen in Italien: Beteiligung gering

Regionalwahlen in Italien: Beteiligung gering

Rom - Bei den zweitägigen Regionalwahlen in Italien zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Ministerpräsident Silvio Berlusconi muss nun mit Verlusten für seine Partei …
Regionalwahlen in Italien: Beteiligung gering
Demonstration gegen islamfeindliche Partei

Demonstration gegen islamfeindliche Partei

Duisburg - Mehr als 5.000 Menschen sind am Sonntag in Duisburg friedlich gegen die rechtspopulistische Partei Pro NRW auf die Straße gegangen. Die Polizei hielt rechte …
Demonstration gegen islamfeindliche Partei
Die Freizeitparks rüsten auf

Die Freizeitparks rüsten auf

Hannover. Tiere, Fahrgeschäfte, Ausstellungen - in Niedersachsens Freizeitparks kann keine Langeweile aufkommen. Mit vielen Attraktionen starten sie in die neue Saison. Einige …
Die Freizeitparks rüsten auf
Obama zu Blitzbesuch in Afghanistan

Obama zu Blitzbesuch in Afghanistan

Kabul - US-Präsident Barack Obama ist zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen. Es ist seine erste Afghanistan-Reise als Oberkommandierender der Streitkräfte.
Obama zu Blitzbesuch in Afghanistan
Thailändischer Premier trifft Demonstranten

Thailändischer Premier trifft Demonstranten

Bangkok - Nach wochenlangen Massenprotesten gegen die Regierung in Thailand hat Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am Sonntag erstmals Gespräche mit den Demonstranten geführt.
Thailändischer Premier trifft Demonstranten
SPD will Merkel vor den Kundus-Ausschuss holen

SPD will Merkel vor den Kundus-Ausschuss holen

Berlin - Nach den Linken und den Grünen hat sich auch die SPD konkret dafür ausgesprochen, Kanzlerin Angela Merkel im Kundus-Untersuchungsausschuss zu vernehmen.
SPD will Merkel vor den Kundus-Ausschuss holen
Bayern lehnt Aufnahme von Guantànamo-Häftlingen ab 

Bayern lehnt Aufnahme von Guantànamo-Häftlingen ab 

Berlin - Im Tauziehen um die Auifnahme von Häftlingen aus dem US- Gefangenenlager Guantánamo hat einer hat seine Entscheidung schon getroffen: Bayerns Innenminister Joachim …
Bayern lehnt Aufnahme von Guantànamo-Häftlingen ab 

Tempo-Limits fallen auf Nordhessens Autobahnabschnitten

Kassel. Auf der Autobahn 7 in Nordhessen darf ab Montag wieder schneller gefahren werden. Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch (FDP/Melsungen) hat insgesamt 22 …
Tempo-Limits fallen auf Nordhessens Autobahnabschnitten

Hund zieht Radfahrer auf Straße - Mann schwer verletzt

Sehnde. Sein angeleinter Hund zog ihn auf die Straße: Ein 75 Jahre alter Radfahrer ist bei einem Unfall nahe Sehnde (Region Hannover) lebensgefährlich verletzt worden.
Hund zieht Radfahrer auf Straße - Mann schwer verletzt
De Maizière: Afghanistan-Einsatz noch kein Erfolg

De Maizière: Afghanistan-Einsatz noch kein Erfolg

Kabul - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat bei einem Besuch in Afghanistan vor zu hohen Erwartungen an den deutschen Polizeieinsatz gewarnt.
De Maizière: Afghanistan-Einsatz noch kein Erfolg
Merkel: Türken sollen Deutsch lernen

Merkel: Türken sollen Deutsch lernen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die Türken in Deutschland aufgefordert, besser Deutsch zu lernen. Das Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan am Montag dürfte …
Merkel: Türken sollen Deutsch lernen
Fünf Guantanamo-Häftlinge sollen kommen

Fünf Guantanamo-Häftlinge sollen kommen

Berlin - Zwischen der Bundesregierung und den USA laufen erneut Gespräche über die Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo in Deutschland.
Fünf Guantanamo-Häftlinge sollen kommen

Hessen hat Revision zu Flughafen-Urteil begründet

Wiesbaden. Das Land Hessen gibt sich nicht mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zum Ausbau des Frankfurter Flughafens zufrieden. Man habe am Freitag fristgemäß beim …
Hessen hat Revision zu Flughafen-Urteil begründet

