Umfrage: Grüne in Berlin gleichauf mit SPD

Umfrage: Grüne in Berlin gleichauf mit SPD

Berlin - Für die Grünen eröffnet sich erstmals in ihrer Geschichte die Chance, bei einer Landtagswahl stärkste Partei zu werden. Beide Parteien liegen bei 27 Prozent, wie die …
Umfrage: Grüne in Berlin gleichauf mit SPD
Bayerns Innenminister gegen leichtere Zuwanderung

Bayerns Innenminister gegen leichtere Zuwanderung

Berlin - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lehnt Vorschläge ab, die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte nach Deutschland zu erleichtern.
Bayerns Innenminister gegen leichtere Zuwanderung
Seehofer: Atomausstieg nicht in Sicht

Seehofer: Atomausstieg nicht in Sicht

München - CSU-Chef Horst Seehofer will sich vorerst nicht auf ein konkretes Datum für einen endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft festlegen.
Seehofer: Atomausstieg nicht in Sicht
Tillich für Kohlekraft in Sachsen

Tillich für Kohlekraft in Sachsen

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will statt längerer Atomlaufzeiten stärker auf Kohlekraftwerke setzen und bietet den Freistaat als …
Tillich für Kohlekraft in Sachsen
Unterbrechung bei Stromversorgung in Biblis B

Unterbrechung bei Stromversorgung in Biblis B

Biblis. Im Atomkraftwerk Biblis B ist die Stromversorgung einer Schaltanlage, die Teile des Notstandssystems versorgt, bei Wartungsarbeiten für etwa eine Minute unterbrochen …
Unterbrechung bei Stromversorgung in Biblis B
Kommentar zum Flughafen Calden: Alte Fehler

Kommentar zum Flughafen Calden: Alte Fehler

Das für nordhessische Lastwagen gesperrte Calden macht deutlich: Der hessische Flughafen Calden ist am besten aus Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Und: Es fehlt eine Kasseler …
Kommentar zum Flughafen Calden: Alte Fehler
Strengere Regeln für Ölförderung verabschiedet

Strengere Regeln für Ölförderung verabschiedet

Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat als Konsequenz aus der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko strengere Regeln für die Ölförderung beschlossen.
Strengere Regeln für Ölförderung verabschiedet
Blutige Angriffe im Gazastreifen

Blutige Angriffe im Gazastreifen

Gaza - Bei israelischen Luftangriffen auf Ziele im Gazastreifen ist am Freitagabend ein Mitglied der radikal- islamistischen Hamas getötet worden.
Blutige Angriffe im Gazastreifen
Viele Gehöfte drohen zu verfallen

Viele Gehöfte drohen zu verfallen

Kreis Northeim. Das Wappen von Verliehausen zeigt im oberen Teil ein springendes Pferd. Das Motiv dokumentiert die große Bedeutung der Landwirtschaft, die einst das Dorf prägte. …
Viele Gehöfte drohen zu verfallen
Geheime US-Akten: Verdächtiger im Visier

Geheime US-Akten: Verdächtiger im Visier

Washington - Auf der Suche nach dem Maulwurf hinter der Veröffentlichung von über 90 000 US-Militärakten durch das Internetprojekt Wikileaks führt die Spur immer konkreter zu …
Geheime US-Akten: Verdächtiger im Visier
Atom-Laufzeit: CSU-Chef für unbegrenzte Verlängerung

Atom-Laufzeit: CSU-Chef für unbegrenzte Verlängerung

München - CSU-Chef Horst Seehofer macht sich für eine unbegrenzte Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke stark. Eine zeitliche Befristung lehnt er ab.
Atom-Laufzeit: CSU-Chef für unbegrenzte Verlängerung
Spaenle wettert gegen Löhrmanns Bundesschulgesetz

Spaenle wettert gegen Löhrmanns Bundesschulgesetz

München - Die neue nordrhein-westfalischen Schulministerin Sylvia Löhrmann ist mit ihrem Ruf nach einem Bundesschulgesetz auf scharfen Widerspruch gestoßen. Der Vorsitzende der …
Spaenle wettert gegen Löhrmanns Bundesschulgesetz
Rheinland-Pfalz: Gebührenfreie Kita

Rheinland-Pfalz: Gebührenfreie Kita

Harxheim - Als erstes Bundesland führt Rheinland-Pfalz Gebührenfreiheit in Kitas auch für Zweijährige ein. Damit kommt der fünfjähriger Stufenplan zum Abschluss. Wie sie die …
Rheinland-Pfalz: Gebührenfreie Kita
Menschenrechtlerin des Kreml geht

Menschenrechtlerin des Kreml geht

Moskau - Immer wieder hat Kremlchef Dmitri Medwedew auch dem Westen versprochen, mehr für die Menschenrechte in Russland zu tun. Nun schmeißt sogar seine wichtigste Expertin die …
Menschenrechtlerin des Kreml geht
Haftstrafe nach Totschlag vor 17 Jahren

Haftstrafe nach Totschlag vor 17 Jahren

Frankfurt. Mehr als 17 Jahre nach dem gewaltsamen Tod eines Koblenzer Beamten im Taunus hat das Frankfurter Landgericht am Freitag einen 43 Jahre alten Techniker wegen Totschlags …
Haftstrafe nach Totschlag vor 17 Jahren
Wulff urlaubt in Villa von AWD-Gründer Maschmeyer auf Mallorca

