BER-Dabakel

Platzeck übersteht Vertrauensfrage

+
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (l) und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck: Platzeck will sich der Vertrauensfrage stellen.

Potsdam/Berlin - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Vertrauensabstimmung im Potsdamer Parlament erfolgreich überstanden.

In einer Sondersitzung des Landtags zur Flughafenkrise sprachen ihm 55 der 88 Abgeordneten das Vertrauen aus. Die Stimmen kamen aus den Koalitionsfraktionen von SPD und Linke sowie von einem fraktionslosen Abgeordneten. Innerhalb der Koalition gab es keine Abweichler, die Opposition stimmte geschlossen gegen den Regierungschef.

"Wir sind im Zeitplan" - Zitate zum BER-Debakel

"Wir sind im Zeitplan" - Zitate zum BER-Debakel

Der SPD-Politiker will am Mittwoch den Vorsitz des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) übernehmen. Die Vertrauensfrage im Landtag hatte der Regierungschef damit begründet, dass er sich in dieser wichtigen Frage „der vollen Unterstützung der die Landesregierung tragenden Fraktionen“ sicher sein wolle.

Es war das erste Mal, dass ein brandenburgischer Regierungschef die Vertrauensfrage im Landtag stellte. Vor der Abstimmung hatte Platzeck in einer Regierungserklärung eingeräumt, dass der Großflughafen in Schönefeld in einer sehr schwerwiegenden Weise in Not geraten sei. Die Hauptstadtregion sei jedoch auf einen funktionsfähigen, modernen Airport angewiesen. Deshalb wolle er künftig noch mehr Verantwortung übernehmen. Platzeck sagte, er knüpfe sein politisches Schicksal an die Zukunft des Flughafens.

dapd

 

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.