Schäuble verliert die Geduld mit Griechenland

Schäuble verliert die Geduld mit Griechenland

Stuttgart - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verliert allmählich die Geduld mit Griechenland. Was Schäuble wütend macht:
Schäuble verliert die Geduld mit Griechenland
Wachsende Spannungen zwischen USA und Ägypten

Wachsende Spannungen zwischen USA und Ägypten

Washington - Ausreiseverbote aus Ägypten für Mitarbeiter von Nicht-Regierungsorganisationen der USA belasten die Beziehungen zwischen Washington und Kairo.
Wachsende Spannungen zwischen USA und Ägypten
Pentagon verringert Heer um 70.000 Soldaten

Pentagon verringert Heer um 70.000 Soldaten

Washington - US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat drastische Sparpläne verkündet. So solle das aktive Herr innerhalb der nächsten fünf Jahre um rund 70 000 auf 490 000 Mann …
Pentagon verringert Heer um 70.000 Soldaten
Union droht Griechenland mit Zahlungsstopp

Union droht Griechenland mit Zahlungsstopp

Berlin - Inmitten der Verhandlungen über ein neues Hilfspaket für Griechenland droht die Union den Hellenen mit einem Zahlungsstopp. "Griechenland ist ein riesengroßes Problem."
Union droht Griechenland mit Zahlungsstopp
LBBW: Wulff-Kredit entsprach den Regeln

LBBW: Wulff-Kredit entsprach den Regeln

Stuttgart - Christian Wulff kann durchschnaufen: Nach der Staatsanwaltschaft Stuttgart haben auch die Kontrolleure der BW-Bank keinen Anstoß an dem Kredit für den Bundespräsident …
LBBW: Wulff-Kredit entsprach den Regeln
Lafontaine als Spitzenkandidat nominiert

Lafontaine als Spitzenkandidat nominiert

Saarbrücken - Oskar Lafontaine führt die Linke in die Landtagswahl im Saarland. Der Landesvorstand der Links-Partei nominierte den Landtagsfraktionschef als Spitzenkandidaten für …
Lafontaine als Spitzenkandidat nominiert
Grüne stellen diese Hitler-Plastik aus 

Grüne stellen diese Hitler-Plastik aus 

Erfurt - Nicht hinter verschlossene Türen, aber in einen Sitzungsraum hat die Thüringer Landtagsverwaltung ein Kunstwerk verbannt, das Adolf Hitler in einem Vogelkäfig zeigt. Die …
Grüne stellen diese Hitler-Plastik aus 

Neue Schau zum Gedenktag

Celle. Die Gedenkstätte Bergen-Belsen erinnert mit einer Wanderausstellung und Führungen zum Holocaust-Gedenktag an diesem Freitag an die Verbrechen des Nationalsozialismus.
Neue Schau zum Gedenktag
Nur 26 Kilo und fast tot

Nur 26 Kilo und fast tot

Rotenburg. Mit ernstem Gesicht schaut sich Dmitri Lomonossow bei einem Besuch auf dem Gelände des ehemaligen NS-Kriegsgefangenen- und KZ-Auffanglagers im niedersächsischen …
Nur 26 Kilo und fast tot
Beginn des Abzugs aus Afghanistan beschlossen

Beginn des Abzugs aus Afghanistan beschlossen

Berlin - Der Bundestag hat den Beginn des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan beschlossen: Ab 1. Februar dürfen nur noch maximal 4900 statt bisher 5350 Soldaten am Hindukusch …
Beginn des Abzugs aus Afghanistan beschlossen
Die Zeichen stehen auf Wechsel

Die Zeichen stehen auf Wechsel

Hannover. Ein Jahr vor der Landtagswahl am 20. Januar 2013 deutet sich in Niedersachsen ein Regierungswechsel an. Eine schwarz-gelbe Koalition könnte das Land nicht mehr regieren, …
Die Zeichen stehen auf Wechsel
Acht von zehn Linken im Landtag unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Acht von zehn Linken im Landtag unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Hannover. Ihre Telefongespräche immerhin sind angeblich tabu. Acht der zehn Landtagsabgeordneten der Linken in Niedersachsen werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies …
Acht von zehn Linken im Landtag unter Beobachtung des Verfassungsschutzes
Cameron bezeichnet Merkels Pläne als "Wahnsinn"

Cameron bezeichnet Merkels Pläne als "Wahnsinn"

Davos - Der britische Premierminister David Cameron will den deutsch-französischen Plan einer EU-weiten Steuer auf Finanztransaktion weiter blockieren. “ Er schlägt die britische …
Cameron bezeichnet Merkels Pläne als "Wahnsinn"
Friedrich verteidigt Beobachtung der Linken

Friedrich verteidigt Beobachtung der Linken

Berlin - Inwieweit dürfen Parlamentarier vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Die Frage spaltet den Bundestag. Der Riss geht auch quer durch die Koalition.
Friedrich verteidigt Beobachtung der Linken
Finanzausgleich: Bayern und Hessen erwägen Klage

Finanzausgleich: Bayern und Hessen erwägen Klage

Berlin - Bayern und Hessen nehmen einen weiteren Anlauf zur Neuordnung des seit Jahren umstrittenen Länderfinanzausgleichs und der Hauptstadtfinanzierung. Auch der Gang vor …
Finanzausgleich: Bayern und Hessen erwägen Klage
Kritik an Reisefreude der Bundestagsabgeordneten