Wulff urlaubt in Villa von AWD-Gründer Maschmeyer auf Mallorca

Palma/Hannover. Der neue Bundespräsident und frühere Ministerpräsident von Niedersachsen, Christian Wulff (CDU), hat seinen Sommerurlaub in einem Anwesen des AWD-Gründers Carsten …
Wulff urlaubt in Villa von AWD-Gründer Maschmeyer auf Mallorca
Darmstadt: Tierquäler spielten mit Igeln Fußball

Darmstadt: Tierquäler spielten mit Igeln Fußball

Darmstadt. Ein unglaublicher Fall von Tierquälerei beschäftigt die Polizei in Darmstadt: Jugendliche sollen dort mit Igeln Fußball gespielt haben. Und das war längst noch nicht …
Darmstadt: Tierquäler spielten mit Igeln Fußball
Überblick: Gesetzesänderungen zum 1. August

Überblick: Gesetzesänderungen zum 1. August

Frankfurt - Zum 1. August 2010 treten mehrere Gesetzesänderungen in Kraft. Hier ein Überblick über die Wichtigsten:
Überblick: Gesetzesänderungen zum 1. August
Juli hält traurigen Rekord für US-Truppen

Juli hält traurigen Rekord für US-Truppen

Kabul - Während die ersten Soldaten abziehen, erstarken die Taliban erneut. Der Juli hält einen traurigen Rekord, er ist der verlustreichste Monat der US-Truppen seit Beginn der …
Juli hält traurigen Rekord für US-Truppen
Nachträgliche Sicherungsverwahrung sorgt für Streit

Nachträgliche Sicherungsverwahrung sorgt für Streit

Frankfurt - Elektronische Fußfesseln statt nachträglicher Sicherungsverwahrung? Über den Umgang mit entlassenen Schwerverbrechern streitet das FDP-geführte Bundesjustizministerium …
Nachträgliche Sicherungsverwahrung sorgt für Streit
Koalition: Gerangel um Umbruch bei den Krankenkassen

Koalition: Gerangel um Umbruch bei den Krankenkassen

Berlin - Den 70 Millionen gesetzlich Versicherten steht ein weiterer Umbruch bevor. Die Koalition will die Weichen für größere Preisunterschiede stellen. Im Herbst droht ein neues …
Koalition: Gerangel um Umbruch bei den Krankenkassen
Röttgen will möglichst Atom-Ausstieg

Röttgen will möglichst Atom-Ausstieg

Berlin - Trotz Kritik aus der eigenen Partei pocht Umweltminister Norbert Röttgen auf einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Atomenergie. Es sei im Koalitionsvertrag zwischen …
Röttgen will möglichst Atom-Ausstieg
Krise in Berlusconis Regierungspartei

Krise in Berlusconis Regierungspartei

Rom - Der seit Monaten schwelende Streit zwischen dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und Kammerpräsident Gianfranco Fini ist eskaliert. Wie Berlusconi jetzt …
Krise in Berlusconis Regierungspartei
Gates will Aktenenthüllung "aggressiv" untersuchen

Gates will Aktenenthüllung "aggressiv" untersuchen

Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates will nach der Veröffentlichung Zehntausender überwiegend geheimer Militärakten zum Afghanistankrieg “aggressiv“ nach der …
Gates will Aktenenthüllung "aggressiv" untersuchen
Westerwelle beklagt Homosexuellen-Verfolgung

Westerwelle beklagt Homosexuellen-Verfolgung

Berlin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) beklagt eine anhaltende Diskriminierung von Homosexuellen in manchen Staaten. Auch in Deutschland gebe es noch etwas gegen …
Westerwelle beklagt Homosexuellen-Verfolgung
Elektronische Fußfessel soll Ex-Häftlinge orten

Elektronische Fußfessel soll Ex-Häftlinge orten

Hamburg - Das Bundesjustizministerium will Strafgefangene, die aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden, mit elektronischen Fußfesseln überwachen. Das soll nun auf …
Elektronische Fußfessel soll Ex-Häftlinge orten
Karlsruhe stärkt Rechtsschutz von Häftlingen

Karlsruhe stärkt Rechtsschutz von Häftlingen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Rechtsschutz von Strafgefangenen gestärkt. Sie haben künftig Anspruch auf eine ordentliche Zelle. Was das heißt:
Karlsruhe stärkt Rechtsschutz von Häftlingen
Brüderle: Begrüßungsgeld für ausländische Fachkräfte

Brüderle: Begrüßungsgeld für ausländische Fachkräfte

Berlin - Die To-Do-Liste von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist lang. Doch ganz oben steht für ihn: ausländische Fachkräfte müssen nach Deutschland kommen. Was er ihnen …
Brüderle: Begrüßungsgeld für ausländische Fachkräfte
Mehrheit für Abschaffung der Rentengarantie

Mehrheit für Abschaffung der Rentengarantie

Berlin - Die meisten Bundesbürger wünschen sich einer Umfrage zufolge die Abschaffung der Rentengarantie. Sie finden die Regelung ungerecht. Die Umfrage in Zahlen:
Mehrheit für Abschaffung der Rentengarantie
Wulff: Urlaub in Unternehmer-Appartement

Wulff: Urlaub in Unternehmer-Appartement

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Sommerurlaub auf dem Anwesen des mit ihm befreundeten Managers Carsten Maschmeyer auf Mallorca verbracht.
Wulff: Urlaub in Unternehmer-Appartement
Hamas verbannt Damenunterwäsche

