Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen

Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen

Bern - Die Eidgenossen rudern zurück: Die umstrittene Initiative für die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Schweiz ist zurückgezogen worden.
Initiative für Todesstrafe in Schweiz zurückgezogen
Nach Baby-Tod: Klinik-Hygiene wird Thema bei Sonderkonferenz

Nach Baby-Tod: Klinik-Hygiene wird Thema bei Sonderkonferenz

Berlin - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen noch im Herbst Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern beraten.
Nach Baby-Tod: Klinik-Hygiene wird Thema bei Sonderkonferenz
Schwarz-Gelb kommt nicht aus dem Umfrage-Tief

Schwarz-Gelb kommt nicht aus dem Umfrage-Tief

Hamburg - FDP bei fünf, Union bei 30 Prozent: Die konservativ-liberale Koalition kommt nicht aus dem Umfrage-Tief. Die Werte der Opposition bleiben stabil.
Schwarz-Gelb kommt nicht aus dem Umfrage-Tief
Rückzugsforderungen an Westerwelle werden lauter

Rückzugsforderungen an Westerwelle werden lauter

Berlin - Die Umfragewerte der FDP sind schlecht und lassen damit Parteichef Westerwelle immer stärker unter Druck aus den eigenen Reihen geraten. Er wird für den Imageverlust der …
Rückzugsforderungen an Westerwelle werden lauter
Steinmeiers Nieren-OP geglückt

Steinmeiers Nieren-OP geglückt

Berlin - Frank Walter Steinmeier hat die Nierenspende an seine Frau Elke gut überstanden. Laut eines Medienberichts haben die Operationen zwar den ganzen Tag gedauert, der …
Steinmeiers Nieren-OP geglückt
Gabriel legt Sarrazin Parteiaustritt nahe

Gabriel legt Sarrazin Parteiaustritt nahe

Worms - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in scharfer Form von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) distanziert und ihm den Parteiaustritt nahegelegt. Außerdem drohte …
Gabriel legt Sarrazin Parteiaustritt nahe
Tornado richtet Millionenschaden an: 700-Seelen-Dorf fast komplett verwüstet

Tornado richtet Millionenschaden an: 700-Seelen-Dorf fast komplett verwüstet

Giessen. „Es wurde dunkel, Wind kam auf. Vögel wirbelten wie Laub durch die Luft“, sagt Landwirtin Anja Linker, Einwohnerin aus Lumda.
Tornado richtet Millionenschaden an: 700-Seelen-Dorf fast komplett verwüstet
Für mehr Klinik-Hygiene

Für mehr Klinik-Hygiene

berlin / wiesbaden / hannover. Nach dem Tod von drei Säuglingen in der Mainzer Uniklinik stehen die Hygiene-Vorschriften in Krankenhäusern auf dem Prüfstand. …
Für mehr Klinik-Hygiene
Zukunft der Ortskerne: Wenig Menschen, viele Häuser

Zukunft der Ortskerne: Wenig Menschen, viele Häuser

Northeim. Der Erhalt gleichwertiger Lebensverhältnisse sei trotz schrumpfender Bevölkerung das Ziel der niedersächsischen Landesregierung, sagte gestern Agrarministerin Astrid …
Zukunft der Ortskerne: Wenig Menschen, viele Häuser
Hardliner mit Schwachstelle

Hardliner mit Schwachstelle

Wiesbaden. Volker Bouffier, der Polit-Profi aus Gießen, steht offenkundig unter Druck. Obwohl seit Mai designierter Nachfolger von Hessens Ministerpräsident Roland Koch, zieht …
Hardliner mit Schwachstelle
Kritik am Umgang mit Roma - Paris geht in die Offensive

Kritik am Umgang mit Roma - Paris geht in die Offensive

Paris - Frankreich organisiert kurzfristig ein internationales Ministertreffen zum Thema Asyl und illegale Einwanderung. Hintergrund ist die heftige Kritik am Umgang Frankreichs …
Kritik am Umgang mit Roma - Paris geht in die Offensive
Mindestens 60 Tote bei Kämpfen in Mogadischu

Mindestens 60 Tote bei Kämpfen in Mogadischu

Nairobi - Die Islamisten im Krisenstaat Somalia verbreiten neuen Terror. Die radikalislamische Al-Shabaab will den Friedenstruppen der Afrikanischen Union den Todesstoß versetzen. …
Mindestens 60 Tote bei Kämpfen in Mogadischu
FDP: Hartz IV an Teuerung koppeln

FDP: Hartz IV an Teuerung koppeln

Berlin – Die FDP will einen Systemwechsel bei den Hartz-IV-Regelleistungen und sie an den Anstieg der Preisentwicklung koppeln.
FDP: Hartz IV an Teuerung koppeln
Firma weist Vorwürfe zurück: Körperscanner-Test startet bald

Firma weist Vorwürfe zurück: Körperscanner-Test startet bald

Berlin - Der Test von Körperscannern an Flughäfen beginnt wie geplant Ende September in Hamburg. Vorwürfe, dass die Herstellelrfirma auch Streubomben produziert habe, wurden …
Firma weist Vorwürfe zurück: Körperscanner-Test startet bald
Koalition einig über zusätzlichen Beitrag der Atomwirtschaft

