Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW

Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW

Düsseldorf - Bundesumweltminister Norbert Röttgen soll neuer Landesvorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen werden.
Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW
Bombenpakete: Die Angst kehrt zurück - ein Kommentar

Bombenpakete: Die Angst kehrt zurück - ein Kommentar

London/Sanaa/Berlin. Bei der Fahndung nach den Drahtziehern der vereitelten Paketbombenanschläge haben die US-Fahnder einen ersten Hauptverdächtigen im Visier. Was bedeutet das …
Bombenpakete: Die Angst kehrt zurück - ein Kommentar
Klinik: Vergiftung wegen falscher Beschriftung

Klinik: Vergiftung wegen falscher Beschriftung

Bad Homburg. Ein falsch beschrifteter Behälter hat vermutlich zu dem schweren Behandlungsfehler in einer Bad Homburger Klinik geführt. Einem 85 Jahre alten Patienten war am 21. …
Klinik: Vergiftung wegen falscher Beschriftung

„Das war sehr verletzend“

Walsrode. Astrid Grotelüschen ist in ihrem Element. Niedersachsens CDU-Agrarministerin verteilt Kräuterquark an die Kinder und leckt sich die Reste vom Finger. „Mmmh, lecker, habt …
„Das war sehr verletzend“
Manchen ist mulmig

Manchen ist mulmig

Hannover. Die Polizei geht alles andere als unbeschwert in den Einsatz zum bevorstehenden Transport von hoch radioaktivem Atommüll ins Zwischenlager Gorleben. „Die Einsatzkräfte …
Manchen ist mulmig
Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein

Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein

Berlin - Bundesinnenminister de Mezière hat Sicherheitslücken in Deutschland eingeräumt. Eine der von Terroristen verschickten Paketbomben hätte auch auf dem Flughafen Köln/Bonn …
Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein
Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor

Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor

London - Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister David Cameron haben sich bei einem informellen Treffen in Großbritannien auf die anstehenden Gipfel der …
Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor
FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch

FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch

Berlin - Dem Bund winken bessere Einnahmen, die Konjunktur läuft überraschend gut - für die FDP Gründe, die Debatte über Steuersenkungen wieder anzuheizen. Kanzlerin Merkel ist …
FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch
Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten

Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten

Berlin - Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) will Verbraucher besser vor gesundheitsschädlicher Druckfarbe auf Lebensmittelverpackungen schützen.
Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten
Betrunken, zu schnell, rechts überholt: Mit Motorrad durch Baustelle auf A7

Betrunken, zu schnell, rechts überholt: Mit Motorrad durch Baustelle auf A7

Göttingen. Er fuhr zu schnell, überholte rechts und war auch noch betrunken: Die Polizei hat am Samstag einen 44 Jahre alten Motorradfahrer von der Autobahn 7 geholt, der mit …
Betrunken, zu schnell, rechts überholt: Mit Motorrad durch Baustelle auf A7
Al-Wazir: "Wir sind für Größenwahn unanfällig"

Al-Wazir: "Wir sind für Größenwahn unanfällig"

Kassel. Der Höhenflug der hessischen Grünen fünf Monate vor der Kommunalwahl bringt Probleme: Weil bald fast jedes viertes Mitglied Mandatsträger sein könnte, bietet die Partei …
Al-Wazir: "Wir sind für Größenwahn unanfällig"
CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung

CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung

München - Rückendeckung für den bedrängten Horst Seehofer: Der CSU-Parteitag gewährt dem Parteivorsitzenden die erhoffte Unterstützung. Verteidigungsminister zu Guttenberg macht …
CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung
Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt

Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt

Kabul/Berlin - Bei zwei Bombenanschlägen auf die Bundeswehr sind am Sonntag in der nordafghanischen Provinz Kundus zwei deutsche Soldaten leicht verletzt worden.
Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt
Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln

Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln

Leipzig/Berlin - Die Vorschläge der Bundeswehr-Reformkommission, einen Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin zu prüfen, lösen eine neue Debatte über das …
Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln
Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen

Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen

Berlin - Der frühere Bundesbank-Vorstand und SPD-Politiker Thilo Sarrazin fordert, integrationsunwilligen Migranten staatliche Zuwendungen komplett zu streichen.
Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen
Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen

Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen

München - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat angesichts der Debatte über Karl-Theodor zu Guttenberg den Umgang mit Amtsinhabern kritisiert.
Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen
FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen

FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen

Berlin - Kaum geht es mit der Konjunktur aufwärts, kocht die Debatte über rasche Steuersenkungen in der Koalition unweigerlich wieder hoch. Die FDP und einige CDU-Politiker …
FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen
Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn

Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn

Freiburg - Nach der zweiten Schlichtungsrunde zum Großprojekt Stuttgart 21 sieht Bahnchef Rüdiger Grube einen Imagegewinn für sein Unternehmen.
Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn
Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent

Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent

New York - Zur umstrittenen Patentierung von Genen des Menschen und anderer Organismen hat die US-Regierung überraschend eine neue Position bezogen.
Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent
Überschlagen: Autofahrer verunglückt bei Verfolgung von Dieben

Überschlagen: Autofahrer verunglückt bei Verfolgung von Dieben

Wetzlar/Gießen. Bei der Verfolgung der Diebe seiner Autokennzeichen ist am Samstagabend ein 33-Jähriger in Wetzlar (Lahn- Dill-Kreis) verunglückt.
Überschlagen: Autofahrer verunglückt bei Verfolgung von Dieben
Neue Verstimmung zwischen China und USA

Neue Verstimmung zwischen China und USA

Peking/Sanya - Zwischen China und den USA gibt es neue Irritationen: Es geht um eine Inselgruppe.
Neue Verstimmung zwischen China und USA
Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012

Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012

Berlin - Die Bundesbürger sollen ihre Steuererklärung nach dem Willen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schon ab 2012 nur noch alle zwei Jahre abgeben müssen.
Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012
Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet

Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet

Berlin - Zwei Monate nach dem Erscheinen seines umstrittenen Bestsellers zum Thema Migration und Integration (“Deutschland schafft sich ab“) sieht sich der frühere …
Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet
US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt

US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt

Washington - Finale im US-Kongresswahlkampf: Drei Tage vor der Entscheidung am 2. November hat Präsident Barack Obama in einem Endspurt versucht, ein drohendes Desaster für seine …
US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt
DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen

DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen

Berlin - Nach der Nullrunde dieses Jahr erwartet das Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) für 2011 wieder eine Rentenerhöhung.
DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen
"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis

"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis

Berlin - "Veralteter Elektroschrott" - so bezeichnet  der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter den neuen elektronischen Personalausweis. Kriminelle würden sich schon  …
"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis
CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 

CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 

München - Die CSU will Zuwanderer stärker in die Pflicht nehmen und hohe Hürden aufstellen. Kanzlerin Merkel geht wenige Tage vor dem Integrationsgipfel hingegen auf die Migranten …
CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 
Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an

Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an

Berlin - Der frühere Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Bundespräsident Christian Wulff in der Integrationsdebatte scharf angegriffen.
Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an
Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt

Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt

Bremen/Berlin - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (63) hält Politiker für unterbezahlt - zumindest im Vergleich zu anderen Branchen.
Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt
Nach Klinikfehler: Patient geht es besser

Nach Klinikfehler: Patient geht es besser

Bad Homburg. Dem Opfer des schweren Behandlungsfehlers im Bad Homburger Krankenhaus geht es besser. Der Zustand des 85- jährigen Patienten sei stabil, er mache Fortschritte.
Nach Klinikfehler: Patient geht es besser
Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland

Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht trotz der vereitelten Anschläge mit Luftpostpaketen auf Ziele in den USA keinen Anlass für eine Verschärfung der …
Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland
Bund muss weniger Schulden machen

Bund muss weniger Schulden machen

Berlin - Wegen des Wirtschaftsbooms muss der Bund dieses und nächstes Jahr weniger neue Schulden machen als erwartet.
Bund muss weniger Schulden machen
Wehrpflicht-Aussetzung könnte Unis überfordern

Wehrpflicht-Aussetzung könnte Unis überfordern

Berlin - Ein Aussetzen der Wehrpflicht könnte aufgrund des Ansturms die Hochschulen überfordern. Das berfüchtet das Bildungsministerium laut eines Zeitungsberichts.
Wehrpflicht-Aussetzung könnte Unis überfordern
Grüne warnen vor Übermut vor Wahl

Grüne warnen vor Übermut vor Wahl

Kassel. Die Kommunalwahl, die Finanzlage der Kommunen - und ein blauer Anzug: Die hessischen Grünen haben sich am Samstag in Kassel auf den Kommunalwahlkampf 2011 eingestimmt. …
Grüne warnen vor Übermut vor Wahl
Merkel: Mehr Migranten in den öffentlichen Dienst

Merkel: Mehr Migranten in den öffentlichen Dienst

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für die Einstellung von mehr Zuwanderern in den öffentlichen Dienst ausgesprochen
Merkel: Mehr Migranten in den öffentlichen Dienst
Guttenberg will derzeit keine Nachfolgedebatte

Guttenberg will derzeit keine Nachfolgedebatte

München - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will derzeit nichts von der Nachfolgedebatte für den CSU-Vorsitz wissen.
Guttenberg will derzeit keine Nachfolgedebatte
JU-Chef: Halloween Angriff auf christliche Werte

JU-Chef: Halloween Angriff auf christliche Werte

Berlin - Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Philipp Mißfelder, sieht im Feiern von Halloween einen Angriff auf christliche Werte und Traditionen.
JU-Chef: Halloween Angriff auf christliche Werte
Kommentar zum neuen Job von Roland Koch

