Bericht: El-Kaida-Video von Bundeswehranschlag

Berlin - Erstmals seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes soll das Terrornetzwerk El Kaida ein Propagandavideo zu einem angeblichen Bundeswehranschlag veröffentlicht haben.

Auf dem Video soll laut “Welt Online“eine Attacke auf ein Bundeswehrfahrzeug in Kundus zu sehen sein. Das knapp einminütige Video, das der Redaktion vorliege, sei von der El-Kaida-Medienabteilung “As Sahab“ produziert worden. Aus deutschen Sicherheitskreisen hieß es am Donnerstag, man sei sehr skeptisch, ob auf dem Material wirklich Bundeswehr-Fahrzeuge zu sehen seien.

Das ist Afghanistan

Seit dem Sturz der Taliban vor acht Jahren sind Milliarden Hilfsgelder nach Afghanistan geflossen. © dpa
In dem Land am Hindukusch sind inzwischen mehr als 100.000 internationale Soldaten stationiert. © dpa
Afghanistan ist jedoch immer noch eines der korruptesten, ärmsten und gefährlichsten Länder der Welt © dpa
In Afghanistan leben auf einer Fläche, die knapp doppelt so groß ist wie Deutschland, rund 33 Millionen Menschen. © dpa
Dem Entwicklungsindex (HDI) der Vereinten Nationen zufolge ist Afghanistan derzeit das zweitärmste Land der Welt. Schlechter ist die Lage nur im Niger. © dpa
Der Index berücksichtigt neben dem Einkommen auch Faktoren wie Kindersterblichkeit, Unterernährung und Bildung. © dpa
Mehr als 50 Prozent der Afghanen leben Schätzungen zufolge unter der Armutsgrenze. © dpa
Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt laut Vereinten Nationen bei 44 Jahren (Deutschland: 80 Jahre). © dpa
Der Durchschnitt der ärmeren Länder liegt laut Weltbank bei 59 Jahren. © dpa
Auf dem Korruptionsindex 2009 von Transparency International ist Afghanistan weiter zurückgefallen und steht auf dem vorletzten Rang. Noch schlechter ist die Lage nur in Somalia. © dpa
Die Wirtschaftsleistung (BIP) lag laut Internationalem Währungsfonds (IWF) unter Einberechnung eines Kaufkraftausgleichs 2008 bei 21,4 Milliarden Dollar oder 760 Dollar pro Kopf. © dpa
Für 2009 rechnet der IWF mit einem BIP von 25,1 Milliarden Dollar. © dpa
Das Volumen des illegalen Opiumhandels wird von der Weltbank auf ein Drittel des regulären BIP geschätzt. © dpa
Afghanistan produziert mehr als 90 Prozent des weltweit gehandelten Opiums, woraus Heroin hergestellt wird. © dpa
Für Projekte der Entwicklungshilfe und des Wiederaufbaus sind von der Bundesregierung von 2002 bis 2010 mehr als 1,2 Milliarden Euro Hilfsgelder zugesagt. © dpa
Bis Mitte August 2009 wurden davon 830 Millionen Euro ausgezahlt. © dpa
Damit ist es das größte Empfängerland deutscher Entwicklungshilfe. © dpa

Ein Bundeswehrsprecher sagte “Spiegel Online“, es handele sich nicht um deutsche Fahrzeuge. Das gezeigte Tarnmuster der Fahrzeuge werde von den Deutschen nicht benutzt. Es sei allerdings nicht auszuschließen, dass die Bilder einen Angriff auf eine andere in Afghanistan stationierte Nation zeigten, denn auch andere Armeen benutzen entsprechende gepanzerte Fahrzeuge.

Nach Angaben von “Welt Online“ trägt das Video den Titel: “Die Zerstörung eines deutschen Militärfahrzeuges in der Provinz Kundus.“ Eingeleitet werde der Film unter anderem mit dem Standbild deutscher Soldaten, die den Sarg eines getöteten Kameraden tragen. Später würden vermummte Islamisten gezeigt, die in ihrem Versteck Bombenfallen bauen. Der Anschlag sei per Sprengfalle auf einem Feldweg nahe der nordafghanischen Stadt Kundus verübt worden. Auf dem Video sei zu sehen, wie ein die Terroristen zunächst ein deutsches Militärfahrzeug passieren ließen, bevor sie das folgende Fahrzeug durch die ferngezündete Bombe in die Luft sprengten.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Nach El-Kaida-Angaben in dem Video sei der Anschlag im vergangenen Jahr gefilmt worden. Im Jahr 2009 ereigneten sich eine Reihe von Anschlägen mit Sprengfallen auf Bundeswehrfahrzeuge. In deutschen Sicherheitskreisen hieß es, das Video sei vor dem 16. Dezember 2009 aufgenommen worden, wahrscheinlich zwischen März und Anfang Oktober.

dpa

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