Hamas verbannt Damenunterwäsche

Gaza - Die im Gazastreifen herrschende Hamas hat Damenunterwäsche in Schaufenstern verboten. Damit solle die öffentliche Moral in der palästinensischen Gesellschaft wieder …
Hamas verbannt Damenunterwäsche
In Friedland wird es leerer

In Friedland wird es leerer

Friedland. Im Grenzdurchgangslager Friedland (Kreis Göttingen) wird es wieder leerer. Ende nächster Woche werden die letzten Irak-Flüchtlinge, die im Rahmen einer von der …
In Friedland wird es leerer
Kommentar zu Kachelmann: Vor einem privaten Trümmerhaufen

Kommentar zu Kachelmann: Vor einem privaten Trümmerhaufen

Was bedeutet die Haftentlassung für den Wettermoderator Jörg Kachelmann? Ein Kommentar von Politik-Ressortleiter Tibor Pézsa.
Kommentar zu Kachelmann: Vor einem privaten Trümmerhaufen
Verfassungsschutz will Aussteigern aus der linksextremen Szene helfen

Verfassungsschutz will Aussteigern aus der linksextremen Szene helfen

Hannover. Der niedersächsische Verfassungsschutz denkt darüber nach, ähnlich wie für Rechtsextremisten ein Aussteigerprogramm für Linksextremisten und Islamisten zu entwickeln. …
Verfassungsschutz will Aussteigern aus der linksextremen Szene helfen
Politische Sommerreise (Teil 4): Baden-Württemberg - Lebenswerte Provinz

Politische Sommerreise (Teil 4): Baden-Württemberg - Lebenswerte Provinz

In Nordrhein-Westfalen wechselte die Regierung, in Niedersachsen der Ministerpräsident, in Hamburg und Hessen steht dies bevor. Aus diesem Anlass unternehmen wir eine „Politische …
Politische Sommerreise (Teil 4): Baden-Württemberg - Lebenswerte Provinz
Umfrage-Tief: CDU wettert gegen Brüderle

Umfrage-Tief: CDU wettert gegen Brüderle

Berlin - Der Absturz der Union in einer Umfrage unter die 30-Prozent-Marke hat in der CDU Unruhe und neue Kritik an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ausgelöst.
Umfrage-Tief: CDU wettert gegen Brüderle
NRW-Ministerin will bundesweit einheitliches Schulgesetz

NRW-Ministerin will bundesweit einheitliches Schulgesetz

Köln - Die Schulministerin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), hat sich für ein bundeseinheitliches Schulgesetz ausgesprochen.
NRW-Ministerin will bundesweit einheitliches Schulgesetz
Russischer Geheimdienst bekommt mehr Macht

Russischer Geheimdienst bekommt mehr Macht

Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Donnerstag das umstrittene Gesetz über die Ausweitung der Machtbefugnisse des russischen Geheimdienstes FSB unterzeichnet. …
Russischer Geheimdienst bekommt mehr Macht
Forscher raten: Schaut Politikern auf die Hände

Forscher raten: Schaut Politikern auf die Hände

Amsterdam - Wie erkannt man, was Politiker wirklich denken? Dazu sollte man ihnen nicht nur aufs Maul schauen, sondern auch auf die Hände. das haben Forscher herausgefunden.
Forscher raten: Schaut Politikern auf die Hände
Paris will kriminelle Roma verstärkt abschieben

Paris will kriminelle Roma verstärkt abschieben

Paris - Frankreich will schärfer gegen kriminelle Roma vorgehen. Die Hälfte der landesweit etwa 300 illegalen Lager soll innerhalb von drei Monaten aufgelöst werden.
Paris will kriminelle Roma verstärkt abschieben
Niedersachsen: Arbeitslosigkeit im Juli gestiegen

Niedersachsen: Arbeitslosigkeit im Juli gestiegen

Hannover. Sommerflaute auf dem Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosigkeit in Niedersachsen ist im Juli gestiegen. Wegen des Ausbildungsendes vieler Jugendlicher und der Ferien gilt diese …
Niedersachsen: Arbeitslosigkeit im Juli gestiegen
Arbeitslosenzahl in Hessen gestiegen - Meldungen aus der Region

Arbeitslosenzahl in Hessen gestiegen - Meldungen aus der Region

Frankfurt. Die Zahl der Arbeitslosen in Hessen ist im Juli saisonbedingt leicht gestiegen. 200.301 Frauen und Männer waren erwerbslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der …
Arbeitslosenzahl in Hessen gestiegen - Meldungen aus der Region
Arizona: Gericht kippt umstrittenes Ausländergesetz

Arizona: Gericht kippt umstrittenes Ausländergesetz

Phoenix - Ein Gericht hat ein umstrittenes Einwanderungsgesetz im US-Staat Arizona vorerst zu Fall gebracht. Nur Stunden vor Inkrafttreten setzte eine Bundesrichterin Passagen …
Arizona: Gericht kippt umstrittenes Ausländergesetz
Brand am Brocken: Mehr als 200 Gipfel-Besucher saßen fest

Brand am Brocken: Mehr als 200 Gipfel-Besucher saßen fest

Brocken. So hatten sich die Ausflügler ihre Brocken-Fahrt nicht vorgestellt: Mehr als 200 Reisende, darunter Kinder und Behinderte, mussten in der vergangenen Woche bei großer …
Brand am Brocken: Mehr als 200 Gipfel-Besucher saßen fest
SPD uneins über Zukunft des Afghanistan-Mandats

