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Baerbock zeigt klare Kante gegen türkischen Außenminister - und spricht Warnung aus

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Von: Moritz Serif

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Außenministerin Annalena Baerbock hat sich mit ihrem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu angelegt. Die Politikerin sprach eine Warnung aus.

Istanbul - Klare Kante in der Türkei: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat für den Schlagabtausch mit ihrem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Istanbul Beifall von der türkischen Opposition erhalten. Kritik äußerten die Türkischen Gemeinde in Deutschland. „Ich hätte mir gewünscht, dass bestimmte Themen diplomatisch hinter verschlossenen Türen besprochen worden wären“, sagte der Vorsitzende Gökay Sofuoglu dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz von Baerbock und Cavusoglu war es am Freitag zur offenen Konfrontation über die erwartete türkische Offensive in Nordsyrien, die Inhaftierung des Oppositionellen Osman Kavala in der Türkei und vor allem über den Insel-Streit zwischen Griechenland und der Türkei gekommen. 

Baerbock ist an der Seite Griechenlands

Baerbock hatte sich in Athen unmittelbar vor der Weiterreise nach Istanbul klar an die Seite Griechenlands gestellt. Cavusoglu warf Deutschland vor, Partei zu ergreifen und kein Vermittler mehr zu sein, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) es gewesen sei.

Auch beim Thema Syrien gerieten die beiden aneinander. Baerbock warnte Cavusoglu vor einer neuen Offensive in dem Nachbarland. Der türkische Minister sagte, es handele sich um Kampf gegen den Terror und nicht um eine Militäroperation. Besonders verärgert reagierte der türkische Außenminister auf Kritik Baerbocks an der Inhaftierung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala und warf Deutschland vor, ihn gegen die Türkei zu benutzen.

Baerbock widerspricht Türkeis Außenminister

Die Grünen-Politikerin betonte, dass man Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) achten müsse, der die Freilassung angeordnet habe. Lob gab es dafür vom türkischen Oppositionspolitiker Mithat Sancar. „Direkte Aussagen und Konfrontation sind manchmal unausweichlich, nicht nur erforderlich“, sagte der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen HDP nach seinem Gespräch mit Baerbock.

Cavusoglu spreche bei solchen Treffen immer eine sehr klare Sprache. Dies sei nun das erste Mal, dass sein deutsches Gegenüber sich auch so klar verhalten habe. „Das war in Ordnung.“ Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Sofuoglu, meinte dagegen, man sollte andere Methoden finden, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Die beiden hätten „die Sprache der Diplomatie verlassen“ und „jeweils Botschaften für die Innenpolitik“ formuliert.

Baerbock und ihr Kollege Cavusoglu lieferten sich einen Schlagabtausch.
Baerbock und ihr Kollege Cavusoglu lieferten sich einen Schlagabtausch. © Annette Riedl/dpa/picture alliance

Türkische Gemeinden sind besorgt

„Wir erwarten, dass die türkisch-stämmige Bevölkerung unter diesen Verhältnissen nicht leidet.“ Das sei in der Vergangenheit bei ähnlichen Konfrontationen leider passiert. „Die deutsch-türkischen Beziehungen sind so viel mehr als die Baustellen“, betonte die Ministerin am Samstag zum Abschluss ihres Besuchs. „Es sind vor allem Beziehungen, die auf einem Miteinander von Menschen basieren.“ Deswegen sei es ihr wichtig, Menschen vor Ort zu treffen. Der zivilgesellschaftliche Austausch sei „das Herz unseres Miteinanders“. (mse/dpa)

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