Koalition einig über zusätzlichen Beitrag der Atomwirtschaft

Berlin - Die Koalition ist sich einig über einen zusätzlichen Beitrag der Atomindustrie für die regenerativen Energien - über die Brennelementesteuer hinaus.
Koalition einig über zusätzlichen Beitrag der Atomwirtschaft
Merkel beharrt auf Rente mit 67 und kritisiert die SPD

Merkel beharrt auf Rente mit 67 und kritisiert die SPD

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt ein Abgehen von der Rente mit 67 ab. Der SPD wirft die Kanzlerin vor, sie täusche mit ihren Ideen die Menschen.
Merkel beharrt auf Rente mit 67 und kritisiert die SPD
Guttenberg: Standortentscheidungen brauchen Zeit

Guttenberg: Standortentscheidungen brauchen Zeit

Grafenwöhr - Im Zuge der Bundeswehrreform wird es keine schnellen Entscheidungen über die Schließung von Standorten geben. Der Verteidigungsminister betont, dass diese …
Guttenberg: Standortentscheidungen brauchen Zeit
"Welt-Energierat" sieht Versorgung in Deutschland gefährdet

"Welt-Energierat" sieht Versorgung in Deutschland gefährdet

Berlin - Deutschland riskiert zunehmend seine Sicherheit bei der Energie-Versorgung und sollte deswegen stärker auf Atomkraft setzen. Zu diesem Schluß kommt eine nationale …
"Welt-Energierat" sieht Versorgung in Deutschland gefährdet
Brüderle greift CDU als "sozialdemokratisch" an

Brüderle greift CDU als "sozialdemokratisch" an

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat die CDU angegriffen und ihre wirtschaftspolitische Grundausrichtung bemängelt. Nach Ansicht des FDP-Ministers …
Brüderle greift CDU als "sozialdemokratisch" an
Wie sicher ist der neue Personalausweis?

Wie sicher ist der neue Personalausweis?

Frankfurt/Main - Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat einen Bericht zurückgewiesen, nach dem es Sicherheitslücken beim neuen elektronischen Personalausweis …
Wie sicher ist der neue Personalausweis?
Wehrpflicht: Guttenberg setzt auf Freiwillige

Wehrpflicht: Guttenberg setzt auf Freiwillige

Grafenwöhr - Im Juli 2011 könnte die Wehrpflicht ausgesetzt werden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hält eine fünfstellige Zahl von freiwilligen …
Wehrpflicht: Guttenberg setzt auf Freiwillige
Sarrazin: Der Provokateur redet Klartext

Sarrazin: Der Provokateur redet Klartext

Sarrazin: Der Provokateur redet Klartext
Carla Bruni gegen Steinigung

Carla Bruni gegen Steinigung

Paris - Die französische Präsidentengattin Carla Sarkozy hat sich für eine von der Steinigung bedrohte Iranerin stark gemacht.
Carla Bruni gegen Steinigung
Bald wieder Todesstrafe in der Schweiz?

Bald wieder Todesstrafe in der Schweiz?

Bern - In der Schweiz gibt es Bestrebungen zur Wiedereinführung der vor 68 Jahren abgeschafften Todesstrafe. Ein siebenköpfiges Komitee startete dazu am Dienstag eine …
Bald wieder Todesstrafe in der Schweiz?
Muslime: Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck

Muslime: Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck

Berlin - Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat einen höheren Integrationsdruck auf muslimische Einwanderer in Deutschland gefordert. Integration müsse eine Bringschuld von …
Muslime: Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck
Sicherungsverwahrung: Gerichte und Politik ringen um Lösung

Sicherungsverwahrung: Gerichte und Politik ringen um Lösung

Karlsruhe. Während der politische Streit um die Sicherungsverwahrung weitergeht, schafft die Justiz Fakten. Der Bundesgerichtshof hat in einem weiteren Fall die Freilassung …
Sicherungsverwahrung: Gerichte und Politik ringen um Lösung
Sicherungsverwahrung: Wegsperren allein ist keine Lösung

Sicherungsverwahrung: Wegsperren allein ist keine Lösung

Karlsruhe. Während der politische Streit um die Sicherungsverwahrung weitergeht, schafft die Justiz Fakten. Der Bundesgerichtshof hat in einem weiteren Fall die Freilassung …
Sicherungsverwahrung: Wegsperren allein ist keine Lösung
Bundeswehr kritisiert Guttenbergs Pläne

Bundeswehr kritisiert Guttenbergs Pläne

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr reformieren. Seine Pläne stoßen bei der Truppe aber auf Kritik. Im Mittelpunkt: die Aussetzung …
Bundeswehr kritisiert Guttenbergs Pläne
Ministerin Schröder: Ziviler Pflichtdienst nicht möglich

Ministerin Schröder: Ziviler Pflichtdienst nicht möglich

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) sieht keine Chance, an Stelle des bisherigen Zivildienstes einen verpflichtenden Sozialdienst für junge Frauen und Männer …
Ministerin Schröder: Ziviler Pflichtdienst nicht möglich
USA räumen Defizite bei Menschenrechten ein

USA räumen Defizite bei Menschenrechten ein

Washington - Im Irak und in Afghanistan kämpfen die Amerikaner nach eigener Aussage für eine freie Welt. Und im eigenen Land? Da haben die USA nun Defizite bei der Achtung der …
USA räumen Defizite bei Menschenrechten ein
Nach Freilassung von Schwerverbrechern geht in Marburg die Angst um

