Steuern und Griechenland: FDP kritisiert Schäuble

Steuern und Griechenland: FDP kritisiert Schäuble

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird zunehmend zur Zielscheibe von Kritik der FDP. Der Koalitionspartner stellt die Fähigkeit des CDU-Politikers als …
Steuern und Griechenland: FDP kritisiert Schäuble
Zweite Chance für elektronische Gesundheitskarte?

Zweite Chance für elektronische Gesundheitskarte?

Berlin - Nach jahrelangem Streit und einem pannenreichen Vorlauf haben sich Krankenkassen, Ärzte, Kliniken und Apotheker einem Bericht zufolge auf eine abgespeckte Version der …
Zweite Chance für elektronische Gesundheitskarte?
Medienminister: Google missbraucht Verbrauchervertrauen

Medienminister: Google missbraucht Verbrauchervertrauen

Köln - Der nordrhein-westfälische Medienminister Armin Laschet hat Google einen Missbrauch des Verbrauchervertrauens vorgeworfen. Es geht um die Erhebung privater Daten.
Medienminister: Google missbraucht Verbrauchervertrauen
Hamas veröffentlicht  Trickfilm über gefangenen Soldaten

Hamas veröffentlicht  Trickfilm über gefangenen Soldaten

Gaza-Stadt - Mit einem makabren Trickfilm will die radikalislamische Hamas den Druck auf Israel erhöhen, einem Gefangenenaustausch zuzustimmen.
Hamas veröffentlicht  Trickfilm über gefangenen Soldaten
Neue Mobilfunkfrequenzen: Klötzchen auf dem Bildschirm

Neue Mobilfunkfrequenzen: Klötzchen auf dem Bildschirm

Blitzschnell im Internet - auch für Deutschlands abgelegenste Dörfer soll das kein Wunschtraum bleiben. Möglich macht’s die derzeit laufende Versteigerung, mit der die …
Neue Mobilfunkfrequenzen: Klötzchen auf dem Bildschirm
Atomstreit: Röttgen und Gabriel werfen sich Feigheit vor

Atomstreit: Röttgen und Gabriel werfen sich Feigheit vor

Berlin - Im Atomstreit hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen seinen Amtsvorgängern Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin Feigheit vorgeworfen. Auch Kanzlerin Angela Merkel bleibt …
Atomstreit: Röttgen und Gabriel werfen sich Feigheit vor
Guttenberg skeptisch zu "Gegenüberstellung"

Guttenberg skeptisch zu "Gegenüberstellung"

Luxemburg - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht eine Gegenüberstellung mit dem ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär …
Guttenberg skeptisch zu "Gegenüberstellung"
Ungarn: Rechte holt Zweidrittelmehrheit

Ungarn: Rechte holt Zweidrittelmehrheit

Budapest - Die zweite Runde der Parlamentswahl in Ungarn hat am Sonntag den Rechtsruck im Lande noch weiter verstärkt.
Ungarn: Rechte holt Zweidrittelmehrheit
Gabriel: Rot-Grün in NRW fast sicher

Gabriel: Rot-Grün in NRW fast sicher

Berlin - Ein Wahlsieg von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen kann nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel allein an einer niedrigen Wahlbeteiligung scheitern. Und er kritisiert …
Gabriel: Rot-Grün in NRW fast sicher
Westerwelle beim FDP-Parteitag: Mit dem Rücken zur Wand - ein Kommentar

Westerwelle beim FDP-Parteitag: Mit dem Rücken zur Wand - ein Kommentar

Da mochten die Delegierten sich noch so treu erheben und ihrem Vorsitzenden vor laufenden Kameras den Rücken stärken. Guido Westerwelle steht am Scheideweg. Ein Kommentar zum …
Westerwelle beim FDP-Parteitag: Mit dem Rücken zur Wand - ein Kommentar
FDP allein zu Haus

FDP allein zu Haus

Der Bundesparteitag der FDP in Köln war eine Standortbestimmung, bei der vor allem einer punktete: der neue Generalsekretär der Liberalen, Christian Lindner. Für Parteichef Guido …
FDP allein zu Haus
Neuer Stern der Partei

Neuer Stern der Partei

Jeder Parteitag braucht einen, der die Delegierten daran erinnert, warum sie       eigentlich in der Partei sind. In Köln war dies Christian Lindner. Mit 95,6 Prozent der gültigen …
Neuer Stern der Partei

Kein Licht im Tunnelunfall

Fulda. Es war einer der schwersten Eisenbahnunfälle der jüngsten Vergangenheit in Deutschland. Doch auch zwei Jahre nach dem ICE-Unglück am Landrückentunnel in der Nähe von Fulda …
Kein Licht im Tunnelunfall
Verleihung des Hessischen Verdienstordens mit einigen Besonderheiten

Verleihung des Hessischen Verdienstordens mit einigen Besonderheiten

Wiesbaden. Sie sind 2009 aus dem Dienst geschieden, doch kürzlich trafen sich die früheren Regierungspräsidenten Lutz Klein (CDU/Kassel), Wilfried Schmied (CDU/Gießen) und Gerold …
Verleihung des Hessischen Verdienstordens mit einigen Besonderheiten
Sängerbund sieht sich im Aufwind

