Israel: Ex-Ministerpräsident Schamir tot

Israel: Ex-Ministerpräsident Schamir tot

Tel Aviv - Der frühere israelische Ministerpräsident Izchak Schamir ist nach längerer Krankheit im Alter von 96 Jahren in Tel Aviv gestorben. Er gilt als einer der Gründerväter …
Israel: Ex-Ministerpräsident Schamir tot
Syrien-Konferenz für Übergangsregierung

Syrien-Konferenz für Übergangsregierung

Genf - Die Syrien-Konferenz der fünf UN-Vetomächte und mehrerer Nahost-Staaten in Genf hat sich darauf verständigt, eine Übergangsregierung in Damaskus zu befürworten.
Syrien-Konferenz für Übergangsregierung
Französischer Sozialist bricht tot zusammen

Französischer Sozialist bricht tot zusammen

Paris - Ein 42-jähriger neu gewählter Abgeordneter der französischen Sozialisten, Olivier Ferrand, ist nach einem Dauerlauf am Samstag tot zusammengebrochen.
Französischer Sozialist bricht tot zusammen
Mursi offiziell neuer Staatschef Ägyptens

Mursi offiziell neuer Staatschef Ägyptens

Kairo - Der erste frei gewählte ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat am Samstag bei seiner Vereidigung ein "neues Ägypten" mit Demokratie und Stabilität versprochen.
Mursi offiziell neuer Staatschef Ägyptens
Fiskalpakt in Marmor gemeißelter Sozialabbau

Fiskalpakt in Marmor gemeißelter Sozialabbau

Münster - Die Führung der Linkspartei hat ihre Ablehnung des europäischen Fiskalpaktes auch nach Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat bekräftigt.
Fiskalpakt in Marmor gemeißelter Sozialabbau
Sechs Klagen gegen Euro-Rettungsmaßnahmen

Sechs Klagen gegen Euro-Rettungsmaßnahmen

Karlsruhe - Nach Verabschiedung der Zustimmungsgesetze zum europäischen Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM sind beim Bundesverfassungsgericht sechs Klagen eingegangen.
Sechs Klagen gegen Euro-Rettungsmaßnahmen
43 Prozent für Vereinigte Staaten von Europa

43 Prozent für Vereinigte Staaten von Europa

Berlin - Jeder zweite Deutsche ist gegen ein starkes politisches und wirtschaftliches Zusammenwachsen Europas. Doch auch der Anteil an Befürwortern ist nicht unerheblich.
43 Prozent für Vereinigte Staaten von Europa
Özdemir fordert Konsequenzen aus NSU-Aktenvernichtung

Özdemir fordert Konsequenzen aus NSU-Aktenvernichtung

Halle - Grünen-Chef Cem Özdemir hat wegen der Vernichtung von Akten im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie Konsequenzen beim Verfassungsschutz gefordert.
Özdemir fordert Konsequenzen aus NSU-Aktenvernichtung
Akten-Affäre: CSU fordert Konsequenzen beim Verfassungsschutz

Akten-Affäre: CSU fordert Konsequenzen beim Verfassungsschutz

Berlin - Nach der Vernichtung von Akten über den “Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) geraten das Bundesamt für Verfassungsschutz und sein Präsident Heinz Fromm massiv unter …
Akten-Affäre: CSU fordert Konsequenzen beim Verfassungsschutz
Aigner rüffelt FDP wegen Haltung zur Gentechnik

Aigner rüffelt FDP wegen Haltung zur Gentechnik

Osnabrück - CSU-Agraministerin kontra FDP: In der Koalition wächst der Streit über den Umgang mit der Gentechnik bei Nahrungsmitteln. Was Ilse Aigner bei den Liberalen kritisiert: 
Aigner rüffelt FDP wegen Haltung zur Gentechnik
Bundestag stimmt Fiskalpakt und ESM zu

Bundestag stimmt Fiskalpakt und ESM zu

Berlin - Der Bundestag hat am Freitagabend den europäischen Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin mit Zweidrittel-Mehrheit verabschiedet. Grünes Licht gab es auch für die …
Bundestag stimmt Fiskalpakt und ESM zu
Mursi legt symbolischen Schwur ab

Mursi legt symbolischen Schwur ab

Kairo - Mohammed Mursi, frischgebackener Präsident Ägyptens, fordert das Militär heraus. Für ihn stehe das Volk über allem, sagte er bei seinem Schwur auf dem Tahir-Platz.
Mursi legt symbolischen Schwur ab
Bürger protestieren gegen Fiskalpakt

Bürger protestieren gegen Fiskalpakt

Berlin - Kurz vor den entscheidenden Abstimmungen über den europäischen Fiskalpakt in Bundestag und Bundesrat haben mehrere Hundert Bürger vor dem Reichstagsgebäude gegen das …
Bürger protestieren gegen Fiskalpakt
Obamas Justizminister unter Beschuss

Obamas Justizminister unter Beschuss

Washington - Gerade hat Obama mit seiner Gesundheitsreform über die Opposition triumphiert, da revanchieren sich die Republikaner. Sie gehen im Repräsentantenhaus gegen …
Obamas Justizminister unter Beschuss
EU-Patentgericht kommt nicht nach München

EU-Patentgericht kommt nicht nach München

Brüssel - Das Bundespatentgericht sowie das Deutsche und das Europäische Patentamt sind bereits in der bayerischen Landeshauptstadt angesiedelt. Doch das EU-Patentgericht zieht in …
EU-Patentgericht kommt nicht nach München
Bundesrat beschließt Sportwetten-Steuer

Bundesrat beschließt Sportwetten-Steuer

Berlin - Sportwetten werden in Deutschland künftig einheitlich mit fünf Prozent besteuert - unabhängig davon, ob es sich um einen inländischen oder einen ausländischen …
Bundesrat beschließt Sportwetten-Steuer
Meldeamt verlangt Bescheinigung des Vermieters

Meldeamt verlangt Bescheinigung des Vermieters

Berlin - Für eine Anmeldung beim Einwohnermeldeamt benötigen Mieter künftig wieder eine Bescheinigung ihres Vermieters. Das sieht ein Gesetz von Union und FDP vor, das im …
Meldeamt verlangt Bescheinigung des Vermieters
Neue Unruhe wegen ESM und Fiskalpakt

Neue Unruhe wegen ESM und Fiskalpakt

Berlin - Bundestag und Bundesrat sollen den Fiskalpakt und den künftigen Euro-Rettungsschirm absegnen. Die Mehrheiten scheinen gesichert. Doch es droht neuer Ärger.
Neue Unruhe wegen ESM und Fiskalpakt
Pflegereform passiert den Bundestag

Pflegereform passiert den Bundestag

Berlin - Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen künftig mehr Unterstützung bekommen. Der Bundestag verabschiedete am Freitag die von der schwarz-gelben Koalition geplante …
Pflegereform passiert den Bundestag
SPD: Pflegereform ist "Klientelpolitik"

SPD: Pflegereform ist "Klientelpolitik"

Berlin - Die Pflegereform der Koalition ist im Bundestag auf heftige Kritik der SPD gestoßen. SPD-Gesundheitsexpertin Elke Ferner sprach von einem “Pflegereförmchen", der Minister …
SPD: Pflegereform ist "Klientelpolitik"
Zahlt sich Deutschland in die Staatspleite?

Zahlt sich Deutschland in die Staatspleite?

Berlin - Die Summe ist so hoch, dass man die Tragweite schwer fassen kann: Wenn alles schief geht, muss Deutschland für die Euro-Rettung 310 Milliarden Euro zahlen - mindestens.
Zahlt sich Deutschland in die Staatspleite?
Eurozone hilft Spanien und Italien

Eurozone hilft Spanien und Italien

Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euroländer haben sich in einer dramatischen Nachtsitzung auf Hilfen für die bedrängten Länder Spanien und Italien geeinigt. …
Eurozone hilft Spanien und Italien
Steuern sprudeln! Haushalte bauen Minus ab

Steuern sprudeln! Haushalte bauen Minus ab

Wiesbaden - Die gute wirtschaftliche Lage in Deutschland lässt Steuern sprudeln und bringt den öffentlichen Kassen Entlastung. Trotzdem gibt es dort noch ein Milliarden-Minus.
Steuern sprudeln! Haushalte bauen Minus ab
12.000 Klagen gegen Fiskalpakt

12.000 Klagen gegen Fiskalpakt

München - Am Freitagabend wird über ESM und Fiskalpakt in Bundestag und Bundesrat abgestimmt. Unmittelbar danach werden beim Bundesverfassungsgericht mehr als 12.000 Klagen und …
12.000 Klagen gegen Fiskalpakt
FDP will Väterkomponente beim Betreuungsgeld

FDP will Väterkomponente beim Betreuungsgeld

Berlin - Bei den Liberalen hält die Skepsis gegen das von der CSU vehement geforderte Betreuungsgeld an.
FDP will Väterkomponente beim Betreuungsgeld
EU-Gipfel beschließt Wachstumspakt

EU-Gipfel beschließt Wachstumspakt

Brüssel - Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben einen gemeinsamen Pakt für Stabilität und Wachstum auf den Weg gebracht.
EU-Gipfel beschließt Wachstumspakt
Mehr Geld für Bundesbeamte

Mehr Geld für Bundesbeamte

Berlin - Der Bundestag beschließt, dass Bundesbeamte mehr Geld bekommen. Damit bekommen die Mitarbeiter rückwirkend mehr Geld. Auch andere Bundesangestellte verdienen mehr.
Mehr Geld für Bundesbeamte
Schärfere Regeln für hessische Spielhallen

Schärfere Regeln für hessische Spielhallen

Wiesbaden. Zu Beginn der Sommerferien müssen sich Spielhallen in Hessen auf Sperrzeiten einstellen. Der Landtag hat am Donnerstag mit der Mehrheit von CDU und FDP ein Gesetz …
Schärfere Regeln für hessische Spielhallen
Engel mit lahmen Flügeln

Engel mit lahmen Flügeln

Hannover. Nach einer bundesweiten Serie von Razzien und einem diskutierten Verbot von Rockergruppen haben die Hells Angels ihren deutschlandweit tonangebenden Ortsclub in Hannover …
Engel mit lahmen Flügeln
Nach Bushido-Foto: Heftige Kritik an Friedrich

Nach Bushido-Foto: Heftige Kritik an Friedrich

Berlin - Einen Tag, nach dem sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich mit Bushido fotografieren ließ, kommt nun heftiger Kritik aus der Opposition. Doch nicht nur diese zeigt …
Nach Bushido-Foto: Heftige Kritik an Friedrich
Timoschenko verweigert Amtsarzt-Untersuchung

Timoschenko verweigert Amtsarzt-Untersuchung

Kiew - Die inhaftierte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat sich einem Gerichtsbeschluss widersetzt und eine Untersuchung durch einen Amtsarzt verweigert.
Timoschenko verweigert Amtsarzt-Untersuchung
Praxisgebühr vorerst nicht abgeschafft

Praxisgebühr vorerst nicht abgeschafft

Saarbrücken - Im Ringen um den Wegfall der Praxisgebühr gibt es vorerst kein abgestimmtes Vorgehen der Länder. Ein Antrag auf Abschaffung der Zwangsabgabe fand nicht die …
Praxisgebühr vorerst nicht abgeschafft
Erfolg für Obamas Gesundheitsreform

Erfolg für Obamas Gesundheitsreform

Washington - Das amerikanische Verfassungsgericht hat einen Kernpunkt der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama bestätigt. Für viele unversicherte Amerikaner bedeutet das …
Erfolg für Obamas Gesundheitsreform
Opel-Aufsichtsrat winkt Sanierungsplan durch

Opel-Aufsichtsrat winkt Sanierungsplan durch

Detroit - Opels neuer Sanierungsplan fällt milde aus: keine Werkschließungen, keine Entlassungen. Zunächst. Doch kann der sanfte Umbau den Traditionshersteller retten?
Opel-Aufsichtsrat winkt Sanierungsplan durch
Autoknacker will Polizeiwagen aufbrechen

Autoknacker will Polizeiwagen aufbrechen

Homberg/Alsfeld - Ein Autoknacker wollte in Hessen ausgerechnet ein Zivilfahrzeug der Polizei aufbrechen - doch das ging erwartungsgemäß gründlich schief.
Autoknacker will Polizeiwagen aufbrechen
Koalition rückt beim Betreuungsgeld zusammen

Koalition rückt beim Betreuungsgeld zusammen

Berlin - Harter Schlagabtausch zwischen Regierungslager und Opposition bei der ersten Lesung des Betreuungsgeld-Gesetzes im Bundestag. In der Koalition bröckelt der Kreis der …
Koalition rückt beim Betreuungsgeld zusammen
EU-Gipfel: Monti warnt vor "Katastrophe"

EU-Gipfel: Monti warnt vor "Katastrophe"

Brüssel - Eigentlich wollten die EU-Staaten das Wachstum ankurbeln und die Union vertiefen. Doch jetzt geht es um die Existenz des Euro. Spanien und Italien fordern sofortige …
EU-Gipfel: Monti warnt vor "Katastrophe"
Annans Vorschlag macht Syrien Hoffnung

Annans Vorschlag macht Syrien Hoffnung

Genf - Das Morden geht weiter, aber es gibt für Syrien eine neue Hoffnung: Annans Vorschlag einer Übergangsregierung aus Vertretern des Regimes und der Opposition. Ob er …
Annans Vorschlag macht Syrien Hoffnung
Berlin: Machbarkeit von Euro-Bonds fraglich

Berlin: Machbarkeit von Euro-Bonds fraglich

Brüssel - Nach der "Solange-ich-lebe"-Aussage von Angela Merkel legte die Bundesregierung jetzt in Sachen Eurobonds nach. Deren Machbarkeit stehe grundsätzlich in Frage, heißt es.
Berlin: Machbarkeit von Euro-Bonds fraglich
Krisengipfel: Merkel will Druck standhalten

Krisengipfel: Merkel will Druck standhalten

Brüssel - Euro-Krisengipfel in Brüssel: Die EU braucht Entscheidungen, die die Finanzmärkte beruhigen. Doch welche? Merkel will bei ihrer harten Linie bleiben. Von der Opposition …
Krisengipfel: Merkel will Druck standhalten
Viele Ungereimtheiten bei NSU-Mordserie

Viele Ungereimtheiten bei NSU-Mordserie

Berlin - Ermittlungspannen, vernichtete Akten, unklare Zuständigkeiten - die Ermittlungen zur Neonazi-Mordserie entwickeln sich mehr und mehr zum Politkrimi.
Viele Ungereimtheiten bei NSU-Mordserie
Syrien: Türkei fährt schweres Geschütz auf

Syrien: Türkei fährt schweres Geschütz auf

Ankara - Nach dem Abschuss eines türkischen Militärflugzeugs durch Syrien droht der Konflikt zwischen beiden Ländern zu eskalieren. Die Türkei bringt an der Grenze schweres …
Syrien: Türkei fährt schweres Geschütz auf
Muslime kritisieren Islamisten-Checkliste

Muslime kritisieren Islamisten-Checkliste

Hannover - Muslime in Niedersachsen sind empört über eine Extremismus-Checkliste, die vom Verfassungsschutz und Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verteilt wird.
Muslime kritisieren Islamisten-Checkliste
EU-Kommissar Oettinger schwärmt von Merkel

EU-Kommissar Oettinger schwärmt von Merkel

Berlin - EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem EU-Gipfel den Rücken gestärkt und gleichzeitig in höchsten Tönen von der Regierungschefin …
EU-Kommissar Oettinger schwärmt von Merkel
Grüne attackieren Ministerin Aigner

Grüne attackieren Ministerin Aigner

Passau - Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) stößt mit ihren neuen Plänen für die Gentechnik auf Deutschlands Äckern auf scharfe Kritik bei den Grünen.
Grüne attackieren Ministerin Aigner
Steinbrück für gemeinsame Schuldenhaftung

Steinbrück für gemeinsame Schuldenhaftung

Berlin - Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück befürwortet unter bestimmten Bedingungen eine gemeinsame Schuldenhaftung in Europa.
Steinbrück für gemeinsame Schuldenhaftung
NSU: Verfassungsschutz löschte Akten

NSU: Verfassungsschutz löschte Akten

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll Akten über die umstrittene Operation „Rennsteig“ gelöscht haben - noch bevor die NSU aufflog.
NSU: Verfassungsschutz löschte Akten
Queen und Ex-IRA-Mann geben sich die Hand

Queen und Ex-IRA-Mann geben sich die Hand

London - In einer historischen Geste der Versöhnung haben sich Queen Elizabeth II. und der frühere nordirische IRA-Mann Martin McGuinness die Hände gereicht.
Queen und Ex-IRA-Mann geben sich die Hand
Einigung bei CO2-Speicherung

Einigung bei CO2-Speicherung

Berlin - Nach monatelangen Verhandlungen gibt es eine Einigung für die unterirdische Speicherung von klimaschädlichem Kohlendioxid in Deutschland.
Einigung bei CO2-Speicherung
Solarförderung: Obergrenze kommt

Solarförderung: Obergrenze kommt

Berlin - Nach langem Streit haben sich Bund und Länder am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf eine Kürzung der Solarförderung geeinigt.
Solarförderung: Obergrenze kommt
Volkswagen hält die Bänder an

Volkswagen hält die Bänder an

Wolfsburg. Ob bei Volkswagen, in den Vereinen oder in den Familien – im niedersächsischen Wolfsburg ziehen Deutsche und Italiener an einem Strang. Außer beim Fußball! Bei aller …
Volkswagen hält die Bänder an

Grüne greifen an

Hannover. Die Grünen wollen bei den Landtagswahlen im Januar in Niedersachsen ein Ergebnis von „zehn Prozent plus X“ und streben mehr Mandate im Parlament an. „Ich denke, das …
Grüne greifen an
Lastwagen legte sich auf der A 38 auf die Seite

Lastwagen legte sich auf der A 38 auf die Seite

Drammetal. Auf der Autobahn 38 ist am Mittwochvormittag ein Lastwagen verunglückt – verletzt wurde bei dem Unfall nach Aussage einer Polizeisprecherin in Göttingen aber niemand.
Lastwagen legte sich auf der A 38 auf die Seite
Senkung des Rentenbeitrags steht bevor

Senkung des Rentenbeitrags steht bevor

Berlin - Der Beschäftigungsboom lässt bei der Rentenversicherung die Einnahmen so reichlich sprudeln, dass sich für die Beitragszahler Anfang 2013 ganz konkret eine kräftige …
Senkung des Rentenbeitrags steht bevor
Landesweite Computer-Probleme bei der Polizei

Landesweite Computer-Probleme bei der Polizei

Göttingen. Statt mit dem Computer mussten Niedersachsens Polizisten Anzeigen am Mittwoch wie in alten Zeiten mit Papier und Bleistift bearbeiten. Das landesweit verwendete …
Landesweite Computer-Probleme bei der Polizei
Gipfel-Knatsch: Merkel kritisiert EU-Größen

Gipfel-Knatsch: Merkel kritisiert EU-Größen

Berlin - Für Zündstoff beim EU-Krisengipfel ist gesorgt. Ratspräsident Van Rompuy will die Mitgliedstaaten zu massivem Machtverzicht drängen. Kanzlerin Merkel stemmt sich dagegen.
Gipfel-Knatsch: Merkel kritisiert EU-Größen
Lob für die Bufdis: "Politische Sensation"

Lob für die Bufdis: "Politische Sensation"

Berlin - Bei seinem Start fragten sich viele, ob der Bufdi den Zivi ersetzen kann. Familienministerin Schröder verkauft den neuen Freiwilligendienst als Sensation, es gibt aber …
Lob für die Bufdis: "Politische Sensation"
Ausländische Schüler holen auf

Ausländische Schüler holen auf

Berlin - Jugendliche aus Zuwandererfamilien haben nach Angaben der Integrationsbeauftragten Böhmer im Bildungsbereich deutliche Fortschritte erzielt. Die Zahl der Migranten nach …
Ausländische Schüler holen auf
Merkel bekräftigt Absage an Euro-Bonds

Merkel bekräftigt Absage an Euro-Bonds

Berlin - Unmittelbar vor dem EU-Krisengipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einer weiteren Vergemeinschaftung der Schulden in Europa eine klare Absage erteilt.
Merkel bekräftigt Absage an Euro-Bonds
Syrien gleitet in Bürgerkrieg ab

Syrien gleitet in Bürgerkrieg ab

Genf - Massaker an Zivilisten. Angriffe mit Kampfhubschraubern auf Wohngebiete. Schwere Gefechte mit Oppositionstruppen. Ermittler beschreiben eine dramatische Eskalation des …
Syrien gleitet in Bürgerkrieg ab
Brüderle beleidigt EU-Länder: "Gartenzwerge"

Brüderle beleidigt EU-Länder: "Gartenzwerge"

Berlin - Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat massive Kritik am gegenwärtigen Zustand der Europäischen Union geäußert. Ist Kanzlerin Merkel für ihn auch ein …
Brüderle beleidigt EU-Länder: "Gartenzwerge"
Bauern-Präsident: Kritische Worte zum Abschied

Bauern-Präsident: Kritische Worte zum Abschied

Fürstenfeldbruck - Der scheidende Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, hat der Politik beim überbordenden Flächenverbrauch Tatenlosigkeit vorgeworfen.
Bauern-Präsident: Kritische Worte zum Abschied
Schäubles Pläne bereits von Realität überholt

Schäubles Pläne bereits von Realität überholt

Berlin - Der Etatplan Schäubles hat das Kabinett passiert. Das Zahlenwerk ist aber ebenso Makulatur wie der Finanzplan bis 2016. Denn: Die teuren Zusagen an die Länder sind nicht …
Schäubles Pläne bereits von Realität überholt
Wieder bessere Umfragewerte für die Union

Wieder bessere Umfragewerte für die Union

Hamburg - CDU und CSU haben sich in der Wählergunst erholt und klettern in einer Umfrage wieder fast auf ihr Niveau vor der NRW-Landtagswahl. Für die FDP sieht es hingegen gar …
Wieder bessere Umfragewerte für die Union
Trittin schießt gegen Merkel: "Dumme Sätze"

Trittin schießt gegen Merkel: "Dumme Sätze"

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat jüngste Aussagen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer gemeinschaftlichen europäischen Schuldenhaftung als überzogen …
Trittin schießt gegen Merkel: "Dumme Sätze"

Metalldiebe legen Strecke lahm

Hannover. Metalldiebe haben in der vergangenen Nacht die Bahnstrecke Hannover-Celle lahmgelegt. Bei Langenhagen-Großburgwedel hatten Unbekannte auf einer Länge von zwei Kilometer …
Metalldiebe legen Strecke lahm
Keine Ermittlungen gegen Niebel

Keine Ermittlungen gegen Niebel

Berlin - Die Teppich-Affäre hat für Entwicklungsminister Dirk Niebel keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Potsdam teilte mit, dass sie von der Aufnahme von …
Keine Ermittlungen gegen Niebel
Ramsauer will Zusatzmilliarde für Verkehr

Ramsauer will Zusatzmilliarde für Verkehr

Passau - Unmittelbar vor der Kabinettssitzung zum Haushalt 2013 fordert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für das kommende Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich für die …
Ramsauer will Zusatzmilliarde für Verkehr
Merkel: Keine Euro-Bonds „so lange ich lebe“

Merkel: Keine Euro-Bonds „so lange ich lebe“

Brüssel/Berlin - Kurz vor dem EU-Gipfel blockt die Bundesregierung Forderungen nach einer Vergemeinschaftung von Schulden kategorisch ab.
Merkel: Keine Euro-Bonds „so lange ich lebe“
Niebels Teppich-Affäre: Keine Ermittlungen

Niebels Teppich-Affäre: Keine Ermittlungen

Hamburg - Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird wegen der Teppich-Affäre nicht gegen Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ermitteln.
Niebels Teppich-Affäre: Keine Ermittlungen

Regierung plante die Party mit

Hannover. Niedersachsens Staatskanzlei als Partyorganisator? Die CDU/FDP-Landregierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff war 2009 offenbar doch stärker in …
Regierung plante die Party mit
Baustelle See-Windpark

Baustelle See-Windpark

Bremen. Flaute herrscht zwar nicht beim Bau von Windkraftanlagen im deutschen Seegebiet, aber die Bundesrepublik segelt mit Abstand hinter führenden Nationen in Europa her. Auch …
Baustelle See-Windpark

Piloten stellen Mängel fest

Bremen. An den Flughäfen Hannover und Bremen gibt es laut einer Studie der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit Vereinigung Cockpit (VC) Sicherheitsmängel. Die …
Piloten stellen Mängel fest
G8 oder G9? - Wahlfreiheit für Gymnasien kommt 2013

G8 oder G9? - Wahlfreiheit für Gymnasien kommt 2013

Wiesbaden. Das Land Hessen will im Sommer 2013 für alle Gymnasien die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 einführen. Das teilten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und die neue …
G8 oder G9? - Wahlfreiheit für Gymnasien kommt 2013
Breite Mehrheit der Union für ESM und Fiskalpakt

Breite Mehrheit der Union für ESM und Fiskalpakt

Berlin - Bei einigen Gegenstimmen hat die Unionsfraktion im Bundestag mit großer Mehrheit für die Gesetzentwürfe zum EU-Rettungsstimmung ESM und den europäischen Fiskalpakt …
Breite Mehrheit der Union für ESM und Fiskalpakt
NRW plant striktes Rauchverbot

NRW plant striktes Rauchverbot

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen will ein uneingeschränktes Rauchverbot in der Gastronomie durchsetzen. Ausnahmen soll es nicht mehr geben
NRW plant striktes Rauchverbot
Badefotos mit Blondine: Bischof tritt zurück

Badefotos mit Blondine: Bischof tritt zurück

Rom - Papst Benedikt XVI. hat den Rücktritt eines argentinischen Bischofs angenommen, der auf Urlaubsfotos gemeinsam mit einer blonden Frau im Bikini abgelichtet worden war.
Badefotos mit Blondine: Bischof tritt zurück
Gorbatschow erhält Weizsäcker-Medaille

Gorbatschow erhält Weizsäcker-Medaille

Berlin - Michail Gorbatschow (81) wird als Erster mit der Carl Friedrich von Weizsäcker-Medaille geehrt.
Gorbatschow erhält Weizsäcker-Medaille
Hessen und Thüringen betreuen gefährliche Ex-Straftäter gemeinsam

Hessen und Thüringen betreuen gefährliche Ex-Straftäter gemeinsam

Wiesbaden. Die Zelle wird bald Zimmer heißen und auf 19 Quadratmeter wachsen. Sicherungsverwahrte in Hessen sollen hinter Gitter mehr Freiheit genießen. Doch nach außen soll alles …
Hessen und Thüringen betreuen gefährliche Ex-Straftäter gemeinsam
Merkel: Volksabstimmung erst "übermorgen"

Merkel: Volksabstimmung erst "übermorgen"

Berlin - Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble sind bereit, Macht an Brüssel abzugeben. Doch sie sind uneins, wie schnell die Deutschen dazu gefragt werden sollen.
Merkel: Volksabstimmung erst "übermorgen"
Athen: Ökonomieexperte übernimmt Finanzen

Athen: Ökonomieexperte übernimmt Finanzen

Athen - Erleichterung in Athen: Der renommierte Ökonomieprofessor Ioannis Stournaras soll neuer Finanzminister im pleitebedrohten Griechenland werden.
Athen: Ökonomieexperte übernimmt Finanzen
Timoschenko: Keine Freilassung vor EM-Ende

Timoschenko: Keine Freilassung vor EM-Ende

Kiew - Unbeeindruckt vom angekündigten Besuch Merkels zaudert die ukrainische Justiz weiter im Fall Timoschenko. Ein Gericht vertagt die Berufungsverhandlung bis nach der …
Timoschenko: Keine Freilassung vor EM-Ende
Lafontaine und Wagenknecht ziehen zusammen

Lafontaine und Wagenknecht ziehen zusammen

Merzig - Oskar Lafontaine und seine Freundin Sahra Wagenknecht sind zusammengezogen. Sie leben nun gemeinsam im saarländischen Merzig.
Lafontaine und Wagenknecht ziehen zusammen
Türkei droht Syrien mit Gewalt

Türkei droht Syrien mit Gewalt

Istanbul - Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat nach dem Abschuss eines türkischen Militärflugzeugs durch Syrien gedroht, bei weiteren Zwischenfällen mit Gewalt …
Türkei droht Syrien mit Gewalt
Playmobil-Merkel für Seehofers Eisenbahn

Playmobil-Merkel für Seehofers Eisenbahn

München - Seehofer hat Merkel in der Hand: Bei seinem Besuch der Firma Playmobil bekam der Landeschef eine Mini-Kanzlerin geschenkt. Sie soll nun seine Eisenbahnanlage regieren.
Playmobil-Merkel für Seehofers Eisenbahn
Obama macht EU Spar-Vorschriften

Obama macht EU Spar-Vorschriften

Washington - US-Präsident Obama mischt sich kräftig in die EU-Politik ein. Sowohl mit Griechenland als auch mit Italien besprach er die Euro-Krise.
Obama macht EU Spar-Vorschriften
Becker-Verteidiger: Buback übt Selbstjustiz

Becker-Verteidiger: Buback übt Selbstjustiz

Stuttgart - Im Prozess gegen Verena Becker hat ein Verteidiger der Angeklagten den Nebenkläger Michael Buback scharf kritisiert. Beckers Verteidiger fordern indes Freispruch.
Becker-Verteidiger: Buback übt Selbstjustiz
Niedersachsens Sommerfest: Große Feier mit weniger Sponsoren

Niedersachsens Sommerfest: Große Feier mit weniger Sponsoren

Berlin. Trotz rückläufiger Sponsoreneinnahmen feierte Niedersachsen in großem Stil sein Sommerfest in der Bundeshauptstadt. Ministerpräsident David McAllister (CDU) eröffnete die …
Niedersachsens Sommerfest: Große Feier mit weniger Sponsoren
Gauweiler: Verfassungsklage gegen ESM

Gauweiler: Verfassungsklage gegen ESM

Berlin - Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat eine eigene Verfassungsklage gegen den neuen Euro-Rettungsschirm ESM angekündigt.
Gauweiler: Verfassungsklage gegen ESM
Merkel als Playmobil-Figur

Merkel als Playmobil-Figur

Merkel als Playmobil-Figur
Mursi dementiert Kriegsabsichten 

Mursi dementiert Kriegsabsichten 

Kairo - Ägypten im Schulterschluss mit dem Iran und gegen Israel? So soll sich der gewählte ägyptische Präsident Mursi geäußert haben. Doch der dementiert.
Mursi dementiert Kriegsabsichten 
Merkel zwischen EM und Menschenrechten

Merkel zwischen EM und Menschenrechten

Berlin - Ein EM-Finale in Kiew ließe sich Angela Merkel nicht entgehen. Sportlich nachvollziehbar, politisch fraglich.
Merkel zwischen EM und Menschenrechten
Bundestag will Rechte abtreten - Abgeordnete geben Antworten

Bundestag will Rechte abtreten - Abgeordnete geben Antworten

Der Bundestag will am Freitag wichtige Haushalts- und Kontrollrechte an europäische Institutionen abtreten. Wir fragten Bundestagsabgeordnete aus unserer Region nach Ihren …
Bundestag will Rechte abtreten - Abgeordnete geben Antworten
Ungarn: Gefängnis für Beleidigung der Heiligen Krone

Ungarn: Gefängnis für Beleidigung der Heiligen Krone

Budapest - Ein Jahr Gefängnis droht in Ungarn jedem, der die “Heilige Krone“ und Staatssymbole wie die Hymne, die Flagge oder das Wappen beleidigt.
Ungarn: Gefängnis für Beleidigung der Heiligen Krone
Türkische Regierung: Syrien feuerte wieder auf Flugzeug

Türkische Regierung: Syrien feuerte wieder auf Flugzeug

Istanbul - Syrien hat nach Angaben der Regierung in Ankara auf ein weiteres türkisches Flugzeug geschossen.
Türkische Regierung: Syrien feuerte wieder auf Flugzeug
Griechen-Finanzminister tritt sein Amt nicht an

Griechen-Finanzminister tritt sein Amt nicht an

Athen - Die neue griechische Regierung steht unter keinem guten Stern: Nach einem Kreislaufzusammenbruch Ende vergangener Woche kündigte der designierte Finanzminister Vassilis …
Griechen-Finanzminister tritt sein Amt nicht an
Neue Chance für alte Gleise

Neue Chance für alte Gleise

Nordhorn. Wer heutzutage mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Nordhorn reisen will, der braucht viel Geduld. Bis Bad Bentheim fährt ein Zug. Um in die knapp 20 Kilometer entfernt …
Neue Chance für alte Gleise
Grüne: Gipfel in Rio gescheitert

Grüne: Gipfel in Rio gescheitert

Berlin - Die Grünen haben den Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen in Rio für gescheitert erklärt.
Grüne: Gipfel in Rio gescheitert
Fiskalpakt: Wie teuer war die Mehrheit?

Fiskalpakt: Wie teuer war die Mehrheit?

Berlin - Der Bund hat sich die Zustimmung der Länder zum europäischen Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin erkauft - wie teuer, wird sich zeigen.
Fiskalpakt: Wie teuer war die Mehrheit?
Volksabstimmung zur EU soll kommen - nur wann?

Volksabstimmung zur EU soll kommen - nur wann?

Berlin - Kanzlerin Merkel und ihr Finanzminister Schäuble sind bereit, Macht an Brüssel abzugeben. Doch sie sind sich nicht einig, wie schnell die Deutschen dazu gefragt werden …
Volksabstimmung zur EU soll kommen - nur wann?
Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Seoul - Nordkorea hat mit Aufrüstung gedroht, falls seine Nationalflagge bei Schießübungen von Soldaten der USA und Südkoreas als Zielscheibe missbraucht werde.
Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Rabiater Sportwagenfahrer muss 10.150 Euro Strafe zahlen

Frankfurt. Ein rabiater Sportwagenfahrer ist vor dem Frankfurter Landgericht zu einer Geldstrafe von 10.150 Euro verurteilt worden.
Rabiater Sportwagenfahrer muss 10.150 Euro Strafe zahlen
Bierpause am Morgen: Mann auf Dach löst Großeinsatz aus

Bierpause am Morgen: Mann auf Dach löst Großeinsatz aus

Frankfurt. Eigentlich wollte ein 29-jähriger Frankfurter nur ein Bier auf seinem Dach genießen, doch plötzlich stand ein Großaufgebot von Rettungkräften vor ihm.
Bierpause am Morgen: Mann auf Dach löst Großeinsatz aus
Regierung will breite Mehrheit für Rettungsschirm 

Regierung will breite Mehrheit für Rettungsschirm 

Berlin - Die Bundesregierung strebt nicht nur bei der Abstimmung über den europäischen Fiskalpakt, sondern auch zum EU-Rettungsschirm ESM im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit an.
Regierung will breite Mehrheit für Rettungsschirm 
Syrien: Ministerien auf Schwarzer Liste

Syrien: Ministerien auf Schwarzer Liste

Luxemburg - Neue Sanktionen gegen Syrien hatte die EU ohnehin vorbereitet. Dann schossen die Syrer ein türkisches Kampfflugzeug ab. Die EU Außenminister der EU sind empört.
Syrien: Ministerien auf Schwarzer Liste
Occupy "beschießt" Gaucks Amtssitz 

Occupy "beschießt" Gaucks Amtssitz 

Berlin - Demonstranten der Occupy-Bewegung haben mit einem Katapult Grundgesetze auf Schloss Bellevue geschossen. Mit der Aktion am Montagvormittag protestierten sie gegen den …
Occupy "beschießt" Gaucks Amtssitz 
"Schüsse" auf Schloss Bellevue: Occupy schleudert Grundgesetze

"Schüsse" auf Schloss Bellevue: Occupy schleudert Grundgesetze

"Schüsse" auf Schloss Bellevue: Occupy schleudert Grundgesetze
"Schüsse" auf Schloss Bellevue: Occupy schleudert Grundgesetze
Mursi ist kein Muslimbruder mehr 

Mursi ist kein Muslimbruder mehr 

Kairo - Nach dem Sieg ihres Kandidaten Mohammed Mursi bei der Präsidentenwahl in Ägypten hat die konservativ-religiöse Muslimbruderschaft die Mitgliedschaft Mursis für beendet …
Mursi ist kein Muslimbruder mehr 
Kartellamt will bei Krankenkassen aufräumen

Kartellamt will bei Krankenkassen aufräumen

Frankfurt am Main - Das Kartellamt will Krankenkassen strenger kontrollieren. Dabei wollen die Verantwortlichen auch in Rabattverträge eingreifen.
Kartellamt will bei Krankenkassen aufräumen
Neurologe: Timoschenko nicht verhandlungsfähig

Neurologe: Timoschenko nicht verhandlungsfähig

Kiew - Unmittelbar vor Beginn eines neuen Prozesses hat die inhaftierte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ihre Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen verweigert.
Neurologe: Timoschenko nicht verhandlungsfähig
Klamme Kassen: Schulden auf Rekordstand

Klamme Kassen: Schulden auf Rekordstand

Wiesbaden - Euro-Musterschüler Deutschland schiebt weit mehr Schulden vor sich her als manches Krisenland. Mit mehr als 2 Billionen steht der Staat in der Kreide. Zumindest der …
Klamme Kassen: Schulden auf Rekordstand
Nato befasst sich mit Abschuss von Kampfjet

Nato befasst sich mit Abschuss von Kampfjet

Ankara - Nach dem Abschuss eines türkischen Kampfjets durch Syrien soll sich auf Wunsch der Regierung in Ankara die NATO mit dem Zwischenfall befassen.
Nato befasst sich mit Abschuss von Kampfjet
Politiker krank - Troika erst später in Athen

Politiker krank - Troika erst später in Athen

Brüssel - Wegen Krankheitsfällen in der griechischen Regierung ist der Start der kritischen Troika-Mission um eine Woche auf Anfang Juli verschoben worden.
Politiker krank - Troika erst später in Athen
Schäuble weist Obama zurecht

Schäuble weist Obama zurecht

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat deutliche Worte an US-Präsident Barack Obama gerichtet. Dieser hatte die Handhabung der Euro-Krise kritisiert.
Schäuble weist Obama zurecht
Bilder: 100 Tage Joachim Gauck

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Präsidentenwahl: Ägypter feiern Mursi

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Gauck: Kein Mann für Sprechblasen

Gauck: Kein Mann für Sprechblasen

Berlin - Die Menschen mögen ihn, die Politik hat sich noch nicht ganz an den Pastor aus Rostock gewöhnt. Bundespräsident Gauck hat einen neuen Stil mit ins Amt gebracht.
Gauck: Kein Mann für Sprechblasen
Zu schnell gefahren: Polizei erwischt 162 Motorrad-Raser

Zu schnell gefahren: Polizei erwischt 162 Motorrad-Raser

Hannover. Die kurvigen Straßen im Harz werden von vielen Motorradfahrern weiterhin zum extremen Rasen missbraucht. Am Sonntag erwischte die Polizei bei Kontrollen an mehreren …
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Koalition droht Athen mit Ende der Hilfen

Koalition droht Athen mit Ende der Hilfen

Berlin - Führende Politiker von Union und FDP haben Forderungen der neuen griechischen Regierung nach Änderungen am Sparprogramm zurückgewiesen.
Koalition droht Athen mit Ende der Hilfen
BND-Umzug nach Berlin verzögert sich

BND-Umzug nach Berlin verzögert sich

Berlin - Der Umzug des Bundesnachrichtendienstes von Pullach nach Berlin verzögert sich um ein Jahr auf Ende 2015. Schuld seien “unzureichende Lüftungsleitungen“, erklärte …
BND-Umzug nach Berlin verzögert sich