„Wir sind keine Vermittler“

Kassel. Der deutsche Botschafter in Israel, Dr. Harald Kindermann, war auf Einladung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zu Gast in Kassel. Wir sprachen mit ihm über die …
„Wir sind keine Vermittler“
Karsai will Taliban die Hand reichen

Karsai will Taliban die Hand reichen

Kabul/Hamburg - Im Rahmen des Strategiewechsels zur Befriedung Afghanistans hat Präsident Hamid Karsai Verhandlungen mit der Führung der Taliban angekündigt.
Karsai will Taliban die Hand reichen
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Nairobi/Addis Abeba - Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi, der sich selbst als ungekrönter König von Afrika betrachtet, steht nicht mehr an der Spitze der Afrikanischen …
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union
Brüderle sauer auf Guttenberg

Brüderle sauer auf Guttenberg

Berlin - Das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos hat offenbar zu Verstimmungen zwischen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu …
Brüderle sauer auf Guttenberg
Merkel war ideologisch nur "genügend"

Merkel war ideologisch nur "genügend"

Hamburg - Bei ihrer Promotion hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fach Marxismus-Leninismus (ML) nur die Note “genügend“ erhalten.
Merkel war ideologisch nur "genügend"
Hoff will Mandat "schweren Herzens" niederlegen

Hoff will Mandat "schweren Herzens" niederlegen

Wiesbaden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Hoff wird sein Mandat nun doch niederlegen. Der 51-Jährige war heftig kritisiert worden, weil er am Montag seinen neuen Job als …
Hoff will Mandat "schweren Herzens" niederlegen
Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

München - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat ein patriarchalisches Rollenmuster in türkischen Familien kritisiert.
Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien
Umfrage: Miese Noten für Minister

Umfrage: Miese Noten für Minister

Berlin - Fast 100 Tage nach Amtsantritt stellen die Deutschen der neuen Ministerriege nach einer Umfrage ein überwiegend mieses Zeugnis aus. Alle Ergebnisse im Überblick.
Umfrage: Miese Noten für Minister
Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

Berlin - Die Bundesregierung will alle familienpolitischen Leistungen im Umfang von 250 Milliarden Euro überprüfen. Das Gesamtvolumen der Leistungen soll nicht angetastet werden.
Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen
BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

München - Hat der frühere Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider 2007 beim Verkauf der Hypo Group Alpe Adria an die BayernLB seine Zustimmung davon abhängig gemacht, dass die …
BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption
Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Berlin - Knapp vier Monate nach dem tödlichen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan gibt es neue Vorwürfe gegen den verantwortlichen Bundeswehr-Oberst Georg Klein.
Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein
Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert ein härteres Vorgehen gegen die Eltern von Schulschwänzern.
Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern
Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) hat stärkere Anreize für Hartz-IV-Empfänger zur Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung gefordert.
Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose
Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Düsseldorf - SPD-Chef Sigmar Gabriel hält einen Flexibilitäts-Zuschlag für Leiharbeiter, wie es ihn in Frankreich gibt, für denkbar.
Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter
Behinderungen durch Glatteis und Schnee in Hessen

Behinderungen durch Glatteis und Schnee in Hessen

Kassel/Fulda/Darmstadt. Glatte Straßen und anhaltender Schneefall haben auch am Samstag in Hessen für Verkehrsbehinderungen gesorgt. Es gab jedoch nur Bagatellschäden.
Behinderungen durch Glatteis und Schnee in Hessen
Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Forderungen des Wissenschaftsrates begrüßt, an deutschen Hochschulen Imame und islamische Religionslehrer …
Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Ludwig Georg Braun mit Preis für Baukultur ausgezeichnet

Frankfurt. Der Melsunger Unternehmer Ludwig Georg Braun ist mit dem Preis für Baukultur in Hessen des Bundes Deutscher Architekten (BDA) ausgezeichnet worden.
Ludwig Georg Braun mit Preis für Baukultur ausgezeichnet
Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Anglizismen in seinem Ministerium den Kampf angesagt. Er erließ für sein Haus ein striktes “Denglisch“-Verbot.
Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium
Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

