Syrischer Präsident droht im TV

Assad: Aufständische mit "eiserner Faust" bekämpfen

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Syriens Präsident Assad

Damaskus - In einer 45-minütigen Fernsehansprache erklärte Syriens Präsident Assad, die Gegner seines Regimes mit "eiserner Faust" niederschlagen zu wollen. Die Krise lasse sich nur auf dem Schlachtfeld beilegen.

Angesichts einer Reihe militärischer Erfolge zeigt sich der syrische Präsident Baschar al-Assad entschlossener denn je, den Aufstand in seinem Land mit Gewalt zu beenden. "Die Krise lässt sich nur auf dem Schlachtfeld beilegen", sagte Assad am Sonntagabend in einer seltenen Fernsehansprache. Mit dem "Terror" lasse sich keine Lösung finden, er lasse sich nur mit "eiserner Faust" zerschlagen. Verhandlungen mit dem größten Oppositionsbündnis über eine politische Lösung des Bürgerkriegs schloss er aus. Die Nationale Koalition sei "wenig verlässlich", sie werde zudem von "mehr als einem der Golfstaaten" bezahlt, sagte der syrische Machthaber. "Sie spielt bei der Lösung der Krise keine Rolle". Über die Exil-Opposition, deren Führung im Moment im türkischen Gaziantep über ihr weiteres Vorgehen berät, sagte er: „Diese Leute vertreten nicht das syrische Volk, sie vertreten nicht einmal sich selbst, sondern nur diejenigen, die sie finanziell unterstützen und die ihnen sagen, was sie zu sagen und zu tun haben.“

Bereits zu Beginn der zunächst friedlichen Kundgebungen für mehr Demokratie im März 2011 hatte Assad jedes Entgegenkommen abgelehnt und seine Gegner als "Terroristen" bezeichnet. In den folgenden Monaten entwickelten sich die Proteste zu einem bewaffneten Aufstand gegen die Führung in Damaskus, an dem sich zunehmend auch radikalislamische Gruppen beteiligten. Nach UN-Angaben wurden inzwischen mehr als 100.000 Menschen bei den Kämpfen zwischen Aufständischen und Regierungstruppen getötet.

Human Rights Watch kritisiert syrisches Militär für den Einsatz von Raketen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) beklagte am Montag die Tötung zahlreicher Kinder durch die Regierungstruppen. Die Armee beschieße Wohngebiete mit Raketen und töte viele Zivilisten, "darunter zahlreiche Kinder", erklärte HRW. „Der Einsatz von ballistischen Raketen mit großen Sprengladungen hat in bewohnten Gebieten eine großflächige zerstörerische Wirkung“, heißt es in dem Bericht. Zwischen Zivilisten und Kämpfern könne so kein Unterschied gemacht werden. „Das führt fast unweigerlich zu zivilen Opfern.“

Insgesamt untersuchte Human Rights Watch neun Raketenangriffe, bei denen zwischen Februar und Juli dieses Jahres mindestens 215 Zivilisten getötet wurden, unter ihnen 100 Kinder. In keinem der Fälle hätten die Regime-Truppen einen militärischen Vorteil erzielt. Der Einsatz von weitreichenden Artilleriegeschossen, der viele zivile Opfer verursacht, könne deshalb ein Kriegsverbrechen darstellen, heißt es in dem bereits am Sonntag veröffentlichten Bericht. Die Organisation forderte, die Angriffe umgehend einzustellen.

afp/dpa

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