Kritik an Reisefreude der Bundestagsabgeordneten

Berlin - Erneut stehen die Abgeordneten des Bundestags wegen ihrer Auslandsreisen in der Kritik. Der Steuerzahlerbund ruft Bundestagspräsident Lammert zur Kürzung des Budgets auf.
Kritik an Reisefreude der Bundestagsabgeordneten
S21: Weg für Baumfällarbeiten ist frei

S21: Weg für Baumfällarbeiten ist frei

Stuttgart - Den umstrittenen Baumfällarbeiten für das Bahnprojekt “Stuttgart 21“ steht nichts mehr im Wege. Das Eisenbahn-Bundesamt sieht keine Bedenken, der BUND will gegen die …
S21: Weg für Baumfällarbeiten ist frei
Ahmadinedschad zu Gesprächen über Atomprogramm bereit

Ahmadinedschad zu Gesprächen über Atomprogramm bereit

Teheran - Der Iran ist zu Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Das sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Donnerstag in der Stadt Kerman im Südosten des Landes.
Ahmadinedschad zu Gesprächen über Atomprogramm bereit
EU droht mit Klagen wegen Legehennen-Käfigen

EU droht mit Klagen wegen Legehennen-Käfigen

Brüssel - Die EU-Kommission hat 13 Staaten der Europäischen Gemeinschaft gemahnt, das Käfigverbot in der Legehennenhaltung sofort umzusetzen.
EU droht mit Klagen wegen Legehennen-Käfigen
Bundestag plant Neonazi-Untersuchungsausschuss

Bundestag plant Neonazi-Untersuchungsausschuss

Berlin - In seltener Einmütigkeit will der Bundestag an diesem Donnerstag einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazi-Morde beschließen. Der Auftrag: Klarheit über …
Bundestag plant Neonazi-Untersuchungsausschuss
Union: "Ja" zu den Wünschen der Pharmabranche

Union: "Ja" zu den Wünschen der Pharmabranche

Berlin - Die Unionsfraktion will zentrale Regeln für Arzneimittel ändern und dabei Wünsche der Pharmabranche berücksichtigen. Die Vorschläge der gesetzlichen Krankenkassen sollen …
Union: "Ja" zu den Wünschen der Pharmabranche
Spielhallen: Über Spielersperre wird noch diskutiert

Spielhallen: Über Spielersperre wird noch diskutiert

Wiesbaden. Mit einer Reihe gesetzlicher Auflagen will Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) die steigende Anzahl von Spielhallen, aber auch die Spielsucht in den Griff bekommen.
Spielhallen: Über Spielersperre wird noch diskutiert
SPD-Abgeordneter zeigt FDP-Minister Niebel an

SPD-Abgeordneter zeigt FDP-Minister Niebel an

Berlin - Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sascha Raabe, hat Anzeige gegen Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wegen des Verdachts der Untreue erstattet.
SPD-Abgeordneter zeigt FDP-Minister Niebel an
Berlin: Flugrouten für neuen Flughafen bestätigt

Berlin: Flugrouten für neuen Flughafen bestätigt

Berlin - Nach langem Streit wegen der befürchteten Lärmbelästigung stehen die Flugrouten für den neuen Flughafen fest. Die Gegner wollen sich gerichtlich wehren - vor allem wegen …
Berlin: Flugrouten für neuen Flughafen bestätigt
Durchbruch für Russlands Opposition

Durchbruch für Russlands Opposition

Moskau - Nach hartem Ringen einigen sich Regierungsgegner mit der Stadt Moskau auf einen Protestmarsch für Zehntausende durch die Innenstadt. Die Kritik an …
Durchbruch für Russlands Opposition
Bundestag billigt Bankenrettungsfonds II

Bundestag billigt Bankenrettungsfonds II

Berlin - Deutsche Banken in finanzieller Schieflage können wieder Staatshilfe in Anspruch nehmen. Der Bundestag hat die dazu nötigen Maßnahmen beschlossen. Die Opposition sieht …
Bundestag billigt Bankenrettungsfonds II
Landtag macht Weg für Neuwahlen an der Saar frei

Landtag macht Weg für Neuwahlen an der Saar frei

Saarbrücken - Nach dem Aus für die “Jamaika“-Koalition hat sich der saarländische Landtag am Donnerstag in einer Sondersitzung aufgelöst, um Neuwahlen einzuleiten.
Landtag macht Weg für Neuwahlen an der Saar frei
Zahl der Hartz-IV-Kinder geht zurück

Zahl der Hartz-IV-Kinder geht zurück

Berlin - In Deutschland müssen nach einem Zeitungsbericht immer weniger Kinder von Hartz IV leben. Vor allem im letzten Jahr nahm die Zahl stark ab - allerdings mit großen …
Zahl der Hartz-IV-Kinder geht zurück
De Maizière verteidigt Einsatz in Afghanistan

De Maizière verteidigt Einsatz in Afghanistan

Berlin - Vor dem für 2014 geplanten Bundeswehrabzug aus Afghanistan hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Entscheidung für den Kampf am Hindukusch als richtig …
De Maizière verteidigt Einsatz in Afghanistan
Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz

Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz

Düsseldorf/Passau - Den Sicherheitsbehörden steht im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Mordserie der Zwickauer Terrorzelle viel Kritik bevor.
Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz
Ober-Piratin zieht sich zurück

Ober-Piratin zieht sich zurück

Berlin - Die Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, hat ihren Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärt. Dafür nannte sie gleich mehrere Gründe. 
Ober-Piratin zieht sich zurück
Merkel warnt vor Überlastung Deutschlands

