CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt

CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt

München - Die CSU ist nach wie vor sehr skeptisch was den von Gesundheitsminister Philipp Rösler geplanten Umbau der gesetzlichen Krankenkassen angeht. Das Konzept sei zu …
CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt
Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein

Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler tritt völlig überraschend zurück und stürzt Schwarz-Gelb in schwere Turbulenzen. Die Koalition hat nun eine neue Baustelle und muss schnell …
Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein
SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz

SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz

Berlin - SPD und DGB haben sich für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ausgesprochen. Es müsse jetzt alles notwendige getan werden, um die Einnahmen des Staates zu verbessern.
SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz
Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln

Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln

Bremen - Bundesratspräsident Jens Böhrnsen hat die Spitzen in Politik und Gesellschaft aufgefordert, nicht vor Mittwoch über die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten …
Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln
Kommentar zum Rücktritt Köhlers: Fragen bleiben

Kommentar zum Rücktritt Köhlers: Fragen bleiben

Was steckt hinter dem Rücktritt des Bundespräsidenten? Kaum jemand im Land mag glauben, dass die Kritik an seinen Äußerungen Horst Köhler allein zu diesem Schritt bewegt hat. Wenn …
Kommentar zum Rücktritt Köhlers: Fragen bleiben
Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus

Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat mit seinem Rücktritt Politiker von Koalition und Opposition völlig überrollt. Selbst Angela Merkel und Guido Westerwelle (FDP) erfuhren …
Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus
Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen

Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen

München - CSU-Vorstandsmitglied Paul Linsmaier hat Edmund Stoiber als möglichen Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler ins Spiel gebracht.
Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen
Lena macht Hannover locker

Lena macht Hannover locker

Hannover/Celle. Lenas Heimatstadt Hannover will vom lockeren Image der Grand-Prix-Siegerin profitieren und Austragungsort des Eurovision Song Contest im kommenden Jahr werden. …
Lena macht Hannover locker

Frau stellte Pfarrer nach

Bad Harzburg. Ein ungewöhnlicher Fall von Stalking beeinträchtigt das Gemeindeleben in einer katholischen Kirchengemeinde im Harz. Eine 48-jährige Frau stellt einem Pfarrer derart …
Frau stellte Pfarrer nach

Haftstrafen auf Bewährung

Osterode. Die umfangreichen Waffenfunde bei Durchsuchungen der Polizei im Landkreis Osterode (die HNA berichtete) haben jetzt für zwei der Hauptakteure zu strafrechtlichen …
Haftstrafen auf Bewährung
Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

Berlin - Nach dem Rücktritt von Horst Köhler hat ein SPD-Politiker bereits die Theologin Margot Käßmann als Bundespräsidentin vorgeschlagen. Ist das Phantasterei oder eine …
Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?
Horst Köhler - zu Gast in der Region

Horst Köhler - zu Gast in der Region

Horst Köhler - zu Gast in der Region
Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse

Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse

Berlin - Der Rücktritt von Horst Köhler schockt Deutschland. Die Presse ist bei der Bewertung seiner Amtszeit unterschiedlicher Meinung. Ein Blatt bezeichnete ihn gar als einen …
Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse
Drittklässler-Lernstandserhebung - Schulleiter und Eltern: Zu schwer und entmutigend

Drittklässler-Lernstandserhebung - Schulleiter und Eltern: Zu schwer und entmutigend

Kassel. Verstörte Kinder, irritierte Eltern, Lehrer, die sich beschweren: Nach der landesweiten Lernstandserhebung in Mathematik und Deutsch brodelt es an Hessens Grundschulen. …
Drittklässler-Lernstandserhebung - Schulleiter und Eltern: Zu schwer und entmutigend
Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"

Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"

Berlin - Um 12 Uhr klingelte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel das Telefon. Auch für sie war der Rücktritt von Horst Köhler ein Schock. Vergeblich versuchte sie Köhler von seinem …
Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"
Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt mit Tränen in den Augen seinen Rücktritt erklärt.
Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt
SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden

SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden

Hannover - Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident bringt die SPD jetzt einen Namen ins Spiel, der für Diskussionsstoff sorgen wird: Margot Käßmann.
SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden
10 Jahre Elektronische Fußfessel in Hessen: Bald verstärkter Einsatz?

