Kommentar: Zum Gesundheitsminister

Bewährungsprobe

Man kann zu Philipp Rösler stehen, wie man will: Was der liberale Bundesgesundheitsminister in Sachen Arzneimittelkosten bewirken wird, ist eine wirklich spannende Frage.

Denn wenn er andeutet, dass künftig vielleicht nicht mehr jedes neue Medikament gleich von der Krankenkasse bezahlt wird, muss das kein böser Einschnitt für Patienten sein.

Im Gegenteil: Momentan werden viel zu viele Mittel geschluckt und gespritzt, deren Nutzen noch nicht erwiesen oder gar zweifelhaft ist. Ein heftig umstrittenes Beispiel dafür ist die Impfung gegen Humane Papillomaviren. Die Hersteller haben nachgewiesen, dass die Impfung gegen einige der Virenstämme wirkt.

Ob die geimpften Mädchen später tatsächlich seltener an Gebärmutterhalskrebs erkranken, wird man erst in etlichen Jahren genau wissen – sofern das überhaupt jemand prüft. Union und FDP haben im Koalitionsvertrag versprochen, die Versorgungsforschung auszubauen. Das kann ein guter und wichtiger Schritt für die Patienten werden. Sie brauchen mehr Informationen darüber, was von einer Behandlung wirklich sicher erwartet werden kann – und was nur buntes Medizinmarketing ist.

Allerdings wird im Koalitionsvertrag auch mehrfach die künftige Rolle der Gesundheitswirtschaft als Wachstumsmotor betont. Von Innovationskraft ist dort die Rede. Mit dem Argument, Innovationen müssten schnell zum Patienten, werben Pharma- und Medizinindustrie aber gern dafür, ihre Mittel ohne große Hürden anbieten zu dürfen.

Die Koalition will auch neue Möglichkeiten schaffen, Gesundheitsleistungen jenseits der gesetzlichen Krankenversicherung anzubieten. Ein schmaler Grat: Es darf nicht darum gehen, Notwendiges und Sinnvolles als Kassenleistung auszuschließen, damit es die Versicherten am freien Markt teurer bezahlen.

Bevor der Minister aber seine konkreten Ziele nicht nennt, kann man nicht sagen, wohin die Reise geht. Und viele nötige Weichen hätten auch frühere Regierungen stellen können – doch sind sie vor der Industrie eingeknickt.

Von Katja Schmidt

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