Kommentar zum neuen Job von Roland Koch

Wiesbaden. Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wird neuer Vorstandschef des zweitgrößten deutschen Baukonzerns Bilfinger Berger. Darf ein Politiker das? Ein …
Kommentar zum neuen Job von Roland Koch
CSU stimmt für Frauenquote

CSU stimmt für Frauenquote

München - Untypisch für die CSU: Stundenlange Debatten, geheime Wahl. Die Frauenquote kommt aber - 40 Prozent in Parteispitze und Bezirksvorständen.
CSU stimmt für Frauenquote
Marburgs Parlament beschließt Solarsatzung

Marburgs Parlament beschließt Solarsatzung

Marburg. Marburg führt eine flächendeckende Solarpflicht ein. Das Parlament der mittelhessischen Stadt verabschiedete am Freitagabend mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken …
Marburgs Parlament beschließt Solarsatzung
Herz zeigen für die Ärmsten

Herz zeigen für die Ärmsten

Kassel. Menschen, die im tiefsten Winter in Hauseingängen schlafen, weil sie keine Wohnung haben, Familien, die sich weder Adventsschmuck geschweige denn Weihnachtsgeschenke …
Herz zeigen für die Ärmsten
Hanf im Abzeichen verboten

Hanf im Abzeichen verboten

Hannover. Die Hanfblatt-Abzeichen, die niedersächsische Polizisten bei der Drogenfahndung auf ihren Uniformen getragen haben, sind nach Angaben des Innenministeriums offenbar …
Hanf im Abzeichen verboten
Seehofer zeigt sich kämpferisch 

Seehofer zeigt sich kämpferisch 

München - CSU-Chef Horst Seehofer will auf dem Münchner Parteitag aus dem Tief kommen. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg tut alles, um ihm nicht die Schau zu …
Seehofer zeigt sich kämpferisch 
Merkel wirbt bei CSU für Frauenquote

Merkel wirbt bei CSU für Frauenquote

München - Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in den CSU-internen Streit über die Frauenquote eingeschaltet und für deren Einführung geworben.
Merkel wirbt bei CSU für Frauenquote
NS-Verstrickung: Debatte über Ex-FDP-Minister

NS-Verstrickung: Debatte über Ex-FDP-Minister

Berlin - Die Studie zur Verstrickung des Auswärtigen Amtes in Naziverbrechen hat eine Debatte über die Haltung früherer FDP-Ressortchefs bei der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit …
NS-Verstrickung: Debatte über Ex-FDP-Minister
Spionagebehörden "outen" sich - ganz vorsichtig

Spionagebehörden "outen" sich - ganz vorsichtig

Washington/London - Sie operieren im Dunkeln, bieten jede Menge Stoff für Kritik und Hollywoodfilme. Jetzt haben die Geheimdienste der USA und Großbritanniens den Schleier …
Spionagebehörden "outen" sich - ganz vorsichtig
Sarkozy greift EU-Kommissarin Reding an

Sarkozy greift EU-Kommissarin Reding an

Brüssel - Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat die Vizepräsidentin der EU-Kommission, die Luxemburgerin Viviane Reding, scharf angegriffen.
Sarkozy greift EU-Kommissarin Reding an
Der tragische Vorsitzende - Seehofer kämpft

Der tragische Vorsitzende - Seehofer kämpft

München - Horst Seehofer kämpft. Kämpft um sich, sein Renommee und seinen Führungsanspruch. Der CSU-Parteitag ist sein Forum, um aus wochenlanger Defensive wieder in die Offensive …
Der tragische Vorsitzende - Seehofer kämpft
EU-Gipfel: Am Ende (fast) wieder Küsschen

EU-Gipfel: Am Ende (fast) wieder Küsschen

Brüssel - Merkel pokert beim EU-Gipfel mit hohem Einsatz. Am Ende setzt sie ihre Kernanliegen weitgehend durch. Doch zurück bleibt viel zerschlagenes Porzellan.
EU-Gipfel: Am Ende (fast) wieder Küsschen
Personalausweis: Sicherheit kostet Geld

Personalausweis: Sicherheit kostet Geld

Berlin - Kurz vor Einführung des neuen Personalausweises hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei den Bürgern nochmals um Vertrauen für das elektronische Dokument …
Personalausweis: Sicherheit kostet Geld
Bei Anruf Freilassung - Berlusconi in Kritik

Bei Anruf Freilassung - Berlusconi in Kritik

Rom - Mit seinem großherzigen Einsatz für ein Partygirl sorgt der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi für Schlagzeilen.
Bei Anruf Freilassung - Berlusconi in Kritik
Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet

Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet

Berlin - Die Bundesregierung will den Schutz vor Kostenfallen im Internet verbessern. Unseriöse Angebote im Netz sollen bald der Vergangenheit angehören.
Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
Roland Koch wird Vorstandschef bei Bilfinger Berger

Roland Koch wird Vorstandschef bei Bilfinger Berger

Mannheim. Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wird neuer Vorstandschef des zweitgrößten deutschen Baukonzerns Bilfinger Berger.
Roland Koch wird Vorstandschef bei Bilfinger Berger
NATO halbiert Kosovo-Truppen