Nach Freilassung von Schwerverbrechern geht in Marburg die Angst um

Marburg. Die beiden Schwerverbrecher wohnen direkt an einer Spielstraße im kinderreichsten Stadtteil Marburgs: „Wir verstehen nicht, wie man diese Leute ausgerechnet hier …
Nach Freilassung von Schwerverbrechern geht in Marburg die Angst um
Sicherheitslücken im neuen Personalausweis

Sicherheitslücken im neuen Personalausweis

Köln - Im Sicherheitssystem des neuen Personalausweises gibt es einem Bericht zufolge gravierende Sicherheitsmängel. Sensibele Daten seien demnach problemlos auszulesen.
Sicherheitslücken im neuen Personalausweis
Politische Sommerreise (Teil 8): Hamburg - der Käpt'n geht von Bord

Politische Sommerreise (Teil 8): Hamburg - der Käpt'n geht von Bord

Hamburg. Am Mittwoch ist Schluss. Dann verlässt Kapitän Ole von Beust die Brücke. Hamburgs Bürgermeister lässt ein schwarz-grünes Regierungsschiff zurück, das sich in schwerer See …
Politische Sommerreise (Teil 8): Hamburg - der Käpt'n geht von Bord
Abgeordnete organisieren LAN-Party im Bundestag

Abgeordnete organisieren LAN-Party im Bundestag

Berlin - Im Deutschen Bundestag soll es demnächst eine LAN-Party mit Computerspielen geben. Abgeordnete der CSU und der FDP organisieren die Veranstaltung, durch die …
Abgeordnete organisieren LAN-Party im Bundestag
Welche Kaserne bleibt?

Welche Kaserne bleibt?

Hannover. Im Zuge der anstehenden Bundeswehr-Reform rechnet der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) mit Kasernen-Schließungen auch in Niedersachsen. Außerdem …
Welche Kaserne bleibt?

Putenmast: Verband fürchtet Rufschädigung

Hannover. Der heftige Streit um angebliche Verstöße gegen den Tierschutz droht für Niedersachsens Agrarministerin Astrid Grotelüschen (CDU) zum Nervenkrieg zu werden.
Putenmast: Verband fürchtet Rufschädigung

Wettbewerb für Jungdesigner: Mit Monrose-Sängerin Mandy für den Klimaschutz

Wiesbaden. Stand-by beim PC abschalten, Laufen statt Autofahren, Äpfel aus der Gegend futtern - Klimaschutz eben, doch nicht gerade trendy.
Wettbewerb für Jungdesigner: Mit Monrose-Sängerin Mandy für den Klimaschutz
Widerstand gegen Guttenberg-Pläne innerhalb der CSU

Widerstand gegen Guttenberg-Pläne innerhalb der CSU

München - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stößt mit seinem Plan für ein Aussetzen der Wehrpflicht auch innerhalb seiner Partei auf erheblichen Widerstand. …
Widerstand gegen Guttenberg-Pläne innerhalb der CSU
CDU verlangt Zusatzbeitrag von Atomindustrie

CDU verlangt Zusatzbeitrag von Atomindustrie

Berlin - Die geplanten Milliarden-Abgaben der Atomwirtschaft sorgen weiter für Zündstoff: Umstritten bleibt, ob die Konzerne auch einen Zusatzbeitrag für Ökostrom-Förderung …
CDU verlangt Zusatzbeitrag von Atomindustrie
SPD-Präsidium billigt Rentenkompromiss

SPD-Präsidium billigt Rentenkompromiss

Berlin - Der Streit in der SPD über die Rente mit 67 ist mit einem Kompromiss beigelegt. Nun muss Arbeitsministerin von der Leyen darlegen, warum die Rente mit 67 schon 2012 …
SPD-Präsidium billigt Rentenkompromiss
Den „Fall Bouffier“ wird`s wohl nicht geben

Den „Fall Bouffier“ wird`s wohl nicht geben

Wiesbaden. Eine Woche vor seiner geplanten Wahl zum hessischen Ministerpräsidenten gerät Innenminister Volker Bouffier (CDU) noch einmal in die Schlagzeilen.
Den „Fall Bouffier“ wird`s wohl nicht geben
Wehrpflicht: Grüne für freiwilligen Dienst

Wehrpflicht: Grüne für freiwilligen Dienst

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat die geplante Aussetzung der Wehrpflicht als “halbherzig“ kritisiert. Sie forderte am Montag einen endgültigen Abschied von der …
Wehrpflicht: Grüne für freiwilligen Dienst
Wehrpflicht-Debatte: Merkel zögert mit Festlegung

Wehrpflicht-Debatte: Merkel zögert mit Festlegung

Berlin - In der Debatte über die Zukunft der Bundeswehr und der Wehrpflicht will Bundeskanzlerin Angela Merkel erst nach den Parteitagen von CDU und CSU im Herbst eine eigene …
Wehrpflicht-Debatte: Merkel zögert mit Festlegung
Neues Gesetz soll Bespitzelung am Arbeitsplatz verhindern

Neues Gesetz soll Bespitzelung am Arbeitsplatz verhindern

Berlin - Nach zahlreichen Skandalen in Unternehmen liegt nun der langerwartete Entwurf für einen besseren Datenschutz für Beschäftigte auf dem Tisch. Dass er so zum Gesetz wird, …
Neues Gesetz soll Bespitzelung am Arbeitsplatz verhindern
Friedensgespräche in Nahost: Araber sagen Scheitern voraus