Sängerbund sieht sich im Aufwind

Rotenburg. „Ich hoffe und bin optimistisch, dass die rückläufigen Zahlen der vergangenen Jahre sich bald wieder zum Positiven entwickeln.“ Das sagte der wiedergewählte Präsident …
Sängerbund sieht sich im Aufwind
Linke-Basis stimmt für Doppelspitze

Linke-Basis stimmt für Doppelspitze

Berlin - Die Linkspartei soll künftig von einer Doppelspitze geführt werden, der mindestens eine Frau angehört. Das ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids, das die Partei am …
Linke-Basis stimmt für Doppelspitze
GEW will Stellenerhalt

GEW will Stellenerhalt

Hannover. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert von Niedersachsens neuem Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) in den nächsten Jahren trotz sinkender …
GEW will Stellenerhalt
Fischer bleibt Österreichs Präsident

Fischer bleibt Österreichs Präsident

Wien - Heinz Fischer bleibt nach einem Erdrutschsieg für die nächsten sechs Jahre Bundespräsident in Österreich.
Fischer bleibt Österreichs Präsident
Griechenlandhilfe: Schäuble schließt Nein nicht aus

Griechenlandhilfe: Schäuble schließt Nein nicht aus

Berlin - Die Entscheidung über Kredite Deutschlands an Griechenland ist nach den Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble offen.
Griechenlandhilfe: Schäuble schließt Nein nicht aus
FDP-Steuerkonzept: Schäuble als Buhmann

FDP-Steuerkonzept: Schäuble als Buhmann

Köln - Finanzminister Wolfgang Schäuble solle in Sachen Steuererleichterungen endlich Farbe bekennen, forderten FDP-Spitzenpolitiker auf dem Parteitag in Köln.
FDP-Steuerkonzept: Schäuble als Buhmann
Innenminister: höhere Strafen für Gewalt gegen Polizei

Innenminister: höhere Strafen für Gewalt gegen Polizei

Frankfurt/Main - Dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind die Strafen für Gewalttaten gegen Polizisten nicht hoch genug.
Innenminister: höhere Strafen für Gewalt gegen Polizei
Der neue FDP-Star

Der neue FDP-Star

Jeder Parteitag braucht einen, der die Delegierten daran erinnert, warum sie eigentlich in der Partei sind. Am Samstag in Köln war dies Christian Lindner.
Der neue FDP-Star

Vater findet tote Tochter - Kripo ermittelt

Marburg. Eine 22 Jahre alte Frau aus Cölbe (Landkreis Marburg-Biedenkopf) ist möglicherweise einem Verbrechen zum Opfer gefallen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft …
Vater findet tote Tochter - Kripo ermittelt

Metalldiebe schlagen wieder landesweit zu

Elze/Hann. Münden. Metalldiebe schlagen in Niedersachsen wieder vermehrt zu - vermutlich weil die Preise für Buntmetall zuletzt deutlich gestiegen sind, vermuten die Ermittler.
Metalldiebe schlagen wieder landesweit zu
Österreicher wählen Bundespräsidenten

Österreicher wählen Bundespräsidenten

Wien - In Österreich hat am Sonntagmorgen die Wahl eines neuen Bundespräsidenten begonnen. Das erste Wahllokal öffnete um 05.00 Uhr in Graz. Der Sieger dürfte bereits feststehen:
Österreicher wählen Bundespräsidenten
Schon wieder Steuer-Zoff bei Schwarz-Gelb

Schon wieder Steuer-Zoff bei Schwarz-Gelb

Köln - Schon kracht es zwischen den schwarz-gelben Koalitionspartnern. Im Steuerstreit wird der Ton zwischen Union und FDP immer rauer. Worum es diesmal geht:
Schon wieder Steuer-Zoff bei Schwarz-Gelb
Unions-Fraktionschef Kauder: Steuersenkung kommt

Unions-Fraktionschef Kauder: Steuersenkung kommt

Stuttgart -­ Unions-Fraktionschef Volker Kauder stellt klar: “In dieser Legislaturperiode wird es eine Steuersenkung geben.“
Unions-Fraktionschef Kauder: Steuersenkung kommt
Laschet: Wachsender Zuspruch von Türken zur CDU

Laschet: Wachsender Zuspruch von Türken zur CDU

Düsseldorf - Die Glaubwürdigkeit der CDU bei türkischstämmigen Wählern ist nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Armin Laschet (CDU) enorm …
Laschet: Wachsender Zuspruch von Türken zur CDU
Tausende demonstrieren gegen Atomkraft

Tausende demonstrieren gegen Atomkraft

Biblis. Mehr als 10 000 Menschen haben am Samstagnachmittag in Biblis gegen Atomkraft demonstriert. Die Polizei sprach von rund 10.000 Teilnehmern, die Organisatoren von rund …
Tausende demonstrieren gegen Atomkraft
Schäuble will strenge Bedingungen für Griechenland-Hilfe