Merkel warnt vor Überlastung Deutschlands

Davos - Kanzlerin Angela Merkel hat bei der Lösung der Euro-Schuldenkrise vor einer Überforderung Deutschlands gewarnt. Es dürften keine Zusagen gemacht werden, die am Ende nicht …
Merkel warnt vor Überlastung Deutschlands
Die Opfer im Mittelpunkt

Die Opfer im Mittelpunkt

Hannover / Göttingen. In Strafverfahren stehen die Täter im Mittelpunkt des Interesses. Wie aber lassen sich die Opfer von Straftaten, ihr Leidensweg und ihr Bemühen um einen …
Die Opfer im Mittelpunkt
Veronica Carstens gestorben

Veronica Carstens gestorben

Bonn - Die Witwe des früheren Bundespräsidenten Karl Carstens ist am Mittwoch im Alter von 88 Jahren in Bonn gestorben. Das teilte die Karl und Veronica Carstens Stiftung mit.
Veronica Carstens gestorben
Schmallenberg-Virus breitet sich in Niedersachsen aus

Schmallenberg-Virus breitet sich in Niedersachsen aus

Hannover. Das für Schafe und Rinder gefährliche Schmallenberg-Virus breitet sich in Niedersachsen zunehmend aus. Wie ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums am Mittwoch …
Schmallenberg-Virus breitet sich in Niedersachsen aus
Vermeintlicher Dieb war volltrunken

Vermeintlicher Dieb war volltrunken

Holzminden. Ein reuiger Sünder hat am Mittwoch die Polizei Holzminden zum Schmunzeln gebracht. Der 23-jährige war frühmorgens auf dem Nachhauseweg von einer Feier im Nachbarort …
Vermeintlicher Dieb war volltrunken
Land soll Tourismus-Projekte gezielt fördern

Land soll Tourismus-Projekte gezielt fördern

Wilhelmshaven. Der Tourismusverband Nordsee hat einen eigenen Landesbeauftragten für die Branche gefordert. In Zeiten knapper Kassen müsse das Wirtschaftsministerium in Hannover …
Land soll Tourismus-Projekte gezielt fördern
Kind stürzt vor fahrenden Bus

Kind stürzt vor fahrenden Bus

Gittelde. Ein siebenjähriges Kind ist in Gittelde an einer Haltestelle von einem Linienbus erfasst und schwer verletzt worden.
Kind stürzt vor fahrenden Bus

290.000 Euro für den Hildesheimer Dom gespendet

Hildesheim. Nach einem Aufruf von Bischof Norbert Trelle haben rund 7000 Katholiken gut 290 000 Euro für die Sanierung des Hildesheimer Doms gespendet.
290.000 Euro für den Hildesheimer Dom gespendet
Hoher Schaden: Unfall mit vier Autos

Hoher Schaden: Unfall mit vier Autos

Göttingen. Bei einem Verkehrsunfall mit vier Autos ist am Dienstagabend gegen 18.10 Uhr auf der Weender Landstraße (B 3) ein Schaden von mehreren tausend Euro entstanden. Verletzt …
Hoher Schaden: Unfall mit vier Autos
Stadt ist der Sieger im kuriosen Buden-Streit

Stadt ist der Sieger im kuriosen Buden-Streit

Göttingen. In dem seit dem vergangenen Sommer schwelenden Streit um die Bratwurstbuden auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt hat ein Gastronom aus Bad Gandersheim erneut eine …
Stadt ist der Sieger im kuriosen Buden-Streit
Wahlkampf statt Kaffeekränzchen im Landtag

Wahlkampf statt Kaffeekränzchen im Landtag

München - Es herrscht Wahlkampf im Landtag an diesem Mittwoch. Im Zentrum der Debatte: Seehofers Ziel der Komplettentschuldung Bayerns bis zum Jahr 2030. Die Opposition glaubt …
Wahlkampf statt Kaffeekränzchen im Landtag
Peinliche E-Mail-Panne legt Bundestag lahm

Peinliche E-Mail-Panne legt Bundestag lahm

Berlin - Volle Mailboxen, wütende Abgeordnete und eine verzweifelte Bundestagsverwaltung: Am Mittwoch hat eine einzige E-Mail im Parlamentsbetrieb stundenlang für Wirbel gesorgt.
Peinliche E-Mail-Panne legt Bundestag lahm
Beobachtung der Linken: Grüne greifen Friedrich an

Beobachtung der Linken: Grüne greifen Friedrich an

Berlin - Im Streit über die Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz machen die Grünen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich schwere Vorhaltungen.
Beobachtung der Linken: Grüne greifen Friedrich an
Minister will Einschränkungen für hessische Spielhallen

Minister will Einschränkungen für hessische Spielhallen

Wiesbaden. Am Donnerstag wird Innenminister Boris Rhein (CDU) das lange versprochene Spielhallengesetz vorstellen. Denn die Zahl der Hallen und Daddelautomaten steigt ständig - …
Minister will Einschränkungen für hessische Spielhallen
Neue Betrugsmasche: Angeblicher Anruf von der Polizei wird teuer

Neue Betrugsmasche: Angeblicher Anruf von der Polizei wird teuer

Hannover. Die Polizei in Niedersachsen warnt vor einer neuen Telefonbetrugsmasche, bei der arglose Bürger angeblich von der Polizei angerufen werden.
Neue Betrugsmasche: Angeblicher Anruf von der Polizei wird teuer
Romneys Steuersatz sorgt für Erstaunen