NATO halbiert Kosovo-Truppen

Brüssel - Die von der NATO geführte Schutztruppe für das Kosovo wird in den kommenden Monaten halbiert. Die örtlichen Behörden im serbischen Kosovo bekommen jetzt mehr …
NATO halbiert Kosovo-Truppen
EU-Haushalt: Gruppe mit Merkel schreibt Drohbrief

EU-Haushalt: Gruppe mit Merkel schreibt Drohbrief

Brüssel - Viele EU-Chefs stehen daheim vor leeren Kassen. Deshalb wollen sie zusätzliche Ausgaben der EU nicht mehr mittragen. Beim EU-Gipfel gibt es deshalb Krach. Auch Angela …
EU-Haushalt: Gruppe mit Merkel schreibt Drohbrief
Atomprogramm: Iran will wieder verhandeln

Atomprogramm: Iran will wieder verhandeln

Brüssel - Der Iran ist zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein Atomprogramm ab dem 10. November bereit. Die EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton spricht von einem großen …
Atomprogramm: Iran will wieder verhandeln
Grenzgefecht zwischen Nord- und Südkorea

Grenzgefecht zwischen Nord- und Südkorea

Seoul - An der innerkoreanischen Grenze ist es am Freitag zu einem Feuergefecht gekommen. Noch ist unklar, ob es sich um eine absichtliche Provokation Nordkoreas oder um ein …
Grenzgefecht zwischen Nord- und Südkorea
Dutzende Aktivisten nach Nobelpreis verfolgt

Dutzende Aktivisten nach Nobelpreis verfolgt

Peking - Seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an den inhaftierten Bürgerrechtler Liu Xiaobo sind in China rund 40 Regimekritiker unter Hausarrest gestellt worden.
Dutzende Aktivisten nach Nobelpreis verfolgt
Opposition: Vorkasse für Patienten ist "widerlich"

Opposition: Vorkasse für Patienten ist "widerlich"

Berlin - Die Opposition hat Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) scharf kritisiert, wonach gesetzlich Versicherte ihren Arzt öfter selbst bezahlen und sich das Geld …
Opposition: Vorkasse für Patienten ist "widerlich"
Stuttgart 21: Streit zu Beginn der Schlichtung

Stuttgart 21: Streit zu Beginn der Schlichtung

Stuttgart - Bei der zweiten Vermittlungsrunde zu Stuttgart 21 rumpelt es zunächst heftig. Die Projektgegner sticheln, die Bahn halte sich nicht an Vereinbarungen. Schlichter …
Stuttgart 21: Streit zu Beginn der Schlichtung
Video: Das kann der neue Personalausweis

Video: Das kann der neue Personalausweis

Frankfurt/Main - Ab dem 1. November gilt der neue Personalausweis. Nun werden auf einem Chip persönliche Daten gespeichert. Was der neue Ausweis kann, zeigt dieses Video.
Video: Das kann der neue Personalausweis
Lebensgefahr: Patient erhält giftiges Lösungsmittel

Lebensgefahr: Patient erhält giftiges Lösungsmittel

Bad Homburg / Giessen. Schlimmer Fehler an den Bad Homburger Hochtaunus-Kliniken: Krankenschwestern sollen einem älteren Patienten versehentlich nach einer Operation eine falsche …
Lebensgefahr: Patient erhält giftiges Lösungsmittel
Superstar Guttenberg: Politologe warnt vor Obama-Effekt

Superstar Guttenberg: Politologe warnt vor Obama-Effekt

Berlin - Die CSU als verunsicherte Partei sucht nach einem Erlöser. So erklärt der Passauer Politologe Heinrich Oberreuter die Begeisterung für Karl-Theodor zu Guttenberg. Er …
Superstar Guttenberg: Politologe warnt vor Obama-Effekt
Immer mehr deutsche Rente für Ausländer

Immer mehr deutsche Rente für Ausländer

Berlin - Immer mehr ausländische Staatsbürger erwerben Rentenansprüche in Deutschland. Laut eines Medienberichts geht jede zehnte Rentenzahlung an Ruheständler ohne deutsche …
Immer mehr deutsche Rente für Ausländer
USA enthüllen erstmals Etat für Geheimdienste

USA enthüllen erstmals Etat für Geheimdienste

Washington - Erstmals in ihrer Geschichte haben die USA offiziell enthüllt, was sie für ihre Spionageaktivitäten ausgeben. In CIA, DIA und Co. invistiert das Land stolze 57 …
USA enthüllen erstmals Etat für Geheimdienste
EU-Gipfel will Lissabon-Vertrag ändern