Berlin - Die Koalition will in diesem Jahr ein Arzneimittelspargesetz beschließen, um die Ausgaben für teure Medikamente zu begrenzen.
Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt
US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

Peking - China hat scharf gegen eine geplante Waffenlieferung der USA an Taiwan protestiert. Das Rüstungsgeschäft im Umfang von mehr als sechs Milliarden Dollar werde die ohnehin …
US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert
Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Berlin - Angesichts der bevorstehenden Zusatzbeiträge für Kassenpatienten überziehen sich Bundesregierung und Opposition mit Schuldvorwürfen.
Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge
Althaus wird Magna-Lobbyist

Althaus wird Magna-Lobbyist

Frankfurt/Main - Der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus wechselt in die Wirtschaft und wird Lobbyist beim Autozulieferer Magna International.
Althaus wird Magna-Lobbyist
BayernLB von Haider erpresst?

BayernLB von Haider erpresst?

Klagenfurt - Wurden die BayernLB und die Bayerische Staatsregierung vom ehemaligen Kärtner Landeshauptmann Jörg Haider erpresst?
BayernLB von Haider erpresst?
Das große Geschäft mit der Hilfe

Das große Geschäft mit der Hilfe

Früher haben sich die Schüler manchmal noch Ausreden ausgedacht. Dass sie zur Oma müssen und deshalb nicht Fußball spielen können. Inzwischen ist Nachhilfe jedoch kein Tabuthema …
Das große Geschäft mit der Hilfe

Garrelt Duin gibt SPD-Vorsitz auf

Hannover. SPD-Landesvorsitzender Garrelt Duin will den Weg für einen Neustart an der Spitze der Landespartei frei machen. In einer Erklärung an Parteifreunde teilte er gestern …
Garrelt Duin gibt SPD-Vorsitz auf
Moschee: Zoff um Kontrolle

Moschee: Zoff um Kontrolle

Hannover. Die Moschee-Kontrollen in Niedersachsen sorgen für Streit und Diskussionen in der CDU/FDP-Landesregierung. Die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) hatte am Freitag …
Moschee: Zoff um Kontrolle

Kliniken behandeln mehr Brüche

Göttingen. Schneeglatte Wege bescheren den Krankenhäusern in Göttingen mehr Arbeit: Das Uni-Klinikum und das Evangelische Krankenhaus Weende verzeichnen derzeit eine deutliche …
Kliniken behandeln mehr Brüche
Spürnasen helfen Polizei

Spürnasen helfen Polizei

GÖTTINGEN/HERZBERG. Nach der Durchsuchung der Polizei in einem studentischen Wohnhaus am Mittwoch in Göttingen haben vor allem Sympathisanten der linken Szene Zweifel an den …
Spürnasen helfen Polizei
Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

London - Sieben Jahre nach Beginn des Irak-Kriegs hat der ehemalige britische Premierminister Tony Blair die Invasion vor einem Untersuchungsausschuss verteidigt und mit den …
Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September
Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Berlin - Die angekündigten Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung haben einen heftigen Schlagabtausch über den künftigen Gesundheitskurs im Bundestag ausgelöst.
Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen
Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn

Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn

Berlin - Die Gewerkschaft Verdi pocht auch nach der vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten Rechtswidrigkeit des Post-Mindestlohns auf eine verbindliche Lohnuntergrenze.
Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn
"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf

"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf

Kairo - Osama bin Laden, von aller Welt gejagter Top-Terrorist, zerbricht sich neuerdings den Kopf über den Klimawandel. Der Alleinschuldige daran ist aus seiner Sicht: Amerika. …
"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf
"Idiotentest" soll verbessert werden

"Idiotentest" soll verbessert werden

Goslar - Der sogenannte Idiotentest soll verbessert werden: Der Verkehrsgerichtstag sprach sich für mehr Transparenz bei den medizinisch-psychologischen Untersuchungen (MPU) aus.
"Idiotentest" soll verbessert werden
Terror-Azubis kann Pass entzogen werden