10 Jahre Elektronische Fußfessel in Hessen: Bald verstärkter Einsatz?

Wiesbaden. Die seit zehn Jahren in Hessen erprobte elektronische Fußfessel wird die Justizministerkonferenz Mitte Juni in Hamburg beschäftigen.
10 Jahre Elektronische Fußfessel in Hessen: Bald verstärkter Einsatz?
SPD bringt Käßmann als Köhler-Nachfolgerin ins Spiel

SPD bringt Käßmann als Köhler-Nachfolgerin ins Spiel

Hannover. Der neue niedersächsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies hat Margot Käßmann als mögliche Nachfolgerin des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler ins Spiel gebracht.
SPD bringt Käßmann als Köhler-Nachfolgerin ins Spiel
"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt

"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt

Hörst Köhler ist als Bundespräsident zurückgetreten. Die Reaktionen.
"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt
Köhler-Rücktritt: Reaktionen aus dem Netz

Köhler-Rücktritt: Reaktionen aus dem Netz

Horst Köhler tritt überraschend als Bundespräsident zurück. Auch in der Netzwelt wird darüber diskutiert. Einige Auszüge aus Twitter und Facebook. Diskutieren Sie mit.
Köhler-Rücktritt: Reaktionen aus dem Netz
Köhlers Rücktrittserklärung im Wortlaut

Köhlers Rücktrittserklärung im Wortlaut

Berlin. Überraschend hat Bundespräsident Horst Köhler am Montag seinen Rücktritt erklärt. Lesen Sie hier seine Rücktritts Erklärung im Wortlaut.
Köhlers Rücktrittserklärung im Wortlaut
Aus dem Archiv: Köhler-Biograf Langguth über die Äußerungen des Bundespräsidenten

Aus dem Archiv: Köhler-Biograf Langguth über die Äußerungen des Bundespräsidenten

Bundespräsident Horst Köhler spricht in einem Interview über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und im gleichen Atemzug über wirtschaftliche Interessen, die mit militärischen …
Aus dem Archiv: Köhler-Biograf Langguth über die Äußerungen des Bundespräsidenten
Köhler-Rücktritt: Um diese Äußerungen geht es

Köhler-Rücktritt: Um diese Äußerungen geht es

Bundespräsident Horst Köhler hat wegen seiner umstrittenen Afghanistan-Äußerungen seinen Rücktritt erklärt. Die Debatte hatte wegen eines Interviews begonnen, das er dem …
Köhler-Rücktritt: Um diese Äußerungen geht es
NRW-Grüne sehen Ampel-Chancen skeptisch

NRW-Grüne sehen Ampel-Chancen skeptisch

Düsseldorf - Angesichts zaghafter Bündnissignale der FDP wird in Nordrhein-Westfalen nun nicht mehr nur über eine große Koalition debattiert - auch die Ampel gerät wieder ins …
NRW-Grüne sehen Ampel-Chancen skeptisch
Protest gegen NPD: Künstler lässt Bilder abhängen

Protest gegen NPD: Künstler lässt Bilder abhängen

Bamberg - Mit einer ungewöhnlichen Aktion protestiert in Bamberg ein Künstler gegen den anstehenden NPD-Bundesparteitag.
Protest gegen NPD: Künstler lässt Bilder abhängen
Israel schockiert die Welt mit blutigem Angriff

Israel schockiert die Welt mit blutigem Angriff

Berlin - Nicht nur Deutschland ist bestürzt über die israelische Aktion gegen die internationale Gaza-"Solidaritätsflotte", die mehr als zehn Tote gefordert hat.
Israel schockiert die Welt mit blutigem Angriff
Regierung will 2011 "mehr sparen als erforderlich"

Regierung will 2011 "mehr sparen als erforderlich"

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition will trotz der Lichtblicke bei der Konjunktur schon im nächsten Jahr auf einen radikalen Sparkurs einschwenken.
Regierung will 2011 "mehr sparen als erforderlich"
Merkel erwartet Klärung von Rösler und Seehofer

Merkel erwartet Klärung von Rösler und Seehofer

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet vom Gespräch des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) mit CSU- Chef Horst Seehofer “gute Klärungen“.
Merkel erwartet Klärung von Rösler und Seehofer
Arbeitslose sollen zum Besen greifen

Arbeitslose sollen zum Besen greifen

Berlin - Geht es nach dem Willen von Ursula von der Leyen sollen schwer vermittelbare Arbeitslose künftig zum Besen greifen. Sie sollen Parks und Straßen säubern.
Arbeitslose sollen zum Besen greifen
Steuerbonus für Hotels bleibt

Steuerbonus für Hotels bleibt

Berlin - Die Bundesregierung hat den Vorstoß des FDP- Haushaltsexperten Otto Fricke, den umstrittenen Steuerbonus für Hotels möglicherweise wieder zu streichen, zurückgewiesen.
Steuerbonus für Hotels bleibt
Koch: Alle müssen sparen

Koch: Alle müssen sparen

Berlin - Der scheidende hessische Regierungschef und CDU-Vize Roland Koch hat drastische Einsparungen in allen Bereichen des Landes gefordert, um Schulden nicht weiter der …
Koch: Alle müssen sparen
Frauen verdienen fast ein Viertel weniger als Männer