EU-Gipfel will Lissabon-Vertrag ändern

Brüssel - Um einen dauerhaften Schulden-Krisenmechanismus zu ermöglichen, hat sich der EU-Gipfel auf eine Änderung des Lissabon-Vertrages geeinigt. Darin enthalten: Private …
EU-Gipfel will Lissabon-Vertrag ändern
Grünes Licht für neuen Personalausweis

Grünes Licht für neuen Personalausweis

Berlin - Der neue Personalausweis mit integriertem Speicherchip wird wie geplant zum 1. November eingeführt. Die Forderung nach einem kurzfristigen Stopp des Projekts fand am …
Grünes Licht für neuen Personalausweis
Schuldenbremse: Minister geht auf Kommunen zu

Schuldenbremse: Minister geht auf Kommunen zu

Darmstadt/Wiesbaden. Das Land Hessen will den Kommunen bei der Ausgestaltung der Schuldenbremse entgegenkommen. Das kündigte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) in einem Interview …
Schuldenbremse: Minister geht auf Kommunen zu
Sparpaket verabschiedet: Drastische Einschnitte 

Sparpaket verabschiedet: Drastische Einschnitte 

Berlin - Arbeitslose, Familien und die Wirtschaft müssen drastische Einschnitte hinnehmen. Denn: Der Bundestag hat große Teile des umstrittenen 80-Milliarden-Sparpakets …
Sparpaket verabschiedet: Drastische Einschnitte 
„Glaubwürdigkeit geht flöten“

„Glaubwürdigkeit geht flöten“

Hannover. Es klingt ein wenig nach enttäuschter Liebe. Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion hat sich einen neuen Vorzugsfeind auserkoren. Nicht mehr die Linken sind das …
„Glaubwürdigkeit geht flöten“
Keine Ermittlung: Staatsanwalt entlastet Agrarministerin Grotelüschen

Keine Ermittlung: Staatsanwalt entlastet Agrarministerin Grotelüschen

Oldenburg. Durchatmen für Niedersachsens Agrarministerin Astrid Grotelüschen (CDU): Die Justiz wird die von Tierschützern erhobenen schweren Vorwürfe der Tierquälerei in …
Keine Ermittlung: Staatsanwalt entlastet Agrarministerin Grotelüschen
Streit um Strahlung von Castoren

Streit um Strahlung von Castoren

Hannover. Ungeachtet von massiver Kritik wegen hoher Strahlung haben die ersten fünf Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll ihre Reise nach Gorleben angetreten. Sie …
Streit um Strahlung von Castoren
CDU-Politiker fordern: Aus für Hartz IV

CDU-Politiker fordern: Aus für Hartz IV

Hamburg - Führende CDU-Politiker schlagen nach einem Medienbericht die Abschaffung von Hartz IV und stattdessen ein Bürgergeld für alle vor. Im Raum steht ein Grundeinkommen von …
CDU-Politiker fordern: Aus für Hartz IV
Weg frei für Führerschein mit 17

Weg frei für Führerschein mit 17

Berlin - Ab 2011 sollen Jugendliche grundsätzlich schon mit 17 Jahren den Führerschein machen und sich in Begleitung erfahrener Autofahrer hinters Lenkrad setzen können.
Weg frei für Führerschein mit 17
EU: Keine Mehrheit für Stimmrechtsentzug

EU: Keine Mehrheit für Stimmrechtsentzug

Brüssel - Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind mit der Forderung nach einem zeitweisen Stimmrechtsentzug für notorische …
EU: Keine Mehrheit für Stimmrechtsentzug
Bundestag beschließt längere Atomlaufzeiten

Bundestag beschließt längere Atomlaufzeiten

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag das Energiekonzept der Regierung gebilligt. Auf Steuerzahler kommen Milliardeninvestitionen zu. Die Opposition plant eine Verfassungsklage.
Bundestag beschließt längere Atomlaufzeiten
Grünen-Chefin sieht Seehofer als künftiges "Opferlamm"

Grünen-Chefin sieht Seehofer als künftiges "Opferlamm"

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth sieht den CSU- Vorsitzenden Horst Seehofer auf dem Weg zum “Opferlamm“ seiner Partei. “Der nächste Retter der CSU ist längst auserkoren.“
Grünen-Chefin sieht Seehofer als künftiges "Opferlamm"
Neues Schwarzbuch:  Eichenlaub und A44-Tunnel dabei

Neues Schwarzbuch:  Eichenlaub und A44-Tunnel dabei

Berlin. Verschwendung in Millionenhöhe wirft der Bund der Steuerzahler den Behörden in Niedersachsen und Bremen vor. Im neuen Schwarzbuch, das Donnerstag vorgestellt wurde, gibt …
Neues Schwarzbuch:  Eichenlaub und A44-Tunnel dabei
Euro-Stabilitäts-Pakt: Eichel gegen rigide Änderungen

Euro-Stabilitäts-Pakt: Eichel gegen rigide Änderungen

Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat sich die Stimmung weiter aufgeheizt. Strafen für Defizitsünder werden heftig diskutiert. Über die Reform des Euro-Stabilitätspaktes und den …
Euro-Stabilitäts-Pakt: Eichel gegen rigide Änderungen
LKA in Mainz ermittelt gegen Thurau