Schäuble will strenge Bedingungen für Griechenland-Hilfe

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble besteht bei den deutschen Kredithilfen für Griechenland auf strengen Bedingungen. Von einem Austritt Griechenlands aus der …
Schäuble will strenge Bedingungen für Griechenland-Hilfe

Offenbach legt Beschwerde gegen VGH-Urteil ein

Offenbach/Kassel. Der Offenbacher Bürgermeister Horst Schneider will neu über den Bebauungsplan für den früheren Main-Hafen verhandeln. Gegen ein Urteil des Hessischen …
Offenbach legt Beschwerde gegen VGH-Urteil ein
Muslimische CDU-Ministerin für Kruzifix-Verbot

Muslimische CDU-Ministerin für Kruzifix-Verbot

Hannover - Die designierte Sozialministerin von Niedersachsen, Aygül Özkan (CDU) hat sich für ein Verbot von Kruzifixen an öffentlichen Schulen ausgesprochen.
Muslimische CDU-Ministerin für Kruzifix-Verbot
CSU legt Griechen Austritt aus Eurozone nahe

CSU legt Griechen Austritt aus Eurozone nahe

München - Die vom hochverschuldeten Griechenland beantragte Staatshilfe sorgt für Diskussionen: Die CSU hat die Regierung in Athen aufgefordert, einen Aussteig aus der …
CSU legt Griechen Austritt aus Eurozone nahe
Seehofer besteht auf Steuersenkung 2011

Seehofer besteht auf Steuersenkung 2011

Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer beharrt nach einem Medienbericht auf einer steuerlichen Entlastung der Bürger im kommenden Jahr.
Seehofer besteht auf Steuersenkung 2011
NRW-Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb 

NRW-Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb 

München - Zwei Wochen vor der Landtagswahl kommt die schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen einer Umfrage zufolge noch immer nicht auf eine absolute Mehrheit.
NRW-Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb 
FDP-Parteitag wählt Generalsekretär

FDP-Parteitag wählt Generalsekretär

Köln - Nach gut vier Monaten als amtierender FDP-Generalsekretär wird Christian Lindner heute vom Bundesparteitag der Liberalen offiziell gewählt.
FDP-Parteitag wählt Generalsekretär
Lies soll neuer SPD-Chef werden

Lies soll neuer SPD-Chef werden

Hannover. Die Neuaufstellung an der Spitze der niedersächsischen SPD ist so gut wie festgezurrt. Der Vorstand der Landespartei sprach sich am Freitagabend in Hannover einstimmig …
Lies soll neuer SPD-Chef werden
SPD-Spitze spricht sich für Lies aus

SPD-Spitze spricht sich für Lies aus

Hannover. Die Spitze der niedersächsischen SPD hat sich einstimmig für den Landtagsabgeordneten Olaf Lies als neuen Parteichef ausgesprochen. Der Landesvorstand nominierte den …
SPD-Spitze spricht sich für Lies aus

Gericht gibt Biblis-Gegnern Recht

Kassel/Biblis. Die Veranstalter der Anti-Atom-Demonstration am Kernkraftwerk im südhessischen Biblis (Kreis Bergstraße) müssen nun doch nicht für die Kosten eines Rettungsdienstes …
Gericht gibt Biblis-Gegnern Recht

Zum Start Streit um die Akten

Wiesbaden. FDP-Obmann Wolfgang Greilich schnaubt fast vor Wut, als er gestern Nachmittag vor die Kameras tritt, nach knapp zweistündiger Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/2, …
Zum Start Streit um die Akten
Streit um Betriebsversammlung: Fronten verhärten sich

Streit um Betriebsversammlung: Fronten verhärten sich

Adelebsen. In dem Streit um die verhinderte Teilnahme des Landtagsabgeordneten Ronald Schminke (SPD, Hann. Münden) an einer Betriebsversammlung des Klausner-Sägewerks in Adelebsen …
Streit um Betriebsversammlung: Fronten verhärten sich
Fährt Nordhessens Regiotram bald auf Mallorca?

Fährt Nordhessens Regiotram bald auf Mallorca?

Kassel. Nordhessen, die in nicht allzu fernen Tagen Urlaub auf Mallorca machen, könnten sich dort schnell heimisch fühlen. Denn ausgeschlossen ist es nicht, dass sie auf der …
Fährt Nordhessens Regiotram bald auf Mallorca?
Verfassungsschutz: Weiter hohe Anschlagsgefahr

Verfassungsschutz: Weiter hohe Anschlagsgefahr

Frankfurt/Main - Die Terroranschlagsgefahr für Deutschland bleibt nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sehr hoch.
Verfassungsschutz: Weiter hohe Anschlagsgefahr
Ein Minister kündigt nicht

Ein Minister kündigt nicht

Hannover. Gleich vier Minister der niedersächsischen Landesregierung hat Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in dieser Woche neu benannt.
Ein Minister kündigt nicht
Steinmeier: "Brüderle wartet, bis Manna vom Himmel fällt"

Steinmeier: "Brüderle wartet, bis Manna vom Himmel fällt"