SPD uneins über Zukunft des Afghanistan-Mandats

Berlin - Nach der Veröffentlichung geheimer US-Papiere über den Krieg in Afghanistan ist die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Haltung zum Bundeswehr-Mandat uneinig.
SPD uneins über Zukunft des Afghanistan-Mandats
NRW-Ministerin für einheitliches Schulgesetz

NRW-Ministerin für einheitliches Schulgesetz

Köln - Die Schulministerin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), hat sich für ein bundeseinheitliches Schulgesetz ausgesprochen.
NRW-Ministerin für einheitliches Schulgesetz
Berlusconi-Minister muss in den Knast

Berlusconi-Minister muss in den Knast

Rom - Ein erst kürzlich zurückgetretener Minister aus der Partei von Silvio Berlusconi ist von einem italienischen Gericht der Hehlerei schuldig gesprochen worden. Er muss ins …
Berlusconi-Minister muss in den Knast
Wohngeld wird nicht gekürzt

Wohngeld wird nicht gekürzt

Berlin - Die Bundesregierung will auf eine Kürzung des Wohngeldes verzichten. Eine Sprecherin des Bundesbauministeriums bestätigte einen Bericht des "Handelsblatts".
Wohngeld wird nicht gekürzt
Wagner will wegen Affäre vor Gericht

Wagner will wegen Affäre vor Gericht

Homberg. Die Vorwürfe gegen den Homberger Bürgermeister Martin Wagner (CDU) in der sogenannten Dienstwagen-Affäre werden vor dem Amtsgericht Fritzlar bewertet. Wagner hat gegen …
Wagner will wegen Affäre vor Gericht

Sextäter zieht nach Hamburg

Hamburg. Erst Niedersachsen, jetzt Hamburg: Nach großem öffentlichen Druck ist ein entlassener Sexualstraftäter aus der Kurstadt Bad Pyrmont in die Hansestadt gezogen. Seit gut …
Sextäter zieht nach Hamburg
Lärmschutz bei Demos

Lärmschutz bei Demos

Hannover. Zum Schutz von Beamten prüft die Polizei Hannover derzeit Lärmobergrenzen für Demonstrationen. Der Arbeitsschutz für die Beamten werde immer wichtiger, sagte …
Lärmschutz bei Demos
Kritik an Pipeline zur Werra

Kritik an Pipeline zur Werra

Hannover. Das niedersächsische Umweltministerium hat eine vom Kasseler Düngemittelhersteller K+S beantragte Kurzpipeline zur Einleitung von Salzlösung in die Werra kritisiert. …
Kritik an Pipeline zur Werra

Kritik an beantragter Salz-Pipeline zur Werra

Hannover/Kassel. Das niedersächsische Umweltministerium hat eine vom Düngemittelhersteller K+S beantragte Kurzpipeline zur Einleitung von Salzlösung in die Werra kritisiert.
Kritik an beantragter Salz-Pipeline zur Werra
EU genehmigt fünf neue Genmais-Sorten

EU genehmigt fünf neue Genmais-Sorten

Brüssel - Fünf neue Sorten von Genmais dürfen künftig nach Europa eingeführt werden. Das hat die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel entschieden.
EU genehmigt fünf neue Genmais-Sorten
Regierungssprecher Wilhelm sagt "Servus"

Regierungssprecher Wilhelm sagt "Servus"

Berlin - Nach fast fünf Jahren hat sich Ulrich Wilhelm als Regierungssprecher verabschiedet. Der 49-Jährige wird im Februar kommenden Jahres neuer Intendant des Bayerischen …
Regierungssprecher Wilhelm sagt "Servus"
Abgeordnete schießen gegen die Bundeswehr 

Abgeordnete schießen gegen die Bundeswehr 

Berlin - Nach der Veröffentlichung zahlreicher US-Geheimakten wenden sich deutsche Politiker fraktionsübergreifend gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan.
Abgeordnete schießen gegen die Bundeswehr 
Deutschland nimmt gezielte Tötung von Terroristen in Kauf

Deutschland nimmt gezielte Tötung von Terroristen in Kauf

Berlin - Die Bundesregierung nimmt in Kauf, dass von ihr benannte mutmaßliche Terroristen in Afghanistan von Spezialeinheiten anderer Staaten getötet werden.
Deutschland nimmt gezielte Tötung von Terroristen in Kauf
Obduktionsergebnis nach Brand mit sechs Toten: Familie im Schlaf überrascht

Obduktionsergebnis nach Brand mit sechs Toten: Familie im Schlaf überrascht

Limburg. Die fünfköpfige Bauernfamilie, die vergangene Woche bei einem Brand in Limburg gestorbenen ist, wurde von den Flammen im Schlaf überrascht. Das habe die Obduktion ergeben.
Obduktionsergebnis nach Brand mit sechs Toten: Familie im Schlaf überrascht
Gekürzte Renten für hohe DDR-Funktionäre rechtens

Gekürzte Renten für hohe DDR-Funktionäre rechtens

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Kürzung der Renten für führende Staatsfunktionäre der DDR ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
Gekürzte Renten für hohe DDR-Funktionäre rechtens
Land zahlt aktiven Feuerwehrleuten künftig bis zu 1000 Euro Prämie