Terror-Azubis kann Pass entzogen werden

Berlin - Keine Reiseerlaubnis für Terror-Azubis aus Deutschland: Mutmaßlichen Besuchern eines Terror-Camps im Ausland kann vorbeugend der Pass entzogen werden.
Terror-Azubis kann Pass entzogen werden
Rösler will Kliniken von Kandare nehmen

Rösler will Kliniken von Kandare nehmen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) geht davon aus, dass Krankenhäuser “selbstverständlich im Interesse der Patienten handeln“. Deshalb will er Klinik-Kontrollen stark …
Rösler will Kliniken von Kandare nehmen
Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem

Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem

Berlin - Praxisgebühr, Gesundheitsreform, Zusatzbeiträge: Die Bundesbürger verlieren zunehmend das Vertrauen in das Gesundheitssystem. Laut einer Umfrage rechnen 30 Prozent sogar …
Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem

Bewährungsprobe

Man kann zu Philipp Rösler stehen, wie man will: Was der liberale Bundesgesundheitsminister in Sachen Arzneimittelkosten bewirken wird, ist eine wirklich spannende Frage.
Bewährungsprobe
Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job

Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job

Erfurt - Die Thüringer Linkspartei hat den früheren Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) wegen seiner Lobbyarbeit beim Autozulieferer Magna scharf kritisiert.
Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job
Niedersachsens SPD-Chef Duin zieht sich zurück

Niedersachsens SPD-Chef Duin zieht sich zurück

Hannover. Der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin wird beim Landesparteitag im Mai nicht wieder für das Amt kandidieren. Duin habe die SPD-Spitze bereits informiert.
Niedersachsens SPD-Chef Duin zieht sich zurück
Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern

Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern

Berlin - Die Opposition kritisiert heftig die von Agrarministerin Aigner geplante Kuhprämie für Milchbauern. Dies sei eine “Abwrackprämie“ für Milchbauern, so die Grünen.
Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern
Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen

Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen

Berlin - Nach den angekündigten Zusatzbeiträgen der Krankenkassen will die Bundesregierung eine weitere Erhöhung vermeiden: mit einem Zuschuss in Höhe von vier Milliarden Euro.
Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen
Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen

Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen

Düsseldorf - In Fachkreisen nennt man die Süßigkeiten an der Supermarktkasse "Quängelsortiment". Zielgruppe: Kinder. Das ist Verbraucherschutzministerin Aigner ein Dorn im Auge. …
Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen
Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung

Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist nach seinem Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung. “Er hat Glück gehabt“, sagte die Ko-Vorsitzende Renate Künast.
Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung
Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial

Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial

Frankfurt/Main - Die Krankenkassen sollen nach Ansicht von Gesundheitsminister Philipp Rösler die drohenden Zusatzbeiträge für ihre Versicherten verhindern.
Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial
Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz

Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz

London/Hamburg - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Ergebnisse der internationalen Afghanistan-Konferenz gegen Kritik verteidigt.
Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz

Kostenflut ist nicht gestoppt

kassel. Jahr für Jahr geben die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland mehr Geld für Medikamente aus. Lagen die jährlichen Kosten 1999 noch bei rund 18,5 Milliarden Euro, …
Kostenflut ist nicht gestoppt
Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern

Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern

Kopenhagen - Dänemarks Regierung will das Tragen von Burkas und anderen muslimischen Ganzkörperschleiern im öffentlichen Dienst unterbinden.
Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern
Aussitzen als Prinzip

Aussitzen als Prinzip

Wiesbaden. Volker Hoff, CDU-Landtagsabgeordneter und ab Montag zugleich Vorstandsmitglied bei Opel „für Regierungsangelegenheiten“, schaltet nach wie vor auf stur. Und seine …
Aussitzen als Prinzip
GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch

GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch

Bielefeld - Der Boom bei der privaten Nachhilfe wird die Chancenungleichheit im deutschen Bildungssystem nach Einschätzung der Lehrergewerkschaft GEW nochmals verstärken.
GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch
Krise verschonte Arbeitsmarkt

