Auch in anderen Bundesländern bleiben Wahlzettel leer

Warum in Thüringen niemand mehr Bürgermeister werden will

Weites Land, kleine Dörfer – doch die Idylle trügt: Immer wieder kommt es vor, dass sich in kleinen Orten für die Übernahme politischer Verantwortung als Bürgermeister niemand findet. Unser Bild entstand vom Aussichtsturm „Noahs Segel“ auf dem Ellenbogen bei Oberweid (Landkreis Schmalkalden-Meiningen). Der Blick von dieser Aussichtsplattform reicht über weite Teile der Rhön in Thüringen, Hessen und Bayern. Foto: Klaus Nowottnick/dpa

Man stelle sich vor, es ist Bürgermeisterwahl, und der Wahlzettel ist leer. Gibt es nicht? Doch, in Thüringen. Über eine Entwicklung, die eine Gefahr für die Demokratie ist.

Dort fanden am Sonntag einige Landrats- und Bürgermeisterwahlen statt. In den vier Dörfern Marth, Rauschwitz, Tautenburg und Weinbergen gab es dabei keine Kandidaten. Die Wahl fand trotzdem statt und – alle vier werden wohl auch einen Bürgermeister bekommen.

Im Eichsfelder 345-Seelen-Örtchen Marth hatte Peter Dreiling (65) eigentlich zugunsten eines jüngeren Nachfolgers aufhören wollen. Bloß: Es fand sich kein Bewerber.

Also war der Wahlzettel leer und die Bürger konnten wahrhaft basisdemokratisch entscheiden: Sie schrieben einfach den Namen eines Mitbürgers darauf, den sie für geeignet hielten. 35,8 Prozent meinten, es sei nun einmal Peter Dreiling, 27,3 Prozent wählten einen anderen Bürger, der allerdings noch nicht weiß, ob er das Amt nach der Stichwahl auch annehmen würde. Dreiling würde es tun, die Entwicklung des Dorfes dürfe ja nicht stillstehen, sagte er dem MDR. Sein Wunsch: Wenn er gewählt werde, solle der andere wenigstens sein Stellvertreter sein.

Zu einer Stichwahl zwischen zwei von den Wählern favorisierten Bürgern kommt es auch in Rauschwitz (222 Einwohner) und in Tautenburg (325 Einwohner), beide im Saale-Holzland-Kreis. In Weinbergen (Unstrut-Hainich Kreis) hatte Amtsinhaber Hans-Martin Menge von den Freien Wählern zwar nicht mehr antreten wollen, wurde aber dennoch mit 54,3 Prozent gewählt.

Den Kandidatenmangel allein mit Politikverdrossenheit und der Unzufriedenheit mit Parteien zu erklären, wäre wohl zu einfach, denn die Wahlbeteiligung in den Dörfern war mit bis zu 70 Prozent hoch. Parteipolitik spielt oft ohnehin keine Rolle auf der Ebene von Kleinstkommunen.

Für die ehrenamtlich Tätigen kann es allerdings eine Belastung sein, die Gemeinden, seien sie noch so klein, nebenberuflich zu managen, gibt Peter Dreiling zu bedenken.

In einigen Fällen, wie etwa in Marth, ist es einfach Zufriedenheit mit dem bisherigen Kandidaten, auch wenn der selber nicht mehr recht will.

Einen weiteren Grund erfährt man in der Landeshauptstadt Erfurt eher inoffiziell, denn Wahlzettel ohne Namen gab es in Thüringen schon öfter. Mancher spare sich die mit Unterschriftensammlungen und anderen Behördengängen verbundene offizielle Bewerbung, weil er schon wisse, dass er in seinem Dorf gute Chancen habe.

Befragte Bürger wiederum gaben gegenüber dem MDR an, dass sie sich nicht zutrauen, die nötige Verantwortung zu übernehmen. Laut Axel Salheiser, Soziologe an der Universität Jena, gaben bis zu 75 Prozent der Befragten an, politisches Engagement für sich abzulehnen.

Dafür spricht auch, dass in jeder dritten der rund 100 Gemeinden, in denen am vergangenen Sonntag ein Bürgermeister gewählt wurde, nur ein Kandidat antrat.

Dass es so viele kleine Gemeinden gibt, liegt auch daran, dass eine Gebietsreform, die größere Einheiten schafft, noch aussteht. Ein Vorschaltgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung war im vergangenen Jahr vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert – aus formalen Gründen.

So kommt es, dass das vergleichsweise kleine Thüringen mit knapp 2,2 Millionen Einwohnern 849 selbstständige politische Städte und Gemeinden hat – in Hessen (6,1 Mio) sind es 423 und in Niedersachsen (7,8 Mio) 943. Allerdings ist Niedersachsen auch in der Fläche fast dreimal so groß wie Thüringen.

Allerdings gab es auch in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bayern in kleinen Orten schon Gemeinden ohne Kandidaten. Dann wurde ebenso verfahren wie in Thüringen, die Bürger konnten einen Namen auf den Stimmzettel schreiben. Nehmen so Gewählte das Amt nicht an, gibt es Neuwahlen – bis die Kommunalaufsicht einen Amtsträger bestimmt, die Aufgaben zu übernehmen.

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