Berlin - Die Opposition hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vorgeworfen, er habe keine Konzepte für die Zeit nach dem Auslaufen der Konjunkturprogramme.
Steinmeier: "Brüderle wartet, bis Manna vom Himmel fällt"
Befehl vom Navi: Fahrer wendet auf Autobahn

Befehl vom Navi: Fahrer wendet auf Autobahn

Osnabrück. Vertrauen in die Technik: Ein 45 Jahre alter Autofahrer hat auf Geheiß seines Navigationsgerätes auf der Autobahn bei Osnabrück gewendet und als Geisterfahrer einen …
Befehl vom Navi: Fahrer wendet auf Autobahn
Menschenkette macht mobil gegen Atomkraft

Menschenkette macht mobil gegen Atomkraft

Berlin - Der Protest wird lauter, der Widerstand größer. Immer mehr Menschen wehren sich offen gegen bis zu 28 Jahre längere Laufzeiten und nicht entsorgten Müll von …
Menschenkette macht mobil gegen Atomkraft
Von der Leyen warnt vor Fachkräftemangel

Von der Leyen warnt vor Fachkräftemangel

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)  hat im Bundestag vor einem dramatischen Fachkräftemangel in Deutschland gewarnt.
Von der Leyen warnt vor Fachkräftemangel
Umfrage: FDP-Steuerpläne und Westerwelle unbeliebt

Umfrage: FDP-Steuerpläne und Westerwelle unbeliebt

Mainz - Die FDP-Steuerpläne werden laut ZDF-Politbarometer in der Bevölkerung immer unpopulärer. Außerdem hätte eine schwarz-gelbe Regierung bei Wahlen derzeit keine Mehrheit.
Umfrage: FDP-Steuerpläne und Westerwelle unbeliebt
Trittin optimistisch zu Rot-Grün in NRW

Trittin optimistisch zu Rot-Grün in NRW

Berlin - Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, sieht Chancen für ein rot-grünes Bündnis in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl am 9. Mai.
Trittin optimistisch zu Rot-Grün in NRW
NATO-Chef Rasmussen sieht Fortschritte in Afghanistan

NATO-Chef Rasmussen sieht Fortschritte in Afghanistan

Tallinn - Kommt nach dem Blutzoll der Soldaten nun der politische Erfolg? NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sieht Fortschritte bei der Stabilisierung Afghanistans.
NATO-Chef Rasmussen sieht Fortschritte in Afghanistan
Morales: Hähnchen mit Pommes machen schwul

Morales: Hähnchen mit Pommes machen schwul

La Paz - Boliviens linksgerichteter Staatschef Evo Morales hat einen “Hähnchenstreit“ vom Zaun gebrochen. Hähnchen mit Pommes Frittes machen homosexuell, behauptete er bei einem …
Morales: Hähnchen mit Pommes machen schwul
Kundus: SPD will Gegenüberstellung

Kundus: SPD will Gegenüberstellung

Berlin - Die SPD will im Untersuchungsausschuss zur Kundus- Affäre eine Gegenüberstellung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seinen ehemaligen …
Kundus: SPD will Gegenüberstellung
Bangkok: Lage ist hochexplosiv

Bangkok: Lage ist hochexplosiv

Bangkok - Regierungsgegner und Sicherheitskräfte in Bangkok stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber. Am Donnerstag hatten mehrere Granaten ein Blutbad angerichtet.
Bangkok: Lage ist hochexplosiv
Runder Tisch: Kritik an Kirche

Runder Tisch: Kritik an Kirche

Berlin - Der von der Bundesregierung eingesetzte Runde Tisch gegen sexuellen Kindesmissbrauch kommt am Freitag erstmals in Berlin zusammen. Schon vor Beginn wurde Kritik an der …
Runder Tisch: Kritik an Kirche
Atomwaffen: USA lassen Westerwelle abblitzen

Atomwaffen: USA lassen Westerwelle abblitzen

Tallinn - Die USA und die NATO wollen weiterhin taktische US-Atomwaffen in Europa stationieren. Damit erteilten sie Außenminister Westerwelle ein Abfuhr, der einen Abzug forderte.
Atomwaffen: USA lassen Westerwelle abblitzen
Guttenberg: "Einsatz hätte nicht erfolgen dürfen"

Guttenberg: "Einsatz hätte nicht erfolgen dürfen"

Berlin - Verteidigungsminister zu Guttenberg hat den tödlichen Luftschlag in Kundus überraschend deutlich als unnötig bezeichnet. "Er hätte nicht erfolgen dürfen“, sagte er vor …
Guttenberg: "Einsatz hätte nicht erfolgen dürfen"
Vom Urlaub in Geiselhaft

Vom Urlaub in Geiselhaft

Göttingen. Ostersonntag, 2000: Es war ein Urlaubstag wie aus dem Bilderbuch. Die Touristen hatten tagsüber von der kleinen malayischen Insel Sipadan aus als Taucher die wunderbare …
Vom Urlaub in Geiselhaft
Der Favorit

Der Favorit

Im Gegensatz zu uns wählen die Österreicher ihren Präsidenten direkt. Weswegen unser Nachbarland gegenwärtig einen echten Wahlkampf erlebt. Am Sonntag bewerben sich drei …
Der Favorit
Nachspiel für Schminke?