Zehn Jahre nach Johannas Tod keine Spur vom Mörder

Gießen. Die kleine Johanna Bohnacker wurde schon sieben quälende Monate vermisst, als Spaziergänger am 1. April 2000 ihre Leiche im Wald bei Alsfeld entdeckten.
Zehn Jahre nach Johannas Tod keine Spur vom Mörder
EU und Libyen beenden Visum-Streit

EU und Libyen beenden Visum-Streit

Sirte/London - Die Europäische Union und Libyen haben ihren Visa-Streit beigelegt. Das libysche Außenministerium bestätigte am Samstagabend die Aufhebung von Reisebeschränkungen …
EU und Libyen beenden Visum-Streit
Mubarak nach Gallenblasen-OP in Heidelberg zurück in Ägypten

Mubarak nach Gallenblasen-OP in Heidelberg zurück in Ägypten

Heidelberg - Drei Wochen nach einer Operation an der Gallenblase ist der ägyptische Präsident Husni Mubarak aus der Heidelberger Uni-Klinik entlassen worden.
Mubarak nach Gallenblasen-OP in Heidelberg zurück in Ägypten
Frankfurter Flughafen: Hessen begründet Revision

Frankfurter Flughafen: Hessen begründet Revision

Wiesbaden. Das Land Hessen gibt sich nicht mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zum Ausbau des Frankfurter Flughafens zufrieden.
Frankfurter Flughafen: Hessen begründet Revision
Arznei-Sparpaket "reine Mogelpackung"

Arznei-Sparpaket "reine Mogelpackung"

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Arzneimittel-Sparpläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) kritisiert.
Arznei-Sparpaket "reine Mogelpackung"
Polizei stellt Brief an Berlusconi mit Kugel sicher

Polizei stellt Brief an Berlusconi mit Kugel sicher

Rom - Am Vortag der italienischen Regionalwahl hat die Polizei einen Brief an Ministerpräsident Silvio Berlusconi abgefangen, der eine Kugel enthielt.
Polizei stellt Brief an Berlusconi mit Kugel sicher

Mehr Angriffe auf Polizisten in Hessen

Wiesbaden. Die Fälle von Widerstand gegen die Staatsgewalt haben in Hessen im vergangenen Jahrzehnt deutlich zugenommen.
Mehr Angriffe auf Polizisten in Hessen
Steuergewerkschaft erwartet Milliarden-Rückzahlung

Steuergewerkschaft erwartet Milliarden-Rückzahlung

Berlin - Der umstrittene Ankauf einer CD mit Daten deutscher Steuersünder wird nach Expertenberechnung einen Milliardenbetrag in die Staatskassen spülen.
Steuergewerkschaft erwartet Milliarden-Rückzahlung
Merkel soll vor Gorleben-Ausschuss sprechen

Merkel soll vor Gorleben-Ausschuss sprechen

Berlin - Die Grünen wollen im neu eingesetzten Gorleben- Untersuchungsausschuss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zeugin laden.
Merkel soll vor Gorleben-Ausschuss sprechen
Wolski verurteilt - Seine Frau tritt zurück

Wolski verurteilt - Seine Frau tritt zurück

Wiesbaden. Die hessische Staatsrichterin Karin Wolski ist nach der Verurteilung ihres Ehemannes wegen Steuerhinterziehung von ihrem Amt zurückgetreten.
Wolski verurteilt - Seine Frau tritt zurück
Allawi ist Wahlsieger im Irak

Allawi ist Wahlsieger im Irak

Bagdad - Das Bündnis des schiitischen Politikers Ijad Allawi hat bei der Parlamentswahl im Irak die meisten Stimmen erhalten.
Allawi ist Wahlsieger im Irak
Linke will 100 Mio. für Kommunen

Linke will 100 Mio. für Kommunen

Hannover. Mit einem 100 Millionen Euro schweren Landesfonds wollen die Linken in Niedersachsen die Privatisierung in Städten und Gemeinden bekämpfen. Auf ihrer dreitägigen …
Linke will 100 Mio. für Kommunen

Wirtschaft gibt über 335 000 Euro für die beiden größten Feten des Landes

Eine Seite umfasst die Liste der Sponsoren für das Grünkohlessen in der niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel. Insgesamt 43 300 Euro ließen sich die Spender aus der …
Wirtschaft gibt über 335 000 Euro für die beiden größten Feten des Landes
Fast 62 Prozent der Fälle aufgeklärt