Romneys Steuersatz sorgt für Erstaunen

Washington - Lange hat er sich gesträubt, seine Steuererklärung öffentlich zu machen. Jetzt wagt Mitt Romney im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur doch den delikaten Schritt …
Romneys Steuersatz sorgt für Erstaunen
Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

Hannover - Die Linke wird in sieben Bundesländern mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht. Welche Länder die SED-Nachfolger im Visier haben:
Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich
So wird Wulff beim Kölner Rosenmontagszug veralbert

So wird Wulff beim Kölner Rosenmontagszug veralbert

Köln - Als Kaninchen auf der Schlachtbank fährt Bundespräsident Christian Wulff dieses Jahr im Kölner Rosenmontagszug mit. Das ist aber noch nicht die ganze Pointe: 
So wird Wulff beim Kölner Rosenmontagszug veralbert
Hessen macht weniger Schulden als geplant

Hessen macht weniger Schulden als geplant

Wiesbaden. Freudige Nachricht für Finanzminister Thomas Schäfer (CDU): Das Land Hessen musste im Vorjahr knapp 800 Millionen Euro weniger Schulden aufnehmen als geplant.
Hessen macht weniger Schulden als geplant
Seehofer: Bayern soll 2030 schuldenfrei sein

Seehofer: Bayern soll 2030 schuldenfrei sein

München - Ministerpräsident Horst Seehofer hat sein Ziel bekräftigt, die mehr als 30 Milliarden Euro Schulden des Freistaats bis 2030 komplett abzubauen. Damit will er Vorreiter …
Seehofer: Bayern soll 2030 schuldenfrei sein
Friedrich will Verfassungsschutz-Liste überprüfen lassen

Friedrich will Verfassungsschutz-Liste überprüfen lassen

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will die Liste der 27 vom Verfassungsschutz beobachteten Abgeordneten der Linksfraktion überprüfen lassen und nennt …
Friedrich will Verfassungsschutz-Liste überprüfen lassen
Neue Durchsuchungen bei mutmaßlichen Nazi-Terrorhelfern

Neue Durchsuchungen bei mutmaßlichen Nazi-Terrorhelfern

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch bundesweit Wohnungen und Geschäftslokale von mutmaßlichen Unterstützern der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle durchsucht. Wo die …
Neue Durchsuchungen bei mutmaßlichen Nazi-Terrorhelfern
Zehntausende auf Tahrir-Platz: Protest gegen Militärrat

Zehntausende auf Tahrir-Platz: Protest gegen Militärrat

Kairo - Ein Jahr nach Beginn des Volksaufstands in Ägypten sind am Mittwoch Zehntausende Menschen auf den Tahrir-Platz in Kairo geströmt, wo die Protestwelle ihren Ausgang nahm.
Zehntausende auf Tahrir-Platz: Protest gegen Militärrat
Gröhe: Linke ist eine Gefahr für die Demokratie

Gröhe: Linke ist eine Gefahr für die Demokratie

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verteidigt die Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz mit scharfen Worten.
Gröhe: Linke ist eine Gefahr für die Demokratie
Wegen Wahlparty: Neue Vorwürfe gegen Wulff

Wegen Wahlparty: Neue Vorwürfe gegen Wulff

München - Gegen Bundespräsident Christian Wulff werden nun Vorwürfe der Vorteilsannahme unmittelbar nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten laut. Es geht um den Verdacht der …
Wegen Wahlparty: Neue Vorwürfe gegen Wulff
Drogenbeauftragte: Cannabis-Freigabe führt zu mehr Konsum

Drogenbeauftragte: Cannabis-Freigabe führt zu mehr Konsum

Berlin - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), befürchtet mehr Konsum bei einer Freigabe von Cannabis.
Drogenbeauftragte: Cannabis-Freigabe führt zu mehr Konsum
Riesiges Waffenlager in Wohnung entdeckt

Riesiges Waffenlager in Wohnung entdeckt

Frankfurt/Viernheim. Maschinenpistolen, Sturmgewehre und massenhaft Munition: In der Wohnung eines Sportschützen im südhessischen Viernheim haben Zollfahnder ein riesiges …
Riesiges Waffenlager in Wohnung entdeckt
Trotz Wulff-Affäre: Rot-Grün nur noch knapp vor Schwarz-Gelb

Trotz Wulff-Affäre: Rot-Grün nur noch knapp vor Schwarz-Gelb

Hamburg - Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff schadet der Union nach wie vor nicht. In einer Umfrage liegt Schwarz-Gelb liegt nur noch knapp hinter Rot-Grün. Die genauen …
Trotz Wulff-Affäre: Rot-Grün nur noch knapp vor Schwarz-Gelb
Obama: "Amerika ist wieder da!"