Krise verschonte Arbeitsmarkt

Göttingen. Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise zeigte sich der Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr in Südniedersachsen stabil. Im Agenturbezirk Göttingen sank die durchschnittliche …
Krise verschonte Arbeitsmarkt
SPD wirbt um Swantje Hartmann

SPD wirbt um Swantje Hartmann

Hannover. Die SPD wirbt um die abtrünnige Landtagsabgeordnete Swantje Hartmann. Sie war im Juni nach langen Querelen mit der SPD zur CDU gewechselt. In einem Brief an die …
SPD wirbt um Swantje Hartmann
Zurück zum Sparkurs

Zurück zum Sparkurs

Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat angesichts tiefer Löcher im Landeshaushalt große Sparanstrengungen angekündigt. Bis zum Jahr 2015 werden 1500 …
Zurück zum Sparkurs

Gäste fühlen sich bedrängt

GöTtingen. Gäste der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz fühlten sich am Mittwoch durch einen Einsatz der Göttinger Polizei schikaniert. Kurz vor …
Gäste fühlen sich bedrängt
Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe

Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe

London - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) macht den Erfolg des geplanten Aussteigerprogramms für Taliban in Afghanistan von weltweiter Unterstützung abhängig.
Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe
Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt

Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt

Berlin - Die Bundeswehr hat vor dem umstrittenen Angriff bei Kundus allein im Jahr 2009 insgesamt 37 Mal zusammen mit USA-Truppen sogenannte Luftschläge durchgeführt.
Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt
Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen

Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen

London - Mit einem Strategiewechsel will die Staatengemeinschaft Frieden nach Afghanistan bringen. Wie sie das erreichen wollen, erklärten die Regierungschefs auf der …
Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen
Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht

Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht

Berlin - Die Diskussion um die Millionen-Spende an die FDP hat erste Konsequenzen: Der Bundestag wird Großspenden an Parteien künftig sofort veröffentlichen.
Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht
Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig

Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig

Berlin - Die von der Regierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verstößt nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe gegen das Grundgesetz.
Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig
Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung

Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung

Berlin - Ob sie das als Familienministerin auch gefordert hätte? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das an Hartz-IV-Bezieher zu viel ausgezahlte Kindergeld …
Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung
Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen

Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen

Paris - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seinen Verleumdungsprozess gegen den früheren Premierminister Dominique de Villepin verloren.
Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen
Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein

Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein

Berlin - Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) hat eigene Fehler bei der Bewertung des Luftschlags von Kundus eingeräumt, bei dem es am 4. September bis zu 142 Opfer gab.
Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein
Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug

Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug

London - Mit mehr afghanischen Sicherheitskräften und einem Aussteigerprogramm für die Taliban soll der langfristige Abzug der internationalen Truppen vom Hindukusch eingeläutet …
Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug
EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen

EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen

Berlin - Die EU plant offenbar eine drastische Verschärfung des Nichtraucherschutzes. Das könnte bei Verstößen laut Medienberichten bis zum Entzug der Geschäftserlaubnis bei …
EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen
Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"

Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"

London - Die internationale Konferenz zur Zukunft Afghanistans hat  in London begonnen. Im Interview erklärt Entwicklungsforscher Dr. Conrad Schetter, was von der Konferenz zu …
Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"
Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln

Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln

Berlin - Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP) hat Versicherten zu einem Wechsel der Krankenkasse geraten, wenn ihre bisherige Kasse einen Zusatzbeitrag erhebt.
Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln
Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum

Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum

Berlin - Unmittelbar vor der Londoner Afghanistan-Konferenz hat sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg weiterhin gegen ein konkretes Datum für den Abzug der …
Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum
Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden

Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden

Washington - Der Wahlkämpfer Barack Obama ist zurück. Bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation gab sich der US-Präsident am Mittwochabend volksnah und kampfbewusst.
Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden
Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