Frauen verdienen fast ein Viertel weniger als Männer

Wiesbaden - Sie sind besser augebildet, haben bessere Abschlüsse, doch wenn es ums Geld geht, stehen Frauen deutlich schlechter da. 
Frauen verdienen fast ein Viertel weniger als Männer
10 Jahre elektronische Fußfessel: eine Bilanz

10 Jahre elektronische Fußfessel: eine Bilanz

Wiesbaden - Verbrecher auf freiem Fuß, das gibt es dank der elektronischen Fußfessel in Hessen bereits seit zehn Jahren. Jetzt zieht das Bundesland Bilanz.
10 Jahre elektronische Fußfessel: eine Bilanz
Tillich will Kochs Job nicht

Tillich will Kochs Job nicht

Berlin - Die Suche nach dem neuen stellvertretenden CDU-Vorsitzenden geht weiter. Stanislaw Tillich lehte das Amt ab und fachte mit einem neuen Vorschlag eine Diskussion an.
Tillich will Kochs Job nicht
FDP denkt über Änderung bei MwSt nach

FDP denkt über Änderung bei MwSt nach

München - Die FDP ist nach eigenem Bekunden dazu bereit, im Zuge des geplanten Sparprogramms auch die umstrittene Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers wieder in Frage zu stellen.
FDP denkt über Änderung bei MwSt nach
Von der Leyen will Bürgerarbeit für Hartz IV-Empfänger

Von der Leyen will Bürgerarbeit für Hartz IV-Empfänger

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will rund 33 000 schwer vermittelbaren Arbeitslosen durch eine so genannte “Bürgerarbeit“ wieder zu einem Job verhelfen.
Von der Leyen will Bürgerarbeit für Hartz IV-Empfänger
NRW: CDU will Ministerpräsidenten stellen

NRW: CDU will Ministerpräsidenten stellen

Frankfurt/Main - Die CDU beharrt in den Gesprächen mit der SPD über eine mögliche große Koalition in Nordrhein-Westfalen auf dem Amt des Ministerpräsidenten.
NRW: CDU will Ministerpräsidenten stellen
Tauss: Austritt aus Piratenpartei

Tauss: Austritt aus Piratenpartei

Berlin - Der wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornos verurteilte frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist aus der Piratenpartei ausgetreten.
Tauss: Austritt aus Piratenpartei
FDP-Politiker: Schäuble "Belastung für Bundesregierung"

FDP-Politiker: Schäuble "Belastung für Bundesregierung"

Leipzig - Der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn hat Finanzminister Wolfgang Schäuble als “Belastung für die Bundesregierung“ bezeichnet.
FDP-Politiker: Schäuble "Belastung für Bundesregierung"
Koalition streitet über Sparmaßnahmen

Koalition streitet über Sparmaßnahmen

Berlin - Eine Woche vor der entscheidenden Haushaltsklausur ist der Streit in der Bundesregierung über die Sanierung des Staatshaushalts voll entbrannt.
Koalition streitet über Sparmaßnahmen
BA will Mietpauschale für Hartz-IV-Empfänger

BA will Mietpauschale für Hartz-IV-Empfänger

Berlin - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt die Forderungen nach Einführung einer Mietpauschale für Langzeitarbeitslose. “Es geht darum, Bürokratiekosten abzubauen und …
BA will Mietpauschale für Hartz-IV-Empfänger
FDP will Homo-Paaren Adoption ermöglichen

FDP will Homo-Paaren Adoption ermöglichen

Berlin - Die FDP will gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen, Kinder zu adoptieren. Das sagte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, in einem …
FDP will Homo-Paaren Adoption ermöglichen
EU-Vorstoß für Rente ab 70 stößt auf Ablehnung

EU-Vorstoß für Rente ab 70 stößt auf Ablehnung

Frankfurt/Main - Der Vorstoß der EU-Kommission für eine Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre bis zum Jahr 2060 trifft in Deutschland auf Widerspruch.
EU-Vorstoß für Rente ab 70 stößt auf Ablehnung
Hessentag: a-ha Konzert fällt aus

Hessentag: a-ha Konzert fällt aus

Stadtallendorf. Das für den heutigen Sonntagabend beim Hessentag geplante Konzert von a-ha ist aus gesundheitlichen Gründen abgesagt worden. Die Veranstalter bemühen sich um einen …
Hessentag: a-ha Konzert fällt aus
Steuersünder in Hessen: Selbstanzeigen aus Angst vor Daten-CD

Steuersünder in Hessen: Selbstanzeigen aus Angst vor Daten-CD

Wiesbaden. Die Angst vor Steuersünder-Daten auf CDs beschert der hessischen Finanzverwaltung nach wie vor Selbstanzeigen von Bürgern mit Geld im Ausland. Inzwischen sei die Zahl …
Steuersünder in Hessen: Selbstanzeigen aus Angst vor Daten-CD

