Debatte um Bundeswehr

Arnold fordert nicht genutztes Geld aus Wehretat

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Ab dem Jahr 2017 soll die Bundeswehr einen höheren Verteidigungsetat bekommen.

Berlin - In der Debatte über einen höheren Wehretat hat SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gefordert, dass Geld, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant, aber nicht ausgegeben habe, jetzt bekommen soll.

In der Debatte über einen höheren Wehretat hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold vor einem "Überbietungswettbewerb" gewarnt. Er sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Montag, Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) müsse das Geld, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant, aber wegen Lieferschwierigkeiten nicht ausgegeben habe, "wieder herausgeben". Allein im Jahr 2013 seien das rund 1,3 Milliarden Euro gewesen.

Arnold begrüßte zudem die Ankündigungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), weniger Panzer auszumustern als geplant. Angesichts des Konflikts mit Russland um die Ukraine sei es vernünftig, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

SPD-Vize Ralf Stegner bezeichnete es hingegen in der "Rheinischen Post" vom Montag als "falsche Priorität", wenn Schäuble die schwarze Null jetzt für Aufrüstung aufgeben wolle. "Wir brauchen in Deutschland und Europa vor allem mehr Mittel für Bildung und Infrastruktur", sagte er. Der Chef der NRW-SPD im Bundestag, Axel Schäfer, stellte Bedingungen für den Fall, dass die Mittel für die Bundeswehr ausgeweitet werden. "Wenn wir mehr Geld ausgeben, dann muss es auch zusätzliche Investitionen in die Kommunen geben", sagte er der "Rheinischen Post".

Schäuble zu höherem Wehretat ab 2017 bereit

Schäuble hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, dass "angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt" in den kommenden Jahren höhere Leistungen für Verteidigung geschultert werden müssten. Für 2016 lehnte Schäuble mehr Geld für die Bundeswehr aber ab.

AFP

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