Friedensgespräche in Nahost: Araber sagen Scheitern voraus

Kairo - Viele Araber glauben, dass Barack Obama ernsthaft an einer Friedenslösung in Nahost interessiert ist. Trotzdem rechnen sie mit einem Scheitern der Verhandlungen.
Friedensgespräche in Nahost: Araber sagen Scheitern voraus
Iran kündigt Bau von Kriegsschiffen an

Iran kündigt Bau von Kriegsschiffen an

Teheran - Was haben die Machthaber in Teheran vor? Nach der Präsentation neuer Raketen und einer Kampf-Drohne will der Iran jetzt auch seine Kriegsmarine aufrüsten.
Iran kündigt Bau von Kriegsschiffen an
Missbrauch: Bischöfe beraten über verschärfte Leitlinien

Missbrauch: Bischöfe beraten über verschärfte Leitlinien

Würzburg - Die katholischen Bischöfein Würzburg zusammengekommen, um erneut über verschärfte Leitlinien zum Umgang mit sexuellem Missbrauch zu beraten.
Missbrauch: Bischöfe beraten über verschärfte Leitlinien
Politische Pause: Steinmeier spendet seiner Frau eine Niere

Politische Pause: Steinmeier spendet seiner Frau eine Niere

Berlin - SPD-Fraktionschef Steinmeier zieht sich vorübergehend aus der Politik zurück. Schon an diesem Dienstag will er seiner Frau eine Niere zu spenden. Von allen Seiten gibt es …
Politische Pause: Steinmeier spendet seiner Frau eine Niere
SPD plant Verfassungsklage gegen Atom-Vereinbarungen

SPD plant Verfassungsklage gegen Atom-Vereinbarungen

Berlin - Die SPD will gegen mögliche Vereinbarungen der Regierung mit der Atomindustrie vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Unterdessen scheint eine zweite neue …
SPD plant Verfassungsklage gegen Atom-Vereinbarungen
Guttenberg stellt Pläne für Bundeswehrreform vor

Guttenberg stellt Pläne für Bundeswehrreform vor

Berlin - Am heutigen Montag will Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) die Weichen für die Zukunft der Bundeswehr stellen. Laut eines Zeitungsberichts soll vor allem das Heer …
Guttenberg stellt Pläne für Bundeswehrreform vor
Weniger Alkoholfahrten nach Bußgelderhöhung

Weniger Alkoholfahrten nach Bußgelderhöhung

Berlin - Nach der drastischen Anhebung der Bußgelder für Alkohol am Steuer sind die polizeilich registrierten Trunkenheitsfahrten nach einem Zeitungsbericht bundesweit stark …
Weniger Alkoholfahrten nach Bußgelderhöhung
SPD-Spitze einigt sich auf Konzept für Rente mit 67

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept für Rente mit 67

Berlin - Die engste SPD-Spitze hat sich am Sonntagabend auf ein Konzept für Änderungen bei der Rente mit 67 verständigt. Das sind die Eckpunkte.
SPD-Spitze einigt sich auf Konzept für Rente mit 67
Tierquälerei-Affäre: Kritik an Niedersachsens Agrarministerin Grotelüschen wächst

Tierquälerei-Affäre: Kritik an Niedersachsens Agrarministerin Grotelüschen wächst

Hannover. Keine vier Monate nach ihrem Amtsantritt ist Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) zu einer schweren Belastung für die schwarz-gelbe …
Tierquälerei-Affäre: Kritik an Niedersachsens Agrarministerin Grotelüschen wächst
Hamburgs Grüne für CDU-Koalition

Hamburgs Grüne für CDU-Koalition

Hamburg - Nach heftigen Diskussionen der Hamburger Grünen-Basis kann Christoph Ahlhaus aufatmen. Die Basis der GAL stimmte für eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition.
Hamburgs Grüne für CDU-Koalition
Wachsende Armut - Solidarisch bei einem Teller Suppe

Wachsende Armut - Solidarisch bei einem Teller Suppe

Osnabrück/Hannover. Um auf das Schicksal der Armen aufmerksam zu machen, haben Caritas und Diakonie am Samstag in Osnabrück und Hannover eine Speisetafel gedeckt. Tausende, unter …
Wachsende Armut - Solidarisch bei einem Teller Suppe
„SPD rennt Linken hinterher“

„SPD rennt Linken hinterher“

Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat der SPD eine Anbiederung an die Linke vorgeworfen. „Die SPD in Niedersachsen rennt der Linken hinterher. Das …
„SPD rennt Linken hinterher“
Energiestreit bringt Merkel in Bedrängnis

Energiestreit bringt Merkel in Bedrängnis

Berlin - Die Atomlobby und ihre Verbündeten machen mobil, die eigene Fraktion geht auf Distanz. Der Kurs in der Energiepolitik spaltet die Union. Noch laviert die Kanzlerin. Doch …
Energiestreit bringt Merkel in Bedrängnis
Guttenberg: Reform der Bundeswehr bis Jahresende

Guttenberg: Reform der Bundeswehr bis Jahresende

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will die Bundeswehrreform noch in diesem Jahr durchsetzen. Die Grundsatzentscheidungen über die Wehrpflicht und die neuen …
Guttenberg: Reform der Bundeswehr bis Jahresende
Hessische FDP attackiert Westerwelle

