Bayern stoppt vorerst Trojaner-Einsatz

+
Soll bis auf weiteres gestoppt werden: Nach massiver Kritik stoppt Bayern den Einsatz des Internet-Trojaners.

München - Nach einer Welle der Kritik am Einsatz von Internet-Trojanern durch die bayerische Polizei hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) diese Online-Überwachung vorerst gestoppt.

Lesen Sie auch:

Trojaner: FDP setzt Herrmann unter Druck

Er wolle das Ergebnis der Prüfung durch den bayerischen Datenschutzbeauftragten abwarten, sagte Herrmann am Dienstag. Er betonte zugleich, die bayerische Polizei habe sich immer an die rechtlichen Vorgaben gehalten. “Das LKA hat hier überhaupt nichts zu verbergen.“ Der Vorwurf des Chaos Computer Clubs, dem Missbrauch sei Tür und Tor geöffnet, sei nicht zutreffend. “Wir können das im Moment so nicht nachvollziehen“, sagte Herrmann.

Zuvor hatte auch die Landtags-FDP ein Trojaner-Moratorium verlangt. FDP-Fraktionschef Thomas Hacker sagte am Dienstag, die Trojaner sollten vorläufig von der Polizei nicht mehr eingesetzt werden. Zunächst sollten Herrmann und der Datenschutzbeauftragte im Innenausschuss des Landtags zu dem Programm befragt werden. “Wir möchten, dass die Vorwürfe untersucht werden“, sagte Hacker. Es gebe Verdachtsmomente, dass der Einsatz der Spionagesoftware nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei.

dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.