Rund 220.000 Besucher bislang beim Hessentag

Stadtallendorf. Rund 220 000 Menschen haben an den ersten beiden Tagen den Hessentag in Stadtallendorf besucht. Zur Eröffnung am Freitag kamen 60 000, am Samstag bereits 160.000.
Rund 220.000 Besucher bislang beim Hessentag
Innenminister wollen Zugriff auf Telefondaten

Innenminister wollen Zugriff auf Telefondaten

Hamburg/Stuttgart - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen möglichst rasch der Polizei wieder den Zugriff auf Telefonverbindungsdaten ermöglichen.
Innenminister wollen Zugriff auf Telefondaten
Putin kritisiert Demo-Verbote in Russland

Putin kritisiert Demo-Verbote in Russland

Moskau - Der russische Regierungschef Wladimir Putin hat überraschend die häufigen Demonstrationsverbote für die Opposition in seinem Land kritisiert.
Putin kritisiert Demo-Verbote in Russland
SPD sieht Signal Westerwelles für Ampel

SPD sieht Signal Westerwelles für Ampel

Berlin/Düsseldorf - Führende Sozialdemokraten sehen in jüngsten Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle ein Signal für eine mögliche Ampel-Koalition in …
SPD sieht Signal Westerwelles für Ampel
Koch gibt CDU Schuld an schlechtem Image

Koch gibt CDU Schuld an schlechtem Image

Wiesbaden. Der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat seine Partei beschuldigt, ihn in die CDU-Spendenaffäre vor zehn Jahren hineingezerrt zu haben. Das habe …
Koch gibt CDU Schuld an schlechtem Image
Sprechstunde mit Koch: Kritische Fragen, keine Erklärungsnot

Sprechstunde mit Koch: Kritische Fragen, keine Erklärungsnot

Stadtallendorf. Umstrittene Sparvorschläge für die Bildung, Rückzug aus der Politik und seine Haltung zur Pkw-Maut: Die Besucher des 50. Hessentags in Stadtallendorf wollten es …
Sprechstunde mit Koch: Kritische Fragen, keine Erklärungsnot
Nach Missbrauchsfällen: Odenwaldschule hat neuen Vorstand

Nach Missbrauchsfällen: Odenwaldschule hat neuen Vorstand

Heppenheim. Knapp drei Monate nach Bekanntwerden zahlreicher Missbrauchsfälle stellt die Odenwaldschule neue Weichen: Das für seine Reformpädagogik bekannte Eliteinternat hat eine …
Nach Missbrauchsfällen: Odenwaldschule hat neuen Vorstand
Kritik an Westerwelle-Kurs

Kritik an Westerwelle-Kurs

Berlin - Der Sinkflug der FDP in den Meinungsumfragen sorgt bei den Liberalen für selbstkritische Töne und Forderungen nach einem Kurswechsel.
Kritik an Westerwelle-Kurs
Koch: Verschleißprozess ist Grund für Rückzug

Koch: Verschleißprozess ist Grund für Rückzug

Frankfurt/Main - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat einen Verlust an Gestaltungsmöglichkeiten als Grund für seinen Rückzug aus der Politik genannt.
Koch: Verschleißprozess ist Grund für Rückzug

Historiker nennt Hessentag ein Erfolgsmodell

Stadtallendorff. Eine gesamthessische Identität hat der Hessentag in 50 Jahren wohl nicht gebracht, dafür aber viel zur Integration in der Nachkriegszeit beigetragen.
Historiker nennt Hessentag ein Erfolgsmodell
Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus

Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Steuer- und Abgabenerhöhungen zur Sanierung des Haushalts nicht ausgeschlossen. Sparvorschläge gibt es derzeit von allen Seiten.
Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus
Brüderle: Ersparnisse sind sicher

Brüderle: Ersparnisse sind sicher

Hamburg - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich gegen Befürchtungen gewandt, die Euro-Krise gefährde die Ersparnisse der Bürger. Die Ersparnisse seien sicher, …
Brüderle: Ersparnisse sind sicher
Aigner will Datenschutz im Internet verbessern

Aigner will Datenschutz im Internet verbessern

München - Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat ein neues Datenschutzgesetz für das Internet angekündigt: Der Umgang im Internet brauche Regeln, die Datenschutz und …
Aigner will Datenschutz im Internet verbessern
DGB-Chef warnt vor sozialem Raubbau

DGB-Chef warnt vor sozialem Raubbau

Frankrut/Main - DGB-Chef Michael Sommer hat die Bundesregierung vor Sparmaßnahmen zulasten der Beschäftigten und der “kleinen Leute“ gewarnt. Die Entschlossenheit der …
DGB-Chef warnt vor sozialem Raubbau
Atomwaffen sollen Bedeutung verlieren

Atomwaffen sollen Bedeutung verlieren

New York - Die mehr als 180 Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags (NPT) haben sich zum Abschluss vierwöchiger Beratungen auf detaillierte Schritte zur nuklearen Abrüstung …
Atomwaffen sollen Bedeutung verlieren
Agrar-Subventionen in der Region: 416.000 Euro für den größten Hof