Land zahlt aktiven Feuerwehrleuten künftig bis zu 1000 Euro Prämie

Wiesbaden. Das Land Hessen plant, eine Anerkennungsprämie für langjährige Feuerwehrmänner und -frauen einzuführen. Das hat Innenminister Volker Bouffier in Wiesbaden angekündigt.
Land zahlt aktiven Feuerwehrleuten künftig bis zu 1000 Euro Prämie
EU-Spielzeugrichtlinie zu locker

EU-Spielzeugrichtlinie zu locker

Berlin - Die FDP fordert eine Verschärfung der EU- Spielzeugrichtlinie. Nach einem Entwurf der FDP sollen Spielzeuge als ''Lebensmittelbedarfsgegenstände'' betrachtet werden.
EU-Spielzeugrichtlinie zu locker
Westerwelle in der Türkei: Terror und EU sind Reizthemen

Westerwelle in der Türkei: Terror und EU sind Reizthemen

Istanbul - Der türkische Außenminister hat Deutschland zu energischerem Vorgehen gegen Terrorhelfer aufgefordert. Auf türkisch sprach er schließlich das Thema EU an, das …
Westerwelle in der Türkei: Terror und EU sind Reizthemen

16-Jährige Marburgerin nach Tauchunfall auf Fehmarn tot

Fehmarn./Marburg./Guxhagen. Auch das zweite Opfer des Tauchunfalls auf der Ostsee-Insel Fehmarn, eine Jugendliche aus Marburg, ist tot. Die 16-Jährige sei am Dienstagnachmittag im …
16-Jährige Marburgerin nach Tauchunfall auf Fehmarn tot
Hessen kauft Steuersünder-Daten nicht

Hessen kauft Steuersünder-Daten nicht

Wiesbaden. Das Land Hessen hat den Kauf eines Datensatzes mit Namen angeblicher Steuersünder abgelehnt. Das vom Bund zur Verfügung gestellte Material sei in den vergangenen …
Hessen kauft Steuersünder-Daten nicht
Umfrage: Union rutscht unter 30 Prozent

Umfrage: Union rutscht unter 30 Prozent

Berlin - Erstmals seit zehn Jahren ist die Union unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Die FDP konnte einen Punkt gutmachen. Großer Gewinner ist die SPD - sie ist der CDU dicht auf …
Umfrage: Union rutscht unter 30 Prozent
Weitere Milliarden für Afghanistan-Krieg

Weitere Milliarden für Afghanistan-Krieg

Washington - Der US-Kongress hat zusätzliche Milliarden für den Afghanistan-Einsatz freigegeben. Das Repräsentantenhaus stimmte mit großer Mehrheit für das Budget von rund 33 …
Weitere Milliarden für Afghanistan-Krieg
Loveparade: Keiner will Verantwortung übernehmen

Loveparade: Keiner will Verantwortung übernehmen

Die 20 Todesopfer der Loveparade in Duisburg sind alle an Brustquetschungen gestorben, wie am Dienstag bekannt wurde. Die Verantwortlichen von Stadtverwaltung und …
Loveparade: Keiner will Verantwortung übernehmen
Ermittlungen: Sarrazin im Visier der Staatsanwaltschaft

Ermittlungen: Sarrazin im Visier der Staatsanwaltschaft

Darmstadt - Nach erneut umstrittenen Äußerungen über Ausländer ermittelt die Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen den Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) wegen des Vorwurfs der …
Ermittlungen: Sarrazin im Visier der Staatsanwaltschaft
McAllister verteidigt Özkan

McAllister verteidigt Özkan

Hannover. Vier Tage nach ihrem umstrittenen Vorschlag einer „Mediencharta“ hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister am Dienstag Sozialministerin Aygül Özkan (beide …
McAllister verteidigt Özkan

Wenn Bilder nicht verblassen

Hannover. Sie erlebten die Hölle: 25 Helfer des Malteser Hilfsdienstes aus Hannover mussten mitansehen, wie Menschen bei der Loveparade in Duisburg zu Tode getrampelt wurden. …
Wenn Bilder nicht verblassen
Regierung kappt Ökosteuer-Rabatte für Industrie

Regierung kappt Ökosteuer-Rabatte für Industrie

Berlin - Die Bundesregierung macht Ernst mit der Kappung von Ökosteuervergünstigungen für energieintensive Unternehmen. Dies soll dem Bund im nächsten Jahr eine Milliarde Euro an …
Regierung kappt Ökosteuer-Rabatte für Industrie
Prognosen für Arbeitsmarkt in Nordhessen werden düster

Prognosen für Arbeitsmarkt in Nordhessen werden düster

Kassel. Noch lacht die Sonne über dem Arbeitsmarkt in unserer Region, aber mittel- und langfristig werden dichte Wolken aufziehen. Das ist die Botschaft einer Studie der …
Prognosen für Arbeitsmarkt in Nordhessen werden düster
EU verhandelt mit Island über Beitritt

EU verhandelt mit Island über Beitritt

Brüssel - Nur einen Tag nach dem grünen Licht der Mitgliedsstaaten hat die EU am Dienstag Beitrittsverhandlungen mit Island aufgenommen. Streit um Walfang ist bereits …
EU verhandelt mit Island über Beitritt
Ermittlungen gegen Bundesbank-Vorstand Sarrazin

Ermittlungen gegen Bundesbank-Vorstand Sarrazin

Darmstadt. Nach seinen Äußerungen über Ausländer ermittelt die Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen den Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung.
Ermittlungen gegen Bundesbank-Vorstand Sarrazin
Spionierte Deutscher für Israel?