München - Die BayernLB hat sich einem Zeitungsbericht zufolge beim milliardenschweren Fehlkauf der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria (HGAA) kaum gegen nachträglich auftretende …
Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab
Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Davos - Mit einer Forderung nach einem Umbau des Finanz- und Währungssystems hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Mittwoch das 40. Weltwirtschaftsforum in Davos …
Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems
Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Berlin - Die Bergung der radioaktiven Abfälle aus dem einsturzgefährdeten Atommülllager Asse in Niedersachsen würde nach heutigen Schätzungen 3,7 Milliarden Euro kosten.
Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden
Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Berlin - Mehrere gesetzliche Krankenkassen haben mit den angekündigten Beitragserhöhungen Kritik der Bundesregierung auf sich gezogen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte eine …
Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen
Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Berlin - Mit einer eindringlichen Rede hat der israelische Präsident Schimon Peres im Bundestag an die Opfer des Holocaust erinnert und die Bestrafung noch lebender NS-Verbrecher …
Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen
K+S-Pläne „machbar, aber riskant“

K+S-Pläne „machbar, aber riskant“

Kassel. Auf der Zielgeraden zur Abschlusserklärung des runden Tisches „Werraversalzung“ haben Gutachter jetzt die Mehrheit am Tisch und auch das hessische Umweltministerium …
K+S-Pläne „machbar, aber riskant“
„Lobbyisten nicht ins Parlament“

„Lobbyisten nicht ins Parlament“

Wiesbaden. Die Ankündigung von Ex-Minister Volker Hoff (CDU), als Cheflobbyist zu Opel zu gehen und gleichzeitig sein Landtagsmandat beizubehalten, sorgt für Aufregung in
„Lobbyisten nicht ins Parlament“

Wulff-Flug: SPD hakt nach

Hannover. Die SPD im niedersächsischen Landtag verlangt weitere Aufklärung der Landesregierung zum vergünstigten Florida-Flug von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Die …
Wulff-Flug: SPD hakt nach
Schneller in den Job

Schneller in den Job

Hannover. Niedersachsen setzt sich für eine einfachere Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse ein, um den Fachkräftemangel im Land zu bekämpfen.
Schneller in den Job
Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

München - Der frühere bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) sieht sich nicht verantwortlich für das Milliardendebakel der BayernLB in Österreich.
Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"
SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

Wilhelmshaven - Karl-Heinz Funke legt seine Ämter nieder. Nach schweren Vorwürfen zieht sich das SPD-Urgestein aus der Politik zurück. Er wolle aber noch Mitglied der Partei …
SPD-Urgestein Funke schmeißt hin
Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Dresden - Die Stadt Dresden will einen Großaufmarsch von Neonazis verhindern. Der für Mitte Februar angesetzten Aktion wurde eine Absage ereilt. Stattdessen wird wohl eine …
Dresden erteilt Neonazis eine Absage
Koch verteidigt seine Kritik an Hartz-IV-Empfängern

Koch verteidigt seine Kritik an Hartz-IV-Empfängern

Wiesbaden. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat seine Kritik an den Hartz-IV-Regeln verteidigt. Der Staat gebe mehr als je zuvor für Sozialhilfen aus, deshalb sei die Frage nach
Koch verteidigt seine Kritik an Hartz-IV-Empfängern
Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen

Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen

Washington - Barack Obama hält seine erste Rede zur Lage der Nation. Darin sollen vor allem heikle Themen wie die Situation am Arbeitsmarkt und der verschuldete Staatshaushalt zur …
Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen
Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch

Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch

Berlin - Der Verteidiger der ehemalihen RAF-Terroristin Verena Becker fordert Freispruch für seine Mandantin. Sie wurde 2009 wegen Mittäterschaft beim Attentat auf Siegfried …
Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch
SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