Agrar-Subventionen in der Region: 416.000 Euro für den größten Hof

Kassel. 268 „Agrarfonds-Millionäre“ gibt es deutschlandweit - nur einer davon sitzt in der Region. Alle Hessen, die Agrargeld aus Brüssel bekommen, stehen seit Kurzem mit den …
Agrar-Subventionen in der Region: 416.000 Euro für den größten Hof
Start frei für den Hessentag

Start frei für den Hessentag

Der Hessentag in Stadtallendorf ist eröffnet. Gleich zu Beginn zeigte eine Tanzgruppe der alevitischen Gemeinde ihr Können (unser Bild).
Start frei für den Hessentag
"Realitätsverlust": Haderthauer greift Lindner an

"Realitätsverlust": Haderthauer greift Lindner an

München - Aus der CSU kommt heftiger Widerspruch gegen Kürzungsvorschläge der FDP bei Hartz IV und Betreuungsgeld.
"Realitätsverlust": Haderthauer greift Lindner an
CDU-Abgeordneter ordnet Tempo 30 an

CDU-Abgeordneter ordnet Tempo 30 an

Braunschweig. Mit einem eigenmächtig aufgestellten Tempo-30-Schild hat ein Braunschweiger CDU-Landtagsabgeordneter die Justiz auf den Plan gerufen. Nun ermittelt die …
CDU-Abgeordneter ordnet Tempo 30 an

Tiefwasserhafen soll Mitte 2012 fertig sein

WILHELMSHAVEN. Nach dem Streit um einen Termin für den Start des JadeWeserPorts in Wilhelmshaven soll der Tiefwasserhafen nach einem Bericht der „Wilhelmshavener Zeitung“ nun im …
Tiefwasserhafen soll Mitte 2012 fertig sein

Autostadt: Große Party zum Zehnjährigen

Wolfsburg. Mit Didgeridoo-Klängen, Lichtjonglage, Pantomime, Akrobatik und viel Musik feiert die VW-Autostadt in Wolfsburg an diesem Wochenende ihren zehnten Geburtstag. Mehr als …
Autostadt: Große Party zum Zehnjährigen
Wulff sagt Nein zu Stellenabbau

Wulff sagt Nein zu Stellenabbau

Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hält den vom Landesrechnungshof geforderten Stellenabbau nicht für machbar. Die Finanzkontrolleure hatten …
Wulff sagt Nein zu Stellenabbau

Klare Kante gegen Neonazis

Hildesheim. Gegen einen geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten am 5. Juni in Hildesheim macht ein breites Bündnis mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) an der Spitze mobil. …
Klare Kante gegen Neonazis
Wieder Gift gegen Maikäfer

Wieder Gift gegen Maikäfer

Pfungstadt. Trotz heftiger Proteste von Umweltschützern, die in einer Strafanzeige des Naturschutzbundes (Nabu) gegen den Pfungstädter Bürgermeister Horst Baier (SPD) gipfelte, …
Wieder Gift gegen Maikäfer
CDU-General: Starke bundespolitische Rolle für Bouffier

CDU-General: Starke bundespolitische Rolle für Bouffier

Frankfurt. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erwartet, dass der designierte hessische CDU-Chef und mögliche neue Ministerpräsident Volker Bouffier auch an die bundespolitische …
CDU-General: Starke bundespolitische Rolle für Bouffier
Politiker stellte selbst Tempo-30-Schild auf - Ermittlungen

Politiker stellte selbst Tempo-30-Schild auf - Ermittlungen

Braunschweig. Mit einem eigenmächtig aufgestellten Tempo-30-Schild hat ein Braunschweiger CDU-Landtagsabgeordneter die Justiz auf den Plan gerufen. Nun ermittelt die …
Politiker stellte selbst Tempo-30-Schild auf - Ermittlungen
Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen

Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen

Hamburg - Die Innenminister haben sich geeinigt: In Zukunft soll Gewalt gegen Polizeibeamte härter bestraft werden. Auch Rettungskräfte werden unter den gleichen Schutz gestellt. …
Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen
Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen

Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen

Hamburg - Die Innenminister haben sich geeinigt: In Zukunft soll Gewalt gegen Polizeibeamte härter bestraft werden. Auch Rettungskräfte werden unter den gleichen Schutz gestellt.
Innenminister: Gewalt gegen Polizei härter bestrafen
Homosexuelle US-Soldaten: Ende der Diskriminierung in Sicht

Homosexuelle US-Soldaten: Ende der Diskriminierung in Sicht

Washington - Der US-Kongress will die Diskriminierung von Homosexuellen in den Streitkräften beenden. Die Abschaffung der "Don't ask, don't tell"-Richtlinie ist ein wichtiger …
Homosexuelle US-Soldaten: Ende der Diskriminierung in Sicht

