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Kommunalwahl in Brandenburg: AfD legt vielerorts zweistellig zu - CDU holt meiste Stimmen

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Kommunalwahl in Brandenburg 2019: In einem Wahllokal in Frankfurt (Oder).

Das Ergebnis der Kommunalwahl in Brandenburg 2019 steht fest. Hier gibt es den Überblick.

Update vom 27. Mai 2019, 8.30 Uhr: In den drei ostdeutschen Bundesländern mit anstehenden Landtagswahlen hat sich bei den Europa- und Kommunalwahlen ein uneinheitliches Bild ergeben. In Sachsen und Brandenburg wurde die AfD bei der Europawahl stärkste Kraft, in Thüringen lag die CDU vorn. In den Kommunen lag die CDU in allen drei Bundesländern nach aktuellem Auszählungsstand vom Montagmorgen in Führung.

In Brandenburg kam die AfD bei der Europawahl auf 19,9 Prozent, vor der CDU mit 18 Prozent. Die im Land regierende SPD lag mit 17,2 Prozent nur an dritter Stelle. Die AfD konnte ihr Ergebnis der Europawahl 2014, als sie erstmals antrat, mehr als verdoppeln. Bei den Kommunalwahlen lag die CDU jedoch nach aktuellem Auszählungsstand mit 18,3 Prozent vorn, die SPD folgte mit 17,7 Prozent. Erst an dritter Stelle kam die AfD mit 15,9 Prozent.

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen galten die Europawahl und auch die Kommunalwahlen vom Sonntag als wichtiger Stimmungstest vor den Landtagswahlen im Spätsommer und im Herbst. Im schwarz-rot regierten Sachsen und im rot-rot regierten Brandenburg werden am 1. September neue Landtage gewählt. In Thüringen mit seiner rot-rot-grünen Koalition steht die Wahl am 27. Oktober an. In allen drei Ländern kann die AfD deutliche Zugewinne erwarten. Die derzeitigen Regierungen haben aktuell keine Mehrheit - zuletzt bestätigte das eine neue Umfrage aus Brandenburg.

6.47 Uhr: In Brandenburg sind mittlerweile alle Wahlbezirke ausgezählt. Bei den Wahlen der Kreistage der Landkreise und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte 2019 holte die CDU die meisten Stimmen (18,3 Prozent), gefolgt von der SPD (17,7 Prozent), AfD (15,9 Prozent), Die Linke (14,1 Prozent), GRÜNE/B 90 und andere (11,1 Prozent), BVB/FREIE WÄHLER und andere (6,3 Prozent) und die FDP (4,9 Prozent).

Brandenburg Kommunalwahl-Ergebnis 2019: Erste Prognosen - AfD legt zweistellig zu

21.41 Uhr: In Frankfurt (Oder) sind gegen 22 Uhr 38 von 60 Wahlbezirken ausgezählt. Nach einer ersten Prognose erhält die Linke in dem Wahlkreis demnach gut 22 Prozent der abgegebenen Stimmen, AfD und CDU jeweils 19 Prozent, und die SPD etwa 10 Prozent.

20.55 Uhr: Im Landkreis Elbe-Elster sind - Stand jetzt - gut die Hälfte der Stimmen ausgezählt. Auch hier verzeichnet die AfD laut Prognose Gewinne gegenüber 2014: 15 Prozent.

19.57 Uhr: Laut Landeswahlleiter sind kurz vor 20 Uhr 433 von 3821 Wahlbezirken in Brandenburg ausgezählt. In Prignitz liegen die Ergebnisse von 64 der 190 Wahlbezirke vor: Nach ersten Prognosen legt die AfD hier um Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl um mehr als 12 Prozent zu, CDU und SPD verlieren jeweils 11,5 beziehungsweise 10,5 Prozent.

Update vom 26. Mai, 18.22 Uhr: Die Wahllokale sind geschlossen: In zehn Bundesländern wurde heute auf kommunaler Ebene gewählt, wurden die Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage oder Bürgermeister neu bestimmt: In Bremen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und im Saarland – in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gelten die Kommunalwahlen als wichtiger Stimmungstest vor den Landtagswahlen im Spätsommer und Herbst. Worum es in den einzelnen Bundesländern bei den kommunalen Wahlen geht, zeigt dieser Überblick.

Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Wann gibt es ein Ergebnis?

Potsdam - Am Sonntag, den 26. Mai 2019, findet in Brandenburg Kommunalwahlen statt. Wir klären im Vorfeld die wichtigsten Fragen zur Kommunalwahl in Brandenburg und liefern am Wahltag aktuelle Neuigkeiten und die Ergebnisse - sobald diese vorliegen.

Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Wer darf seine Stimme abgeben?

In Brandenburg sind Deutsche sowie Bürger der Europäischen Union, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, am 26. Mai wahlberechtigt. Allerdings müssen sie im Land Brandenburg ihren ständigen Wohnsitz haben. Rund 2,1 Millionen Brandenburger dürfen teilnehmen und somit das Ergebnis der Kommunalwahl in Brandenburg mitgestalten, wie der Landeswahlleiter mitteilt. Rund 27.000 Wahlhelfer sind dann im Einsatz.

