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Corona-Gipfel: Diese Regeln wurden beschlossen

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Von: Nico Scheck

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefs diskutieren über weitere Corona-Maßnahmen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefs diskutieren über weitere Corona-Maßnahmen. © Michael Kappeler/dpa

Bei der Bund-Länder-Runde am Montag könnten neue Corona-Regeln beschlossen werden. Vor allem die Impfpflicht steht im Fokus. Jetzt ist die Beschlussvorlage raus.

Update: Am Montag haben Bund und Länder abermals die weiteren Schritte Deutschlands in der Pandemie auf einem Corona-Gipfel beraten. Die wichtigsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) im kompakten Überblick:

Der nächste Corona-Gipfel soll spätestens am 16. Februar stattfinden. Dann wollen der Bund und die Bundesländer die Lage in der Pandemie neu bewerten.

Corona-Gipfel: Markus Söder fordert Lockerungen

Erstmeldung vom 23.01.2022: Berlin - Der nächste Corona-Gipfel steht vor der Tür. Am Montag (24.01.2022) beraten Bund und Länder über weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Die Omikron-Welle hat Deutschland längst erfasst, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet Mitte Februar mit dem Höhepunkt der Welle.

Umso überraschender ist, dass CSU-Chef Markus Söder vor dem Corona-Gipfel Lockerungen fordert. Bei der Augsburger Allgemeinen erklärte er: „Bayern wird in der Ministerpräsidentenkonferenz keine Verschärfungen mittragen, sondern die Regeln an einzelnen Stellen anpassen. Wir wollen in der Kultur, beim Sport und in der Jugendarbeit wieder mehr Teilhabe ermöglichen. “ Und: „Omikron ist nicht Delta, deshalb können wir die Maßnahmen auch nicht 1:1 von der einen auf die andere Mutation übertragen.“

Beschlussvorlage durchgesickert: Über diese Punkte diskutieren Bund und Länder beim Corona-Gipfel

Nicht ganz so weit geht der Corona-Expertenrat der Bundesregierung. Dieser empfiehlt jedoch auch keine weiteren Verschärfungen der Maßnahmen.

Sonntags (23.01.2022) ist nun die Beschlussvorlage zum Corona-Gipfel durchgesickert. Laut Focus Online sind sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefinnen und -chefs einig, „dass der bisherige Kurs fortgesetzt wird und die geltenden Maßnahmen konsequent weitergeführt werden, so wie es auch der Expertenrat empfiehlt“.

Diese elf Punkte stehen in der Beschlussvorlage:

Überdies soll der nächste Corona-Gipfel nach Montag planmäßig Mitte Februar 2022 stattfinden, „sofern nicht das weitere Infektionsgeschehen eine frühere Zusammenkunft nötig macht“. (nc mit dpa)

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