Polizeichef-Affäre: Neue Unterlagen für Ausschuss

Wiesbaden. Der Untersuchungsausschuss zur hessischen Polizeichef-Affäre hat auf Anforderung der Opposition neue Unterlagen erhalten. Die Staatskanzlei habe ein Dutzend Entwürfe zu …
Polizeichef-Affäre: Neue Unterlagen für Ausschuss
Kinderpornos: Bewährung für Tauss

Kinderpornos: Bewährung für Tauss

Karlsruhe - Schlusspunkt eines Skandals: Wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornos ist der frühere SPD-Abgeordnete Jörg Tauss zu 15 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung …
Kinderpornos: Bewährung für Tauss
Finanzkrise: Deutsche zittern um ihr Erspartes

Finanzkrise: Deutsche zittern um ihr Erspartes

Köln - Mehr als die Hälfte der Deutschen rechnet in den nächsten Jahren mit einem sinkenden Lebensstandard. Zwei Drittel fürchten angesichts der Finanzkrise um ihre Ersparnisse.
Finanzkrise: Deutsche zittern um ihr Erspartes
Mehr Geld für Bildung

Mehr Geld für Bildung

Wiesbaden - Deutschland steckt erstmals seit der Jahrtausendwende wieder mehr Geld in den Schlüsselbereich Bildung, Forschung und Wissenschaft.
Mehr Geld für Bildung
Schwarz-Gelb spricht von Steuererhöhungen

Schwarz-Gelb spricht von Steuererhöhungen

Berlin - Erst kürzlich hat die schwarz-gelbe Koalition ihr Wahlversprechen von Steuersenkungen gebrochen. Jetzt werden sogar schon Erhöhungen diskutiert.  
Schwarz-Gelb spricht von Steuererhöhungen
EU-Kommission: Menschen sollen länger arbeiten

EU-Kommission: Menschen sollen länger arbeiten

Hamburg - Müssen wir bald noch länger arbeiten? Die EU-Kommission empfiehlt einem Zeitungsbericht zufolge den Mitgliedsstaaten, die Menschen später in die Rente zu schicken.
EU-Kommission: Menschen sollen länger arbeiten
Berlusconi zitiert Faschist Mussolini

Berlusconi zitiert Faschist Mussolini

Rom - Der für seine verbalen Ausrutscher bekannte italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi sorgt mit einem Zitat des faschistischen Diktators Benito Mussolini für neue …
Berlusconi zitiert Faschist Mussolini
"Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage"

"Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage"

Frankfurt/Main - Mit Blick auf die Sparpläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat der Bundeswehrverband vor einer “Sicherheitspolitik nach Kassenlage“ gewarnt.
"Keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage"
Guttenberg: Standorte werden geschlossen

Guttenberg: Standorte werden geschlossen

Berlin - Die Bundesregierung muss sparen - auch am Wehretat. Dabei wird sie nicht um die Schließung von Bundeswehr-Standorten herumkommen, glaubt Verteidigungsminister …
Guttenberg: Standorte werden geschlossen
Justizministerin gegen Strafverschärfung

Justizministerin gegen Strafverschärfung

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) hat es erneut abgelehnt, Gewalt gegen Polizisten härter zu bestrafen als bisher. Sie wolle kein …
Justizministerin gegen Strafverschärfung
FDP will bei Hartz IV einsparen

FDP will bei Hartz IV einsparen

Berlin - Die FDP setzt in den anstehenden Haushaltsberatungen auf massive Einsparungen im Arbeits- und Sozialbereich. Auch Hartz IV steht auf dem Prüfstand. 
FDP will bei Hartz IV einsparen
Große Koalition in NRW weiter im Rennen

Große Koalition in NRW weiter im Rennen

Düsseldorf - Eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen scheint weiter möglich. SPD und CDU wollen sich am kommenden Dienstag zu einem zweiten Sondierungsgespräch zusammensetzen.
Große Koalition in NRW weiter im Rennen
Hessen-CDU ordnet Parteispitze neu

Hessen-CDU ordnet Parteispitze neu

Wiesbaden - Drei Tage nach dem überraschenden Rückzug ihres Landeschefs Roland Koch hat die hessische CDU ihre Parteispitze neu geordnet.
Hessen-CDU ordnet Parteispitze neu
Eisernes Sparen alternativlos

Eisernes Sparen alternativlos

Wiesbaden. Rechnungshofpräsident Prof. Manfred Eibelshäuser hat die Landesregierung am Donnerstag zum heftigen Sparen aufgefordert. Laut Eibelshäuser können in den nächsten Jahren …
Eisernes Sparen alternativlos
Griechischer Minister von Siemens bestochen

Griechischer Minister von Siemens bestochen

Athen - Der frühere griechische Verkehrs- und Transportminister Tassos Mandelis hat gestanden, 1998 Schmiergelder vom Siemenskonzert erhalten zu haben.
Griechischer Minister von Siemens bestochen

Appell: Nicht abschieben

Hannover. Ein Bündnis aus Politikern und Flüchtlingsverbänden hat an die Innenminister appelliert, die Abschiebung von Kosovo-Flüchtlingen zu stoppen. Die betroffenen Roma sollten …
Appell: Nicht abschieben
Schur und kaltes Wetter: Heidschnucken müssen frieren

Schur und kaltes Wetter: Heidschnucken müssen frieren

2500 Heidschnucken müssen die kommenden Wochen frieren, sollte es in der Lüneburger Heide nicht endlich wärmer werden. Ihr langhaariges, zotteliges Fell werde ihnen diese Tage …
Schur und kaltes Wetter: Heidschnucken müssen frieren
Städte leben vom Dispo

Städte leben vom Dispo

Göttingen. Immer mehr Städte und Gemeinden in Niedersachsen finanzieren inzwischen selbst ihre laufenden Ausgaben für Personal und Sozialleistungen durch Schulden. Dazu nahmen sie …
Städte leben vom Dispo
Aus Rache gab‘s nur Münzen

Aus Rache gab‘s nur Münzen

Hannover. Weil er einen fremden Zeitungsartikel ohne Erlaubnis ins Internet gestellt hatte, verurteilte das Amtsgericht Emden den FDP-Landtagsabgeordneten Roland Riese zu 250 Euro …
Aus Rache gab‘s nur Münzen
Bouffier nominiert zwei Frauen

Bouffier nominiert zwei Frauen

Wiesbaden. Sie ist eine Frau, sie kommt aus Nordhessen, gehört dem Kabinett an und sie ist mit 48 auf keinen Fall zu alt, um als personelle Erneuerung angesehen zu werden:
Bouffier nominiert zwei Frauen

Auch Personalkosten und Sozialleistungen werden immer häufiger über Kredite finanziert

Göttingen. Immer mehr Städte und Gemeinden in Niedersachsen finanzieren inzwischen selbst ihre laufenden Ausgaben für Personal und Sozialleistungen durch Schulden.
Auch Personalkosten und Sozialleistungen werden immer häufiger über Kredite finanziert

Bio nicht immer und überall besser

Berlin. Umweltverträglich, tierfreundlich, nachhaltig hergestellt – dafür stehen Biolebensmittel. Automatisch gesünder oder schmackhafter als konventionelle Ware sind sie aber …
Bio nicht immer und überall besser
Gabriele Pauli tritt als Partei-Chefin zurück

Gabriele Pauli tritt als Partei-Chefin zurück

Berlin - Die Vorsitzende der Freien Union, die frühere CSU-Politikerin Gabriele Pauli, ist als Partei-Chefin zurückgetreten. Das teilte die Partei am Donnerstag mit.
Gabriele Pauli tritt als Partei-Chefin zurück
Guttenberg prescht vor: Sparen an Personal und Rüstung

Guttenberg prescht vor: Sparen an Personal und Rüstung

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigt hartes Sparen bei der Bundeswehr an. Neben der Zahl der Kasernen ist auch der Rüstungssektor ein möglicher …
Guttenberg prescht vor: Sparen an Personal und Rüstung

Rechnungshof: Um den Haushalt zu konsolidieren, kann es keine geschützten Bereiche mehr geben

Wiesbaden. Rechnungshofpräsident Prof. Manfred Eibelshäuser hat die Landesregierung am Donnerstag zum heftigen Sparen aufgefordert.
Rechnungshof: Um den Haushalt zu konsolidieren, kann es keine geschützten Bereiche mehr geben
Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung

Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung

Leipzig - Ausländischen Analphabeten darf die Einbürgerung in Deutschland verwehrt werden. Das hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.
Analphabeten: Kein Anspruch auf Einbürgerung
Köhler will Steuer auf Flugbenzin

Köhler will Steuer auf Flugbenzin

Leipzig - Bundespräsident Horst Köhler hat sich für Steuern auf Flugbenzin ausgesprochen und zugleich mehr “Kostenwahrheit“ in der Transportbranche angemahnt.
Köhler will Steuer auf Flugbenzin
Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss

Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss

Karlsruhe - Für den Besitz von Kinderpornos soll der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss nach dem Willen der Staatsanwaltschaft zu einer Bewährungsstrafe verurteilt …
Kinderpornos: Staatsanwalt fordert Bewährung für Tauss
USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum

USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum

Berlin - Deutschland und die USA suchen weiter nach einer gemeinsamen Linie bei der Ankurbelung der Wirtschaft und beim Abbau der Staatsschulden. Noch haben beide Länder …
USA: Drastisches Sparen gefährdet Wachstum
Sondierung: Rüttgers will große Koalition

