Streit um die Schulpolitik

Bremer Bildungssenatorin tritt zurück

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Renate Jürgens-Pieper ist nicht einverstanden mit der Bildungspolitik ihrer Koalition.

Bremen - Im Streit um die Schulpolitik der rot-grünen Koalition in Bremen hat Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) am Montag ihr Amt niedergelegt.

Als Grund nannte sie den Umgang der Koalition mit dem Defizit im Bildungshaushalt. „Ich war bereit, durch Sparanstrengungen im Ressort einen erheblichen Teil der fehlenden Mittel selbst zu erwirtschaften“, ließ sie ihre Sprecherin mitteilen. „Die aus meiner Sicht notwendigen zusätzlichen Mittel sind mir jedoch nicht zugestanden worden.“

Die Spitzen von SPD und Grünen hatten sich am Sonntag auf Maßnahmen geeinigt, um freiwerdende Lehrerstellen im kommenden Schuljahr wieder besetzen zu können. Die Pläne sehen unter anderem vor, die Einrichtung von zwei Ganztagsschulen zu schieben oder die Klassengrößen anzuheben. Mehr Geld ist für das Bildungsressort nicht vorgesehen.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Diese Entscheidung könne sie nicht mittragen, hieß es in der Erklärung von Jürgens-Pieper. „Ich werde deshalb das Amt der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit niederlegen.“ Seit der vergangenen Bürgerschaftswahl im Mai 2011 umfasst ihr Ressort diese drei Bereiche. In der Legislaturperiode davor war sie bereits Bildungs- und Wissenschaftssenatorin gewesen.

Bremen hat in der Vergangenheit wiederholt bei Schülerleistungstests im bundesweiten Vergleich schlecht abgeschnitten und hintere Plätze belegt.

dpa

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