Hessische FDP attackiert Westerwelle

Oberaula - Die hessische FDP hat sich besorgt über das schlechte Erscheinungsbild der Partei geäußert und dem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle die Verantwortung dafür gegeben.
Hessische FDP attackiert Westerwelle
Linkspartei weiter unter Beobachtung

Linkspartei weiter unter Beobachtung

Berlin - Der Verfassungsschutz will die Linkspartei weiter wegen extremistischer Parteiströmungen beobachten. Die Partei wertet das als Instrumentalisierung des …
Linkspartei weiter unter Beobachtung
Informant bietet neue Steuersünder-Daten an

Informant bietet neue Steuersünder-Daten an

Berlin - Dem Finanzministerium in Baden-Württemberg sind nach einem Bericht Daten über deutsche Firmen angeboten worden, die in der Schweiz Steuern hinterzogen haben sollen.
Informant bietet neue Steuersünder-Daten an
Aigner will Google mehr auf die Finger schauen

Aigner will Google mehr auf die Finger schauen

Berlin - Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner will Google beim Umgang mit Widersprüchen gegen den geplanten Dienst Street View stärker auf die Finger schauen.
Aigner will Google mehr auf die Finger schauen
De Maizière will Jugendliche härter bestrafen

De Maizière will Jugendliche härter bestrafen

Berlin - Straftäter zwischen 18 und 21 Jahren sollten nach Ansicht von Innenminister Thomas de Maizière grundsätzlich nicht mehr nach dem Jugendstrafrecht abgeurteilt werden, …
De Maizière will Jugendliche härter bestrafen
Ministerin fordert: Kinderpornoseiten löschen

Ministerin fordert: Kinderpornoseiten löschen

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist unzufrieden mit dem Einsatz des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen Kinderpornografie im Internet.
Ministerin fordert: Kinderpornoseiten löschen
Zehntausende beim "Staatsbesuch" der Bürger

Zehntausende beim "Staatsbesuch" der Bürger

Berlin - Zehntausende Bürger haben am Samstag beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung die Ministerien und das Kanzleramt besucht. Das Motto lautet dieses Jahr “20 Jahre …
Zehntausende beim "Staatsbesuch" der Bürger
Neuer Job? Koch weist Spekulationen zurück

Neuer Job? Koch weist Spekulationen zurück

Neu-Anspach - Hessens scheidender Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat Spekulationen über seinen Wechsel an die Spitze des Baukonzerns Bilfinger Berger zurückgewiesen.
Neuer Job? Koch weist Spekulationen zurück
Neue Runde im Streit bei der Linken

Neue Runde im Streit bei der Linken

München - Der heftige Streit rund um die “Karteileichen- Affäre“ bei der Linken in Bayern geht in eine neue Runde. Ulrich Voß setzt Klaus Ernst unter Druck.
Neue Runde im Streit bei der Linken
Atomsteuer scheint vom Tisch

Atomsteuer scheint vom Tisch

Berlin. Die Union im Bundestag schwenkt im Streit um eine Brennelementesteuer auf die Position der Atomkonzerne ein. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) favorisiert einen Vertrag …
Atomsteuer scheint vom Tisch
Verwirrung um Roland Kochs berufliche Zukunft

Verwirrung um Roland Kochs berufliche Zukunft

Wiesbaden.  Hessens Bald-Ex-Ministerpräsident Roland Koch hatte angeblich das Angebot, Vorstandschef des Baukonzerns Bilfinger Berger zu werden. So meldete es die Bild-Zeitung am …
Verwirrung um Roland Kochs berufliche Zukunft
Iran: Atomkraftwerk mit Kernbrennstoff bestückt

Iran: Atomkraftwerk mit Kernbrennstoff bestückt

Buschehr - Ingenieure aus dem Iran und Russland haben am Samstag damit begonnen, das erste iranische Atomkraftwerk in Buschehr mit Kernbrennstoff zu bestücken.
Iran: Atomkraftwerk mit Kernbrennstoff bestückt
Bericht: Koch wird Vorstands-Boss

Bericht: Koch wird Vorstands-Boss

Berlin - Der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) übernimmt nach Medien-Informationen im Spätherbst den Posten des Vorstandschefs beim Baukonzern Bilfinger …
Bericht: Koch wird Vorstands-Boss
Regierung: "Rente mit 67 war und ist richtig"

Regierung: "Rente mit 67 war und ist richtig"

Berlin - Dass Deutschlands Bürger bis ins Alter von 67 Jahren arbeiten sollen, findet Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) absolut okay. Die "Rente mit 67 war und ist richtig“. 
Regierung: "Rente mit 67 war und ist richtig"
Hessen-CDU setzt Dregger ein Denkmal

Hessen-CDU setzt Dregger ein Denkmal

Wiesbaden. Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Freitagmittag Gerüchte dementiert, er habe seine Regierungsmannschaft bereits zusammengestellt.
Hessen-CDU setzt Dregger ein Denkmal
SPD plant Ausbildungsförderung

SPD plant Ausbildungsförderung

Wiesbaden. Mit einem Hessischen Ausbildungsförderungsgesetz will die Hessen-SPD für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen. So heißt es in einem unserer Zeitung vorliegenden …
SPD plant Ausbildungsförderung
Arbeitssoziologe: „Wer hart arbeitet, braucht Pausen“