Fast 62 Prozent der Fälle aufgeklärt

Göttingen. Bei der Aufklärungsquote hat die Polizeidirektion (PD) Göttingen im vergangenen Jahr ein neues Rekordniveau erreicht. 61,9 Prozent der Fälle in Südniedersachsen konnten …
Fast 62 Prozent der Fälle aufgeklärt
Auch den Grünkohl finanziert

Auch den Grünkohl finanziert

Hannover. Mehr als 293 000 Euro haben sich Unternehmen aus Niedersachsen 2009 das jährliche Sommerfest der Landesregierung in Berlin kosten lassen.
Auch den Grünkohl finanziert
Neues Abkommen gegen Steuerflucht in die Schweiz

Neues Abkommen gegen Steuerflucht in die Schweiz

Berlin - Die Finanzminister haben sich geeinigt: Die deutschen Finanzämter sollen künftig leichter deutschen Steuerhinterziehern in der Schweiz auf die Spur kommen.
Neues Abkommen gegen Steuerflucht in die Schweiz
EU-Gipfel: Merkel, die Eiserne Kanzlerin

EU-Gipfel: Merkel, die Eiserne Kanzlerin

Brüssel - “Madame Non“, “Maggie Merkel“ oder “Eiserne Kanzlerin“: Angela Merkel hat sich in der Griechenland-Krise durchgesetzt, die Euro-Partner sind auf ihren Kurs - viele auch …
EU-Gipfel: Merkel, die Eiserne Kanzlerin
Bundesrat: Länder gegen schwarz-gelbe Solar-Kürzungen

Bundesrat: Länder gegen schwarz-gelbe Solar-Kürzungen

Berlin - Bundesrat gegen Regierung: In den Bundesländern gibt es erheblichen Widerstand gegen die von der Regierung in Berlin beabsichtigten Kürzungen bei der Solarförderung.
Bundesrat: Länder gegen schwarz-gelbe Solar-Kürzungen
Steueraffäre: Wolski muss fast drei Jahre ins Gefängnis

Steueraffäre: Wolski muss fast drei Jahre ins Gefängnis

Darmstadt. Der Frankfurter Rechtsanwalt Michael Wolski ist wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden.
Steueraffäre: Wolski muss fast drei Jahre ins Gefängnis
KMK-Präsident Spaenle lehnt türkische Gymnasien ab

KMK-Präsident Spaenle lehnt türkische Gymnasien ab

München - Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Ludwig Spaenle (CSU), lehnt türkische Gymnasien in Deutschland ab.
KMK-Präsident Spaenle lehnt türkische Gymnasien ab
Union sieht Gorleben-Ausschuss als überflüssig an

Union sieht Gorleben-Ausschuss als überflüssig an

Berlin - Kurz vor der Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Erkundung des Salzstocks Gorleben als Atommüllendlager hat die Union im Bundestag ihre skeptische Haltung …
Union sieht Gorleben-Ausschuss als überflüssig an
Israels Regierung bleibt bei Wohnungsbau hart

Israels Regierung bleibt bei Wohnungsbau hart

Jerusalem - Die israelische Regierung bleibt in der Wohnungsbau-Frage hart:  Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zeigt sich im Streit mit den USA über Jerusalem weiter …
Israels Regierung bleibt bei Wohnungsbau hart
USA und Russland vereinbaren Abrüstung von Atomwaffen

USA und Russland vereinbaren Abrüstung von Atomwaffen

Washington - Die USA und Russland haben sich auf das umfassendste Abkommen zur Abrüstung von Atomwaffen seit zwei Jahrzehnten geeinigt.
USA und Russland vereinbaren Abrüstung von Atomwaffen
Irak: Hochspannung  vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Irak: Hochspannung  vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Bagdad - In Bagdad sind die Nerven vor der Veröffentlichung des Wahlergebnisses zum Zerreißen gespannt. Einige Beobachter befürchten gar, dass der Irak wieder in Gewalt und Chaos …
Irak: Hochspannung  vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Keine Neuwahlen an hessischer Odenwaldschule

Heppenheim. Bei der Krisensitzung der von Missbrauchs-Fällen erschütterten Odenwaldschule im südhessischen Heppenheim wird es an diesem Samstag keine Neuwahlen geben.
Keine Neuwahlen an hessischer Odenwaldschule

30 Millionen Euro weniger für hessische Hochschulen

Wiesbaden. Das Land Hessen will bei den Hochschulen im kommenden Jahr 30 Millionen Euro einsparen. Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU/Kassel) sprach in Wiesbaden von …
30 Millionen Euro weniger für hessische Hochschulen
Teure Medikamente: Das ist Röslers Sparplan