Nachspiel für Schminke?

Adelebsen. Der Betriebsrat des vor der Schließung stehenden Sägewerks der Klausner-Gruppe in Adelebsen (Kreis Göttingen) lässt rechtliche Schritte gegen den …
Nachspiel für Schminke?
Anreize gegen Landarztmangel

Anreize gegen Landarztmangel

Hannover. Mehr Lehrstühle, gezielte Stipendien, bessere Weiterbildungsmöglichkeiten, spezielle Programme für Existenzgründer - aus der Sicht der SPD-Landtagsfraktion kann der …
Anreize gegen Landarztmangel
Startschuss für Sportarena

Startschuss für Sportarena

Göttingen. Die Tage der altehrwürdigen Göttinger Godehard-Sporthalle sind gezählt. Auf dem Schützenplatz entsteht demnächst eine neue und moderne Großsporthalle für den Schul- und …
Startschuss für Sportarena
Meisterwerk der Spätgotik

Meisterwerk der Spätgotik

Wiesbaden. Manchmal ist das Glück den Restauratoren hold. Etwa, als sie die Rückseite des Schöllenbacher Altars untersuchten, eines Meisterwerks der Gotik aus dem frühen 16. …
Meisterwerk der Spätgotik
"FDP auf die Ohren" - Parteiprogramm als Hörbuch

"FDP auf die Ohren" - Parteiprogramm als Hörbuch

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Landtagswahlkampf ist um eine Variante reicher - dort gibt es jetzt “FDP auf die Ohren“. Und zwar mit einem Hörbuch.
"FDP auf die Ohren" - Parteiprogramm als Hörbuch
Schatzsuche in den Tonnen

Schatzsuche in den Tonnen

Kassel. Die Jagd nach Verwertbarem aus unserem Abfall gewinnt wieder an Fahrt. Weil zum Beispiel die Altpapierpreise kräftig angezogen haben. Weil neue Sortiertechniken und …
Schatzsuche in den Tonnen
Briten-Wahl: Wird's jetzt schmutzig?

Briten-Wahl: Wird's jetzt schmutzig?

London - Der britische Wahlkampf könnte zwei Wochen vor der Parlamentswahl noch richtig schmutzig werden. Einer der Top-Kandidaten schimpft, er wurde in einer Woche "von Churchill …
Briten-Wahl: Wird's jetzt schmutzig?
Gorleben-Ausschuss nimmt Arbeit auf

Gorleben-Ausschuss nimmt Arbeit auf

Berlin - Nach mehr als einem Vierteljahrhundert durchleuchtet der Bundestag die Gründe für den Beschluss, den Salzstock Gorleben als Endlager für Atommüll zu erkunden.
Gorleben-Ausschuss nimmt Arbeit auf
Türkische Gemeinde fordert Bundesbeirat für Integration

Türkische Gemeinde fordert Bundesbeirat für Integration

Berlin - Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hat sich für die Gründung eines Bundesbeirats für Integration und Migration ausgesprochen.
Türkische Gemeinde fordert Bundesbeirat für Integration
Guttenberg rechtfertigt Berater-Rausschmiss

Guttenberg rechtfertigt Berater-Rausschmiss

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Entlassung seiner beiden engsten Berater in der Kundus-Affäre gerechtfertigt. Was der Minister vor dem …
Guttenberg rechtfertigt Berater-Rausschmiss
Westerwelle für Abrüstung in Deutschland 

Westerwelle für Abrüstung in Deutschland 

Tallinn - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat ein großes Ziel: Die Atomwaffen sollen raus aus Deutschland und Europa. Eine klare Stellungnahme der USA fehlt jedoch.
Westerwelle für Abrüstung in Deutschland 
Belgien: Regierung ist zerbrochen

Belgien: Regierung ist zerbrochen

Brüssel - Die Regierung des belgischen Ministerpräsidenten Yves Leterme ist zerbrochen. Die flämischen Liberalen verließen am Donnerstag die Fünf-Parteien-Koalition.
Belgien: Regierung ist zerbrochen
Knast-Tour zur Abschreckung in Weißrussland

Knast-Tour zur Abschreckung in Weißrussland

Minsk - Mit einer Tour durch die als Folterkammern berüchtigten weißrussischen Gefängnisse will die autoritär regierte Ex-Sowjetrepublik korrupte Beamte und Manager abschrecken.
Knast-Tour zur Abschreckung in Weißrussland
Jetzt spricht auch die Kanzlerin von Krieg

Jetzt spricht auch die Kanzlerin von Krieg

Berlin - Trotz der schweren Verluste der Bundeswehr in Afghanistan hält Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Einsatz für alternativlos. In der Bundestags-Debatte hat sie nun auch von …
Jetzt spricht auch die Kanzlerin von Krieg
Live-Übertragung aus Bundestags-Ausschüssen gefordert

Live-Übertragung aus Bundestags-Ausschüssen gefordert

Berlin - Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisiert, dass Politiker Live-Übertragungen aus den Ausschüssen des Bundestages verhindert haben.
Live-Übertragung aus Bundestags-Ausschüssen gefordert
FDP-Politiker erhält Rüge für Gysi-Beleidigung