Arbeitssoziologe: „Wer hart arbeitet, braucht Pausen“

Wirtschaftsverbände fordern kürzere Urlaubszeiten für die deutschen Arbeitnehmer. Der Arbeitssoziologe Bosch rechtfertigt den bestehenden Urlaubsumfang in der Bundesrepublik.
Arbeitssoziologe: „Wer hart arbeitet, braucht Pausen“
Linke gehen auf die SPD zu

Linke gehen auf die SPD zu

Hannover. In der niedersächsischen Linken rumort es. Drei Jahre nach ihrer Gründung will die Partei ihre bisherige Rolle als fundamentale Oppositionspartei aufgeben. Zwölf Monate …
Linke gehen auf die SPD zu

Abschied vom System Wulff

Hannover. In der Regierungszentrale herrscht seit dem Einzug von Ministerpräsident David McAllister (CDU) ein anderer Ton. Der alltägliche Umgang mit dem neuen Chef sei viel …
Abschied vom System Wulff
Nahost-Quartett lädt Palästinenser und Israelis nach Washington ein

Nahost-Quartett lädt Palästinenser und Israelis nach Washington ein

Brüssel - Es scheint wieder Bewegung in den Konflikt im nahen Osten zu kommen. Das Nahost-Quartett hat Israelis und Palästinenser zu direkten Verhandlungen aufgefordert.
Nahost-Quartett lädt Palästinenser und Israelis nach Washington ein
Immer mehr Kritik an Plänen für CO2-Speicherung

Immer mehr Kritik an Plänen für CO2-Speicherung

Berlin - Die Regierung will den Klimakiller Kohlendioxid tief unter die Erde verbannen. Die Kritik wächst. Verbände warnen vor unkalkulierbaren Risiken - etwa für das Grundwasser …
Immer mehr Kritik an Plänen für CO2-Speicherung
Hannover bewirbt sich als Austragungsort für Eurovision-Song-Contest

Hannover bewirbt sich als Austragungsort für Eurovision-Song-Contest

Hannover. hat sich als Heimatstadt von Eurovision-Song-Contest-Siegerin Lena Meyer-Landrut um die Austragung des Wettbewerbs im kommenden Jahr beworben.
Hannover bewirbt sich als Austragungsort für Eurovision-Song-Contest

Zug rollt an - Mann steigt durchs Fenster ein

Gießen. Ein leichtsinniger Mann ist am Gießener Bahnhof durch das Fenster eines fahrenden Regionalexpress geklettert - und unverletzt geblieben.
Zug rollt an - Mann steigt durchs Fenster ein
Nach der Unionsfraktion: Auch FDP auf Kurs der Atomindustrie

Nach der Unionsfraktion: Auch FDP auf Kurs der Atomindustrie

Berlin - Auch die FDP ist bereit, bei längeren Laufzeiten für die Atomkraftwerke die Gewinne der Konzerne mittels einer Vertragslösung statt einer Brennelementesteuer abzuschöpfen.
Nach der Unionsfraktion: Auch FDP auf Kurs der Atomindustrie
Frankreich: Polizeischutz für Atomkraftwerk

Frankreich: Polizeischutz für Atomkraftwerk

Colmar - Ob das vor den Gefahren der Atomkraft schützt? Das französische Kernkraftwerk Fessenheim bekommt eine eigene Polizeitruppe zum Schutz vor Katastrophen und Zwischenfällen.
Frankreich: Polizeischutz für Atomkraftwerk
Arme Kinder sollen mit Sachleistungen unterstützt werden

Arme Kinder sollen mit Sachleistungen unterstützt werden

Berlin - Sachleistungen statt Bargeld: Beim Bund-Ländertreffen für eine bessere Förderung bedürftiger Kinder hat sich eine Mehrheit diese Lösung ausgesprochen.
Arme Kinder sollen mit Sachleistungen unterstützt werden
Bouffier: "Kabinett steht noch nicht"

Bouffier: "Kabinett steht noch nicht"

Wiesbaden. Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Freitagmittag Gerüchte dementiert, er habe seine Regierungsmannschaft bereits zusammengestellt.
Bouffier: "Kabinett steht noch nicht"
Unionsfraktion schwenkt auf Kurs der Atomindustrie ein

Unionsfraktion schwenkt auf Kurs der Atomindustrie ein

Berlin - Brennelementesteuer adé: Im Streit um eine Abgabe auf Kernbrennstoff schwenkt die Unionsfraktion im Bundestag auf die Position der Atomkonzerne ein.
Unionsfraktion schwenkt auf Kurs der Atomindustrie ein
Justizministerin gegen schnelle Lösung zur Datenspeicherung

Justizministerin gegen schnelle Lösung zur Datenspeicherung

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) lehnt eine rasche Regelung zur Datenspeicherung auf Vorrat weiter ab.
Justizministerin gegen schnelle Lösung zur Datenspeicherung
CDU-Politiker will Dienstjahr für alle einführen

CDU-Politiker will Dienstjahr für alle einführen

Berlin - Im Gezerre um die Wehrpflicht hat sich jetzt der CDU-Politiker Elmar Brok zu Wort gemeldet. Er will ein so gennantes Dienstjahr für alle etablieren.
CDU-Politiker will Dienstjahr für alle einführen
Roland Koch verabschiedet sich - eine Bilanz

Roland Koch verabschiedet sich - eine Bilanz

In diesen Tagen verabschiedet sich Regierungschef Roland Koch an vielen Stellen in Hessen, bevor er vorerst ins Privatleben entschwindet. Wir werfen einen Blick auf den Politiker, …
Roland Koch verabschiedet sich - eine Bilanz
Nach zwei Jahren Funkstille: Israel und Palästinenser verhandeln wieder