Spionierte Deutscher für Israel?

Beirut - Der libanesische Militärgeheimdienst hat einen deutschen Ingenieur unter Spionageverdacht für Israel festgenommen.
Spionierte Deutscher für Israel?
Hessen versteigert Gepfändetes nun online

Hessen versteigert Gepfändetes nun online

Wiesbaden. Ob Handys oder Orientteppiche: Gerichtsvollzieher in Hessen können gepfändete Gegenstände nun auch im Internet versteigern. Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hofft …
Hessen versteigert Gepfändetes nun online
Polizei darf friedliche Demos nicht filmen

Polizei darf friedliche Demos nicht filmen

Berlin - Zehntausende Demonstranten können sich freuen. Die Berliner Polizei darf Protestaktionen künftig nicht mehr filmen - zumindest nicht, wenn sie friedlich sind.
Polizei darf friedliche Demos nicht filmen
Guttenberg: Geheimakten zu Afghanistan werden geprüft

Guttenberg: Geheimakten zu Afghanistan werden geprüft

Burg - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eine genaue Überprüfung der auf dem Internetportal Wikileaks veröffentlichten Geheimakten zum Afghanistan- …
Guttenberg: Geheimakten zu Afghanistan werden geprüft
Geheimdokumente im Netz: Politiker in Sorge um Soldaten

Geheimdokumente im Netz: Politiker in Sorge um Soldaten

Berlin - Nach der Veröffentlichung Zehntausender Geheimakten zum Militäreinsatz in Afghanistan machen sich deutsche Politiker Sorgen wegen möglicher Auswirkungen auf die …
Geheimdokumente im Netz: Politiker in Sorge um Soldaten
Dobrindt fordert Ende der Renten-Debatte

Dobrindt fordert Ende der Renten-Debatte

Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat den sofortigen Stopp der Diskussion um die Rentengarantie gefordert.
Dobrindt fordert Ende der Renten-Debatte
Brüderles Renten-Vorstoß spaltet CDU

Brüderles Renten-Vorstoß spaltet CDU

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die Rentengarantie abschaffen. Beim Koalitionspartner CDU gibt's dafür Lob und Kritik.
Brüderles Renten-Vorstoß spaltet CDU

Frau erstochen - Polizei sucht nach Täter

Wiesbaden. Nach dem gewaltätigen Tod einer Frau in Wiesbaden sucht die Polizei mit Hochdruck nach dem Täter. Ihr Ehemann hatte die Leiche der 52-Jährigen nach Polizeiangaben am …
Frau erstochen - Polizei sucht nach Täter

Verbraucherzentrale warnt vor falschen Beratern

Frankfurt. Vor falschen Beratern warnt die hessische Verbraucherzentrale (VZH). Derzeit häuften sich Beschwerden über Anrufe angeblicher Mitarbeiter der Verbraucherzentrale oder …
Verbraucherzentrale warnt vor falschen Beratern
Spendenaffäre: Verhör mit L'Oréal-Erbin bringt nichts

Spendenaffäre: Verhör mit L'Oréal-Erbin bringt nichts

Paris - Das Verhör der französischen L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt, die im Zentrum eines Steuer- und Spendenskandals steht, hat nach Aussagen ihres Anwalts keine neuen …
Spendenaffäre: Verhör mit L'Oréal-Erbin bringt nichts
Video: Wirbel um Geheimakten über Afghanistan

Video: Wirbel um Geheimakten über Afghanistan

Washington - WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat die Publikation von rund 90.000 geheimen US-Militärberichten zu Afghanistan gegen Kritik verteidigt. Die Dokumente zeichnen ein …
Video: Wirbel um Geheimakten über Afghanistan
Guttenberg: Wehrpflicht muss bleiben - trotz Schwächen

Guttenberg: Wehrpflicht muss bleiben - trotz Schwächen

Berlin - Die Wehrpflicht muss nach Auffassung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Grundgesetz verankert bleiben.
Guttenberg: Wehrpflicht muss bleiben - trotz Schwächen
Westerwelle: Türkei noch nicht reif für die EU

Westerwelle: Türkei noch nicht reif für die EU

Berlin - Die Türkei ist nach Ansicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle derzeit nicht reif für einen Beitritt zur Europäischen Union (EU).
Westerwelle: Türkei noch nicht reif für die EU
Karsai: 52 zivile Opfer bei NATO-Angriff

Karsai: 52 zivile Opfer bei NATO-Angriff

Kabul - Bei einem Raketenangriff der NATO in Südafghanistan sind nach Regierungsangaben 52 Zivilpersonen getötet worden, darunter Frauen und Kinder.
Karsai: 52 zivile Opfer bei NATO-Angriff
Einfach unsäglich - ein Kommentar zu Brüderles Rentenvorstoß

Einfach unsäglich - ein Kommentar zu Brüderles Rentenvorstoß

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will die - von der Großen Koalition verabschiedete - Rentengarantie wieder abschaffen. Er kritisierte, dass die Rente auch bei …
Einfach unsäglich - ein Kommentar zu Brüderles Rentenvorstoß
Kirche lehnt Kürzung ab

Kirche lehnt Kürzung ab

Hannover. Die evangelische Landeskirche in Hannover hat ablehnend auf den Vorstoß aus der FDP reagiert, staatliche Kirchen-Zuschüsse zu kürzen. Der FDP-Landtagsfraktionschef …
Kirche lehnt Kürzung ab
Die dicksten Parteispenden seit der Bundestagswahl