FDP-Politiker erhält Rüge für Gysi-Beleidigung

Berlin - Der FDP-Abgeordnete Martin Lindner hat für eine Beleidigung von …
FDP-Politiker erhält Rüge für Gysi-Beleidigung
Flagge als Klopapier - Paris will Strafe

Flagge als Klopapier - Paris will Strafe

Paris - Mit der französischen Flagge treibt man keine derben Späße. Die Justizministerin will notfalls das Strafrecht verschärfen, um eine Verunglimpfung des Staatssymbols noch …
Flagge als Klopapier - Paris will Strafe
Türkei will mehr im Ausland spionieren

Türkei will mehr im Ausland spionieren

Istanbul - Der türkische Geheimdienst MIT soll zu einem schlagkräftigen Apparat für eine bessere Auslandsspionage umgebaut werden. Damit sollen türkisch Interessen im Ausland …
Türkei will mehr im Ausland spionieren
Finnland baut Atomenergie massiv aus

Finnland baut Atomenergie massiv aus

Helsinki - Bei uns in Deutschland wird über das Für und Wider des Atomausstiegs diskutiert. Die Regierung in Finnland bereitet dagegen einen kräftigen Ausbau der Atomenergie vor.
Finnland baut Atomenergie massiv aus
Kraft will bei Wahlsieg Steuersenkung stoppen

Kraft will bei Wahlsieg Steuersenkung stoppen

Düsseldorf - Die Spitzenkandidatin der NRW-SPD, Hannelore Kraft, will im Falle eines Sieges bei der Landtagswahl die Steuersenkungspläne der Bundesregierung im Bundesrat …
Kraft will bei Wahlsieg Steuersenkung stoppen
Merkel spricht Angehörigen Mitgefühl aus

Merkel spricht Angehörigen Mitgefühl aus

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Angehörigen, Kameraden und Freunden der sieben in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten ihr Mitgefühl ausgesprochen. Auch der …
Merkel spricht Angehörigen Mitgefühl aus
Steuerstreit: FDP contra Schäuble

Steuerstreit: FDP contra Schäuble

Berlin - Im Streit um Steuerentlastungen droht die FDP Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit einer Ausgabenblockade für CDU-geführte Ministerien.
Steuerstreit: FDP contra Schäuble
Jobcenter-Reform: SPD droht mit Blockade

Jobcenter-Reform: SPD droht mit Blockade

Berlin - Die SPD dringt bei der Reform der Jobcenter auf die Einhaltung von Zusagen der Bundesregierung. Andernfalls wolle die Partei die Zustimmung verweigern. 
Jobcenter-Reform: SPD droht mit Blockade
Mehr Risiko in Afghanistan eingehen?

Mehr Risiko in Afghanistan eingehen?

Berlin - Muss die Bundeswehr in Afghanistan mehr Risiko eingehen? Das sieht zumindest der Oberbefehlshaber der internationalen Afghanistan-Truppen, Stanley McChrystal, so.
Mehr Risiko in Afghanistan eingehen?
Merkel: Regierungserklärung zu Afghanistan

Merkel: Regierungserklärung zu Afghanistan

Berlin - Richtungsweisende Rede: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt am Donnerstag eine Regierungserklärung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ab.
Merkel: Regierungserklärung zu Afghanistan
NATO räumt Tötung von Zivilisten ein

NATO räumt Tötung von Zivilisten ein

Kabul - NATO-Soldaten haben beim Beschuss eines Autos in Afghanistan vier Zivilisten getötet. Die NATO-Truppe ISAF räumte ein, die Opfer des Vorfalls vom Montagabend seien …
NATO räumt Tötung von Zivilisten ein
Wiesbadener Ex-OB bei Überfall auf Pizzeria verletzt

Wiesbadener Ex-OB bei Überfall auf Pizzeria verletzt

Wiesbaden. Barbara De Stefani zieht nervös an der Zigarette: "Irgendwie traut man doch jetzt keinem mehr." Wenige Stunden zuvor, um 0.30 Uhr in der Nacht zum Mittwoch, waren die …
Wiesbadener Ex-OB bei Überfall auf Pizzeria verletzt
Braune Rattenfänger im Netz

Braune Rattenfänger im Netz

Hannover. Neue Masche von Neonazis: In den sozialen Netzwerken und Foren des Internets machen sie sich – zunächst ohne Preisgabe ihrer Identität - an Jugendliche ran und …
Braune Rattenfänger im Netz
Jüttner macht den SPD-Weg frei

Jüttner macht den SPD-Weg frei

Hannover. Olaf Lies wird Landeschef, Stefan Schostok wird Fraktionschef: Auf dieses neue Tandem für Niedersachsens SPD haben sich die beiden Landtagsabgeordneten gemeinsam mit …
Jüttner macht den SPD-Weg frei
Freiwilliges Kirchgeld soll Löcher stopfen

Freiwilliges Kirchgeld soll Löcher stopfen

Hofgeismar. Die evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck will ihre Gemeindekassen ab dem Jahr 2012 flächendeckend mit einem freiwilligen Kirchgeld aufbessern.
Freiwilliges Kirchgeld soll Löcher stopfen
Schäuble verzichtet  auf Reise in USA

Schäuble verzichtet  auf Reise in USA

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble reist nicht zu den am Donnerstag beginnenden Finanzministertreffen der G7/G20-Staaten und der Frühjahrstagung des Internationalen …
Schäuble verzichtet  auf Reise in USA
Westerwelle, ein Mann mit Leidenschaft

Westerwelle, ein Mann mit Leidenschaft

Hamburg - Knapp zwei Drittel der Bundesbürger halten Außenminister Guido Westerwelle für einen leidenschaftlichen Politiker. Als Außenminister kann er jedoch nicht punkten.
Westerwelle, ein Mann mit Leidenschaft
Kabinett billigt Bafögerhöhung

Kabinett billigt Bafögerhöhung

Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Nationales Stipendienprogramm sowie die Erhöhung der Ausbildungsförderung für Studenten (Bafög) beschlossen.
Kabinett billigt Bafögerhöhung
Deutsche Athen-Hilfe kann teurer werden

Deutsche Athen-Hilfe kann teurer werden

Berlin - Die deutschen Kredithilfen für Griechenland könnten am Ende deutlich höher ausfallen als bisher veranschlagt. Deutsche Politiker fürchten nun ein Fass ohne Boden.
Deutsche Athen-Hilfe kann teurer werden
2010 wird Nullrunde für Rentner

2010 wird Nullrunde für Rentner

Berlin - Auf die gut 20 Millionen Rentner wartet in diesem Jahr eine Nullrunde. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, die derzeit gültigen Rentenwerte unverändert zu …
2010 wird Nullrunde für Rentner
Ramsauer verteidigt Krisenmanagement

Ramsauer verteidigt Krisenmanagement

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat das vielfach kritisierte Krisenmanagement zur Bewältigung der Luftverkehrsprobleme nach dem Vulkanausbruch in Island …
Ramsauer verteidigt Krisenmanagement
Jobcenter werden reformiert

Jobcenter werden reformiert

Berlin - Das Bundeskabinett hat die Reform der Jobcenter und die verlängerte Förderung der Kurzarbeit beschlossen. Dies verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin.
Jobcenter werden reformiert
NRW: Schwarz-Gelb legt in Umfrage zu

NRW: Schwarz-Gelb legt in Umfrage zu

Berlin - Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen legt die regierende schwarz-gelbe Koalition in der Wählergunst zu, hat aber weiterhin keine Mehrheit.
NRW: Schwarz-Gelb legt in Umfrage zu
Steuerentlastungen erst 2012?

Steuerentlastungen erst 2012?

München - Kommen die finanziellen Entlastungen für Bundesbürger erst 2012? Die Bundesregierung denkt einem Bericht zufolge über eine Aufspaltung der Steuerreform in zwei Teile …
Steuerentlastungen erst 2012?
Ramsauer unter Druck

Ramsauer unter Druck

Hannover - Die SPD verstärkt ihre Kritik am Krisenmanagement von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. “Der Minister hat versagt“, sagte SPD-Fraktionsvizechef Florian Pronold.
Ramsauer unter Druck
Kultusminister wollen Missbrauch an Schulen vorbeugen

Kultusminister wollen Missbrauch an Schulen vorbeugen

Frankfurt/Main - Mit einer Kultur des Hinsehens und Hinhörens wollen die Bundesländer künftig sexuellen Missbrauch in Schulen verhindern.
Kultusminister wollen Missbrauch an Schulen vorbeugen

Reifen von 13 Autos zerstochen

Göttingen. Weil sie die Reifen von 13 Autos zerstochen haben sollen, ermittelt die Polizei in Göttingen gegen zwei 14 Jahre alte Jugendliche und einen 15-Jährigen. Nach Hinweisen …
Reifen von 13 Autos zerstochen

Kinderbetreuung: Land sichert Geld zu

Wiesbaden. Die Landesregierung hat gestern zugesagt, die neue Mindestverordnung zur Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung konsequent umzusetzen. Alle hessischen …
Kinderbetreuung: Land sichert Geld zu
Flüge fast nur auf andere Kontinente - von Normalität noch keine Spur

Flüge fast nur auf andere Kontinente - von Normalität noch keine Spur

Frankfurt. Erleichterung pur: Als die ersten Flieger am frühen Dienstagmorgen aus Ägypten und Gran Canaria in Frankfurt eintreffen, fließen bei manchen Urlaubern Tränen. Endlich …
Flüge fast nur auf andere Kontinente - von Normalität noch keine Spur

Verhaltener Applaus in Fraktion

Hannover. Die Neue muss vor dem Landtag in Hannover erst einmal ein langes Foto-Shooting über sich ergehen lassen. Es geht nicht um „Niedersachsens Next Top-Model“, sondern um …
Verhaltener Applaus in Fraktion
Privatsphäre im Kameravisier

