EU-Petition geplant

"Black Box" für Autos stößt auf Skepsis

Berlin - Nach der Bundestagsdebatte über eine "Black Box" für Autos, hat das Verkehrsministerium sich nun skeptisch geäußert. Es geht um Kosten und "datenschutzrechtliche Fragen".

Das Bundesverkehrsministerium hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Einbaupflicht für eine „Black Box“ zur Speicherung von Unfalldaten in Autos geäußert. „Bevor man solche Geräte verbindlich einbaut, sind die technischen Fragen zu klären, die Kostenfragen und vor allem die datenschutzrechtlichen Fragen“, sagte ein Sprecher am Montag in Berlin. Nur die EU-Kommission habe das Recht, hier initiativ zu werden. Die Bundesregierung warte daher eventuelle Vorschläge ab.

Der Bundestag hatte sich im Mai für ein solches Vorhaben ausgesprochen. Darüber hatte am Montag die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet. Freiwillig könnten solche Geräte schon jetzt in Autos eingebaut werden, sagte der Ministeriumssprecher.

Petition soll an Europäisches Parlament weitergeleitet werden

Der Bundestag hatte beschlossen, eine entsprechende Petition an das Europäische Parlament weiterzuleiten. Der Petitionsausschuss hatte zuvor die Chancen positiv bewertet, die mit einer solchen Ausrüstung für die Verkehrssicherheit verbunden seien.

Grundsätzlich seien solche Unfalldatenspeicher ein Instrument, um der Polizei Hinweise bei der Aufklärung von Unfallursachen zu geben, sagte der Ministeriumssprecher. Eine große Rolle spielt die „Black Box“ schon seit langem bei der Aufklärung von Flugzeugabstürzen. Die Aufzeichnungsgeräte geben Auskunft über das Geschehen an Bord und technische Daten wie die Flughöhe.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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