Sondierung: Rüttgers will große Koalition

Düsseldorf - Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und SPD am Donnerstag Gespräche über eine große Koalition aufgenommen.
Sondierung: Rüttgers will große Koalition
Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler

Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler ist mit seiner Begründung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf zum Teil harsche Kritik gestoßen. Die Äußerungen seien "brandgefährlich".
Bundeswehr-Äußerung: Harsche Kritik an Köhler
Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan

Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan

Madrid - Mit nur einer Stimme Mehrheit hat Spaniens Parlament den härtesten Sparplan in der jüngeren Geschichte des Landes verabschiedet.
Hauchdünne Mehrheit für Spaniens Sparplan
Hessen führt neue Lotterie ein - Staatseinnahmen aus Glücksspiel gehen zurück

Hessen führt neue Lotterie ein - Staatseinnahmen aus Glücksspiel gehen zurück

Wiesbaden. Die Lotterie-Treuhandgesellschaft Hessen führt ein zusätzliches Glücksspiel ein: Am kommenden Sonntag werden in Hessen erstmals die Gewinnzahlen der neuen wöchentlichen …
Hessen führt neue Lotterie ein - Staatseinnahmen aus Glücksspiel gehen zurück
CSU will höhere Bankenabgabe

CSU will höhere Bankenabgabe

München - Die CSU will die Banken stärker an den Kosten der Finanzkrise beteiligen und fordert deshalb eine deutliche Erhöhung der geplanten Bankenabgabe.
CSU will höhere Bankenabgabe
Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern

Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern

Köln - Um Geld bei der Bundeswehr einzusparen, schlägt ein Sicherheitsexperte der Grünen eine Verkleinerung der Truppe vor. Es dürfe "keine Tabus" geben.
Grünen-Experte: Bundeswehr verkleinern
Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten

Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten

Hamburg - Die steigende Gewalt gegen Polizisten im Einsatz beschäftigt nun auch die Innenminister von Bund und Ländern. Sie beraten über härtere Strafen und weitere …
Gewalt gegen Polizisten: Innenminister beraten
Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 

Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 

Frankfurt/Main - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hält an der geplanten Gesundheitsprämie fest. "Der Einstieg in eine Teilprämie mit Sozialausgleich kommt."
Rösler hält an Gesundheitsprämie fest 
Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See

Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See

Seoul - Das Säbelrasseln zwischen beiden koreanischen Staaten geht in die nächste Runde. Nordkorea kündigte ein Abkommen auf, das bewaffnete Zusammenstöße auf hoher See verhindern …
Nordkorea kündigt Friedensabkommen auf See
SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 

SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 

Düsseldorf - Die SPD verhandelt in Nordrhein-Westfalen mit der CDU, beansprucht aber weiter das Ministerpräsidentenamt. Eine Große Koalition könne es nur bei einem Rückzug von …
SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW 
Kommentar zur CDU  nach dem Abgang von Roland Koch

Kommentar zur CDU  nach dem Abgang von Roland Koch

Jan Schlüter, stellvertretender Chefredakteur der HNA, kommentiert die Lage der CDU nach dem Abgang von Roland Koch: Roland Koch war für seine Partei das, was man gemeinhin einen …
Kommentar zur CDU  nach dem Abgang von Roland Koch
Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen

Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen

Hamburg - Die Bundeswehr steht aus Spargründen vor der Schließung zahlreiche kleiner Kasernen und anderer Standorte. Wo die Grenze liegt, wollte Verteidigungsminister Guttenberg …
Bundeswehr schließt massenhaft kleine Kasernen
„Ein zahnloser Tiger“

„Ein zahnloser Tiger“

Warum soll ein parlamentarisches System besser werden, wenn man es mit direktdemokratischen Elementen durchsetzt?
„Ein zahnloser Tiger“
Die schwere Last der Nachfolger

Die schwere Last der Nachfolger

Volker Bouffier tritt ein schweres Amt an. Nicht nur wegen der finanziellen Probleme des Landes Hessen und der diversen Affären, die dem Innenminister anhängen. Es sind vor allem …
Die schwere Last der Nachfolger

Bouffiers Baustellen

Wiesbaden. 100 Prozent für Volker Bouffier. Das gibt es nur bei der Hessen-Union: Kaum hat Roland Koch am Dienstag um 12.30 Uhr zur Überraschung der eigenen Partei seinen baldigen …
Bouffiers Baustellen
Thüringer Kampfhunde-Attacke fordert Politik heraus

Thüringer Kampfhunde-Attacke fordert Politik heraus

Vier Stafford-Bullterrier haben am vergangenen Freitag ein dreijähriges Mädchen totgebissen. Der Fall aus Thüringen sorgt deutschlandweit für blankes Entsetzen – wie es jede …
Thüringer Kampfhunde-Attacke fordert Politik heraus