Privatsphäre im Kameravisier

Hannover. Sie können in Schlafzimmer blicken, hinter Gartenzäune schwenken, in Arztpraxen schauen und in die Umkleidekabinen von Schwimmbädern linsen. Mit Videokameras lassen sich …
Privatsphäre im Kameravisier
Guttenberg sagt zu Kundus-Angriff aus

Guttenberg sagt zu Kundus-Angriff aus

Berlin - Nach dem tödlichen Bombenangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan wird Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) doch wie geplant vor dem …
Guttenberg sagt zu Kundus-Angriff aus
Ramsauer verteidigt Sichtflüge

Ramsauer verteidigt Sichtflüge

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat die international verabredeten Sichtflüge verteidigt, mit denen der Flugbetrieb seit dem Vulkanausbruch in Island wieder …
Ramsauer verteidigt Sichtflüge
Linke will Bund über die Länder erobern

Linke will Bund über die Länder erobern

Bad Saarow - Die Linkspartei will über mehr Regierungsbeteiligungen in den Ländern den Weg zu einer Machtübernahme auf Bundesebene im Jahr 2013 ebnen.
Linke will Bund über die Länder erobern
Steinmeier will Afghanistan-Überprüfung

Steinmeier will Afghanistan-Überprüfung

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat eine unabhängige Überprüfung des deutschen Afghanistan-Einsatzes gefordert.
Steinmeier will Afghanistan-Überprüfung
SPD nennt Wirtschaftsminister Brüderle "Totalausfall"

SPD nennt Wirtschaftsminister Brüderle "Totalausfall"

Berlin - Volle Breitseite gegen den Bundesminister: Die SPD hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) als “Totalausfall“ im Bundeskabinett kritisiert.
SPD nennt Wirtschaftsminister Brüderle "Totalausfall"
Lammert ärgert sich über schlechtes Politiker-Image

Lammert ärgert sich über schlechtes Politiker-Image

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hält das unverändert schlechte Ansehen von Politikern in Deutschland für ungerechtfertigt.
Lammert ärgert sich über schlechtes Politiker-Image
Viele Touristen sitzen noch immer fest - HNA-Leser erzählen 

Viele Touristen sitzen noch immer fest - HNA-Leser erzählen 

Berlin - Die Vulkanasche aus Island hat die Reiseplanungen von mehr als 200.000 deutschen Pauschaltouristen durcheinandergebracht. Die Familie H. sitzt in Hurghada fest. Sie sagt: …
Viele Touristen sitzen noch immer fest - HNA-Leser erzählen 
Kultusminister wollen "jeden" Missbrauchsfall aufklären

Kultusminister wollen "jeden" Missbrauchsfall aufklären

Berlin - Die Kultusminister der Länder haben einen Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem der sexuelle Missbrauch an Schulen und in Internaten wirksam verhindert werden soll.
Kultusminister wollen "jeden" Missbrauchsfall aufklären
CSU will Ausschuss zu Kundus-Angriff beenden

CSU will Ausschuss zu Kundus-Angriff beenden

Berlin - Die CSU im Bundestag will nach der Einstellung des strafrechtlichen Verfahrens gegen Oberst Georg Klein den Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Kundus möglichst bald …
CSU will Ausschuss zu Kundus-Angriff beenden
Trauerfeier für Soldaten am Samstag geplant

Trauerfeier für Soldaten am Samstag geplant

Ingolstadt/Berlin - Die zentrale Trauerfeier für die vier in Afghanistan getöteten Bundeswehr Soldaten ist für Samstagmittag in Ingolstadt geplant.
Trauerfeier für Soldaten am Samstag geplant
USA wieder als treuer Freund Israels

USA wieder als treuer Freund Israels

Washington - Nach wochenlangen Spannungen hat die US-Regierung anlässlich des 62. Unabhängigkeitstages Israels die starke und unverbrüchliche Freundschaft zwischen beiden …
USA wieder als treuer Freund Israels
Bankenabgabe unter G20-Ländern umstritten

Bankenabgabe unter G20-Ländern umstritten

Berlin - Die von Deutschland, Frankreich und den USA angestrebte weltweite Bankenabgabe stößt in der Gruppe der wichtigsten Volkswirtschaften (G20) auf Widerstand.
Bankenabgabe unter G20-Ländern umstritten
Unter Polizeischutz: Genkartoffel angepflanzt

Unter Polizeischutz: Genkartoffel angepflanzt

Zepkow - Unter Polizeischutz ist in Mecklenburg-Vorpommern die deutschlandweit erste kommerzielle Auspflanzung der Genkartoffel-Sorte Amflora abgeschlossen worden.
Unter Polizeischutz: Genkartoffel angepflanzt
Polizeischutz für Genkartoffel-Anbau

Polizeischutz für Genkartoffel-Anbau

Bütow - Polizeischutz für Genkartoffel-Anbau
Polizeischutz für Genkartoffel-Anbau
Streit um Nacktbild von CDU-Politikerin beigelegt

Streit um Nacktbild von CDU-Politikerin beigelegt

Dresden - Ende des Nackt-Krieges: Der juristische Streit um ein Nacktbild von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) ist beigelegt.
Streit um Nacktbild von CDU-Politikerin beigelegt