Die dicksten Parteispenden seit der Bundestagswahl

Hamburg - Die im Bundestag vertretenen Parteien haben seit der Bundestagswahl am 27. September 2009 zusammen gut zwei Millionen Euro an Großspenden erhalten. Hier erfahren sie, …
Die dicksten Parteispenden seit der Bundestagswahl
Die dicksten Parteispenden seit der Wahl

Die dicksten Parteispenden seit der Wahl

Berlin - Die dicksten Parteispenden seit der Wahl
Die dicksten Parteispenden seit der Wahl
Kaliabwässer: Eilantrag gegen K+S-Laugenversenkung bleibt erfolglos

Kaliabwässer: Eilantrag gegen K+S-Laugenversenkung bleibt erfolglos

Kassel. Der Konzern K+S darf weiterhin flüssige Rückstande aus der Kaliproduktion im Untergrund versenken. Das Verwaltungsgericht Kassel lehnte nach Mitteilung vom Montag einen …
Kaliabwässer: Eilantrag gegen K+S-Laugenversenkung bleibt erfolglos

Ornithologen: Kein Freikauf beim Umweltschutz

Kassel. Ein Freikaufen von Natur- und Artenschutzauflagen bei Großprojekten in Hessen hält die Hesssiche Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON) für rechtlich nicht …
Ornithologen: Kein Freikauf beim Umweltschutz
Neonazis wollen Kitas in Mecklenburg-Vorpommern unterwandern

Neonazis wollen Kitas in Mecklenburg-Vorpommern unterwandern

Schwerin - Als erstes Bundesland will Mecklenburg-Vorpommern mit einem Gesetz verhindern, dass Neonazis Kindertagesstätten (Kitas) unterwandern. Bekannt wurde, das in der rechten …
Neonazis wollen Kitas in Mecklenburg-Vorpommern unterwandern
SPD streitet über Rentenpolitik

SPD streitet über Rentenpolitik

Berlin - In der SPD gibt es Streit über die Rente mit 67. Nachdem von Teilen der Partei die Abschaffung des höheren Rentenalters gefordert wird, steht für den nächsten …
SPD streitet über Rentenpolitik
Westerwelle fordert Prüfung der Wikileaks-Dokumente

Westerwelle fordert Prüfung der Wikileaks-Dokumente

Brüssel - Außenminister Guido Westerwelle hat eine Untersuchung der auf der Enthüllungs-Website Wikileaks veröffentlichten US-Militär-Dokumente zu Afghanistan gefordert. Diese …
Westerwelle fordert Prüfung der Wikileaks-Dokumente
EU beschließt schärfste Iran-Sanktionen

EU beschließt schärfste Iran-Sanktionen

Brüssel - Die EU hat am Montag die bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran verhängt und hofft nun auf ein Einlenken Teherans im Atomstreit.
EU beschließt schärfste Iran-Sanktionen
Union sieht SPD-Vorwürfe gegen Gorleben entkräftet

Union sieht SPD-Vorwürfe gegen Gorleben entkräftet

Berlin - Die SPD-Vorwürfe gegen die Entscheidung zum Prüfen von Gorleben als Atommüll-Endlager sind aus Sicht der Union entkräftet.
Union sieht SPD-Vorwürfe gegen Gorleben entkräftet
Arbeitsministerium: Rentengarantie bleibt

Arbeitsministerium: Rentengarantie bleibt

Berlin - Das Bundesarbeitsministerium ist der Forderung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nach Abschaffung der Schutzklausel gegen Rentenkürzungen entgegengetreten.
Arbeitsministerium: Rentengarantie bleibt
35 Jahre Haft für Folterchef der Roten Khmer

35 Jahre Haft für Folterchef der Roten Khmer

Phnom Penh - Mehr als 30 Jahre nach dem Ende der Schreckensregimes der Roten Khmer in Kambodscha ist Folterchef Kaing Guek Eav alias Duch (67) zu 35 Jahren Haft verurteilt worden.
35 Jahre Haft für Folterchef der Roten Khmer
Brüderle will Rentengarantie wieder abschaffen

Brüderle will Rentengarantie wieder abschaffen

Düsseldorf - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will die noch von der Großen Koalition verabschiedete Rentengarantie wieder abzuschaffen.
Brüderle will Rentengarantie wieder abschaffen
Geheime US-Akten: Um Afghanistan-Krieg steht es schlecht

Geheime US-Akten: Um Afghanistan-Krieg steht es schlecht

Washington - Geheimdienst-Alptraum: Im Internet sollen bald über 90.000 Militär-Dokumente über den Afghanistan-Krieg kursieren. Die brisanten US-Protokolle dokumentieren, wie …
Geheime US-Akten: Um Afghanistan-Krieg steht es schlecht
Zeitung: 160.000 falsche Hartz-IV-Bescheide

Zeitung: 160.000 falsche Hartz-IV-Bescheide

Berlin - Zeitungsberichten zufolge haben die Behörden im vergangenen Jahr in mehr als 160.000 Fällen falsche Hartz-IV-Bescheide erlassen. Die Bundesagentur für Arbeit soll den …
Zeitung: 160.000 falsche Hartz-IV-Bescheide
Schwarz-Grün ohne Perspektive im Bund