Nach zwei Jahren Funkstille: Israel und Palästinenser verhandeln wieder

Washington/Tel Aviv - Nach knapp zweijähriger Unterbrechung werden Israel und die Palästinenser nach Medienberichten erstmals wieder direkte Verhandlungen aufnehmen.
Nach zwei Jahren Funkstille: Israel und Palästinenser verhandeln wieder
Ministerin wirbt für Bildungs-Chipkarte

Ministerin wirbt für Bildungs-Chipkarte

Frankfurt/Main - Bundessozialministerin Ursula von der Leyen will mit Vertretern der Kommunen und der Länder über eine bessere Förderung von Kindern aus Hartz-IV-Familien beraten.
Ministerin wirbt für Bildungs-Chipkarte
Guttenberg bleibt Gegenüberstellung erspart

Guttenberg bleibt Gegenüberstellung erspart

Karlsruhe/Berlin- Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bleibt eine Gegenüberstellung mit den von ihm entlassenen Spitzenberatern im Kundus-Untersuchungsausschuss …
Guttenberg bleibt Gegenüberstellung erspart
Der künftige Chef nennt noch keine Namen

Der künftige Chef nennt noch keine Namen

Wiesbaden. Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat im Urlaub das Segeln erlernt. Das ist nicht einfach, noch schwieriger scheint jedoch die Bildung seines …
Der künftige Chef nennt noch keine Namen

Beberbeck: Grüne schalten Landtag ein

Hofgeismar. Die Fraktion der Grünen will im Landtag eine Klarstellung erreichen, dass der bereits drei Mal aufgeschobene Termin, an dem ein unterschriebener Vertrag zum Bau des …
Beberbeck: Grüne schalten Landtag ein

Land würde Chipkarte erproben

Hannover. Niedersachsen will sich bei der geplanten Bildungs-Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien als Modellland anbieten.
Land würde Chipkarte erproben
Das fliegende Auge sieht nichts

Das fliegende Auge sieht nichts

Hannover. Das fliegende Auge ist scheinbar entfleucht. Die vor zwei Jahren von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) mit großem Brimborium präsentierte Mini-Drohne zur …
Das fliegende Auge sieht nichts
Erste katholische IGS eröffnet

Erste katholische IGS eröffnet

Duderstadt. Im katholischen Eichsfeld gibt es Niedersachsens erste Gesamtschule in kirchlicher Trägerschaft. Der Hildesheimer Bischof Norbert Trelle weihte die Integrierte …
Erste katholische IGS eröffnet
Sicherungsverwahrung:Harsche Kritik am Ländle

Sicherungsverwahrung:Harsche Kritik am Ländle

Hannover. Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann hat die baden-württembergische Justiz für die kurzfristige Entlassung eines Sex-Täters aus der Sicherungsverwahrung scharf …
Sicherungsverwahrung:Harsche Kritik am Ländle
Grotelüschen soll ihr Amt ruhen lassen

Grotelüschen soll ihr Amt ruhen lassen

Hannover. Die Opposition im niedersächsischen Landtag hat die in die Kritik geratene Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) aufgefordert, ihre Ämter ruhen zu lassen.
Grotelüschen soll ihr Amt ruhen lassen
Rente mit 67: CSU verärgert über SPD

Rente mit 67: CSU verärgert über SPD

München - Die CSU wirft der SPD wegen ihrer Abkehr von der einst gemeinsam vereinbarten Rente mit 67 bewusste Täuschung der Bevölkerung vor.
Rente mit 67: CSU verärgert über SPD
Hartz-IV-Urteil: Kein Geld für Schulbücher im Nachhinein

Hartz-IV-Urteil: Kein Geld für Schulbücher im Nachhinein

Kassel. Hartz-IV-Empfänger bekommen für Schulbücher rückwirkend kein Geld. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag entschieden und die Klage eines ehemaligen …
Hartz-IV-Urteil: Kein Geld für Schulbücher im Nachhinein
Andrea Nahles ist schwanger

Andrea Nahles ist schwanger

Berlin - Andrea Nahles wird Mutter: Die SPD-Generalsekretärin ist schwanger und erwartet im Januar ihr erstes Kind. Bis zur Geburt will Nahles erstmal weiterarbeiten.
Andrea Nahles ist schwanger
Die braune Plage: Über 1100 rechte Straftaten im Juni

Die braune Plage: Über 1100 rechte Straftaten im Juni

Berlin - Der rechte Spukt geht weiter: Im Juni haben die ewig gestrigen 1134 Straftaten begangen. Dabei wurden 71 Menschen verletzt.
Die braune Plage: Über 1100 rechte Straftaten im Juni
Umweltschützer kündigen "heißen Herbst" an

Umweltschützer kündigen "heißen Herbst" an

Berlin - Mit einer großen Anti-Atom-Demonstration wollen Umweltschützer Mitte September in Berlin zehntausende Menschen gegen die schwarz-gelbe Energiepolitik mobilisieren.
Umweltschützer kündigen "heißen Herbst" an
Kein Disziplinarverfahren gegen Oberst Klein