Obama: "Amerika ist wieder da!"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat in seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Lage der Nation die “erneuerte“ Führungsrolle der USA in der Welt betont. Zudem verspach er …
Obama: "Amerika ist wieder da!"
Schlimm: Jeder fünfte Jugendliche kennt Auschwitz nicht

Schlimm: Jeder fünfte Jugendliche kennt Auschwitz nicht

Hamburg - Bedenkliche Wissenslücke im Hinblick auf die eigene Geschichte: Jeder Fünfte Deutsche im Alter von 18 bis 29 Jahren kann nichts mit dem Begriff Auschwitz anfangen.
Schlimm: Jeder fünfte Jugendliche kennt Auschwitz nicht
SPD-Chef Gabriel schließt Bündnis mit Linken aus

SPD-Chef Gabriel schließt Bündnis mit Linken aus

München - Knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl lehnt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einer Koalition mit der Linkspartei ab.
SPD-Chef Gabriel schließt Bündnis mit Linken aus
74-Jährige "mopst" den Mops einer 93-Jährigen

74-Jährige "mopst" den Mops einer 93-Jährigen

Frankfurt. „Mops gemopst“: Eine 74-Jährige hat in Frankfurt den Hund einer 93-Jährigen entführt.
74-Jährige "mopst" den Mops einer 93-Jährigen
Puttrich: Zeit gut für Investition

Puttrich: Zeit gut für Investition

Wiesbaden. Mit 100 Euro will sich das Land Hessen künftig am Kauf neuer, stromsparender Heizungspumpen für Ein- und Zweifamilienhäuser beteiligen. Das sind laut Umweltministerin …
Puttrich: Zeit gut für Investition
Bundeswehr: Hohe Scheidungsrate in Truppe

Bundeswehr: Hohe Scheidungsrate in Truppe

Berlin - Die Bundeswehrreform hat nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) die Stimmung in der Truppe deutlich eingetrübt. In fast allen Dienstgraden sei …
Bundeswehr: Hohe Scheidungsrate in Truppe
FDP stützt Röslers Solar-Kürzungsplan

FDP stützt Röslers Solar-Kürzungsplan

Berlin - Im Koalitionsringen um weitere Einschnitte bei der Solarförderung hat Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die volle Rückendeckung der FDP-Fraktion.
FDP stützt Röslers Solar-Kürzungsplan
Dinkla geht nach der Wahl aufs Altenteil

Dinkla geht nach der Wahl aufs Altenteil

Hannover. Niedersachsens Parlamentspräsident Hermann Dinkla (CDU) will sich nicht wieder um einen Sitz im Landtag bewerben. „Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, …
Dinkla geht nach der Wahl aufs Altenteil
Wulff warnt vor Mythos um Friedrich den Großen

Wulff warnt vor Mythos um Friedrich den Großen

Berlin - Zum 300. Geburtstag von Friedrich dem Großen hat Bundespräsident Christian Wulff davor gewarnt, den preußischen Monarchen zu einem Mythos zu stilisieren.
Wulff warnt vor Mythos um Friedrich den Großen
Wulff-Affäre: Weiteres Detail erhärtet Verdacht

Wulff-Affäre: Weiteres Detail erhärtet Verdacht

Hannover - Die Affäre um Bundespräsident Wulff ist noch nicht ausgestanden. In Niedersachsen kommen immer mehr Details zu der Beteiligung des Landes an einer privaten …
Wulff-Affäre: Weiteres Detail erhärtet Verdacht
Umweltminister macht Tempo beim Thema Atommüll

Umweltminister macht Tempo beim Thema Atommüll

Hannover. Das Signal ist deutlich: Der erste Termin in seiner Amtszeit hat den neuen niedersächsischen Umweltminister Stefan Birkner (FDP) in das Atommülllager Asse geführt. „Die …
Umweltminister macht Tempo beim Thema Atommüll
Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter - niedrigster Stand seit 19 Jahren

Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter - niedrigster Stand seit 19 Jahren

Hannover. Die Arbeitslosigkeit ist 2011 in Niedersachsen auf den niedrigsten Stand seit 19 Jahren gesunken. Auch für dieses Jahr wird mit einem weiteren Rückgang gerechnet. …
Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter - niedrigster Stand seit 19 Jahren
Wer knackt den Code des Maskenmanns?

Wer knackt den Code des Maskenmanns?

Stade. Unter einer Dunstabzugshaube hatte der mutmaßliche Kindermörder Martin N. seine Festplatten versteckt. So gut, dass die Polizei diese nicht fand, als sie seine Wohnung in …
Wer knackt den Code des Maskenmanns?
Dobrindt: Beobachtung der Linkspartei ausweiten

Dobrindt: Beobachtung der Linkspartei ausweiten

München - Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt will die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ausweiten. Zudem fragt sich der Politiker, warum nur ein …
Dobrindt: Beobachtung der Linkspartei ausweiten
Ex-Rebellen umstellen libysche Stadt Bani Walid

Ex-Rebellen umstellen libysche Stadt Bani Walid

Tripolis/Bengasi - Nach einem Wiederaufflammen der Kämpfe in der einstigen Gaddafi-Hochburg Bani Walid haben ehemalige Rebellen die Stadt am Dienstag umstellt.
Ex-Rebellen umstellen libysche Stadt Bani Walid
Gibt es in Deutschland bald Cannabis-Clubs?

Gibt es in Deutschland bald Cannabis-Clubs?

Berlin - Die Linke fordert Cannabis-Clubs, die Grünen wollen Drogenfachgeschäfte. Das Ziel: eine Entkriminalisierung der Konsumenten. Union und FDP sind empört.
Gibt es in Deutschland bald Cannabis-Clubs?
Putin-Gegner von Präsidenten-Wahl ausgeschlossen

Putin-Gegner von Präsidenten-Wahl ausgeschlossen

Moskau - Die Gegner des russischen Regierungschefs Putin fordern mit Nachdruck, den liberalen Oppositionspolitiker Jawlinski zur Präsidentenwahl zuzulassen. Sie rüsten sich für …
Putin-Gegner von Präsidenten-Wahl ausgeschlossen
„Anti-Stress-Verordnung“ als Schutz vor Burnout 

„Anti-Stress-Verordnung“ als Schutz vor Burnout 

Berlin - Eine neue „Anti-Stress-Verordnung“ soll nach dem Willen der IG Metall Arbeitnehmer vor dem Burn-Out-Syndrom und anderen psychischen Erkrankungen schützen.
„Anti-Stress-Verordnung“ als Schutz vor Burnout 
Karneval bei Merkel: Goldene Gans für die Kanzlerin

Karneval bei Merkel: Goldene Gans für die Kanzlerin

Berlin - Zum Jubiläum gab es eine goldene Gans: Das fünfte Mal in Folge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Karnevals-Prinzenpaare aus ganz Deutschland empfangen.
Karneval bei Merkel: Goldene Gans für die Kanzlerin
Bilder: Angela Merkel unter Narren

Bilder: Angela Merkel unter Narren

Bilder: Angela Merkel unter Narren
Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes

Berlin - Der Verfassungsschutz hat anscheinend nicht nur die Linke im Bundestag ins Visier genommen. Nach neuen Informationen wurden auch Abgeordnete von CDU und SPD erfasst.
Auch CDU und SPD im Visier des Verfassungschutzes
Osnabrück legt Ehrenbürgerschaft für Wulff auf Eis

Osnabrück legt Ehrenbürgerschaft für Wulff auf Eis

Osnabrück - Der Rat der Stadt Osnabrück hat einem Medienbericht zufolge einen Vorstoß über eine Ehrenbürgerschaft für Bundespräsident Christian Wulff vorerst auf Eis gelegt.
Osnabrück legt Ehrenbürgerschaft für Wulff auf Eis
Schröder-Köpf will ohne Promi-Bonus in Landtag

Schröder-Köpf will ohne Promi-Bonus in Landtag

Hannover - Bei der niedersächsischen Landtagswahl 2013 will  Doris Schröder-Köpf, für die SPD ins Parlament einziehen. Doch im Rennen um die Kandidatur musste die 48-Jährige am …
Schröder-Köpf will ohne Promi-Bonus in Landtag
Bundeswehr: Weniger rechtsextremistische Vorfälle

Bundeswehr: Weniger rechtsextremistische Vorfälle

Berlin - Die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr erneut deutlich zurückgegangen. Um welche Vergehen es sich dabei genau handelt:
Bundeswehr: Weniger rechtsextremistische Vorfälle
Studiengebühren bringen offiziell gar nichts

Studiengebühren bringen offiziell gar nichts

Berlin - Bringen sie wirklich gar nichts? Der Bundesregierung zumindest liegen keine Daten über Qualitätsverbesserungen an Hochschulen vor, die sich ursächlich auf die Einführung …
Studiengebühren bringen offiziell gar nichts
Frankreich verärgert Türkei mit Genozid-Gesetz

Frankreich verärgert Türkei mit Genozid-Gesetz

Paris - Frankreich hat ungeachtet der Drohungen aus der Türkei ein neues Genozid-Gesetz verabschiedet. Demzufolge ist die Leugnung von gesetzlich anerkannten Völkermorden strafbar.
Frankreich verärgert Türkei mit Genozid-Gesetz
Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt

Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt

Berlin - In Deutschland versuchen deutlich mehr Menschen, Asyl zu erhalten als in den Vorjahren. Es handelt sich um den höchsten Wert seit acht Jahren.
Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt
Kampf gegen Rechts: Politiker und Verbände beraten sich

Kampf gegen Rechts: Politiker und Verbände beraten sich

Berlin - Deutschlands Politiker wollen ein Zeichen gegen den rechten Terror setzen: Bei einem Treffen mit Verbänden sprechen Hans-Peter Friedrich (CSU) und Kristina Schröder …
Kampf gegen Rechts: Politiker und Verbände beraten sich
78.000 geschmuggelte Zigaretten im Unterboden

78.000 geschmuggelte Zigaretten im Unterboden

Helmstedt. 78.000 geschmuggelte Zigaretten entdeckten aufmerksame Zöllner bei der nächtlichen Kontrolle eines osteuropäischen Kleintransporters auf einem Parkplatz an der A 2 bei …
78.000 geschmuggelte Zigaretten im Unterboden
Republikaner Romney: 21,7 Mio. Einkommen

Republikaner Romney: 21,7 Mio. Einkommen

Washington - Harter Kampf um den Platz als Präsidentschaftskandidat: Nach seiner Niederlage in South Carolina geht Favorit Mitt Romney in die Läster-Offensive. Auch eine …
Republikaner Romney: 21,7 Mio. Einkommen
Kommunen versus Privatsammler: Kampf um den Müll

Kommunen versus Privatsammler: Kampf um den Müll

Berlin - Im November stoppte der Bundesrat das neue Müll- und Recyclinggesetz. Die Kommunen kämpfen mit den privaten Müllasammlern um die immer wertvolleren Wertstoffe.
Kommunen versus Privatsammler: Kampf um den Müll
Allianz-Chef: Rente mit 67 nicht ausreichend

Allianz-Chef: Rente mit 67 nicht ausreichend

Berlin - Der Vorstandsvorsitzende des Versicherungskonzerns Allianz, Michael Diekmann, hält ein Renteneintrittsalter von 67 Jahren auf lange Sicht für zu niedrig.
Allianz-Chef: Rente mit 67 nicht ausreichend
Urteil rechtskräftig: Falkner aus Hessen hat Lizenz zum Tauben töten

Urteil rechtskräftig: Falkner aus Hessen hat Lizenz zum Tauben töten

Limburg. Ein Falkner aus Hessen hat sich endgültig das Recht erstritten, Tauben im Auftrag gewerblich töten zu dürfen, wenn sie zur Plage geworden sind.
Urteil rechtskräftig: Falkner aus Hessen hat Lizenz zum Tauben töten
Öl-Embargo: USA lobt, Iran droht

Öl-Embargo: USA lobt, Iran droht

Washington/Brüssel - Die USA begrüßen die EU-Sanktionen gegen den Iran. Moskau ist dagegen und Teheran warnt vor negativen Konsequenzen.
Öl-Embargo: USA lobt, Iran droht
Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"

Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"

Berlin - Der Verfassungsschutz überwacht eine ganze Reihe von Linke-Abgeordneten. Und gerät immer stärker in die Kritik. Die Justizministerin findet sein Vorgehen “unerträglich“.
Linke-Überwachung: "Haben die nichts anderes zu tun?"
CDU fordert: Grüner muss sich bei Wulff entschuldigen

CDU fordert: Grüner muss sich bei Wulff entschuldigen

Hannover - Die CDU in Niedersachsen fordert vom Chef der Grünen-Landtagsfraktion, Stefan Wenzel, wegen seiner „Lügner“-Aussage gegenüber Bundespräsident Christian Wulff eine …
CDU fordert: Grüner muss sich bei Wulff entschuldigen
Gaddafi-Getreue erobern Bani Walid zurück

Gaddafi-Getreue erobern Bani Walid zurück

Kairo/Tripolis - Herber Rückschlag für die neuen Machthaber in Libyen: Anhänger des getöteten libyschen Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi haben die Stadt Bani Walid zurückerobert.
Gaddafi-Getreue erobern Bani Walid zurück
Merkel zur Schuldenkrise: Aus Fehlern lernen

Merkel zur Schuldenkrise: Aus Fehlern lernen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, bei der Bewältigung der Schuldenkrise aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.
Merkel zur Schuldenkrise: Aus Fehlern lernen
„Einmal etwas Sinnvolles schenken“

„Einmal etwas Sinnvolles schenken“

Göttingen. Die Verantwortlichen und Mitarbeiter des Forstmaschinenherstellers Komatsu wollten statt der mehr oder weniger nützlichen und üblichen Weihnachtsgeschenke an Kunden …
„Einmal etwas Sinnvolles schenken“
Verfahren gegen Landesregierung: Eine Klage hätte Chancen

Verfahren gegen Landesregierung: Eine Klage hätte Chancen

Lüneburg/Göttingen. Ein Verfahren gegen die Landesregierung vor dem Staatsgerichtshof könnte einem Experten zufolge mindestens ein halbes Jahr dauern. Darauf hat der ehemalige …
Verfahren gegen Landesregierung: Eine Klage hätte Chancen
16 Besoldungen und 16 Uniformen

16 Besoldungen und 16 Uniformen

Hannover. Polizisten werden in Deutschland äußerst unterschiedlich bezahlt. Ein Wechsel nach Nordrhein-Westfalen ist für Beamte aus Niedersachsen finanziell teilweise attraktiv. …
16 Besoldungen und 16 Uniformen

Fußball-Fans verletzen fünf Polizisten

Hannover. Fünf Polizisten wurden am Wochenende bei Einsätzen mit Fußballfans verletzt. Wie stets war der Hauptbahnhof Hannover Dreh- und Angelpunkt für durchreisende Gruppen mit …
Fußball-Fans verletzen fünf Polizisten

Keine Schließung von Vollzugseinrichtungen: Einbeck und Duderstadt bleiben

Hannover. Derzeit gebe es keine Planungen, die Vollzugseinrichtungen in Einbeck und Duderstadt zu schließen. Das sagte Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann hat in Hannover …
Keine Schließung von Vollzugseinrichtungen: Einbeck und Duderstadt bleiben
Opposition lässt nicht locker: Was wusste Wulff?

Opposition lässt nicht locker: Was wusste Wulff?

Hannover/Berlin - Rückkehr zur Normalität sieht anders aus. Der Bundespräsident bleibt in der Kritik. Juristische Konsequenzen muss Wulff wohl nicht befürchten, aber wie lange …
Opposition lässt nicht locker: Was wusste Wulff?
Ägypten: Erste Sitzung des neu gewählten Parlaments

Ägypten: Erste Sitzung des neu gewählten Parlaments

Kairo - Mit einer Schweigeminute für die Toten der Massenproteste vor einem Jahr hat das neu gewählte ägyptische Parlament am Montag seine erste Sitzung eröffnet.
Ägypten: Erste Sitzung des neu gewählten Parlaments
EU-Kommission kündigt Sparrunde an

EU-Kommission kündigt Sparrunde an

Brüssel - Vor dem Hintergrund des juristischen Streits um Gehaltserhöhungen für die rund 50 000 Beamten der Europäischen Union hat die EU-Kommission eine Sparrunde angekündigt.
EU-Kommission kündigt Sparrunde an
Aigner: Regionale Produkte genauer kennzeichnen

Aigner: Regionale Produkte genauer kennzeichnen

Berlin - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner will mit einer Zusatz-Kennzeichnung mehr Klarheit bei regionalen Produkten erreichen. Was die CSU-Politikerin plant:
Aigner: Regionale Produkte genauer kennzeichnen
Kubicki sieht FDP auf aufsteigendem Ast

Kubicki sieht FDP auf aufsteigendem Ast

Berlin - Die FDP schlägt trotz mieser Umfragewerte forsche Töne an. In Schleswig-Holstein will Charakterkopf Kubicki zweistellig werden. Parteichef Rösler stärkt er den Rücken.
Kubicki sieht FDP auf aufsteigendem Ast
Russland will Syrien Kampfjets liefern

Russland will Syrien Kampfjets liefern

Moskau - Ungeachtet der westlichen Bemühungen um Sanktionen gegen die syrische Regierung will Russland Damaskus laut einem Zeitungsbericht Kampfflugzeuge verkaufen. Die Jets …
Russland will Syrien Kampfjets liefern
Bericht: Antisemitismus in Deutschland weit verbreitet

Bericht: Antisemitismus in Deutschland weit verbreitet

Berlin - "Du Jude" - mancherorts ein weit verbreitetes Schimpfwort. Ein unabhängiges Expertengremium hat das Ausmaß des Antisemitismus in Deutschland untersucht - mit …
Bericht: Antisemitismus in Deutschland weit verbreitet
Wirbel um Beobachtung der Linken durch Verfassungsschutz

Wirbel um Beobachtung der Linken durch Verfassungsschutz

Berlin - Die Beobachtung von Abgeordneten der Linksfraktion sorgt auch bei politischen Gegnern für Empörung. Selbst FDP-Minister Niebel stellt sich schützend vor die Linke. …
Wirbel um Beobachtung der Linken durch Verfassungsschutz
IWF-Chefin fordert größeren Rettungsschirm

IWF-Chefin fordert größeren Rettungsschirm

Berlin - Vor dem EU-Gipfel wird der Ruf nach einer Ausweitung des künftigen Euro-Rettungsschirm auf bis zu eine Billion Euro immer lauter. Kanzlerin Merkel will das verhindern.
IWF-Chefin fordert größeren Rettungsschirm
Länderfinanzausgleich: Seehofer droht mit Alleingang

Länderfinanzausgleich: Seehofer droht mit Alleingang

München - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer schließt im Streit über den Länderfinanzausgleich einen juristischen Alleingang des Freistaats nicht aus.
Länderfinanzausgleich: Seehofer droht mit Alleingang
Araber fordern Assads Rücktritt

Araber fordern Assads Rücktritt

Kairo - Die Arabische Liga lässt Assad fallen. Sie schlägt vor, der syrische Präsident solle die Macht an seinen Stellvertreter übergeben. Das Regime ist empört, aber auch die …
Araber fordern Assads Rücktritt
EU mit "beispiellosen" Iran-Sanktionen

EU mit "beispiellosen" Iran-Sanktionen

Brüssel - Im Atomstreit mit dem Iran greift die EU zu schmerzhaften Mitteln. Für den Ölboykott gibt es allerdings eine Schonfrist. Die US-Marine zeigt vor der iranischen Küste …
EU mit "beispiellosen" Iran-Sanktionen
Das verbinden die Franzosen mit "Deutschland"

Das verbinden die Franzosen mit "Deutschland"

Paris - Deutschland aus französischer Sicht heißt vor allem Angela Merkel. Doch es gibt einen Begriff, den die Franzosen noch stärker mit ihrem westlichen Nachbarn verbinden.
Das verbinden die Franzosen mit "Deutschland"
Bremen will Häfen für Atomtransporte sperren

Bremen will Häfen für Atomtransporte sperren

Bremen - Ein Großteil künftiger Atommüll-Transporte könnte über Bremen laufen. Das kleinste Bundesland will deshalb seine Häfen dafür sperren. Der Bund und die Nachbarn an Ost- …
Bremen will Häfen für Atomtransporte sperren
Wenzel: Wiederhole „Lügner“-Vorwurf gegen Wulff nicht

Wenzel: Wiederhole „Lügner“-Vorwurf gegen Wulff nicht

Hannover/Mainz - Der niedersächsische Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel hat seine Beschimpfung von Bundespräsident Christian Wulff als „Lügner“ eingeschränkt.
Wenzel: Wiederhole „Lügner“-Vorwurf gegen Wulff nicht
Gefährlicher Straftäter immer noch auf der Flucht

Gefährlicher Straftäter immer noch auf der Flucht

Limburg. Von dem aus der Psychiatrie in Hadamar entflohenen Straftäter fehlt weiter jede Spur. Wo der als gewalttätig eingestufte 28-Jährige sich aufhalte, sei bislang völlig …
Gefährlicher Straftäter immer noch auf der Flucht
Kroatien stimmt EU-Beitritt zu

Kroatien stimmt EU-Beitritt zu

Zagreb - Die Kroaten haben dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union zugestimmt. Beim Referendum am Sonntag hätten 67 Prozent mit Ja gestimmt.
Kroatien stimmt EU-Beitritt zu
Jemenitischer Präsident Saleh verlässt sein Land

Jemenitischer Präsident Saleh verlässt sein Land

Sanaa - Der scheidende jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat am Sonntag sein Land verlassen. Vor seiner Flucht übergab der Präsident die Macht an seinen Stellvertreter, …
Jemenitischer Präsident Saleh verlässt sein Land