Schwarz-Grün ohne Perspektive im Bund

Berlin - Schwarz-Grün ist als Machtoption für den Bund in weite Ferne gerückt. Während sich viele Politiker ein solches Bündnis auf Landesebene weiterhin vorstellen können, sehen …
Schwarz-Grün ohne Perspektive im Bund

Auto durchbricht Zaun: Zwei Schwerverletzte

Neuhof/Fulda. Eine 76 Jahre alte Autofahrerin und ihr 65 Jahre alter Beifahrer sind am Sonntag bei einem Unfall in Neuhof bei Fulda schwer verletzt worden.
Auto durchbricht Zaun: Zwei Schwerverletzte
Ahlhaus Mitglied in schlagender Verbindung

Ahlhaus Mitglied in schlagender Verbindung

Hamburg - Neue Belastungsprobe für Deutschlands erstes schwarz-grünes Regierungsbündnis auf Landesebene: Der designierte Bürgermeister von Hamburg, Innensenator Christoph Ahlhaus …
Ahlhaus Mitglied in schlagender Verbindung
„So muss der Krieg sein“

„So muss der Krieg sein“

Die Szenen, die sich vor dem Tunnel der Karl-Lehr-Straße in Duisburg abspielen, gleichen denen eines hoffnungslos überfüllten Flüchtlingslagers: Viel zu viele Menschen sollen …
„So muss der Krieg sein“
Nur ihre Musik wird weiterleben

Nur ihre Musik wird weiterleben

Als Helge Birkelbach am 1. Juli 1989 mit 150 anderen Teilnehmern der ersten Love-Parade zu Techno-Musik über den Berliner Ku’damm tanzte, fassten sich einige Passanten an den …
Nur ihre Musik wird weiterleben
Blockadetraining wurde zur Farce

Blockadetraining wurde zur Farce

Göttingen. „Zusammen trainieren, gemeinsam blockieren“ lautete das Motto einer Veranstaltung der Grünen Jugend Göttingen, bei der am Samstagnachmittag in der Fußgängerzone vor der …
Blockadetraining wurde zur Farce
Keine Abstriche bei Lehrern

Keine Abstriche bei Lehrern

Hannover. Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) geht davon aus, dass das CDU/FDP-Kabinett bei seiner bevorstehenden Haushaltsklausur für 2011 keine Lehrerstellen …
Keine Abstriche bei Lehrern
Schavan würdigt "türkische Elite" in Deutschland

Schavan würdigt "türkische Elite" in Deutschland

München - Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat Deutschland große Fortschritte bei der Integration von Ausländern bescheinigt.
Schavan würdigt "türkische Elite" in Deutschland
SPD: Gesundheitsreform verfassungswidrig

SPD: Gesundheitsreform verfassungswidrig

Berlin - Der im Rahmen der Gesundheitsreform geplante Sozialausgleich verstoße nach Einschätzung der SPD gegen die Verfassung, da er dem Gleichheitsgebot des Grundgesetzes …
SPD: Gesundheitsreform verfassungswidrig
Henkel: "Frau Merkel macht ihren Job gut"

Henkel: "Frau Merkel macht ihren Job gut"

Berlin - Der Verlust von sechs CDU-Regierungschefs innerhalb eines Jahres kann nach Ansicht von Berlins Partei- und Fraktionsvorsitzendem Frank Henkel nicht der Parteivorsitzenden …
Henkel: "Frau Merkel macht ihren Job gut"
Zahl der Tierversuche an hessischen Unis rasant angestiegen

Zahl der Tierversuche an hessischen Unis rasant angestiegen

Wiesbaden. Die Zahl der Tierversuche an hessischen Universitäten ist in den vergangenen Jahren rasant angestiegen.
Zahl der Tierversuche an hessischen Unis rasant angestiegen
Suche nach vermissten US-Soldaten fortgesetzt

Suche nach vermissten US-Soldaten fortgesetzt

Kabul - Die internationalen Afghanistan-Truppen haben am Sonntag südlich der Hauptstadt Kabul mit Flugzeugen und Hubschraubern die Suche nach zwei vermissten US-Soldaten …
Suche nach vermissten US-Soldaten fortgesetzt
USA und Südkorea beginnen Manöver

USA und Südkorea beginnen Manöver

Seoul - Überschattet von Drohungen aus Nordkorea haben die USA und Südkorea am Sonntag ein Militärmanöver begonnen.
USA und Südkorea beginnen Manöver
Bosnische Serben drohen mit Abspaltung

Bosnische Serben drohen mit Abspaltung

Belgrad - Die rund eine Million Serben in Bosnien drohen mit Abspaltung. “Hypothetisch kann die Serbenrepublik jetzt das machen, was auch die Albaner gemacht haben“.
Bosnische Serben drohen mit Abspaltung
Schopper: Große Hindernisse für Schwarz-Grün

Schopper: Große Hindernisse für Schwarz-Grün

München - Die bayerische Grünen-Vorsitzende Theresa Schopper schließt weitere schwarz-grüne Bündnisse wie in Hamburg für die Zukunft nicht aus, sieht aber große Hindernisse auf …
Schopper: Große Hindernisse für Schwarz-Grün

Frühpensionierter Lehrer angeklagt

Wetzlar. Ein Lehrer ließ sich in Hessen frühpensionieren, arbeitete aber in der Schweiz weiter: Nun wird der Mann von der Wetzlarer Staatsanwaltschaft wegen Betrugs angeklagt.
Frühpensionierter Lehrer angeklagt