Seit 2014 werden die landesweiten Kommunalwahlen in Brandenburg parallel zur Europawahl durchgeführt. Die Wahllokale sind in den 3.821 Wahlbezirken zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Alternativ ist eine Briefwahl möglich. Dafür müssen Wähler einen Antrag auf Briefwahlunterlagen bei der jeweiligen Gemeindeverwaltung stellen, in der sie wohnen.

Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Was wird gewählt?

Alle fünf Jahre finden im Land Brandenburg Kommunalwahlen statt. 2019 werden dabei 14 Kreistage, vier Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte sowie 413 Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte gewählt. Insgesamt bestimmt das Kommunalwahl-Ergebnis in Brandenburg über 6.079 Vertreter in den Gremien.

Hinzu kommen 271 ehrenamtliche und zwei hauptamtliche Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und Städte sowie in 1.649 Ortsteilen die Wahl von 367 Ortsvorstehern oder 1.282 Ortsbeiräten.

Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Was ist besonders an der Wahl?

In sieben brandenburgischen Gemeinden sind die Bürgermeisterwahlen abgesagt worden. Der Grund: Es fehlt an Bewerbern. Dort müssen am Ende die Gemeindevertretungen den ehrenamtlichen Bürgermeister bestimmen.

Zudem berichtet Landeswahlleiter Bruno Küpper gegenüber RTL noch von zwei besonderen Bewerbern: Der 18-jährige Tobias Präkel ist der jüngste Kandidat bei der Kommunalwahl in Brandenburg. Er kandidiert für den Kreistag Oder-Spree. Die im Jahr 1933 geborene Helga Siegmund tritt als älteste Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg/Havel an.

Zudem zeigt sich laut Bruno Küpper bereits jetzt, dass mit einer deutlich höheren Zahl von Briefwählern zu rechnen ist. "In vielen Landkreisen und kreisfreien Städten ist die Zahl der Briefwahlanträge teils erheblich gestiegen", sagt er gegenüber RTL. In der Landeshauptstadt Potsdam zum Beispiel seien bis zum 8. Mai rund 16.000 Anträge eingegangen - 2014 seien es zum gleichen Zeitpunkt nur rund 9.000 gewesen.

Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?

Wann am 26. Mai mit einem ersten Ergebnis aus Brandenburg zu rechnen ist, kann derzeit nur spekuliert werden. 2014 haben sich 46,3 Prozent der Wahlberechtigten an der Kommunalwahl beteiligt. Für 2019 ist geplant, dass die eingereichten Stimmzettel unverzüglich dem Wahlvorsteher übergeben werden, sobald die Wahllokale um 18 Uhr schließen. 

Danach werden die Ergebnisse ermittelt und festgestellt. Ist das geschehen, werden die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl in Brandenburg aus den einzelnen Wahlbezirken in Form einer sogenannten Schnellmeldung an den Wahlleiter oder den Kreiswahlleiter weitergegeben. Diese fassen die vorläufigen Ergebnisse zusammen und übermitteln sie an die zuständigen Stellen, von denen dann vorläufige Wahlergebnisse im Internet bekanntgegeben werden.

Als Erstes werde die Europawahl ausgezählt, erklärt Landeswahlleiter Bruno Küpper gegenüber RTL. Mit einem vorläufigen Ergebnis rechne er nicht vor 23 Uhr. Das vorläufige Ergebnis für die Kommunalwahl in Brandenburg werde voraussichtlich erst weit nach Mitternacht vorliegen.

Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Mit welchem Ergebnis ist zu rechnen?

Die Kommunalwahl in Brandenburg gilt auch als Gradmesser für die anstehende Landtagswahl am 1. September 2019. In einer Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap vom 9. April 2019 liegt die SPD mit 22 Prozent knapp vor der CDU mit 20 Prozent. Die AfD käme mit 19 Prozent auf den dritten Platz, dicht gefolgt von den Linken mit 16 Prozent. Die Grünen würden es auf 12 Prozent bringen und die FDP auf 5.

Welche Wahlen finden neben der Kommunalwahl in Brandenburg statt?

Quer durch Deutschland findet am 26. Mai ein wahrer Wahlmarathon statt. Neben der bereits erwähnten Europawahl wird nämlich auch in Bremen die Bürgerschaft neu gewählt - also der Landtag des kleinen Bundeslandes. Es ist eine der Wahlen, die bundespolitisch brisant werden kann. Neben der Brandenburger Wahl finden dann noch acht weitere Kommunalwahlen statt. Ganz in der Nähe wird in Sachsen und auch in Thüringen und in Sachsen-Anhalt gewählt.

Zu den Wahlen in Norddeutschland gehören die Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Bezirkswahlen in Hamburg.

Weiter im Südwesten gehen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland an die Wahlurne. Noch etwas länger dauert es im Bund bis zur nächsten Wahl - doch Umfragen brachten zuletzt eine Hiobsbotschaft für die Union.

ksl

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