Teure Medikamente: Das ist Röslers Sparplan

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Pharma-Industrie an die Preis-Leine legen. Was Rösler plant:
Teure Medikamente: Das ist Röslers Sparplan
Kundus-Ausschuss: Keine Guttenberg-Aussage im TV

Kundus-Ausschuss: Keine Guttenberg-Aussage im TV

Berlin - Der Sender Phoenix darf die Aussage von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Kundus-Untersuchungsausschuss nicht übertragen - und ist empört darüber.
Kundus-Ausschuss: Keine Guttenberg-Aussage im TV
Die meisten Deutschen wollen Griechenland kein Geld leihen

Die meisten Deutschen wollen Griechenland kein Geld leihen

Mainz - Zwei Drittel der Deutschen (68 Prozent) lehnen einer Umfrage zufolge deutsche Kredite für Griechenland ab. Nur 28 Prozent unterstützen solche Hilfsmaßnahmen für das hoch …
Die meisten Deutschen wollen Griechenland kein Geld leihen
Regierung dementiert 28 Jahre längere Atomlaufzeit

Regierung dementiert 28 Jahre längere Atomlaufzeit

Berlin - Die Bundesregierung hat angebliche Pläne einer Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken um 28 Jahre dementiert.
Regierung dementiert 28 Jahre längere Atomlaufzeit
Bundesrat billigt Haushalt mit Rekordschulden

Bundesrat billigt Haushalt mit Rekordschulden

Berlin - Der Bundesrat hat den Haushalt der Regierung für 2010 mit einer Rekord-Neuverschuldung von rund 80 Milliarden Euro gebilligt.
Bundesrat billigt Haushalt mit Rekordschulden
Für Minarette: Gabriel auf Moscheen-Tour

Für Minarette: Gabriel auf Moscheen-Tour

Oberhausen - Unter dem Motto “Wir zeigen den Rechten die Rote Karte“ hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag eine Tour durch Moscheen im Ruhrgebiet gestartet. Er will ein Zeichen …
Für Minarette: Gabriel auf Moscheen-Tour
Kundus-Affäre: Grüne verschärfen Angriffe auf Regierung

Kundus-Affäre: Grüne verschärfen Angriffe auf Regierung

Berlin - Die Grünen verschärfen ihre Angriffe auf die unionsgeführte Bundesregierung wegen des Bombardements von Kundus. Worum es geht:
Kundus-Affäre: Grüne verschärfen Angriffe auf Regierung
Merkel gegen türkische Schulen in Deutschland

Merkel gegen türkische Schulen in Deutschland

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den türkischen Miniterpräsidenten Recep Tayyip Erdogan im Streit um türkische Schulen in Deutschland in die Schranken gewiesen.
Merkel gegen türkische Schulen in Deutschland
Koalition einig bei Arzneimittel-Sparpaket

Koalition einig bei Arzneimittel-Sparpaket

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat sich mit den Gesundheitspolitikern der Koalition auf ein Paket zur Kostendämpfung bei den Arzneimittelpreisen geeinigt.
Koalition einig bei Arzneimittel-Sparpaket
Demonstration gegen FPÖ-Kandidatin Rosenkranz

Demonstration gegen FPÖ-Kandidatin Rosenkranz

Wien - Mit einem Lichtermeer aus Kerzen haben am Donnerstagabend mehrere Tausend Menschen in Wien gegen die Kandidatur der Rechtspopulistin Barbara Rosenkranz für das …
Demonstration gegen FPÖ-Kandidatin Rosenkranz
Westerwelle so unbeliebt wie kein anderer Außenminister

Westerwelle so unbeliebt wie kein anderer Außenminister

Mainz - Nie zuvor ist ein Außenminister oder FDP-Chef im ZDF-Politabrometer schlechter bewertet worden als Guido Westerwelle. Außerdem ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu …
Westerwelle so unbeliebt wie kein anderer Außenminister
Kundus-Affäre: Mail bringt Merkel in Bedrängnis

Kundus-Affäre: Mail bringt Merkel in Bedrängnis

Berlin - Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat Vertuschungsvorwürfe in der Kundus-Affäre entschieden zurückgewiesen. Unterdessen bringt ein Mail Angela Merkel in …
Kundus-Affäre: Mail bringt Merkel in Bedrängnis