Jan Böhmermann als SPD-Vorsitzender? Schlupflöcher in der Parteisatzung würden es möglich machen
Jan Böhmermann hat noch eine Chance auf den Parteivorsitz der SPD - ein Schlupfloch in der Satzung könnte es für den Satiriker möglich machen. Der SPD droht ein absurdes Spektakel.
Acht Kandidatenpaare und ein Einzelkandidat bewerben sich um den SPD-Vorsitz. Doch auf dem Parteitag könnten weitere Kandidaten vorgeschlagen werden.
In den kommenden fünfeinhalb Wochen werden sich die Kandidaten um den SPD-Vorsitz auf insgesamt 23 Regionalkonferenzen den SPD-Mitgliedern vorstellen. So sieht der Fahrplan bis zum Bundesparteitag im Dezember aus.
Heute startet nach dreimonatiger Bewerbungsphase die erste Regionalkonferenz in Saarbrücken. Nach allen Konferenzen, ab Mitte Oktober, entscheiden die rund 440.000 Mitglieder per Abstimmung. Falls dort kein Paar oder der Einzelbewerber die absolute Mehrheit erreicht, kommen die beiden Bestplatzierten in die Stichwahl. Doch das Votum ist nicht binden. Gemäß Parteisatzung haben die Delegierten des Parteitages das letzte Wort.
Böhmermann könnte sich auf dem SPD-Parteitag im Dezember zur Wahl stellen
Auf eben diesem Parteitag, der vom 6. bis 8. Dezember in Berlin stattfinden soll, könnten jedoch weitere Bewerber wie der TV-Satiriker Jan Böhmermann hinzukommen und gar gewählt werden. Und das, obwohl sie weder an den Regionalkonferenzen und dem anschließenden Mitgliedervotum teilgenommen haben, noch die vorausgegangenen Voraussetzungen erfüllen.
Möglich macht dies Paragraf 23, Absatz sechs des Organisationsstatuts der Partei. Darin heißt es: „Aus den Reihen des Parteitages können zusätzliche Vorschläge unterbreitet werden.“ Das sei zwar möglich, aber eher unwahrscheinlich, sagt ein SPD-Sprecher auf Nachfrage unserer Zeitung.
SPD droht absurdes Spektakel: Ein Schlupfloch ermöglicht spontane Kandidaten
Brauchten die nun feststehenden Kandidaten, noch die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirks- oder Landesverband, brauchen die Vorschläge auf dem Parteitag die Unterstützung von einer festgelegten Anzahl an Delegierten. „Um wie viele es sich genau handelt, wird in der Geschäftsordnung des Parteitages festgelegt“, heißt es vonseiten der SPD.
Die Unterstützer müssen ihre Zustimmung für den Kandidaten dann per Unterschrift bekunden. Dabei können nicht nur anwesende Delegierte vorgeschlagen werden, sondern auch jedes andere SPD-Mitglied.
Ein zweiter Weg, doch noch Kandidat für den SPD-Vorsitz zu werden steht SPD-Mitgliedern offen. Sie müssen vor dem Parteitag lediglich schriftlich den Nachweis einreichen, dass sie von drei Ortsvereinen als Kandidat vorgeschlagen wurden. Diese Form der Bewerbung ist bis Antragsschluss möglich. Dieser wiederum ist noch nicht terminiert. „Dies sind aber alles sehr unwahrscheinliche Szenarien“, heißt es von einem Sprecher der Partei gegenüber unserer Zeitung.
SPD-Satzung muss vor der Vorsitz-Wahl geändert werden
Bevor jedoch auf dem Parteitag überhaupt der Tagesordnungspunkt „Wahl des Vorsitzenden“ aufgerufen wird, muss zuvor sehr wahrscheinlich die Satzung geändert werden. In den Statuten der Partei ist in Paragraf 23, Absatz Eins A geregelt, dass nur eine Person den Parteivorsitz innehaben kann.
Dieser Paragraf muss für die Wahl von zwei gleichberechtigten Vorsitzenden, sollte eines der Kandidatenpärchen zuvor das Mitgliedervotum gewonnen haben, geändert werden. Nötig ist dafür eine Zweidrittel-Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag. Ein SPD-Sprecher erklärte auf Nachfrage, dass er mit einer breiten Zustimmung dafür rechnet.
Was jetzt? Stellungnahme von Jan Böhmermann zur Kandidatur
Von Florian Quanz und Jens Döll