Schwierige Friedenskonferenz

Assads Truppen auf dem Vormarsch

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Syrische Regierungstruppen sind auf dem Vormarsch (Symbolbild).

Istanbul - Das syrische Regime verbucht im Krieg gegen die Rebellen Bodengewinne. Auf dem diplomatischen Parkett kommen die Bemühungen um eine Syrien-Friedenskonferenz nur schwer vom Fleck.

Im syrischen Bürgerkrieg sind die Truppen von Präsident Baschar al-Assad derzeit auf dem Vormarsch. In der Provinz Aleppo brachten sie in der Nacht zum Freitag nach tagelangen Kämpfen die Stadt Al-Safira unter ihre Kontrolle. Das meldete die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter. Auch in der Ortschaft Al-Sbeina südlich von Damaskus sollen die Regierungstruppen die Rebellen zurückgedrängt haben.

Wie die Syrischen Menschenrechtsbeobachter berichteten, würden Assads Truppen an diesem Frontabschnitt von Kämpfern der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah unterstützt. Darüber hinaus würden auch Kämpfer der in mehreren Staaten rekrutierten Schiitenmiliz Abu al-Fadhl al-Abbas zum Einsatz kommen.

Der UN-Syrienvermittler Lakhdar Brahimi hält die Teilnahme der syrischen Opposition für unabdingbar, damit die Ende November in Genf geplante Syrien-Friedenskonferenz zustande kommt. „Wir hoffen, dass die Genf-2-Konferenz so bald wie möglich abgehalten werden kann“, erklärte Brahimi am Freitag auf einer Pressekonferenz zum Abschluss seines Besuchs in Damaskus.

Bedeutende Teile der Opposition sträuben sich gegen eine Teilnahme an der am 23. und 24. November geplanten Konferenz und rechnen mit einer Verschiebung des Termins. Die verbleibende Zeit reiche nicht aus, um die Vorbereitung für das Treffen abzuschließen und die Rahmenbedingungen abzustecken, sagte Nadschib Ghadban, der Repräsentant des Syrischen Nationalen Allianz in den USA, der Zeitung „Al-Sharq Al-Awsat“.

Syriens enger Verbündeter Russland rechnet mit einer völligen Vernichtung der syrischen Chemiewaffen bis Mitte 2014. Das sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow nach einem Gespräch mit der Giftgas-Expertin Sigrid Kaag von den Vereinten Nationen (UN) am Freitag in Moskau. Er gehe davon aus, dass nicht alle Kampfstoffe in Syrien selbst zerstört werden könnten, sagte Rjabkow. Moskau schätzt die Kosten der Vernichtung auf Hunderte Millionen US-Dollar.

Syrien hatte seine Anlagen zur Herstellung von Chemiewaffen im Vormonat fristgerecht zerstört. Jetzt müssen noch die existierenden Bestände an chemischen Waffen vernichtet werden, wofür der UN-Sicherheitsrat eine Frist bis Mitte 2014 gesetzt hat. Die Niederländerin Kaag leitet den gemeinsamen Einsatz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) und der UN in Syrien.

dpa

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