Berlusconi übersteht Votum

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Silvio Berlusconi.

Rom - Der italienische Regierungschef hat es noch einmal geschafft. Er stellt die Vertrauensfrage und gewinnt. Die linke Opposition will aber baldige Neuwahlen - und vor dem Parlament wird demonstriert.

Italiens umstrittener Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Freitag eine entscheidende Vertrauensabstimmung im Parlament heil überstanden. Mit 316 Stimmen für und 301 gegen ihn konnte Berlusconi im Abgeordnetenhaus die Stabilität seiner Regierung noch einmal behaupten - zum großen Enttäuschung der Opposition und unter dem Applaus seiner Getreuen.

Bei einer Niederlage hätte Berlusconi zurücktreten müssen. Mehr als 50 ähnliche parlamentarische Proben aufs Exempel überstand der 75-jährige Medienzar bereits seit seinem Amtsantritt 2008 - zumeist, um Gesetzesvorhaben rasch durchzusetzen.

“Wir haben heute einen Hinterhalt umgehen können“, erklärte Berlusconi nach der Abstimmung. Tatsächlich hatte zuvor ein Boykott des ersten Wahlaufrufs an die Abgeordneten durch die linke Opposition für Chaos und Aufregung gesorgt. Wenn die Mitte-Rechts-Regierung die Hälfte (315) der Stimmen nicht hätte aufbieten können, wäre die ganze Abstimmung ungültig gewesen. Doch nicht die gesamte Opposition boykottierte und der erste Aufruf kam auf 319 abgegebene Stimmen.

Die linken Parlamentarier und Kritiker Berlusconis kommentierten den erneuten Sieg des Premiers mit Aufruhr in und vor dem Parlament. “Scheißkerle“, hallte es durch dass Abgeordnetenhaus, nachdem Kammerpräsident Gianfranco Fini das Ergebnis bekanntgegeben hatte.

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In den Gassen rund um die Piazza Montecitorio, wo sich schon am Vormittag Demonstranten gesammelt hatten, flogen Eier. Das berichteten italienische Medien. “Unser Vertrauen hast du nicht“, skandierten die Protestierer. Rund 100 Mitglieder der Bewegung “Empörte“ waren mit einem großen Drachen aus Pappmaché bewaffnet zum Parlament gezogen.

Berlusconi hatte am Vortag in einer Regierungserklärung gesagt, es gebe in Zeiten der Schulden- und Wirtschaftskrise keine Alternative zu seiner Mitte-Rechts-Regierung. Die Opposition sei ohne Programm. Entweder bekomme er das Vertrauen ausgesprochen oder es werde 2012 Neuwahlen geben. Die Legislaturperiode endet regulär erst 2013. Doch Berlusconi begegnet auch zunehmend Widerstand aus den eigenen Reihen.

Nicht zuletzt auch wegen Boykottierern aus dem Mitte-Rechts-Lager hatte seine Regierung am vergangenen Dienstag bei einem Votum über den Rechenschaftsbericht 2010 eine erhebliche Niederlage einstecken müssen. Die Opposition verlangte daraufhin den Rücktritt Berlusconis. Dieser entschloss sich, die Vertrauensfrage zu stellen. Er hatte einen Misstrauensantrag der linken Opposition gegen ihn im Dezember 2010 mit 314 zu 311 Stimmen abgewehrt. Diesmal erhielt er mit den 316 Pro-Stimmen gerade die absolute Mehrheit der 630 Abgeordneten.

dpa

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