Berlin - Die SPD will die Elternfreibeträge beim Bafög um zehn Prozent erhöhen. Auch die Fördersätze sollen steigen. Das geplante Stipendiensystem muss dafür zurückgestellt werden.
SPD fordert: Mehr Geld für Studenten
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Berlin - Im Mai 2009 hatten Jugendliche eine Frau mit einem Molotow-Cocktail schwer verletzt. Die Anklage hat Haft wegen Mordversuchs beantragt. Ein Staatsanwalt kritisiert …
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Köln - 26,4 Millionen Menschen erhalten in Deutschland finanzielle Unterstützung vom Staat. Die Zahl hat sich in den letzten 30 Jahren verdoppelt. Lesen Sie hier, wer am meisten …
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Frankfurt - Die Empörung über Bagatellkündigungen ist oft groß. Rechtlich ist die Lage aber meist eindeutig - selten zu Gunsten des Arbeitnehmers. Was Sie sich erlauben dürfen, …
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Erfurt - Das Bundesarbeitsgericht rechnet für 2010 mit einer Flut von Klagen. Diese würden sich in erster Linie gegen Bagatellkündigungen richten. Noch müssen Verfahren von 2009 …
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Berlin - Ein Strategiewechsel bringt deutsche Soldaten in Afghanistan in größere Gefahr. Künftig müssen sie verstärkt um Leib und Leben fürchten. Angela Merkel erklärt diesen …
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Berlin - Angesichts umstrittener Spenden von Hotelunternehmen an FDP und Union fordern die Grünen eine strikte Begrenzung der Parteispenden. Ein entsprechender Antrag soll vom …
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Berlin - Nun knöpft sich die Bundesregierung die Krankenkassen vor. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat die für Februar angekündigten Zusatzbeiträge einiger …
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

München - Im Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster bei der BayernLB soll auch die Rolle der Sparkassen unter die Lupe genommen werden.
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle pocht auf rasche Entscheidungen über weitere Steuersenkungen. Bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes der Regierung …
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Hamburg/Berlin - Nach seinem Rückzug aus der Spitze der Linken sieht Oskar Lafontaine keine Gefahr für ein Zerbrechen seiner Partei. Außerdem kündigte er an, sich auch weiterhin …
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Berlin - Angela Merkel hat Unterstützung für Afghanistan auch nach dem Abzug der Soldaten zugesagt. Das betonte die Kanzlerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem afghanischen …
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Hamburg - Die Grünen legen nach einer Umfrage in der Wählergunst weiter zu, die FDP verliert an Zustimmung. Im “Stern-RTL-Wahltrend“ des Forsa-Instituts sank die Partei im …
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Polizist wehrt Messerangriff ab - Mann angeschossen

Darmstadt. Ein Polizist in Darmstadt hat einen Angriff am Dienstagabend mit einem Schuss aus seiner Dienstwaffe abgewehrt. Ein 48-Jähriger war mit einem 20 Zentimeter langen …
Polizist wehrt Messerangriff ab - Mann angeschossen
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Berlin - Als dritter israelischer Präsident nach Ezer Weizman und Mosche Katzav spricht Schimon Peres am Mittwoch vor dem Deutschen Bundestag.
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Zeitungsbericht verärgert über die gesetzlichen Krankenkassen, die von ihren Versicherten Zusatzbeiträge verlangen …
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Erfurt - Die Pläne der Bundesregierung zur Ausdehnung der Polizistenausbildung in Afghanistan stoßen bei der deutschen Polizei auf Skepsis.
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in Berlin die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel unterstrichen: “Die Verantwortung aus der Shoa ist und bleibt …
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Jerusalem - Vorwurf des Antisemitismus: Eine Analyse des israelischen Außenministeriums über den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan droht den gerade erst beigelegten …
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Berlin - Zuerst mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken - dann aber raus mit ihnen. So lässt sich die neue Strategie der Bundesregierung zusammenfassen. Das plant die …
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug
Zusatzbeiträge kosten viel Geld

Zusatzbeiträge kosten viel Geld

Kassel. Die Zusatzbeiträge bringen nicht nur finanzielle Belastungen für die Versicherten, sie erhöhen auch die Verwaltungskosten der Krankenkassen und kosten den Staat …
Zusatzbeiträge kosten viel Geld
Einblick in die Orte des Leidens

Einblick in die Orte des Leidens

Von außen Gotteshaus, von innen Hölle: Die Nazis hatten im Mittelschiff der Klosterkirche Breitenau Gefangene ihres Konzentrations- und Arbeitserziehungslagers eingesperrt. …
Einblick in die Orte des Leidens
Milliarden im Topf