LKA in Mainz ermittelt gegen Thurau

Frankfurt/Mainz. Die Ermittlungen gegen die Chefin des hessischen Landeskriminalamts (LKA), Sabine Thurau, wegen uneidlicher Falschaussage übernimmt das LKA in Mainz.
LKA in Mainz ermittelt gegen Thurau
Bayern pumpt 1,2 Milliarden Euro in Atomkraftwerke

Bayern pumpt 1,2 Milliarden Euro in Atomkraftwerke

München - Bayern will seine Atomkraftwerke mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen für längere Laufzeiten nachrüsten. Dazu sollen die Betreiber in den nächsten fünf Jahren 1,2 …
Bayern pumpt 1,2 Milliarden Euro in Atomkraftwerke
Aufregung um Putin mit "blauem Auge"

Aufregung um Putin mit "blauem Auge"

Kiew - Der russische Regierungschef Wladimir Putin (58), begeisterter Judoka, ist in der Ukraine mit einem angeblich “blauen Auge“ aufgefallen.
Aufregung um Putin mit "blauem Auge"
Stadt will NPD-Parteitag verhindern

Stadt will NPD-Parteitag verhindern

Hohenmölsen - Die Stadt Hohenmölsen in Sachsen-Anhalt will den geplanten Bundesparteitag der rechtsextremen NPD verhindern.
Stadt will NPD-Parteitag verhindern
Stabi-Pakt: Harte Worte vor EU-Gipfel

Stabi-Pakt: Harte Worte vor EU-Gipfel

Brüssel - Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat sich die Stimmung weiter aufgeheizt. Zwar wollen alle eine weitere Schuldenkrise wie in Griechenland verhindern. Doch über die nötigen …
Stabi-Pakt: Harte Worte vor EU-Gipfel
Kritiker wirft Rösler patientenfeindliche Entscheidungen vor

Kritiker wirft Rösler patientenfeindliche Entscheidungen vor

Berlin - Der ehemalige oberste deutsche Arzneimittelkontrolleur, Peter Sawicki, fährt gegen Bundesgesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) schweres Geschütz auf.
Kritiker wirft Rösler patientenfeindliche Entscheidungen vor
Castor-Protest - aber bitte friedlich 

Castor-Protest - aber bitte friedlich 

Lüchow - Wenn der Castor-Transport Richtung Gorleben durch Deutschland rollt, werden sich wieder zahntausende Atom-Gegner und Polizisten gegenüber stehen. Gemeinsam werben sie im …
Castor-Protest - aber bitte friedlich 
Umfrage: Guttenberg ist vertrauensvoller als Seehofer

Umfrage: Guttenberg ist vertrauensvoller als Seehofer

Hamburg/München -  Rund die Hälfte der Deutschen hätten mehr Vertrauen in Karl-Theodor zu Guttenberg als CSU-Parteichef als sie es in Horst Seehofer haben. Das ergab eine Umfrage.
Umfrage: Guttenberg ist vertrauensvoller als Seehofer
Volksabstimmung über Stuttgart 21 abgelehnt

Volksabstimmung über Stuttgart 21 abgelehnt

Stuttgart - Schlappe für die Gegner von Stuttgart 21: In Baden-Württemberg wird es voraussichtlich keine Volksabstimmung vor der Landtagswahl im März 2011 geben.
Volksabstimmung über Stuttgart 21 abgelehnt
Diskussion über AKW-Laufzeiten: Grüne scheitern mit Antrag

Diskussion über AKW-Laufzeiten: Grüne scheitern mit Antrag

Berlin - Der Bundestag kann wie geplant über die längeren Atomlaufzeiten abstimmen. Ein Grünen-Antrag mit dem Ziel, die Abstimmung von der Tagesordnung abzusetzen, wurde von der …
Diskussion über AKW-Laufzeiten: Grüne scheitern mit Antrag
AKW-Protest: Greenpeace besetzt CDU-Zentrale

AKW-Protest: Greenpeace besetzt CDU-Zentrale

Berlin - Unmittelbar vor der Abstimmung des Bundestages über längere Atomlaufzeiten haben Greenpeace-Aktivisten am Donnerstagmorgen das Dach der CDU-Zentrale in Berlin besetzt.
AKW-Protest: Greenpeace besetzt CDU-Zentrale
Brüderle will Zuwanderungskonzept bis 2011

Brüderle will Zuwanderungskonzept bis 2011

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will angesichts der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zügig ein Konzept für die Zuwanderung ausländischer …
Brüderle will Zuwanderungskonzept bis 2011
Im US-Wahlkampf: Politiker wirbt mit Wehrmachtsfoto

Im US-Wahlkampf: Politiker wirbt mit Wehrmachtsfoto

Raleigh - Peinlicher Fauxpas im US-Wahlkampf: Ein Politiker hat auf einem Handzettel mit Fotos von Wehrmachtssoldaten geworben, darunter der Spruch: "Deckt unseren Soldaten den …
Im US-Wahlkampf: Politiker wirbt mit Wehrmachtsfoto
Gutachten: Regierung spart bei AKW-Sicherheit

Gutachten: Regierung spart bei AKW-Sicherheit

Berlin - Am heutigen Donnerstag wird im Bundestag über verlängerte AKW-Laufzeiten verhandelt. Ein Gutachten der Grünen sorgt vorab für Empörung: Die Regierung spare an der …
Gutachten: Regierung spart bei AKW-Sicherheit
Dorniger Weg aus tiefem Tal

Dorniger Weg aus tiefem Tal

Sie kommt von ganz unten. Monate hat die SPD gebraucht, um sich aus dem tiefen Stimmungstal zu arbeiten, in das sie nach dem 23-Prozent-Debakel vom 27. September 2009 gefallen …
Dorniger Weg aus tiefem Tal
Schriftsteller Ralph Giordano hilft gegen rechts

Schriftsteller Ralph Giordano hilft gegen rechts

Frankfurt. Eine fast 200-seitige Broschüre mit Unterrichtskonzepten zum Thema Rechtsextremismus ist das Ergebnis jahrelanger Arbeit von Lehrern, Referendaren und Ausbildern, die …
Schriftsteller Ralph Giordano hilft gegen rechts
Ryanair dünnt Netz aus

Ryanair dünnt Netz aus

Frankfurt. Schlechte Nachrichten für Billigflieger-Kunden: Die irische Fluggesellschaft Ryanair will auf ihrer wichtigsten Basis Hahn im Hunsrück neun Strecken streichen. …
Ryanair dünnt Netz aus
"GQ" wählt Rainer Brüderle zum Mann des Jahres

"GQ" wählt Rainer Brüderle zum Mann des Jahres

Berlin - Das Männermagazin “GQ“ hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zum “Mann des Jahres 2010“ in der Kategorie Wirtschaft gewählt.
"GQ" wählt Rainer Brüderle zum Mann des Jahres
Umfrage: Guttenberg ist Vorbild für Politiker

Umfrage: Guttenberg ist Vorbild für Politiker

Köln - Knapp zwei Drittel der Deutschen sehen in Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein Vorbild für die Politiker in Deutschland.
Umfrage: Guttenberg ist Vorbild für Politiker

Sinken Hürden doch noch?

Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) wollen bei den Hürden für neue Gesamtschulen noch mit sich reden lassen. „Wir …
Sinken Hürden doch noch?
Einsatz für die Opfer

Einsatz für die Opfer

Hannover. Opfer von Straftaten sind oft selber schuld - mit diesem weit verbreiteten Vorurteil will Dunja McAllister aufräumen. Die Frau des niedersächsischen Ministerpräsidenten …
Einsatz für die Opfer
Kursänderung: Merkel lenkt bei Stabi-Pakt ein

Kursänderung: Merkel lenkt bei Stabi-Pakt ein

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist kurz vor dem EU-Gipfel offen von ihrer mit Frankreich vereinbarten Kompromisslinie bei den Sanktionen gegen Euro-Defizitsünder …
Kursänderung: Merkel lenkt bei Stabi-Pakt ein
Wulff verlangt Unterstützung für Bundeswehr

Wulff verlangt Unterstützung für Bundeswehr

Hammelburg - Bundespräsident Christian Wulff hat mehr Rückendeckung für die Bundeswehr-Soldaten in Auslandseinsätzen wie in Afghanistan gefordert.
Wulff verlangt Unterstützung für Bundeswehr
Französisches Parlament billigt höheres Rentenalter

Französisches Parlament billigt höheres Rentenalter

Paris - Die wochenlangen Streiks gegen die französische Rentenreform haben Regierung und Parlament nicht zum Umdenken bewogen: Am Mittwoch wurde das Gesetz für das höhere …
Französisches Parlament billigt höheres Rentenalter
Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21"-Polizeieinsatz

Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21"-Polizeieinsatz

Stuttgart - Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zu dem umstrittenen Polizeieinsatz gegen “Stuttgart 21“- Demonstranten im Stuttgarter Schlossgarten …
Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21"-Polizeieinsatz
Kohle: EU-Kommission bleibt bei Enddatum 2014

Kohle: EU-Kommission bleibt bei Enddatum 2014

Brüssel - Die Einigung der schwarz-gelben Koalition auf ein Ende der Kohlesubventionen 2018 zeigt bei der EU-Kommission keine Wirkung. Brüssel hält nach wie vor an dem Enddatum …
Kohle: EU-Kommission bleibt bei Enddatum 2014
Pentagon: Wikileaks hat noch viele Akten

Pentagon: Wikileaks hat noch viele Akten

Washington - Die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks hat nach Einschätzung des Pentagon möglicherweise mehr US-Militärakten als bislang bekannt.
Pentagon: Wikileaks hat noch viele Akten
Castor: Polizei nimmt Gegner fest

Castor: Polizei nimmt Gegner fest

Hannover. Kurz vor dem Start des Atommüll-Transports von Frankreich ins Wendland hat die Polizei in Hannover zwei Atomkraftgegner festgenommen. Sie sollen zur Sabotage der Gleise …
Castor: Polizei nimmt Gegner fest
Argentiniens Ex-Präsident Kirchner tot

Argentiniens Ex-Präsident Kirchner tot

Buenos Aires - Der Tod des früheren argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner hat das Land geschockt. Seine Frau und Nachfolgerin Cristina Kirchner muss die gemeinsame Politik …
Argentiniens Ex-Präsident Kirchner tot
Trotz Ermittlungen: LKA-Chefin Thurau bleibt vorerst im Amt

Trotz Ermittlungen: LKA-Chefin Thurau bleibt vorerst im Amt

Frankfurt/Wiesbaden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat gegen die Chefin des Landeskriminalamtes, Sabine Thurau, Ermittlungen aufgenommen: Sie soll im September vergangenen …
Trotz Ermittlungen: LKA-Chefin Thurau bleibt vorerst im Amt
OECD kritisiert deutsche Entwicklungspolitik

OECD kritisiert deutsche Entwicklungspolitik

Berlin - Das international wichtigste Versprechen in der Entwicklungshilfe ist für Deutschland kaum noch zu schaffen. Die Zahlungen sind bisher zu gering.
OECD kritisiert deutsche Entwicklungspolitik
Regierung beschließt Gesetz gegen Zwangsheirat

Regierung beschließt Gesetz gegen Zwangsheirat

Berlin - Wochenlang ist über Integration diskutiert worden. Jetzt macht die Bundesregierung Nägel mit Köpfen und legt ein Maßnahmenpaket vor. Es richtet sich gegen …
Regierung beschließt Gesetz gegen Zwangsheirat
CSU lobt härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer

CSU lobt härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Verschärfung der Regeln für Zuwanderer begrüßt.
CSU lobt härtere Gangart gegen Integrationsverweigerer
Merkel verteidigt ihre Pläne für Stabi-Pakt

Merkel verteidigt ihre Pläne für Stabi-Pakt

Berlin - Merkel und Sarkozy wollten der EU einen Weg zur besseren Absicherung des Euro vorgeben - und ernteten Protest. Beim EU-Gipfel ist ein deutsch-französisches Scheitern …
Merkel verteidigt ihre Pläne für Stabi-Pakt
Lammert: Bürger verlieren Vertrauen in Politik

Lammert: Bürger verlieren Vertrauen in Politik

Dresden - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat vor einem zunehmenden Vertrauensverlust in das politische System gewarnt.
Lammert: Bürger verlieren Vertrauen in Politik
Vorwurf: Grüne setzen nur auf Klamauk

Vorwurf: Grüne setzen nur auf Klamauk

Berlin - Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) hat den Grünen im Streit um die längeren Atomlaufzeiten vorgeworfen, nur auf Klamauk zu setzen.
Vorwurf: Grüne setzen nur auf Klamauk
Keine Ermittlungen gegen Merkel-Stalker

Keine Ermittlungen gegen Merkel-Stalker

Neuruppin - Gegen den Mann, der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin und in der Uckermark verfolgt hat, wird derzeit nicht ermittelt. Warum, das hat die zuständige …
Keine Ermittlungen gegen Merkel-Stalker
Wechselt Roland Koch in die Baubranche?

Wechselt Roland Koch in die Baubranche?

Wiesbaden - Roland Koch hat schon immer gern gebaut. Deshalb könnten Hessens Ex-Ministerpräsident und der Baukonzern Bilfinger Berger zueinander passen. Doch es gibt auch Kritik …
Wechselt Roland Koch in die Baubranche?
Merkel will kein Lob von Islamkritiker Wilders

Merkel will kein Lob von Islamkritiker Wilders

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht erfreut über das Lob des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders für ihre Äußerungen zur multikulturellen Gesellschaft.
Merkel will kein Lob von Islamkritiker Wilders
Berlin beendet Steuerstreit mit Schweiz

Berlin beendet Steuerstreit mit Schweiz

Berlin/Bern - Ex-Minister Steinbrück hatte die Schweiz empört - mit seinem Kavallerie-Indianer-Vergleich. Sein Nachfolger Schäuble vereinbart nun ein neues Steuerabkommen.
Berlin beendet Steuerstreit mit Schweiz
Atom-Eklat im Bundestag

Atom-Eklat im Bundestag

Berlin - Regierung und Opposition überziehen sich vor der Entscheidung über die längeren Atomlaufzeiten mit Vorwürfen. Im Umweltausschuss des Bundestags kam es am Dienstagabend zu …
Atom-Eklat im Bundestag