Kein Disziplinarverfahren gegen Oberst Klein

 Berlin - Die Bundeswehr wird gegen Oberst Georg Klein kein Disziplinarverfahren wegen des von ihm befohlenen Bombenangriffs auf zwei Tanklaster in Kundus einleiten.
Kein Disziplinarverfahren gegen Oberst Klein
Frankreich: Roma-Abschiebung hat begonnen

Frankreich: Roma-Abschiebung hat begonnen

Paris - Frankreich hat mit der angekündigten Abschiebung von Roma begonnen. Eine Chartermaschine mit einer Gruppe von etwa 60 Menschen startete am Donnerstagnachmittag im …
Frankreich: Roma-Abschiebung hat begonnen
Gutachten: Bundesrat muss Laufzeitverlängerung  zustimmen

Gutachten: Bundesrat muss Laufzeitverlängerung  zustimmen

Berlin - Die Gegner einer Laufzeit-Verlängerung vom Atomkraftwerken haben neue Nahrung erhalten. Einem juristischen Gutachten zufolge muss der Bundesrat einer Verlängerung …
Gutachten: Bundesrat muss Laufzeitverlängerung  zustimmen
Gebühr am Geldautomat: Regierung droht mit Vorgabe

Gebühr am Geldautomat: Regierung droht mit Vorgabe

Berlin - In der Debatte über die Höhe von Gebühren an Geldautomaten droht die Bundesregierung den Banken einem Zeitungsbericht zufolge mit einer gesetzlichen Vorgabe.
Gebühr am Geldautomat: Regierung droht mit Vorgabe
SPD: Kompromiss bei Rente mit 67

SPD: Kompromiss bei Rente mit 67

Berlin - Das Ringen um die Rente geht weiter. Jetzt haben sich die Sozialdemokraten offenbar auf einen Kompromiss verständigt.
SPD: Kompromiss bei Rente mit 67
Karlsruhe stärkt Vertrauensschutz gegen Steueränderungen

Karlsruhe stärkt Vertrauensschutz gegen Steueränderungen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Vertrauensschutz gegen die rückwirkende Verschärfung von Steuergesetzen gestärkt.
Karlsruhe stärkt Vertrauensschutz gegen Steueränderungen
Länderkritik an Bund in Sachen Google

Länderkritik an Bund in Sachen Google

Berlin - Die Zurückhaltung des Bundes hinsichtlich einer schnellen gesetzlichen Regelung für den Internetdienst Google Street View stößt in den Ländern auf Kritik.
Länderkritik an Bund in Sachen Google
Kinder mit Alkoholschäden: Vergiftet im Mutterleib

Kinder mit Alkoholschäden: Vergiftet im Mutterleib

Gisela Michalowskis ältester Pflegesohn ist 1,80 Meter groß und 90 Kilo schwer. Ein stattlicher, junger Mann, der komplizierte mathematische Gleichungen lösen kann und das …
Kinder mit Alkoholschäden: Vergiftet im Mutterleib
SPD-Spitze einigt sich im Rentenstreit

SPD-Spitze einigt sich im Rentenstreit

Berlin - Die SPD-Führung hat sich nach internem Streit auf einen Kompromiss bei der Rente mit 67 verständigt.
SPD-Spitze einigt sich im Rentenstreit
Koalition im Tiefflug - FDP unter 5 Prozent

Koalition im Tiefflug - FDP unter 5 Prozent

Hamburg/Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung steckt auch nach dem Ende der Sommerpause weiter im Umfragetief.
Koalition im Tiefflug - FDP unter 5 Prozent

Sylt: Polizei jagt Feuerteufel

Westerland/Kassel. Nur zwei Tage nach der Brandserie auf Sylt sind in der Nacht zum Mittwoch erneut mehrere Feuer ausgebrochen. In Westerland musste die Feuerwehr von 22 Uhr bis …
Sylt: Polizei jagt Feuerteufel
Die Drei von der Kontrollstelle

Die Drei von der Kontrollstelle

DUDERSTADT/TEISTUNGEN. Viel Zeit haben die drei Männer vom niedersächsisch-thüringischen Grenzlandmuseum Eichsfeld derzeit nicht. Kurz vor der Wiedereröffnung der Ausstellung am …
Die Drei von der Kontrollstelle

Regierung kritisiert Energie-Multis

Hannover. Die niedersächsische Landesregierung hat das Vorgehen der Energiekonzerne in den Atomverhandlungen mit der Bundesregierung kritisiert. Die Kernkraftwerksbetreiber hatten …
Regierung kritisiert Energie-Multis

Steinwürfe auf Juden: Motiv weiter unklar

Hannover. Zwei Monate nach Steinwürfen auf eine jüdische Tanzgruppe in Hannover hat die Polizei die Ermittlungen gegen fünf arabischstämmige Kinder und Jugendliche abgeschlossen. …
Steinwürfe auf Juden: Motiv weiter unklar
Sparpaket: Ministerium macht Druck

Sparpaket: Ministerium macht Druck

Berlin - Das Sparpaket der Regierung mit der umstrittenen Atom- und Flugticketsteuer nimmt konkrete Formen an: Nach wochenlangen Auseinandersetzungen drückt das Finanzministerium …
Sparpaket: Ministerium macht Druck
Genscher kritisiert Westerwelles FDP-Kurs

Genscher kritisiert Westerwelles FDP-Kurs

Berlin - Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher hat angesichts dramatisch gesunkener Umfragewerte für seine Partei den Kurs der Liberalen unter Guido Westerwelle …
Genscher kritisiert Westerwelles FDP-Kurs