Milliarden im Topf

berlin. Eine Tür ist aufgestoßen: Die schwarz-gelbe Koalition will alle 17 deutschen Kernkraftwerke vorerst weiterlaufen lassen - auch Uralt-Meiler wie Neckarwestheim I in …
Milliarden im Topf
Sie sollen die Linke künftig führen

Sie sollen die Linke künftig führen

Berlin - Nach dem Rückzug des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine hat sich die Linkspartei überraschend schnell auf ein neues Personaltableau geeinigt. Klicken Sie sich durch die …
Sie sollen die Linke künftig führen
Das ist die Linken-Führung

Das ist die Linken-Führung

Berlin - Das ist die Linken-Führung
Das ist die Linken-Führung
Auf der Flucht in schöne Zahlen

Auf der Flucht in schöne Zahlen

Wiesbaden. Was macht ein Minister, der täglich unter Beschuss steht? Er ignoriert die umstrittenen Themen, meldet eine Regierungserklärung an und verkündet positive Nachrichten, …
Auf der Flucht in schöne Zahlen
Opel kauft Politiker ein

Opel kauft Politiker ein

Wiesbaden. In Antwerpen stehen die Opelaner bald auf der Straße, in anderen Werken fordert das Unternehmen Gehaltsverzicht. Einer allerdings freut sich schon auf seinen neuen Job: …
Opel kauft Politiker ein
„Die Politik hat Angst“

„Die Politik hat Angst“

Der Norden Afghanistan galt vor Jahren noch als ruhig und sicher, heute ist er Kampfzone.
„Die Politik hat Angst“
Einkauf mit Falschgeld

Einkauf mit Falschgeld

Göttingen. Mit Phantombildern fahndet die Polizei nach drei Betrügern, die am Dienstag in Göttingen mit falschen 50-Euro-Scheinen gezahlt haben.
Einkauf mit Falschgeld

Niedersachsen versalzt selbst

Kassel. Dass sich im Niedersächsischen Landtag CDU, FDP, SPD und Linke gegen eine Salzabwasser-Fernleitung zur Nordsee stemmen, kommt im Hessischen Landtag gar nicht gut an. Dort …
Niedersachsen versalzt selbst
Leichentorso: Polizei sucht Zeugen

Leichentorso: Polizei sucht Zeugen

Hannover. Nach dem Fund einer zerstückelten Frauenleiche Anfang Januar in Hannover hat die Polizei noch immer keine heiße Spur. Sie appellierte gestern an Zeugen, sich zu melden. …
Leichentorso: Polizei sucht Zeugen
Schulbehörde soll schrumpfen

Schulbehörde soll schrumpfen

Hannover. Das niedersächsische Kultusministerium will die meisten der 25 Außenstellen der Landesschulbehörde schließen. Künftig soll es neben den vier Standorten Lüneburg, …
Schulbehörde soll schrumpfen
Spinner-Image, das war einmal

Spinner-Image, das war einmal

Hannover. Eine Debatte über ein Bündnis mit der CDU wollen sich Niedersachsens Grüne derzeit nicht aufdrängen lassen. „Wir sind eigenständig“, sagt Landeschefin Stefanie Henneke …
Spinner-Image, das war einmal
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist ins Krankenhaus eingewiesen worden. Nach Medienberichten hat er einen Herzinfarkt erlitten.
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Berlin - Union und FDP wollen nicht auf das Ultimatum von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach im Streit über ihre Berufung in den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte …
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Berlin - Deutschland erhöht den Druck auf Teheran wegen des iranischen Atomprogramms. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte das Land auf, seine internationalen Verpflichtungen zu …
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus
Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Paris - Muslimische Frauen in Frankreich sollen nach dem Willen des Parlaments künftig von allen öffentlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wenn sie einen …
Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen
Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Nürnberg - Auch wenn es ein Fehler der Arbeitsagentur war: Die meisten Hartz-IV-Empfänger mit Kindern müssen nach der Erhöhung des Kindergelds 20 Euro je Kind an den Staat …
Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen