Berlusconi will im Amt bleiben

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Silvio Berlusconi will Ministerpräsident in Italien.

Rom - Griechenlands Ministerpräsident Papandreou ist zurückgetreten, jetzt blickt die Welt auf Italien. Wie lange kann sich Silvio Berlusconi noch halten? Der klammert sich jedoch an seinem Amt fest. 

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ringt weiter um seine Regierungsmehrheit und dementiert Rücktrittsgerüchte. Entsprechende Spekulationen seien “ohne Fundament“, erklärte der angeschlagene Chef einer Mitte-Rechts-Regierung am Montag. Zuvor hatte der Berlusconi-Anhänger Giuliano Ferrara auf der Webseite der Tageszeitung “Il Foglio“ verkündet: “Dass Berlusconi die Führung des Landes abtritt, ist sicher. Es handelt sich um eine Frage von Stunden, wenn nicht gar Minuten.“ Andere Medien zitierten Twitter-Nachrichten mit einem ähnlichen Tenor.

Seit Wochen geht es in Rom darum, ob Berlusconi seinen Platz räumt und den Weg entweder für Neuwahlen oder für eine Übergangsregierung freimacht. Obwohl er zur Zeit keine absolute Mehrheit im Parlament mehr hat, lehnte Berlusconi bislang einen Rücktritt konsequent ab.

Unter dem steigendem Druck der Finanzmärkte auf das hoch verschuldete Italien hatte der Premier nach einer nächtlichen Krisensitzung hinter verschlossenen Türen mit seinem Vertrauten Gianni Letta und seinem Parteichef Angelino Alfano am Montagmorgen Rom und dem Parlament den Rücken gekehrt, um sich bis zum Abend nach Mailand zurückzuziehen. “Eine Atempause“, hatten italienische Medien am Morgen die Fahrt nach Mailand beurteilt. Doch soll er dort nicht nur mit seinen Kindern, sondern auch mit seinem Koalitionspartner und Lega-Nord-Parteichef, Umberto Bossi, zusammenkommen.

Fotos: Nackt-Protest gegen Silvio Berlusconi

Fotos: Nackt-Protest gegen Silvio Berlusconi

Am Dienstag wird erwartet, dass die Abgeordnetenkammer erneut über den bereits einmal durchgefallenen Rechenschaftsbericht 2010 abstimmt - eine gefährliche Feuerprobe für Berlusconi: Eine Niederlage würde nach Ansicht von Beobachtern den Sturz der Regierung bedeuten und die Mehrheit zerbröselt Medienberichten zufolge seit Tagen.

Unterdessen stieg am Montag der Druck auf Italien seitens der Finanzmärkte. Die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen kletterte auf einen Rekord von 6,638 Prozent - Zeichen des großen Misstrauens der Investoren. Tatsächlich droht das Land, das nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Eurozone gemessen an der Wirtschaftsleistung aufweist, vor allem wegen politischer Probleme Griechenland in den Strudel der Schuldenkrise zu folgen.

Angesichts seiner schwindenden Regierungsmehrheit gelang es Berlusconi trotz der Verabschiedung von zwei drastischen Sparpakten und allen Versprechungen gegenüber Brüssel bislang nicht, die Märkte zu beruhigen. Die internationalen Zweifel an der für die Durchsetzung von wichtigen Spar- und Reformmaßnahmen entscheidenden Handlungsfähigkeit der Regierung blieben bestehen. Obwohl er zur Zeit keine absolute Mehrheit im Parlament mehr hat, sträubte sich Berlusconi bisher konsequent gegen einen Rücktritt.

dapd/dpa

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